muepe.de | weblog peter müller - Artikel vom Juli 2005

  • Mordprozess gegen Geisterfahrer II

    Einen 20-jährigen Angeklagten liegt Mord in drei tateinheitlichen Fällen mit versuchtem Mord in drei tateinheitlichen Fällen zugleich mit gefährlicher Körperverletzung in drei tateinheitlichen Fällen zur Last. Nach Anklage soll der Angeklagte am 19.06.2004 gegen 03.30 Uhr an der Anschlussstelle Schwarzach der Bundesautobahn A3 entgegen der Fahrtrichtung in die Autobahn eingefah ...

    muepe.de | weblog peter müllerin Strafrecht- 73 Leser -
  • ahd.de

    LG Hamburg v. 26.05.2005 - 315 O 136/05 Mit einem Urteil zu der 3-Buchstaben-domain �ahd.de" hat das LG Hamburg, Az: 315 O 136/05, jetzt weitere Klarheit im Domainrecht geschaffen. Die Hamburger Richter urteilten, dass die bloße Registrierung einer Domain keine Kennz ...

    muepe.de | weblog peter müller- 11 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • MunichFinancialServices

    EuG v. 07.06.2005 - T‑316/03 Die Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft kann die von ihr angebotenen Finanzdienstleistungen nicht als Gemeinschaftsmarke unter der Bezeichnung «MunichFinancialServices» schützen lassen. Das Europäisch ...

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  • Der Fluch der bösen Tat

    Heribert Prantl kommentiert die Entscheidung von Horst Köhler in der SZ. "Unbequem" wollte der Bundespräsident sein, sagte Horst Köhler bei seinem Amstantritt. Doch seine Entscheidung zur Auflösung des Bundestages ist vor allem eines - populär. [...] Wenn man das Grundgesetz in Verfahrensfra ...

    muepe.de | weblog peter müller- 12 Leser -
  • Otto ist löschungsreif

    Der Otto-Versand unterlag vor dem BGH (Urteil v. 21.07.2005 � I ZR 293/02) im Streit um seine Marke "Otto". Der BGH bestätigte die Entscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Hamburg, die das Unternehmen auf eine Popularklage hin verurteilt hatten, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen.

    muepe.de | weblog peter müller- 22 Leser -
  • Prioritätsprinzip bei gleichrangigen Interessen

    Bei gleichrangigen Interessen an der Nutzung der Domain entscheidet allein das Prioritätsprinzip. So entschied das LG München in einem Fall, bei dem sich der Kläger einen Domainnamen erstreiten wollte, der bereits vom Lebensgefährten seiner Schwester registriert worden war. Wie auch d ...

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  • Statistisches von der DeNIC

    Die DeNIC hat eine Übersicht über die regionale Verteilung der .de-Domains Ende 2004 online gestellt. Darin: Absolute Domainzahlen der Kreise und kreisfreien Städte. Domainzahlen bezogen auf die Bevölkerung für die Kreise und kre ...

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  • Streitwerte in Domainsachen

    Ich habe gerade im Zuge meiner Referendars-Station ein wenig nach Streitwerten in Domainsachen recherchiert. Leider habe ich nur in ca. 50 Entscheidungen auch Angaben zum Streitwert gefunden. Absoluter Spitzenreiter ist budwe ...

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  • Abmahnung: Post vom Papst

    Über den Run auf die Papst-Domains nach der Wahl von Joseph Kardinal Ratzinger zum Papst wurde ja bereits berichtet. Nun wurde der erste Domaininhaber abgemahnt. Ein Münchner hatte sich bereits vor der Papstwahl die Domain papst-benedikt.de gesichert und bekam jetzt Post von den Vertretern des Papstes.

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