Markenserviceblog - Artikel vom August 2016

  • Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: EPR – European Patent and Trademark Registration

    Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an. Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare. Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Amt der Europ ...

    Markenserviceblog- 49 Leser -
  • Der Markenstreit OKTOBERFEST nimmt Fahrt auf!

    Heute berichtet die große Münchener Tageszeitung tz als erste der etablierten Pressemedien über den durch einen unserer Mandanten aufgedeckten Oktoberfest-Markenplan der Stadt München. Neben der sich formierenden Front der Firmen, die zukünftig von der Nutzung des Begriffs Oktoberfest ausgeschlossen werden sollen, hat die Stadt München aber noch eine Reihe anderer Hürden zu überwinden.

    Markenserviceblog- 92 Leser -
  • Die große Gefahr bei Unterlassungserklärungen

    Im Januar 2016 hatten wir im Rahmen des Artikels Unterlassungserklärungen und ihre gefährliche Kehrseite erstmals darauf aufmerksam gemacht, dass die Abgabe von Unterlassungserklärungen mit Vertragsstrafeversprechen die auch und gerade Verstöße im Internet umfassen, immer gefährlicher werden. Die Rechtsprechung hat nämlich den bedenklichen Weg eingeschlagen, dass den Schuldner ...

    Markenserviceblog- 169 Leser -
  • BGH: Markenanmeldung für Dritte bleibt Rechtsanwälten und Patentanwälten vorbehalten

    Foto von Stephan BaumannSurft man durch das Internet, trifft man immer wieder auf Unternehmungen oder Personen, die Markenanmeldungen für Dritte gewerbsmäßig anbieten. Auf Nachfrage, ob der Anbieter die Zulassung als Rechtsanwalt oder Patentanwalt habe, kommt dann immer wieder die gleiche amüsante Antwort, dass nämlich die Anmeldung von Marken so einfach und standardisierbar s ...

    Markenserviceblog- 47 Leser -
  • Stellungnahme der Stadt München zum Markenstreit „Oktoberfest“

    Im Rahmen der Erstberichterstattung zur Markenanmeldung „Oktoberfest“ der Landeshauptstadt München hatten wir das Presseamt der Stadt um eine Stellungnahme gebeten. Jetzt erreichten uns die Antworten auf unseren Fragenkatalog. Stellungnahme der Stadt München zu unseren Fragen: „…kann ich zu der Markenanmeldung „Oktoberfest“ zusammenfassend Folgendes mitteilen: Die Landeshaup ...

    Markenserviceblog- 84 Leser -
  • Wie kann man die EU-Wortmarkeneintragung Oktoberfest noch verhindern?

    Auch die Süddeutsche Zeitung hat sich nunmehr mit dem Thema Monopolisierungsversuch der Stadt München für den Begriff Oktoberfest sehr kritisch befasst. Auch die Antworten der Stadt München auf unseren Fragenkatalog lässt die Vermutung zu, dass die Stadt München mit dem Wort „Oktoberfest“ letztlich genau wie z.B.

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