MarkenBlog - Artikel vom Juni 2015

  • MontagsMarken 22. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Ma ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 26 Leser -
  • Das DPMA sucht

    Volljuristinnen und Volljuristen. Das DPMA setzt Juristinnen und Juristen in den Bereichen der Zentralen Verwaltung, der Rechtsabteilung, im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sowie in der Abteilung Staatsaufsicht über die Verwertu ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 39 Leser -
  • Die Marke des Tages

    Aktenzeichen 30114409.5 Nizzaklasse 07, 09, 37, 42 Rechtsstand Gelöscht Quelle: DPMA Eine gewisse Symbolik mag man dem Rechtsstand der Marke durchaus zubilligen… In diesem Zusamme ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 31 Leser -
  • EuG: Dreidimensionale Lego-Figur bleibt geschützt

    Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke können Zeichen, die ausschließlich aus der Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist, oder aus der Form der Ware, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist, nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Im Jahr 2000 ließ die Gesellschaft Lego Juris (Lego) beim Harmonisierungsamt für den ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 88 Leser -
  • Gemeinschaftsmarkenanmelder: Vorsicht bei günstigen Komplettangeboten

    Vermehrt fallen mir in letzter Zeit günstige Anmeldeangebote für Europäische Gemeinschaftsmarken auf, die wahlweise mit Identitäts- oder Ähnlichkeitsrecherchen nach bereits bestehenden Marken angeboten werden. So sinnvoll derartige Komplettlösungen sind, so genau muss der potentielle Markenanmelder auf den Inhalt dieser Angebote achten.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 30 Leser -
  • Summerspecial: Europäische Markenrecherche

    Anzeige Die richtige Recherche im Vorfeld einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung zum Sonderpreis! Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 799.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Schweden, Finnland, Irla ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 31 Leser -
  • Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

    June 29, 2015 +++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe Juni 2015 • +++ Deutsches Patent- und Markenamt tritt dem Globalen Patent Prosecution Highway bei +++ • +++ Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien neu gefasst +++ • +++ DPMA-Jahresbericht erschienen +++ • +++ Elektronische Dienste +++ • — DEPATISnet: Verbesserungen bei den Trefferlisten — • — DPMAregister.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 20 Leser -
  • Neue Google Marken

    Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Google Inc. aus dem Juni 2015: Markennummer 14189732 Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42, 45 Markennummer 14192553 Nizzaklasse 09, 35, 39, 41, 42, 45 Markennummer 14192561 Ni ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 61 Leser -
  • BPatG: Gegenstandswert im Widerspruchs(beschwerde)verfahren.

    25 W (pat) 79/12 Leitsätze: Gegenstandswert im Widerspruchs(beschwerde)verfahren. Bei der Festsetzung des Gegenstandswerts im Widerspruchs(beschwerde)verfahren ist das wirtschaftliche Interesse des Inhabers der mit dem Widerspruch angegriffenen Marke am Erhalt seiner Marke maßgeblich (st.Rspr.). Mangels ausreichender tatsächlicher Anhaltspunkte für eine betragsmäßige Schätzun ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 24 Leser -
  • Sonntagslinks

    Diesen 10 Marken vertrauen die Deutschen am meisten Es grünt so grün bei Spotify No break for Nestlé Es gibt keine „Super Bayern“ meh ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 63 Leser -
  • Fleisch am Stiel

    June 24, 2015 Nur weil es mit Eis funktioniert, muss es mit Fleisch nicht auch klappen…. Aktenzeichen 3020140555557 Waren & Dienstleist ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 36 Leser -
  • BPatG: braun Markenschuhe

    June 25, 2015 Ist die Wort-/Bildmarke Aktenzeichen 3020110666253 unterscheidungskräftig? Diese Frage musste der 27. Senat des Bundespatentgerichtes im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 4/15 beurteile ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 36 Leser -
  • Der Grexit ist da!

    June 18, 2015 Jedenfalls im Markenregister des DPMA. Dort findet sich unter dem Aktenzeichen 3020150043184 die Wortmarkenanmeldung “Grexit” mit Anmeldedatum 29.01.2015. Beansprucht wird der Schutz fü ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 89 Leser -
  • APPLE NACHRICHTEN

    heißt die neuste Markenanmeldung des Apple Konzerns. Am 08.06.2015 wurde die Wortmarke “APPLE NACHRICHTEN” beim Deutsc ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • Neues Logo für Alfa Romeo

    Das Design Tagebuch informiert über das neue Logo der Automobilmarke Alfa Romeo. Im Markenregister findet sich die neuste Variante des Logos allerdings noch nicht. Un ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 30 Leser -
  • DIE MANNSCHAFT – DFB stellt neue Marke vor

    DFB präsentiert neue Wort-Bild-Marke “Die Mannschaft” Die deutsche Nationalmannschaft wird “Die Mannschaft”. Zwei Tage vor dem Länderspiel gegen die USA am Mittwoch in Köln (ab 20.45 Uhr, live in der ARD) präsentierte Manager Oliver Bierhoff das neue Logo des Weltmeisters, das aus einer Wort-Bild-Marke kreiert wurde.

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  • WIPO Magazine

    June 24, 2015 Negotiators modernize international system for registering GIs Valuing Africa’s creativity: an interview with Kenyan TV entrepreneur Dorothy Ghettuba Protecting intellectual property in the cloud Remix culture and amateur creativi ...

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  • Neues MINI Logo

    Für die Marke MINI präsentiert BMW ein neues und eher minimalistisches Logo. Auch im Markenregister des DPMA findet sich die neue Version. Aktenzeichen 3020151014358 Anmeldedatum 08.04.2015 Nizzaklasse 02, 03, 04, 06, 07 ...

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  • Das Rasenauto

    Markennummer 11550266 Beschreibung Die Positionsmarkierung besteht aus einem Belag von aufrechten (senkrechten) Kunstfasern und –fäden,die Gras ähneln und von grüner Farbe sind, wie sie auf die Außenflächen der Karosserie eines Autos, nämlich die Motorhaube, die Frontstoßstange, die Heckstoßstange, die Säulen, die Kofferraumhaube, das Dach, die Radläufe, die Scheibenwaschanlagen, die Türen un.

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  • Neue VW Marken

    June 18, 2015 AMEO, CELLENTO, TERACOR, TRAMONT, TERAMONT, TOROSUS, TOCCOA, TALARIS und SOVERN heißen die jüngsten Markenanmeldungen ...

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  • Goldbär und Farbmarke rot: Morgen vor dem BGH

    Verhandlungstermin: 25. Juni 2015 I ZR 78/14 LG Hamburg – Urteil vom 24. Februar 2011 – 315 O 263/10 OLG Hamburg – Urteil vom 6. März 2014 – 5 U 82/11 Der Kläger ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu der insbesondere die Sparkassen gehören, die in erster Linie Bankdienstleistungen für Privatkunden erbringen.

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  • MontagsMarken 23. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 34 Leser -
  • Netter Versuch

    Markennummer 10250819 Beschreibung: The trade mark is a position mark. It consists of a moose head, which is hanging on a wall behind a cashier counter. The moose head is placed in the middle of the wall behind the counter with the antlers ending just below the ceiling. ...

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  • Der Freitagsfindling – auf Nummer sicher!

    Aus einem im heutigen Markenblatt veröffentlichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Designdienstleistungen für Rechnersoftware; Designdienstleistungen für Computer-Software; Designdienstleistungen für Datenverarbeitungsprogramme; Dienstleistungen für die Gestaltung von Computer-Software ...

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  • EuG: 101 ./. 501

    June 12, 2015 Mit der Verwechslungsfähigkeit der Zeichen “101″ und “501″ hatte die fünfte Kammer des EuG unter in der Rechtssache T‑604/13 zu befassen. Das EuG bejaht die Verwechslungsfähigkeit und hebt die Entscheidung der Zweiten Beschw ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 32 Leser -
  • Sonntagslinks

    June 14, 2015 IP-Schutz in China: Ein häufiger Irrtum & die wichtigsten Grundlagen Interbrand: Mercedes-Benz wertvollste deutsche Marke BPatG: Rechtswidrige Rufausbeutung der Markenrechte von Bayern München durc ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 62 Leser -
  • BPatG: 3D-Marke und Unterscheidungskraft

    June 30, 2015 Mit der Zurckweisung der dreidimensionalen Marke Aktenzeichen 307 74 562.7 für die Waren Kunstgegenstände aus unedlen Metallen und Edelmetallen, Dekorations- und Einrichtungsgegenstände (Klassen 06, 1 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 30 Leser -
  • Lesetipp: Aktenzeichen .ttp

    Zweimal pro Jahr erscheint das Magazin „Aktenzeichen . ttp“, das kompakt über aktuelle Themen der Branche informiert, spannende Fälle beleuchtet und die Köpfe hinter der Kanzlei porträtiert. Themen dieser Ausgabe sind: Markenrecht . Start-ups im Norden Wettbewerbsrecht . Neue Abmahnwelle Themenschwerpunkt . Rechtsberatung zum Datenschutz Das In ...

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  • MontagsMarken 24. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
  • MontagsMarken 26. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Ma ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 22 Leser -
  • MontagsMarken 25. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjekti ...

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