MarkenBlog - Artikel vom Dezember 2015

  • Neues von der EU-Markenrechtsreform – Verlängerungsgebühren

    December 1, 2015 Ein sinnvoller Ansatz, den sich auch das DPMA einmal zu Herzen nehmen sollte! Der Rat nahm eine Bestimmung über neue Beträge für die an das HABM zu entrichtenden Gebühren an (festzulegen in einem Anhang der Verordnung 207/2009) mit dem Ziel, die Verlängerungsgebühren auf das Niveau der Anmeldegebühren zu senken. Die Ko ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 29 Leser -
  • Europäische Union: Markenrecherche und Firmennamenrecherche

    Anzeige EU-Marken boomen – für 2015 wird wieder ein neuer Anmelderekord für Europäische Gemeinschaftsmarken erwartet. Die passenden Recherchen zur Kollionsprüfung finden Markenanmelder und spezialisierte Kanzleien bei Marken und Firmennamen EU28 – alle 28 Mitgliedsstaaten Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 799.- EUR inkl. MwSt.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 24 Leser -
  • Informationen zum Designschutz

    December 4, 2015 Sie haben ein innovatives Produktdesign entworfen und möchten diesen Vorteil gegen Nachahmung von Konkurrenten schützen? Dann könnte die Lösung die Anmeldung Ihres Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sein. Zuvor unter dem Namen „Geschmacksmuster“ bekannt, wurde das gewerbliche Schutzrecht 2014 in „eingetragenes Design“ umbenannt.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 20 Leser -
  • MontagsMarken 49. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mark ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 22 Leser -
  • Vom Pöhler zum Liverpöhler

    December 7, 2015 Ein enges Markenrennen gibt es derzeit um die Bezeichnung “Liverpöhler”. Seit dem 08. Oktober ist Jürgen Klopp, zu Dortmunder Zeiten gerne mit der Marke “PÖHLER” bemützt, Teammanager des FC Liverpool. So wird die aus den Bezeichnungen Pöhler und Liverpool der “Liverpöhler”. Bereits am 07.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 31 Leser -
  • Ein neues Logo?

    Anzeige Bildmarkenrecherche Deutscher Schutzbereich Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Vor der Anmeldung einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke mit unterscheidungskräftiger Grafik ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 24 Leser -
  • Die Kosten für den Patentanwalt

    December 9, 2015 Legal-Patent.com gibt liefert umfangreiche Informationen zu der Fragestellung “Was kostet ein Patentanwalt?“. Aber wie hoch sind eigentlich die Kosten für einen Patentanwalt? Darüber findet man ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • Apples neue Bildmarken

    December 9, 2015 Markenanmeldungen der Apple Inc. beim Europäischen Markenamt der letzten Tage. Markennummer 14861215 Nizzaklasse 09, 35, 36 Anmeldedatum 01.12.2015 Mark ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 29 Leser -
  • Oliver Kahn hat ein neues Logo

    W&V berichtet über den neuen Markenauftritt des ehemaligen Nationaltorwarts. Im Markenregister findet sich die neue Marke jedoch noch nicht. Allerdings wurden noch im Mai 2015 die folgenden Marken angemeldet: Aktenzeichen 3020150394718 Nizzaklasse 03, 05, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 25, 28, 29, ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 28 Leser -
  • Achtung! Abzocker

    December 11, 2015 Das Markenserviceblog warnt: Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung od ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 30 Leser -
  • Die Wörter des Jahres

    December 11, 2015 Die Wörter des Jahres 2015 1. Flüchtlinge 2. Je suis Charlie 3. Grexit 4. Selektorenliste 5. Mogel-Motor 6. durchwinken 7. Selfie-Stab 8. Schummel-WM 9. Flex ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • Sonntagslinks

    December 13, 2015 Das Markenrecht ist stärker als das Bankgeheimnis Flip flop Schweizer gewinnen Markenstreit um “Appenzeller Käse” aus China Kanzlei Markenrecht – Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14) ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 47 Leser -
  • Sonntagslinks

    December 20, 2015 DIE BOYGROUP DES GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZES SPIELT BUSHIDO Softwarepatente: Aktuelles aus deutscher, europäischer und US-Rechtsprechung [Vortragsfolien] Domainrecht: Keine Kennzeichenverletzung bei später eingetragener Marke More ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 62 Leser -
  • Neue Weihnachtsmänner

    Markennummer 14397897 Nizzaklasse 31 Aktenzeichen 3020150343420 Nizzaklasse 21, 28, 35, 39, 41, 43 Markennummer 13175997 Nizzaklasse 32, 33 Aktenzeichen 3020130689909 Nizzaklasse 32 Aktenzeichen 3020150367346 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 58 Leser -
  • WIPO: Global Patent Fillings

    Die World Intellectual Property Organization WIPO hat umfangreiche Statistiken zu globalen Schutzrechtsanmeldungen im Jahr 2014 veröffentlicht. Trademarks Trademark applications have almost doubled since 2000. The total number of classes specified in applications reached 7.45 million in 2014, up 6% on 2013.1 China drove this growth in filings.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • MontagsMarken 50. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanme ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • Im Zeichen der Macht

    Zum Kinostart von “THE FORCE AWAKENS” (Markennummer 13753728) einige jüngere Marken der Lucasfilm Ltd. Markennummer 12207379 Nizzaklasse 16, 25, 28 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
  • Rolls Royce

    Passend zum aktuellen Erfolg der Rolls Royce Motor Cars Limited vor dem UDRP-Schiedsgericht der WIPO im Verfahren um die Domain rolls-roycemotorcars.nl, kommen hier die neusten Markenan ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

    December 21, 2015 Ausgabe Dezember 2015 • +++ Editorial +++ • +++ DPMA über Weihnachten und Neujahr geschlossen +++ • +++ Datenbanken: Bereitstellungskosten für maschinenlesbare DPMA-Daten für 2016 +++ • +++ DPMA gibt Veröffentlichungstage für 2016 bekannt +++ • +++ DPMA-Publikation “IPIA” neu aufgelegt +++ • +++ IPC-Klassifikation: Revision der IPC tritt zum 1.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 26 Leser -
  • MontagsMarken 51. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenan ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • Manchester City – zurück in die Siebziger

    Das Design Tagebuch stellt das neue Wappen des englischen Fußballclubs Mancester City vor. Dabei ist das neue eigentlich ein altes Wappen aus den Siebzigern. Auch im europäischem Markenregister ist die neue Version bereits verzeichnet. Markennummer EM14592695 Anmeldedatum 24.09.2015 Nizzaklasse 03, 09, 14, 16, 18, 20, ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
  • WIPO Magazine

    December 29, 2015 Die Dezember Ausgabe des WIPO Magazines ist erschienen. WIPO Re:Search: WIPO’s global health initiative Time for a single global copyright framework for libraries and archives Spurring innovation in Africa: an interview ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 32 Leser -
  • Wie meinen?

    Immer wieder hört man, dass DPMA bei der Prüfung absoluter Schutzhindernisse besonders streng sei – natürlich begegnen mir trotzdem im Markenregister regelmäßig Marken über deren Unterscheidungskraft und Eintragungsfähigkeit man sicherlich trefflich streiten kann. Das ist völlig normal, schließlich entscheiden dort Menschen und Menschen beurteilen Sachverhalte, zumal wenn di ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 34 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK