NEBGEN - Artikel vom Juni 2012

  • Ziehen Sie bitte Ihre Robe aus!

    Vor dem Landgericht Münster wurde ein Verteidiger im Sitzungssaal verhaftet. Saalverhaftung mal anders, sozusagen. Die Presse berichtet hier, Kollege Melchior hier, und fragt dabei zu Recht, ob das denn unbedingt hätte sein müssen. Hätte es nicht - zumal mir auch nicht ganz klar ist, welcher Haftgrund hier eigentlich vorliegen soll. Fluchtgefahr wird es wohl nicht sein.

    NEBGEN- 433 Leser -
  • Rechtsfindung im Keller

    Mancher meint, die Rechtsprechung in Deutschland wäre unterirdisch – ein Richter des Amtsgerichts Eschwege ist zum Beleg dieser These extra in den Keller gestiegen. Der Kollege Vetter vom law blog berichtet hier; auch sehr schön ist die Darstellung der taz hier. Wer den Fall noch nicht kennt: Der (Probe-)Richter (!) hatte einem wegen Exhibitionismus Angeklagten durch einen Besuc ...

    NEBGEN- 218 Leser -
  • Rund ums Atom

    Atomkraft ist out. Dachte man. Etwa dreißig Jahre nach allen anderen hatten im Jahre 2011 des Herrn auch die Parteien der aktuellen Regierungskoalition bemerkt, dass es mit der Atomkraft irgendwie ein Problem geben könnte. Irgendwie war Atomkraft doch gefährlich, und wo oder wie man den dabei anfallenden Strahlenmüll lagern soll, wusste man auch fünfzig Jahre nach Inbetriebnahme ...

    NEBGEN- 71 Leser -
  • Heiße Luft im Schneckentempo

    "Rot-grün droht Autofahrern" titelt heute die Tagespresse. Nun, eine rot-grüne Bundesregierung gibt es (noch) gar nicht, und richtig ist wohl lediglich, das der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sich für eine Regelgeschwindigkeit von 30 km/h in Städten ausgesprochen hat. Eine Drohung wird aus dieser Äußerung nicht recht ersichtlich.

    NEBGEN- 156 Leser -
  • Spekulieren macht Spaß

    Was mag wohl dahinterstecken, dass in Münster der Verteidiger verhaftet wurde? Wir wissen es nicht, die Presseinformationen sind ungewohnt dünn, aber gerade das macht die Sache so spannend. Spekulieren macht außerdem Spaß und schließlich tut es die Staatsanwaltschaft ja auch ständig. Einige Kommentatoren haben schon damit begonnen, also mache ich hier mal weiter.

    NEBGEN- 345 Leser -
  • Wichser hat er gesagt

    Hat er? Jedenfalls war der Polizeibeamte schon im Abrücken begriffen, da soll der Mandant ihm etwas derartiges hinterher gerufen haben. Das schreit selbstverständlich nach rechtlicher Ahndung. Deshalb sitzen drei Volljuristen knapp zwei Stunden in einem Gerichtssaal und verha ...

    NEBGEN- 455 Leser -
  • Neun Jahre krank

    Gehen wir mal davon aus, es stimme, was heute die BILD berichtet. Danach soll es in Halle einen Richter am Landgericht geben, der seit neun Jahren krank geschrieben sei. Er leide unter anderem an "Entscheidungsschwäche". Nicht entscheidungsschwach genug allerdings, um nicht gegen einen Verweis im Disziplinarverfahren noch Rechtsmittel einzulegen, wenn es stimmt, was berichtet wird.

    NEBGEN- 540 Leser -
  • Das sechste Beweismittel

    Zwei Männer prügeln sich. Vielleicht. Denn während der eine hinterher behauptet, er wäre übel verhauen worden und auf Schmerzensgeld klagt , bestreitet der andere die körperliche Auseinandersetzung . Vor dem Gericht gibt das eine Situation, die im Volksmund "Aussage gegen Aussage" heißt und prozessual zu einem "non liquet" führen sollte - zu einem Patt, das mit der Abweisung der ...

    NEBGEN- 337 Leser -
  • Das Jagen im Walde

    Achtung, jetzt kommt ein komplizierter Satz: Das Eigentumsrecht umfasst nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte auch das Recht, auf seinem Grundbesitz keine Jagden dulden zu müssen. Herr Steinbeis vom Verfassungsblog berichtet hier und zitiert das höchst bemerkenswerte abweichende Votum dreier in der Abstimmung offenbar unterlegener Richter.

    NEBGEN- 81 Leser -
  • Was passiert, wenn man eine Berufung begründet

    Amtsgericht. Strafsachen. Verurteilung. Alles wie immer also. Eins war dieses eine Mal aber doch anders: Die Beweiswürdigung und die rechtliche Würdigung des Gerichts waren so hanebüchen, dass ich nicht nur Berufung eingelegt, sondern die Berufung auch noch ausführlich begründet habe. Für die Nichtjuristen: Im Strafrecht ist es nicht erforderlich, eine Berufung zu begründen.

    NEBGEN- 418 Leser -
  • Ausgebucht

    Inspirierend wie immer, berichtet der Kollege Vetter hier von der Stadtsparkasse Düsseldorf, die zu Unrecht eingezogene Gebühren nicht zurückerstatten mag, weil das Geschäftsjahr bereits abgeschlossen sei. Das ist eine schöne Argumentation, die übrigens nicht nur von der Stadtsparkasse Düsseldorf genutzt wird.

    NEBGEN- 218 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Gebraucht oder missbraucht

    Als Strafverteidiger hat man es ja berufsbedingt ab und an mit Missbrauch zu tun. Man kann Menschen missbrauchen oder auch Dinge, Drogen zum Beispiel. Leider wird dabei häufig übersehen, dass das Wort "Missbrauch" kein neutrales Wort ist, sondern bereits eine Wertung enthält. Missbrauch ist illegaler Gebrauch.

    NEBGEN- 173 Leser -
  • Unverstanden, aber rechtsverbindlich

    Der Mandant hat einen Vertrag abgeschlossen. Hat er? Zumindest hat er ihn unterschrieben. Aber verstanden hat er ihn nicht, denn der Vertrag war in deutscher Sprache verfasst und der Mandant kann gar kein Deutsch. Was nun? Klar ist, dass der Vertragspartner am Vertrag festhalten will, aber darf er das auch? Hat der Mandant überhaupt eine Willenserklärung abgegeben? Wenn ja, kann ...

    NEBGEN- 404 Leser -
  • Vorschnauzen statt Mäulerinnen!

    Wie heißt eigentlich die weibliche Form von Eichhörnchen? Angeblich gibt es keine, weshalb die Piraten sich geschlechtsunspezifisch jetzt mit "Eichhörnchen" anreden wollen. Von "Maulwurf" hingegen gibt es eine weibliche Form - die Titanic und mir ihr der Kollege Siebers haben sie gefunden. Die weibliche Form einer Bezeichnung bildet sich im Deutschen durch Anhängen der Nachsilbe ...

    NEBGEN- 158 Leser -
  • Der Anwalt auf dem Weg zum Ich

    Dereinst zu Braunschweig hat ein Rechtsanwalt einen Rechtsbehelf für seinen Mandanten eingelegt. Er tat dies mit den Worten "Hiermit lege ich Einspruch ein". Das kann eigentlich nicht falsch sein, aber das Oberlandesgericht Braunschweig belehrte ihn eines anderen: Aus dieser Formulierung werde nicht klar, in wessen Namen der Einspruch eingelegt werde und verwarf ihn als unzulässig.

    NEBGEN- 414 Leser -
  • Was ist ein Anwalt wert?

    Es wird aktuell mal wieder angeregt diskutiert, was die Arbeit eines Rechtsanwalts wert sei. Beispiele finden sich hier oder hier. In den zitierten Beiträgen stechen zwei gegenläufige Positionen heraus, von denen die Warte des Rechtsanwaltes einiger maßen ausführlich hier behandelt wird. Dagegen steht das Interesse des Mandanten, das hier Berücksichtigung findet.

    NEBGEN- 191 Leser -
  • Bitte keine Namen, wir sind bei der Polizei!

    Manchmal ist es interessant zu erfahren, was der Gegner denkt. Ob er überhaupt denkt. Manchmal kommt man da ins Grübeln. So habe ich diesen Beitrag des Kollegen Vetter zum Anlass genommen, mal im Internet-Angebot der Freunde von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) zu stöbern. Dort erfährt man so einiges.

    NEBGEN- 552 Leser -
  • Man weiß es nicht...

    ... weil man nicht dabei war. Aber es wäre interessant zu erfahren, wie genau es dazu gekommen ist, dass das Landgericht Hamburg gegen den "Todesfahrer von Eppendorf" eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten zu verhängen. Nüchtern kolportiert vom Kollegen Pohlen hier. Es ist ungewöhnlich, dass ein Angeklagter wegen fahrlässiger Tötung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt wird.

    NEBGEN- 313 Leser -
  • Was mit der Berufung bezweckt wird...

    ...wird nicht nur Udo Vetter häufiger vom Landgericht gefragt. Vielmehr gehört die Phrase Frage zum Stammrepertoire jedes Berufungsrichters. In der Regel ruft der vordergründig an, um einen Termin abzustimmen und lässt dann möglichst beiläufig diese in Richterdeutsch gefasste Frage fallen. In Anwaltsdeutsch übersetzt heißt da ...

    NEBGEN- 158 Leser -
  • Moralisch nicht nachvollziehbar

    Das Landgericht Trier hat einen Angeklagten freigesprochen, weil es ihn der Tötung einer damals Achtzehnjährigen zwar für überführt hielt, die Tat aber verjährt sei. Die Tat war vor 30 Jahren. Aus der Presse war der Fall gleichwohl nie ganz verschwunden, wohl auch bedingt durch den klingenden Namen des Opfers, das sogar einen eigenen wikipedia-Eintrag hat.

    NEBGEN- 211 Leser -
  • ... und sie wissen auch nicht, was sie verschicken

    Ich erwarte eine Klageerwiderung in einer Zivilsache vor einem norddeutschen Landgericht. Heute war auch ein Umschlag dieses Gerichts in der Post, aber der war merkwürdig dünn. Es war dann auch nicht die erwartete Klageerwiderung, sondern etwas ganz anderes. Es war ein Vorblatt, mit dem man mir mitteilt, dass ich in einem dort benannten Rechtsstreit eine Abschrift erhalte mit de ...

    NEBGEN- 395 Leser -
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