markenrecht24.de - Artikel vom Februar 2012

  • Kein Versand mit Verstand

    Betreffend Einzelhandelsdienstleistungen mit pharmazeutischer Erzeugnisse ist der Slogan “Die Apotheke mit Herz und Versand” nicht originell “Da sowohl die Wortfolge “Apotheke mit Herz” als auch die ...

    markenrecht24.dein Markenrecht- 22 Leser -
  • Kein Eingang in die deutsche Sprache

    Die Wort-/Bildmarke hat es geschafft. Betreffend folgende Waren der Klassen 16, 18 und 25 “Bekleidungsstücke und Sportbekleidung; Schuhwaren und Sportschuhe einschließlich Gürtel, Skistiefel, Kopfbedeckungen und Kopfbed ...

    markenrecht24.dein Markenrecht- 12 Leser -
  • Bitte hinter das Ohr schreiben

    Diese Ausführungen des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) zur Eintragungsfähigkeit von Werbeaussagen oder Werbeslogans sollten sich die Werbeagenturen mal abschreiben oder hinter die Ohren schreibe ...

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  • Mach Dich Ab Du kürzung

    Abkürzungen sind dann schutzunfähig, wenn diese für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und ebenso wie die betreffende vollständige Beschaffenheitsangabe eingesetzt werden können (BPatG, ...

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  • Redhote Entscheidung

    Die Kombination “redhot” besitzt im Deutschen die Bedeutung “brandheiß” bzw. “brandaktuell” Das englische Wort “red” bedeutet “rot”. Dass der englische Ausdruck “redhot” eine Steigerung von “hot” zum Au ...

    markenrecht24.dein Markenrecht- 22 Leser -
  • Eine Frage der Ähre

    Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: “Chemische Produkte für industrielle Zwec ...

    markenrecht24.dein Markenrecht- 23 Leser -
  • Herr Kaiser vs. Herr Marten

    Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Di ...

    markenrecht24.dein Markenrecht- 21 Leser -
  • Mach’s noch einmal, SAM

    Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Ware ...

    markenrecht24.dein Markenrecht- 12 Leser -
  • Auspacken und weg ist sie

    Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt fo ...

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  • Schal oder nicht-schal

    Die teuren Schuhe sind mit der Folge “Made in China” Foto: Thomas Felchner dass ich das Gefühl habe, eigentlich viel zu viel für diese Schuhe bezahlt z ...

    markenrecht24.de- 22 Leser -
  • Schlechte Verbindung

    Diesem Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde wurde der Markenschutz betreffend folgende Waren “Klasse 06: Kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde a ...

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