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  • Verschiebebahnhof oder: Die Kavallerie der Justiz

    Der eine hält sie für die Kavallerie der Justiz, der Kollege Hoenig gar für einen Verschiebebahnhof, jedenfalls scheint ihre Psyche für mich als Verteidiger unergründbar: die Beamten der Staatsanwaltschaft. Sie lassen sich nicht gerne anrufen - jedenfalls gibt es bei der StA Hamburg eine Anweisung, keine Durchwahlen herauszugeben.

    NEBGEN- 73 Leser -
  • Anwalt oder Hanseat?

    Eine Strafverhandlung vor dem Amtsgericht Hamburg. Angeklagt sind drei Rumänen, denen weder die Anklageschrift, noch der Eröffnungsbeschluss zugestellt - geschweige denn ins Rumänische übersetzt - noch ein notwendiger Verteidiger beigeordnet worden wäre. Nachdem ich dies und einige weitere kleinere Verfahrensfehler in der Hauptve ...

    NEBGEN- 176 Leser -
  • Die Wirklichkeit ist kein kurzer Hauptsatz

    Die Bundesjustizministerin hat mit ihrem Amtsantritt eine so genannte Task-Force aus sieben Germanisten eingerichtet, die für verständlichere Sprache in Gesetzen sorgen sollen. Schon bei ihrer unglücklichen Namensgebung ist dieser "Kampfverband" offenbar auf ganzer Linie gescheitert. Sonst hat man auch noch nichts Gutes von ihm gehört.

    NEBGEN- 59 Leser -
  • Sitzordnung vor Gericht

    Heute habe ich in der mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht Hamburg-St.Georg einen Antrag zur Sitzordnung gestellt des Inhalts, dass das Gericht meinem Mandanten einen Platz neben mir - seinem Verteidiger - zuweisen möge. Das Gericht hat diesen Antrag mit der Begründung abgelehnt, dass der Richter die Verhandlungsleitung habe (!) Mein Hinweis darauf, dass der Richter sich b ...

    NEBGEN- 446 Leser -
  • Anwaltsweisheit I

    Kollege Siebers berichtete vor kurzem von Brandgefährlichen Verteidigern. Die dazu passende Weisheit stammt von dem US-amerikanischen Verteidiger Roy Black (nicht verwandt oder ver ...

    NEBGEN- 60 Leser -
  • Das Gesetz könnte so einfach sein, wenn man sich nur daran hielte, Teil 1

    Dem Mandanten wird eine Verkehrsordnungswidrigkeit vorgeworfen. Ich habe Akteneinsicht beantragt. So weit, so normal. Akteneinsicht wurde nicht gewährt, dafür kam heute der Bußgeldbescheid. Auf meinen Anruf beim Sachbearbeiter vertrat dieser die Auffassung, dass es doch seine Sache wäre, wann er einen Bußgeldbescheid erließe . Dem Mandanten sei r ...

    NEBGEN- 85 Leser -
  • Was machen eigentlich Schöffen? oder: Geh doch wo Du wohnst

    Geschätzt hundertster Verhandlungstag in einer Betäubungsmittelstrafsache. Der Vorsitzende Richter will die Beweisaufnahme endlich schließen und fragt routinemäßig seine Beisitzer, ob noch jemand eine Frage habe. Es meldet sich eine Schöffin - Lehrerin von Beruf - die die gesam ...

    NEBGEN- 120 Leser -
  • Kruzitürken - Verzeihung!

    Die designierte neue niedersächsische Sozialministerin ist die erste Muslimin ihrer Art. Und da will die doch glatt gleich die Kreuze in den Klassenräumen abschaffen! Wie kann sie nur! So eine Ikonoklastin! Hat die noch nie wa ...

    NEBGEN- 34 Leser -
  • Auslegungskunst

    Aus einem Beschluss des BGH-Senats für Anwaltssachen, in dem es um die Auslegung einer Norm geht: "Für dieses Verständnis .... spricht schließlich auch, dass eine entsprechende Anwendung des § 21 b Abs. 4 GVG, der (...) eine nahezu wortgleiche Regelung trifft, allgemeiner Meinung entspricht. (...) Niemand hat (dies) bisher in Zweifel gezogen...

    NEBGEN- 24 Leser -
  • Leere Belehrungen

    Die Mutter einer Mandantin sollte zur Betreuerin ihres schwerkranken Bruders bestellt werden. Der Oberarzt gibt an, die Frau etwa eine halbe Stunde über die Rechte und Pflichten eines Betreuers belehrt zu haben. Daraufhin habe sie der Bestellung zur Betreuerin zugestimmt. Die Mutter der Mandantin kann sich an ein solches Gespräch nicht erinnern.

    NEBGEN- 98 Leser -
  • 39 Patronen

    In Bielefeld - das es entgegen anderslauternder Berichte im Internet ja nachweislich doch gibt - in Bielefeld ist ein Rentner wegen 39fachen versuchten Mordes zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Er war mit einer Maschinenpistole bewaffnet in einen Saal der Zeugen Jehovas eingedrungen, mutmaßlich um so viele Zeugen Jehovas wie möglich umzubringen.

    NEBGENin Strafrecht- 18 Leser -
  • Ich als Dienstleister

    Vor einigen Jahren gab es aus der EU die so genannte "Dienstleistungsrichtlinie". Neben vielen anderen interessanten Dingen behandelte diese Richtlinie auch Rechtsanwälte, und stellte damit klar, dass die Leistung des Rechtsanwalts eine Dienstleistung sei. Das ist als solches ja nicht schlimm. Ein Dienstleister ist jemand, der für Geld seine Dienste anbietet.

    NEBGEN- 2 Leser -
  • Freie Beweiswürdigung

    Das Gericht entscheidet nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Verhandlung geschöpften Überzeugung. So umschreibt § 261 StPO die so genannte Freie Beweiswürdigung. Früher war der Richter hingegen an Beweisregeln gebunden. So war eine Frau vom Vorwurf der Hexerei freizusprechen, wenn sie bei der so genannten Wasserprobe unterging.

    NEBGEN- 2 Leser -
  • Der Wettlauf um die erste Strafanzeige

    Viele rechtschaffende Menschen denken, es könnte ihnen nie passieren, einmal Beschuldigter in einem Strafverfahren zu werden. Sie hätten ja nichts getan. Da irren sie. Beschuldigter zu werden ist ganz einfach, z. B. so: Jemand pöbelt SIE an. SIE pöbeln zurück, darauf schlägt Ihnen der andere mit der Faust ins Gesicht. "Ganz einfach" denken SIE, "er ist der Täter, ich bin das Opfer.

    NEBGEN- 5 Leser -
  • rough justice

    Das Leben ist hart und ungerecht. Das Recht wird diese täglichen Ungerechtigkeiten nicht von selbst ausgleichen. Es bedarf eines ...

    NEBGEN- 1 Leser -

NEBGEN

rough justice - Von der Härte, den Menschen Recht zu geben

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