• beA: Signatur der exportierten Nachrichten

      Ein technisches Detail zum beA-Postfach: Exportiert man eine Nachricht in der Webanwendung, werden alle mit der Nachricht versandten Dateien in einen ZIP-Ordner gepackt und dieser zusammen mit einer P7s-Zertifikatsdatei zum Download bereitgestellt. Wir machen es in unserer Kanzlei so, dass wir diesen ZIP-Ordner zusammen mit der Zertifikatsdatei in unserer Anwaltssoftware absp ...

      Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 225 Leser -
    • Der Polizeicomputer und die Zweckbindung

      Diese Woche erhielt ich einen Anruf von einer Polizeiinspektion auf dem Handy. Der freundliche Polizist teilte mir mit, dass er die Akte, bei der wir einen Geschädigten vertreten, nun an die Staatsanwaltschaft weiterleiten werde. Nichts Ungewöhnliches. Ungewöhnlich war dann, als der Polizist fragte, ob ich in … in der …straße wohne. Ich fragte ihn, woher er meine Privatadresse habe.

      Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 188 Leser -
    • Bundeskanzlerin kritisiert Grundsatz der Datensparsamkeit

      § 3a BDSG beinhaltet des Grundsatz der Datensparsamkeit. Es sollen so wenig personenbezogene Daten wie möglich erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Auch die am 25.05.2018 das BDSG ersetzende und in der gesamten Europäischen Union geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sieht dieses Prinzip in Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO vor. Dort heißt das Prinzip „Datenminimierung“.

      Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 155 Leser -
  • Ist eine Messe ein Geschäftsraum?

    Und noch eine Entscheidung zum Widerrufsrecht. Immer, wenn ich im Rahmen meiner Vorträge zum Widerrufsrecht erkläre, dass ein Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen (§ 312g BGB, § 312b BGB) besteht, kommt di ...

    Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 81 Leser -
  • Zu-Eigen-Machen bei sozialen Netzwerken

    Man haftet als Täter für fremde Informationen unmittelbar aus § 823 BGB bzw. § 1004 BGB, sobald man sich Inhalte zu eigen macht. Anknüpfungspunkt ist hier § 7 TMG und § 10 TMG, die danach unterscheiden, ob es sich um eigene oder fremde Informationen handelt. Die Rechtsprechung hat hier in der Vergangenheit Kriterien aufgestellt, wann ein Zu-Eigen-Machen von Internetinhalten vorliegt.

    Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 80 Leser -
  • Gute Zeichen für das Einheitspatent

    Im Marken- und im Geschmacksmusterrecht gibt es es schon länger: die Unionsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, also ein einheitliches europäisches Schutzrecht, das bei einer europäischen Behörde, der EUIPO, eingetragen werden kann, und dann in der gesamten EU besteht. Auf Patentebene ist dies noch nicht der Fall.

    Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 76 Leser -
  • OLG München sieht keinen Verstoß bei Adblock Plus

    Das OLG München hat heute im Berufungsverfahren in der mündlichen Verhandlung klargemacht, dass es keinen Rechtsverstoß von Eyeo, dem Anbieter von Adblock Plus, sieht. Das Berufungsverfahren hatten die Süddeutsche Zeitung, ein Werbevermarkter und ProSiebenSat1 angestrengt. Die Argumente sind deshalb interessant, weil die Richter durchaus eine Behinderung bejahten, aber darauf ...

    Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 94 Leser -
  • Neues Urhebervertragsrecht: Angemessene Vergütung

    Was ist eine angemessene Vergütung? Bereits seit 2002 ist geregelt, dass der Urheber für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung Anspruch auf eine angemessene Vergütung hat. Schwer war nur die Durchsetzung. Dies soll sich ab heute ändern mit dem Inkrafttreten des neuen Urhebervertragsrechts.

    Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 74 Leser -
  • Vom Schlusslicht an die Spitze

    Bayern war bisher alles andere als ein Vorreiter, was den elektronischen Rechtsverkehr anging. Ganz anders als Hessen. In Bayerns Nachbarland können schon seit einiger Zeit alle Gerichte über das EGVP und nun auch über das beA erreicht werden. In Bayern waren bisher nur ganz wenige Pilotgericht ...

    Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 41 Leser -

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