• Der verhornte Fuß und das deutsche Umsatzsteuerrecht

    Gastbeitrag unseres Kooperationspartners Rechtsanwalt Dr. Carsten Pagels: Sucht man im deutschen Umsatzsteuerrecht eine Logik, wird man sie vergebens suchen. Manche Produkte werden mit 19 % besteuert (Regelsatz), manche mit 7 % (ermäßigter Satz), einige gar nicht (Nullsatz bzw. umsatzsteuerbefreit). Ist man sich nicht sicher, kann man in ellenlange Listen gucken.

    Mit Fug und Recht- 129 Leser -
  • HUK mal wer da zahlt…

    Der übliche Kürzungswahnsinn. Das Fahrzeug unseres Mandanten wird bei einem unverschuldeten Unfall beschädigt, das Gutachten wird von uns an die Versicherung geschickt, die Schadenpositionen werden beziffert. Was macht die Versicherung, kürzt den Schaden um knapp 2.000 EUR und beruft sich auf den üblichen “Prüfbericht”, nach dem alles billiger repariert werden könne.

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  • Fotoshooting beim Anwalt

    Der Mandant, ein chinesischer Diplomat, wurde von unserem Lieblingssachverständigen zu uns geschickt, nachdem die gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung zuvor versucht hatte, ihn kräftig zu verschaukeln. Ein dort versicherter Bus war von rechten Fahrbahnrand angefahren und hatte unseren Mandanten, der auf der Geradeausspur unterwegs war, geflissentlich übersehen.

    Mit Fug und Rechtin Verkehrsrecht- 197 Leser -
  • Wo liegt eigentlich Gibraltar?

    Die Tochter unseres Mandanten wollte links abbiegen, blinkte, wartete und … rums, klebte ihr dieses andere Fahrzeug im Heck. Ein alltäglicher Auffahrunfall, der es aber in sich hatte. Der Unfallgegner, ein Rumäne, war mit dem Auto eines Freundes aus dem Londoner East End in Deutschland unterwegs, zugelassen und angeblich versichert war das Auto in Gibraltar.

    Mit Fug und Rechtin Verkehrsrecht- 188 Leser -
  • Das „Recht“ auf Nachbesichtigung eines Unfallfahrzeugs

    Gern wird in Unfallsachen nachdem für den Geschädigten ein Gutachten über die Schadenkalkulation vorgelegt wurde und fiktiv abgerechnet wird, seitens der Kfz-Haftpflichtversicherung an dem Gutachten rumgemäkelt. Entweder es wird ein „Prüfbericht“ übersandt, in dem ein um vieles geringerer Reparaturaufwand kalkuliert und auf eine ganz leicht erreichbare, mehrfach ausgezeichnete ...

    Mit Fug und Rechtin Verkehrsrecht- 236 Leser -
  • OLG Köln: Handy während der Fahrt lieber klingeln lassen

    Eigentlich sollte man denken, das Thema Mobiltelefonnutzung während der Fahrt sei hinreichend geklärt und alle Ausreden schon ,durch entschieden, ob Musik hören, Nutzung als Navi, Wärmeakku, selbst das Schauen aufs Display ist verboten. Nun musste das OLG Köln sich mit einem weiteren Einwand eines Betroffenen auseinander setzen, er habe sein Telefon ja gerade nicht benutzen wol ...

    Mit Fug und Rechtin Verkehrsrecht- 64 Leser -
  • Mit Karacho gegen die Tür II oder Das große Wiedersehen

    Unser Kooperationspartner aus Torgau hatte bereits über einen Mandanten berichtet, der 1999 aus dem Gerichtssaal des Landgerichts erfolgreich geflüchtet war. Dabei waren zwei Personen (leicht) verletzt worden. Ein Wachtmeister verdrehte sich in der Rangelei einen Finger. Die mutige Staatsanwältin versuchte die Tür von außen zu schließen, damit der Angeklagte nicht raus kann.

    Mit Fug und Rechtin Strafrecht- 97 Leser -
  • OVG Berlin-Brandenburg: Alt, krank und zum Fahren ungeeignet

    Der 1929 geborene Kraftfahrer leidet an einer chronisch voranschreitenden Nervenkrankheit, die bei ihm zu einer teilweisen Lähmung beider Beine im Fußbereich geführt hat. Die Führerscheinstelle hatte Bedenken gegen seine Fahreignung und ließ den Kraftfahrer zweimal zu einer Fahrprobe antreten, bei der er körperlich bedingt erhebliche Fahrfehler beging und andere Verkehrsteilneh ...

    Mit Fug und Rechtin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 75 Leser -
  • BGH: Der Student von Heidelberg

    Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, wann ein Gebäude als Studentenwohnheim im Sinne des § 549 Abs. 3 BGB zu qualifizieren ist, für das der sozialen Kündigungsschutz des § 573 BGB nicht eingreift. Der Beklagte mietete im Februar 2004 vom Kläger ein Zimmer in einem als “Studentenwohnheim” bezeichneten Anwesen. Die Baugenehmigung war 1972 für ein Studentenwohnheim erteilt worden.

    Mit Fug und Rechtin Arbeitsrecht Mietrecht- 42 Leser -
  • Die Akte mit den roten Deckeln – Im Zweifel für alle!

    Die Akte mit den vielen roten Deckeln liegt mal wieder vor mir. Unser Mandant war wegen eines versuchten Prozessbetruges verurteilt worden, da er in einem Zivilverfahren abgestritten hatte, ein Schuldanerkenntnis unterschrieben zu haben. Die Unterschrift sei nicht von ihm. Da die Inhaberin des Schuldscheins und ihr Ehemann allerdings behaupteten, ihm bei der Unterschriftsleistu ...

    Mit Fug und Rechtin Strafrecht- 458 Leser -
  • Angst statt Freiheit – am Ende ein “blaues Auge”

    Es ist jetzt gut 2 1/2 Jahre her, als bei der Demonstration “Freiheit statt Angst” in Berlin ein Radfahrer von einem Polizeibeamten grundlos ins Gesicht geschlagen wurde. Danach folgte die übliche Prozedur, die Institution Polizei stellte sich schützend vor ihre prügelnden Beamten und behauptete, der Radfahrer hätte einem Platzverweis nicht Folge geleistet, da müsse man halt mal zulangen dürfen.

    Mit Fug und Rechtin Strafrecht- 128 Leser -
  • Wettbewerbszentrale warnt vor fingierten Abmahnungen

    Der Wettbewerbszentrale berichtet von zahlreichen Abmahnschreiben, in denen unbekannte Dritte im Namen der Wettbewerbszentrale auftreten. Diese Abmahnungen weisen im Briefbogen als vorgeblichen Absender die Wettbewerbszentrale mit der Anschrift Landgrafenstr. 24 B in 61348 Bad Homburg auf. Es wird die Verletzung wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen beanstandet und gleichzeitig d ...

    Mit Fug und Rechtin Strafrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 37 Leser -

Mit Fug und Recht

Rechtsanwälte Blechschmidt & Kümmerle - Berlin

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