• Teures Förderprogramm zur Rechtskenntnis für Immobilenverwalter

    „Ein Blick in das Gesetz fördert die Rechtskenntnis“ – Dieser Satz wird Jurastudenten immer wieder eingebleut. Nicht ohne Grund, denn auch anderen Berufssparten, etwa den Immobilienverwaltern, wäre dieser Praxishinweis ans Herz zu legen: Mein Mandant war Mieter einer Gewerbeimmobilie, das Mietverhältnis wurde Anfang 2015 beendet, kurz nachdem die Immobilie aus einer Zwangsverw ...

    MKB Rechtsblogin Mietrecht- 56 Leser -
  • Der Widerrufsjoker – Ein erster (Pyrrhus-)Sieg der Verbraucher

    Nachdem die Banken erfolgreich ein Urteil des BGH bis zum 21.6.2016 verhindert haben, um einen massenhaften Widerruf von Immobiliendarlehen zu verhindern, hat der BGH nun, nachdem durch die Gesetzesänderung eine solche Welle nicht mehr zu befürchten ist, mit zwei Entscheidungen vom 12.7.2016 die Richtung für die bis zum 21.6.

    MKB Rechtsblog- 154 Leser -
  • Und schon wieder sind die Banken einem BGH-Urteil aus dem Weg gegangen…..

    Wie bereits in unserem Blog berichtet, scheuen sich die Banken vor einem höchstrichterlichen Urteil zum sogenannten „Widerrufsjoker“ sowie zur Fragestellung der Verwirkung von Widerrufsrechten. Zu dieser Vermeidungsstrategie ist letzte Woche ein weiterer Fall hinzugekommen. Das OLG Stuttgart hatte – gemäß der wohl überwiegenden Meinung der Oberlandsgerichte – mit Urteil vom 29.9.

    MKB Rechtsblog- 291 Leser -
  • Die Vermeidungsstrategie der Banken zum Widerrufsrecht – Der langsame Tod des Widerruf-Jokers

    Nachdem der BGH letztes Jahr die Bearbeitungsgebühren „kassiert“ hatte, haben sich die Banken bei dem kritischem Thema Vorfälligkeitsentschädigung und Widerruf von Darlehensverträgen offenkundig eine andere Strategie zugelegt. Diese Strategie lässt sich mit einfachen Worten umschreiben:“Kämpfen bis zum OLG – beim BGH einknicken und das Problem über die Gesetzgebung lösen“ Inha ...

    MKB Rechtsblog- 201 Leser -
  • „Der Kernbereich des Eigentums“- Meine erste Verfassungsbeschwerde

    Ich bin jetzt seit über 12 Jahren Anwalt, aber bin bisher bei keiner der vielen Entscheidungen, an denen ich als Anwalt beteiligt war, auf die Idee gekommen, dass eine der Parteien durch die Rechtsprechung in Ihren Grundrechten verletzt wurde. Bis jetzt. Die für das Wohnungseigentum zuständige Zivilkammer 18 des Landgericht Hamburg hat mich mit insgesamt 3 Entscheidungen „beglü ...

    MKB Rechtsblog- 440 Leser -
  • Der pressefreundliche SMS Kollege

    Manche Mandate nehmen ungewöhnliche Wendungen, die man bei Annahme der Mandate so gar nicht erwartet hat. So auch in diesem Fall. Ein echtes “Rockstarmandat”. Schadenersatzansprüche wegen Sachbeschädigung im Hotelzimmer gegen einen Z-Prominenten. Das einzige Problem war, eine zustellfähige Adresse des Z-Promi zu finden.

    MKB Rechtsblog- 284 Leser -
  • Fremdschämen unter Anwälten

    Vor einiger Zeit hatte ich im Rahmen des Mietrechtsblogs behauptet, dass man in Mietrechtsangelegenheiten mit einem Anwalt besser beraten ist. Heute hatte ich das zweifelhafte Vergnügen einem anderen Anwalt beim totalen Versagen zum Nachteil seines Mandanten zuzusehen. Pünktlich zum Verhandlungstermin in einer Wohnungseigentumsangelegenheit (im folgenden als “WEG” abgekürzt) ...

    MKB Rechtsblogin Verwaltungsrecht- 903 Leser -
  • Der Blick in die Anwaltskristallkugel im Fall Hoeneß

    Alle reden und schreiben über den Fall Hoeneß. Die Beweisaufnahme wurde heute bereits geschlossen, morgen folgen höchstwahrscheinlich die Plädoyers und das Urteil. Doch was kommt dabei raus ? Freispruch wegen einer wirksamen Selbstanzeige ? Oder eine Gefängnisstrafe auf Bewährung ? Gefängnis für den “Lautsprecher der Liga” ? ! Ein Blick in unsere Anwaltskristallkugel hilft ...

    MKB Rechtsblogin Steuerrecht- 295 Leser -
  • Verjährung von Bearbeitungsgebühren – Banken meiden ungünstige Urteile durch Anerkenntnis

    Bei den Amtsgerichten, die sich häufig mit den Fällen der Rückforderung von Bearbeitungsgebühren für Darlehensverträge befassen (etwa AG Bonn für die Postbank, AG Mönchengladbach für die Santander Bank oder AG Düsseldorf für die Targo Bank), hat sich eine gewisse herrschende Meinung etabliert. Hat die Bank Bearbeitungsgebühren verlangt und werden diese im Wege der Klage zurückg ...

    MKB Rechtsblog- 305 Leser -
  • Die Zulässigkeit der Videoüberwachung bei Privatgrundstücken

    Videokameras zur Überwachung von Haus und Hof kann man mittlerweile in jedem größeren Supermarkt erwerben. Auch für die Installation ist ein Zeiten von W-Lan kein überragendes Wissen mehr notwendig. Ganz anders sieht es bei den rechtlichen Grenzen der Überwachung mit Videokameras und ähnlichen Einrichtungen aus.

    MKB Rechtsblogin Mietrecht- 220 Leser -

MKB Rechtsblog

Informationen und aktuelle Urteile aus dem Zivil- und steuerrechtlichen Bereich. Anbieter ist die Kanzlei Mielke Koy Butenberg in Hamburg Barmbek.

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