MarkenBlog - Artikel vom September 2016

  • Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des Deutschen Patent- und Markenamts

    September 2, 2016 Ausgabe August 2016 +++ Neue Leitlinien für Designeintragungen +++ +++ DPMA stellt Internet-Seiten auf das “https”-Protokoll um +++ +++ Auf Kundenwunsch: Ältere Nizza-Klassifikationen wieder im Netz +++ +++ Von Melitta über Fußball zu Artur Fischer – 125 Jahre Gebrauchsmusterschutz +++ +++ Deutscher Zukunftspreis 2016: Lernen Sie die nominierten Preisträger kennen +++ +++.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 36 Leser -
  • MontagsMarken 35. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Ma ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 34 Leser -
  • Sonntagslinks

    September 18, 2016 Apple came up with ‘AirPods’ in 2015 — here’s how it kept it under wraps Is software patentable subject matter in Germany? Wenn die Marke zwei Mal klin­gelt Anmeldung gewerblicher Schutzrechte durch Ingenieur ist RDG-Verstoss Markenrecht: Zoll zieht gefälschte Handtaschen aus dem Verkehr Sound Brand ...

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  • Sonntagslinks

    September 25, 2016 Der Ulmer Kirschen-Streit Die doppelte Wachtigall Logo für UEFA EURO 2020 vorgestellt Foodtrend Eiweiß: Hüttenkäse® – Gattung oder Marke? Wir wurden gefragt: Ist „Oktoberfest“ eine eingetragene Marke? Auto Club Europa ( ...

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  • EURO2020

    Das Design Tagebuch hatte jüngst das Logo zur nachsten Fußball-Europameisterschaft vorgestellt. Jetzt hat die UEFA auch entsprechende Markenanmeldungen beim Markenamt der Schweiz eingereicht. Aktenzeichen 61578/2016 Anmeldedatum 20.09.2016 Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 2 ...

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Autonamen: Das Comeback der Kutschen

    Leistungsstarke Sportwagen und luftige Cabrios liegen im Trend. Die meisten Automobilhersteller greifen allerdings bei der Benennung ihrer Produktneuheiten auf Namensklassiker zurück. Bei den Karosseriebezeichnungen haben die Namensklassiker „GT“, „Spider“, „Coupé“ und „Shooting Brake“ derzeit die Nase vorn.

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  • MontagsMarken 38. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjekti ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 29 Leser -
  • MontagsMarken 36. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. ...

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  • Wie niedlich!

    Die neuen Bildmarken der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) – Markenanmeldungen beim Eidgenössischen Amt für Geistiges EIgentum vom 23.09.2016: Aktenzeichen 61785/2016 Nizzaklasse 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, ...

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  • Neue Abzocker

    Das DPMA warnt regelmäßig – freundlich formuliert – vor “vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen”. Zu diesem Thema unterhält das Amt eine eigene regel ...

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  • Oktoberfest und Marke

    September 19, 2016 Der Beginn des Münchner Oktoberfest ist der richtige Zeitpunkt , um einmal einen Blick auf den aktuellen Stand der “Oktoberfest” Markenanmeldung zu werfen. Die Entdeckung der Europäischen Wortmarkenanmeldung “Oktoberfest” hatte ...

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  • DPMA Halbjahresbilanz 2016

    September 26, 2016 Wachstumstrend im Bereich der Markenanmeldungen beim DPMA setzt sich fort Im ersten Halbjahr 2016 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 35.609 Marken ange ...

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  • Brangelina

    Nicht nur ein erwähnenswertes Fundstück, sondern auch ein schönes Beispiel für die unterschiedliche Eintragungspraxis von DPMA und EUIPO. Markenname BRANGELINA Aktenzeichen 302008061104.9 Anmeldedatum 22.09.2008 Nizzaklasse 03, 25, 28, 42 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen 03.09.2009 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr.

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  • Markenstreit um “Iceland”

    Island ist wenig amused von der Europäischen Marke “Iceland” der britischen Iceland Foods Limited, berichtet die Süddeutsche Zeitung Die Marke wird vom EUIPO unter der Registernummer 11565736 geführt und genießt Sch ...

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  • MontagsMarken 37. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Ma ...

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  • EuG maßregelt EUIPO

    von Marcus Nothhelfer (Partner bei ARQIS sowie Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht) Der Sportartikelhersteller Puma hat am Freitag vor dem Europäischen Gericht (EuG) gegen das das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) gewonnen (Az. T‑159/15). Das Urteil ist vor allem deswegen spannend, weil das EuG sich zum Umgang des EUIPO mit Unterlagen äußert, die ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 67 Leser -
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