Meyer-Köring v.Danwitz - Artikel vom Januar 2010

  • Erbrecht / Erbschaftsteuerrecht: Neuerungen im Erbrecht zum 01.01.2010

    Zum 01.01.2010 sind einige wesentliche Neuerungen im Erbrecht bzw. Erbschaftsteuerrecht in Kraft getreten, über die wir auf unserer Homepage bereits berichtet hatten: I. Erbrechtsreform Zum 01.01.2010 wurden einige wesentliche Vorschriften des Erb- und Pflichtteilsrechts geändert. Nachfolgend sind die wichtigsten Eckpunkte noch einmal aufgeführt (einen ausführlicheren Überblick ...

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  • Familienrecht: Kindesunterhalt erhöht sich ab Januar 2010 erheblich

    Der in § 1612a BGB festgelegte Mindestunterhalt für Kinder hat sich zum Jahresanfang 2010 erhöht. Daraufhin ist die Düsseldorfer Tabelle, die für die Ermittlung von Kindesunterhalt ständig als Orientierungshilfe herangezogen wird, für die Zeit ab dem 1. Januar 2010 geändert worden. Die Sätze haben sich in allen drei Altersstufen (Geburt bis 6. Geburtstag, 6. bis 12. Geburtstag, 12.

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  • Medizinrecht: Verbraucherschutz gilt auch für niedergelassene Ärzte

    In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch einem selbstständigen Freiberufler bei einer Bestellungen im Internet das Widerrufsrecht nach den Vorschriften über das Fernabsatzrecht gemäß §§ 355 Abs. 1, 312d Abs. 1, 312b Abs. 1 BGB zusteht, wenn er in seiner Eigenschaft als Verbraucher gehandelt hat.

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  • Arbeitsrecht: Zeugnissprache und Geheimcodes - „Ruf-mich-an“

    Trotz einer zahlreichen Kasuistik in der arbeitsrechtlichen Rechtsprechung zur rechtlichen Zulässigkeit bestimmter Zeugnisformulierungen kommt es immer wieder zu neuen Rechtsstreitigkeiten. Das Arbeitsgericht Herford hatte nun über den Inhalt eines Zeugnisses zu entscheiden, in dem der Arbeitgeber am Ende den Hinweis aufnahm, hinsichtlich Nachfragen über die Qualität der gelei ...

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  • Familienrecht: BGH: Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16. Dezember 2009 - XII ZR 50/08 - zu den Einzelheiten des Unterhaltsanspruchs eines nichtehelichen Elternteils – in der Praxis regelmäßig der nichtehelichen Mutter – nach der zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Unterhaltsrechtsreform Stellung genommen.

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  • Internationaler Rechtsverkehr: Objection, Your Honour?

    In der Fachliteratur wird - nicht nur aus Anlass der Initiative "Law - Made in Germany", über die wir an dieser Stelle schon berichteten - seit einiger Zeit eine engagierte Diskussion darüber geführt, wie man nicht nur das deutsche Recht international attraktiver machen, sondern ausländischen Parteien auch die Prozessführung in Deutschland erleichtern könnte.

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