MarkenBlog - Artikel vom September 2015

  • V wie Volkswagen

    Aktenzeichen 3020140645823 Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 37 Leser -
  • Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

    September 1, 2015 +++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe August 2015 • +++ Staatliche Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften wird neu geregelt +++ • +++ Register vergriffener Werke listet inzwischen 450 Einträge +++ • +++ DPMA-Videos für gehörlose Menschen in Gebärdensprache +++ • +++ DPMA und Patentinformationszentren schließen neue Kooperationsve.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 28 Leser -
  • Neues von der Logodoublette

    September 2, 2015 Kürzlich hatte ich über die Ähnlichkeiten des Logos für die Olympischen Spiele 2020 in Tokio mit dem Logo des Theaters der belgischen Stadt Lieg ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 30 Leser -
  • Neues Google Logo

    September 2, 2015 Google hat ein neues Logo, das heute auf der Startseite des Suchmaschinenkonzerns vorgestellt wird. Infos zum Logo finden sich im Google Blog, Google Design, GoogleWatchBl ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 22 Leser -
  • Logo- oder Bildmarkenrecherche

    Anzeige Bildmarkenrecherche Deutscher Schutzbereich Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Vor der Anmeldung einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke mit unterscheidungsstarker Grafik ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll. Auch bei Benutzungsaufnahme eines Logos sollte nach älteren Rechten recherchiert werden.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 29 Leser -
  • Freistaat Bayern meldet “Haftsache” an

    Am 28.07.2015 hat der Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Staatsministerium der Justiz, dieses vertreten durch die Justizvollzugsanstalt Aichach die Wortmarke “Haftsache” (Aktenzeichen 3020151047930) beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Markenregistrierung eingereicht. Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 06, 0 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 50 Leser -
  • Sonntagslinks

    September 6, 2015 Bier-Posse: Schützen zahlen für ihre Marke Alba Berlin: „Der neue Albatros fliegt nach vorn“ ANUGA 2015 – So schützen wir Aussteller WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Turkey IP-Portfolio: Oerlikon verkauft mit Bird & Bird Marken nach China Tag der offenen Tür der Bundesregierung ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 50 Leser -
  • MontagsMarken 36. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 56 Leser -
  • Erfindung patentieren?

    September 7, 2015 Die Idee ist da, Pläne existieren schon und an der Geschäftsidee wird bereits gearbeitet. Doch wird das Patentamt Ihre Schöpfung auch als „echte“ Erfindung anerkennen? Bevor Sie zur Patentanmeldung eilen, sollte ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 31 Leser -
  • 10 Jahre MarkenBlog

    September 8, 2015 Das MarkenBlog begeht seinen heutigen 10. Geburtstag mit einigen passenden Fundstücken aus den Markenregistern: Aktenzeichen 3020110114382 Markennummer 11677804 Markennummer 12715256 Markennummer IR0105 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 32 Leser -
  • 5 tödliche Fehler bei der Patentanmeldung

    September 14, 2015 Der Erfolg Ihrer Patentanmeldung und später einmal Ihres Patents ist, entgegen der Erwartungen vieler, vor allem durch die aller ersten Schritte bestimmt. Damit Ihre Patentanmeldung auch wirklich erfolgreich ist und Sie sich nicht jegliche Mühe umsonst gemacht haben, gibt es einige Dinge, die man unbedingt wissen sollte. Fehler, die Sie bei ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 66 Leser -
  • Neue FIFA Marken

    Markenanmeldungen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) beim Europäischen Markenamt: Markennummer 14498489 Nizzaklasse 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 25, 28, 32, 35, 36, 38, 41, 43 Markennummer 1449849 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 24 Leser -
  • Mythen über die Patentanmeldung

    Patente gelten als Nachweis von Innovationskraft. Große Konzerne wie Apple, Microsoft und Co. konkurrieren darum, wer die meisten Schutzrechte anmeldet, um als fortschrittlichstes Unternehmen zu gelten. Aber auch ganze Nationen kämpfen darum, in Patentstatistiken an die Spitze zu gelangen, um das Innovationsland schlechthin zu werden.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • Sonntagslinks

    September 20, 2015 Patentstreit ums Gemüsebeet Keyword Advertising: Markenrechtsverletzungen bei Google? Europäisches Patent: Auch Italien ist mit von der Partie Château Lafitte gewinnt Markenstreit in China H&M verliert Markenstrei ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 57 Leser -
  • Recherche vor der Europäischen Markenanmeldung

    Anzeige Vor der Europäischen Gemeinschaftsmarkenanmeldung ist mindestens eine eu-weite Marken- und Firmennamenidentitätsrecherche anzuraten! Der günstige Einstieg in die europaweite Marken- und Firmennamenrecherche Marken und Firmennamen EU28 – alle 28 Mitgliedsstaaten Marken- und Firmennamenrecherche EU28 Identität ab 499.- EUR inkl. MwSt.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 24 Leser -
  • MontagsMarken 39. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldu ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 31 Leser -
  • MontagsMarken 38. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 35 Leser -
  • IntellectualProperty

    Die zweite Ausgabe des IntellectualProperty Magazine ist erschienen. In dieser Ausgabe lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen: - Geistiges Eigentum in Gefahr – Immer mehr Datenklauattacken auf deutsche Unternehmen. - Bevorstehender Kurswechsel – EuGH: Kein grenzenloses Bankgeheimnis bei offensichtlichen Markenrechtsverletzungen – Jetzt heißt es: Warten auf den BGH.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
  • BGH: Wir warten aufs Urteil

    Verkündungstermin am 23. September 2015 (Verhandlungstermin: 25. Juni 2015) in Sachen I ZR 105/14 (Goldbär) Datum: 23.09.2015 LG Köln – Urteil vom 18. Dezember 2012 – 33 O 803/11 GRUR-RR 2013, 102 = WRP 2013, 247 OLG Köln – Urteil vom 11. April 2014 – 6 U 230/12 MarkenR 2014, 215 Die Parteien sind bekannte Hersteller von Süßwaren.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 89 Leser -
  • BGH: Lindt gewinnt im Streit um Goldbären

    Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 32 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Vater und Sohn

    Im April 2015 hat die Stadtwerke – Strom Plauen GmbH & Co. KG die folgenden Marken angemeldet. Markennummer 302015036964 Markennummer 302015036967 Markennummer 302015036965 Markennummer 302015036966 Markennummer 302015036 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 42 Leser -
  • MontagsMarken 37. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Marken ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 35 Leser -
  • Lindts TEDDY, oder der Plan B

    September 24, 2015 Ein kluger Schachzug der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG sich schon vor Beginn des Markenstreits mit Haribo im Jahre 2011 die folgende Wort-/Bildmarke mit Priorität von 1927 zu sichern. Markennummer 371973 Anmeldedatum 14.04.1927 Nizzaklasse 30 Waren & Dienstleistungen Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren Auch die passe ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 63 Leser -
  • EuG: Urteil im Geschmacksmusterstreit um Handtasche

    Das Gericht der EU weist die von H&M erhobenen Klagen gegen die Eintragung zweier Geschmacksmuster einer Handtasche von Yves Saint Laurent ab Nach der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster hat ein eingetragenes Geschmacksmuster Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Geschmacksm.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 50 Leser -
  • Fallstricke bei der Anmeldung von Wort-/Bild- oder Bildmarke

    September 16, 2015 Will man eine Marke anmelden, muss man sich zu allererst darüber klar werden, was für eine Marke angemeldet werden soll: Wenn Sie ein Firmen- oder Produktlogo schützen wollen, ist eine Wort-Bildmarke oder eine Bildmarke die richtige Wahl. Doch vor der Markenanmeldung müssen Sie natürlich erst einmal einen Entwurf für Ihr ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 37 Leser -
  • Sonntagslinks

    September 13, 2015 Apple meldet “tvOS” als Marke an – über Scheinfirma Abgemahnt im Patenrecht? Besser zum Anwalt! WIPO: hofbraubeer.com geht an das Staatliches Hofbräuhaus Chodorkowski ist nun auch eine Marke Marke “Kornspitz ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 44 Leser -
  • BPatG entscheidet im Streit um “AUTOSTADT BITBURG”

    Das Bundespatentgericht hatte sich im Beschwerdeverfahren (AZ 29 W (pat) 100/12) mit der Beschwerde beider Parteien gegen den Beschluss der Markenstelle des DPMA im Widerspruchsverfahren zu befassen. Gegen die Wort-/Bildmarke Aktenzeichen 302008027600.2 hatte die Volkswagen AG aus der prioritätsälteren Marke “AUTOSTADT” Widerspruch erhoben. Mit Beschluss vom 22.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 36 Leser -
  • Die Wollmilchsau

    September 29, 2015 So sieht sie aus – jedenfalls nach Meinung des Journalisten-Verbands. Aktenzeichen 3020080636335 Typ 3-D Nizzaklasse 35, 41, 45 Inhaber De ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 30 Leser -
  • BGH: Farbmarke Rot

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der Farbmarke Rot – Zurückverweisung an das OLG Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 78/14 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 47 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Markenanmeldungen Halbjahresbilanz 2015

    September 22, 2015 Wachstumstrend im Bereich der Markenanmeldungen beim DPMA setzt sich fort Im ersten Halbjahr 2014 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 34.658 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 33.656 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen Anstieg von 3%. Unverändert wachsend stellt sich di ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 24 Leser -
  • HABM: Top-Anmelder 2. Quartal

    Das Europäische Markenamt HABM hat jüngst die Rangliste der häufigsten Online-Nutzer in der Europäischen Union und in jedem Mitgliedstaat veröffentlicht. Die Daten beziehen sich auf das 2. Quartal 2015. Was ist in den Daten enthalten? Die Top 25-Rangliste umfasst Nutzer, die als Vertreter, einschließlich Vereinigungen, Anwälte, HABM-Fachleute und Arbeitnehmervertreter registriert sind.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 58 Leser -
  • Markenrecherche Europa

    Anzeige Die richtige Recherche im Vorfeld einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung zum Sonderpreis! Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 799.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Schweden, Finnland, Irla ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 27 Leser -
  • Kalk ist

    September 10, 2015 …vielseitig faszinierend wertvoll – jedenfalls, wenn man dem Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e.V. Glauben sche ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 26 Leser -
  • Sonntagslinks

    Kein Erstattungsanspruch auf (hypothetische) elektronische Anmeldung Neuer Markenauftritt für The Ritz-Carlton Institutionen geistigen Ei ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 47 Leser -
  • Nizzaklassifikation und Markenanmeldung

    September 10, 2015 Jeder, der in Deutschland oder EU-weit eine Marke anmelden will, muss früher oder später das dazugehörige Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen. Dafür sind die Nizza-Klassen wesentlich, die bei jeder Mark ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 31 Leser -
  • Neue Twitter Marken

    Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Twitter, Inc. aus dem August 2015: POSTEROUS Markennummer 14440861 Nizzaklasse 41, 42, 45 Markennummer 14440929 Nizzaklasse 09, 35 NICHE CREATOR Markennummer 14440961 Nizzakla ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 27 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #143 im JuraBlogs Ranking
  3. 8.867 Artikel, gelesen von 236.106 Lesern
  4. 27 Leser pro Artikel
  5. 60 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-20 05:02:08 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK