Meyer-Köring v.Danwitz - Artikel vom Januar 2011

  • Reservierungen durch Makler: kein Geld, da kein Vorteil

    Gerade mit unerfahrenen oder aus dem Ausland stammenden Wohnungskäufern schließen Makler häufig formularmäßige „Reservierungsvereinbarungen“ ab. Diese beinhalten typischerweise die Zahlung einer sogenannten „Reservierungsgebühr“ bereits bei Erteilung des Maklerauftrages. Kommt es zum Abschluss des von dem Makler vermittelten Kaufvertrags, so wird die „Reservierungsgebühr“ auf d ...

    Meyer-Köring v.Danwitz- 19 Leser -
  • Preise für neue Arzneimittel auf dem Prüfstand

    Ein wesentliches Ziel des zum 01.01.2011 in Kraft getretenen Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) ist es, das hohe Preisniveau insbesondere bei innovativen Arzneimitteln in Deutschland zu senken. Das Gesetz sieht deshalb vor, dass ab 2011 eingeführt ...

    Meyer-Köring v.Danwitz- 5 Leser -
  • Klagefrist bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist

    Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 19. Januar 2010 (C-555/07) entschieden, dass § 622 Abs. 2 S. 2 BGB (Nichtberücksichtigung der Beschäftigungszeit vor dem 25. Lebensjahr bei der Berechnung der Kündigungsfrist) europarechtswidrig ist. Infolge dieses Urteils ...

    Meyer-Köring v.Danwitz- 24 Leser -
  • Kein Vollmachtsnachweis bei Abmahnung

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19. Mai 2010 - I ZR 140/08 - die im Wettbewerbsrecht umstrittene Frage geklärt, ob eine anwaltliche Abmahnung nach § 174 BGB zurückgewiesen werden kann, wenn der Abmahnung keine Vollmachtsurkunde beigefügt ist. Die Vorschrift besagt, dass ein einseitiges Rechtsgeschäft, dass ein Bevollmächtigter einem anderen gegenüber vornimmt, unw ...

    Meyer-Köring v.Danwitz- 4 Leser -
  • BGH: Rücktritt vom Erbvertrag wegen nicht erbrachter Pflegeleistungen

    Testamente können - abgesehen von dem Ausnahmefall des Ehegattentestamentes - jederzeit frei widerrufen werden. Schließt der Erblasser dagegen einen Erbvertrag ab, so ist er hieran grundsätzlich gebunden. Ein Rücktritt von dem Erbvertrag kommt nur in wenigen Ausnahmefällen in Betracht, nämlich dann, wenn der Erblasser sich den Rücktritt in dem Erbvertrag ausdrückli ...

    Meyer-Köring v.Danwitz- 7 Leser -
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #82 im JuraBlogs Ranking
  3. 1.356 Artikel, gelesen von 79.643 Lesern
  4. 59 Leser pro Artikel
  5. 10 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-10-20 04:03:23 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK