MarkenBlog - Artikel vom April 2015

  • Heute vor dem Bundesgerichtshof

    Beim BGH stehen heute gleich zwei markenrechtlich interessante Verhandlungen auf der Tagesordnung. Im Verfahren I ZB 65/13 steht die Löschung der Farbmarke der Beiersdorf AG zur Verhandlung. BPatG – Beschluss vom 19. März 2013 – 24 W (pat) 75/10, GRUR 2014, 185 Die Markeninhaberin ist eine bekannte Herstellerin unter anderen von Haut- und Körperpflegeprodukten.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 47 Leser -
  • BGH: PUMA vs. PUDEL

    Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 45 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Aus der Abteilung gelungene Anwaltsmarken

    Wortmarke PatentLeaks Europäische Gemeinschaftsmarke Markennummer 09838434 Nizzaklasse 36, 42, 45 Inhaber Meissner, Bolte & Partner GbR Waren & Dienstleistungen 36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. 42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 58 Leser -
  • MontagsMarken 17. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 21.04.20 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 30 Leser -
  • Peanuts

    April 13, 2015 Eine Auswahl bekannter Peanuts Charaktere aus dem Markenportfolio der Peanuts Worldwide LLC. Markennummer 0894771 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 27 Leser -
  • STAR WARS: THE FORCE AWAKENS

    Im Dezember soll der neue STAR WARS Film in die Kinos kommen. Die Markenanmeldungen für den kolportierten Titel “THE FORCE AWAKENS” hat die Lucasfilm Ltd. LLC am 19.02.2015 beim Europäischen Markenamt angeme ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 31 Leser -
  • amazon dash

    Europäische Markenanmeldung der Amazon Europe Holding Technologies SCS vom 27.03.2015. Markennummer 13886651 Nizzaklasse 09, 3 ...

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  • Über die Europäische Markenrechtsreform

    Eine vorläufige Einigung über die Reform des europäischen Markensystems wurde am 21. April 2015 nach intensiven Verhandlungen zwischen dem lettischen Ratsvorsitz und Vertretern des Europäischen Parlaments erzielt. Die Einigung muss noch vom Ausschuss der Ständigen Vertreter des Rates bestätigt werden.

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  • Die Marke des Tages

    April 15, 2015 entstammt heute dem Register des Eidgenössischen Institutes für Geistiges Eigentum. Aktenzeichen 07450/1985 Nizzaklasse 14 Anmeldedatum 05.12.1985 Diese Marke hat in den letzten Tagen für etwas Wirbel in verschiedenen Medien gesorgt. Zum Sinn oder besser Unsinn dieser ...

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  • G36 – die Marken des Tages

    April 23, 2015 Markenanmeldungen der Heckler & Koch GmbH vom 14.07.2008. Aktenzeichen 3020080449640 Nizzaklasse 09, 13, 28 Typ 3-D Rechtsstand Eingetragen Aktenzeichen 3020080449659 Nizzaklasse 09, 13, 28 Typ 3-D Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen 30.12.2010 Zurückwei ...

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  • BPatG: Urangas

    April 29, 2015 Nach Einschränkung des Klassenverzeichnisses erachtet das Bundespatentgericht die Marke “Urangas” für eintragungsfähig. ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
  • Sonntagslinks

    April 26, 2015 World IP Day 2015: “Get Up, Stand Up. For Music” on April 26 Markenrecht: Die große Aufgabe, einen guten UND rechtssicheren Namen zu finden Lada hat ein neues Logo Hugo Boss scheitert an ...

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  • Zoll und Markeninhaber vernetzen sich im Kampf gegen Produktpiraten

    Am 26. April findet der Welttag des geistigen Eigentums zum 15. Mal statt. Mit diesem Thementag unterstreicht die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) wie wichtig der Schutz des Urheberrechts ist. Eine besonders schädigende Form des Ideendiebstahls für die Innovationskraft der deutschen Wirtschaft ist die Produktpiraterie.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 28 Leser -
  • MontagsMarken 15. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen v ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
  • DPMA: Neue Markenurkunden ab November

    Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat zum 1. April 2015 neue, einheitliche Urkunden für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt. Das Layout der Schmuckurkunden für Patente wird zeitgleich entsprechend umgestellt. Die Urkunden für das Schutzrecht Marke werden ab 1. November 2015 dem neuen Design angepasst.

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  • RIO 2016

    April 23, 2015 Markenanmeldung des Comité International Olympique vom 29.01.2015 beim Eidgenössischen Institu ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 22 Leser -
  • Nur Peanuts?

    April 13, 2015 Peanuts sind markenrechtliche Streitigkeiten nur in den seltensten Fällen – und auch in diesem Fall ...

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  • Sonntagslinks

    Internationaler Patent- und Markenschutz hoch in Kurs Ein Logo für Hewlett Packard Enterprise Thr ...

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  • BPatG: Yosaja / YOSOI

    25 W (pat) 76/11 Leitsätze : Yosaja / YOSOI 1. Das undifferenzierte Bestreiten der Benutzung einer Widerspruchsmarke ist regelmäßig als Erhebung beider Einreden nach § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG zu verstehen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind. Soweit nach der Datenlage nur die Voraussetzungen für die Einrede nach § 43 Abs.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 30 Leser -
  • MontagsMarken 16. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vo ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
  • Aus gegebenem Anlass

    Aktenzeichen 305775545 Nizzaklasse 25, 33 Aktenzeichen 302011062684.7 Nizzaklasse 16, 25, 41 Aktenzeichen 3020120518087 Nizzaklasse 28, 35, 41 Rechtsstand ...

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