MarkenBlog - Artikel vom März 2015

  • Pegida 2.0

    March 5, 2015 Für die Markenanmeldung Aktenzeichen 3020150093696 wurde jetzt die grafische Wiedergabe der Wort-/Bildmarke veröffentlicht. Ich möc ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 27 Leser -
  • Sonntagslinks

    March 1, 2015 Rifle rumble Politico LLC hat keine Markenrechte Markenrecht – BPatG vom 11.11.2014 (24 W (pat) 65/12) – UNIT 4 und UNIT01 sind nicht verwechslungsfähig Irre ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 32 Leser -
  • MontagsMarken 09. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vo ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 21 Leser -
  • Sonntagslinks

    March 8, 2015 Betrug: Falsche Post vom Patentamt OTTO hat ein neues Logo Hinweis auf Organisationsmaßnahmen im Patent- und Gebrauchsmusterbereich des Deutschen Patent- und Markenamts Apples Markenantrag – für CarPlay, nicht fürs “Auto” Hinweis auf die Verlängerung des PPH-Pilotprojekts (Patent Prosecution Highway) zwischen dem deutschen u ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
  • BPatG: DE-Flagge

    Aktenzeichen: 30 W (pat) 703/13 Leitsatz: DE-Flagge 1. Der in Art. 6ter Abs. 1 PVÜ verwendete Begriff der „Nachahmung im heraldischen Sinn“ ist im Hinblick auf die relative Unbestimmtheit der dort genannten Zeichen nicht zu eng auszulegen. 2. Eine missbräuchliche Benutzung eines Hoheitszeichens oder dessen Nachahmung kann ausgeschlossen sein, wenn das Design selbst das Hoheit ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 21 Leser -
  • Nizzaklassifikation Version 2015

    Zum Einstieg in den Freitag mal ein wenig leichte Kost in Sachen Nizza-Klassifikation. Insbesondere geeignet für die Markenanmelder, die gewünschte Waren oder Dienstleistungen nicht in den Listen und Datenbanken der Ämter finden können. Allgemeine Anmerkungen Die in der Klasseneinteilung aufgeführten Waren- und Dienstleistungsbegriffe stellen allgemein gebräuchliche Angaben ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

    +++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe Februar 2015 +++ Patentprüferinnen und Patentprüfer gesucht +++ +++ DPMA startet Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich +++ +++ Datenbanken: Bereitstellungskosten für maschinenlesbare DPMA-Daten für 2015 +++ +++ Klassifizierungs- und SPC-Prüfungsrichtlinien überarbeitet +++ +++ Nizza- und Locarno-Klassifikation.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 18 Leser -
  • MontagsMarken 12. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 20 Leser -
  • Start der E-Akte für Marken im Deutschen Patent- und Markenamt

    Ab sofort werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch Marken von der Anmeldung bis zur Publikation durchgehend elektronisch bearbeitet. Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, nahm heute im Beisein von Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, und von Heiko Meyer, Deutschlandchef von Hewlett- ...

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  • Die besten Jurablogs 2015

    Die Abstimmung über die besten Jurablogs 2015 auf dem Kartellblog ist beendet und die Ergebnisse liegen vor. Das MarkenBlog war in der Kategorie TMT:IT, IP, Medien nominiert. Hier sieht das Ranking wie folgt aus (Klicken zur Vergrößerung) Quelle: Kartellblog Herzlichen Glückwunsch an die verdienten Sieger Telemedicus, Social ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 39 Leser -
  • Sonntagslinks

    March 22, 2015 Anbieter verbrennt sich an Markenrecht die Finger: Kachelofenhersteller darf Markennamen „Krona“ nicht als Beschreibung nutzen Neues Logo für Royal Albert Hall Stadtwappen mit religiösen Sym ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 55 Leser -
  • DPMAregister – jetzt wird es ernst

    March 9, 2015 Wer ab heute die Markensuche des Deutschen Patent- und Markenamtes benutzt, sollte folgende Information beachten: Im Zeitraum vom 6. bis 23. März 2015 wird aufgrund der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben der Datenbestand nicht aktualisier ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 31 Leser -
  • MontagsMarken 13. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldu ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
  • Marken zur Apple Watch

    Neben dem bereits vorgestellten “Zifferblatt” der neuen Apple Watch Markennummer 13728555 sind jetzt vom Europäischen Markenamt weitere Markenanmeldungen mit Bezug zu Apples Smartwatch veröffentlicht worden. QUICKBOARD Markennummer 13771886 Nizzaklasse 09, 14, 38 Anmeldedatum 25.02.2015 T ...

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  • FRANKFURT GALAXY – die Altmarken

    Der Vollständigkeit halber hier noch die inzwischen gelöschten “FRANKFURT GALAXY” Marken der World League Euromarks B.V.. FRANKFURT GALAXY Aktenzeichen ST17771 Anmeldedatum 27.01.1992 Nizzaklasse 25, 35, 41 26.10.2012 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.02.2012 Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 M ...

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  • Sonntagslinks

    March 15, 2015 Apple: Markenschutz für Schienenfahrzeuge brandchannel: 2015 Brandcameo Product Placement Awards New version of the WIPO Gazette of International Marks Small Sylva brewery in big trademark dispute Markenstre ...

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  • BGH: Farbmarke rot

    Verhandlungstermin: 25. Juni 2015 I ZR 78/14 LG Hamburg – Urteil vom 24. Februar 2011 – 315 O 263/10 OLG Hamburg – Urteil vom 6. März 2014 – 5 U 82/11 Der Kläger ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu der insbesondere die Sparkassen gehören, die in erster Linie Bankdienstleistungen für Privatkunden erbringen.

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  • MontagsMarken 10. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 18 Leser -
  • Die Zahl des Tages

    March 4, 2015 Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM meldet für Januar 2015 sinkende Anmeldezahlen im Bereich der Europäischen Gemeinschaftsmarke. S ...

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  • WIPO: Gebühren OAPI

    March 16, 2015 Die World Intellectual Property Organization informiert über die anfallenden Gebühren bei Beanspruchung der African Intellectual Property Or ...

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  • WIPO Zahlen 2014

    March 31, 2015 Etwas Statistik zu den Markenanmeldungen im Madrider Markensystem 2014. Top 10 Anmelder Quelle: WIPO Top 5 Klassen Quelle: ...

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  • Markenrevivial: FRANKFURT GALAXY

    Die Süddeutsche Zeitung berichtet über die neue Frankfurt Galaxy. Unter dem Namen FRANKFURT GALAXY spielt von 1991 bis 2007 ein Profiteam der World League of American Football, dem europäischen Ableger der National Football League NFL. Im Markenregister des DPMA findet sich unter der Registernummer 3020140 ...

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  • Sonnenfinsternis – Achtung Marke!

    Unter der Registernummer 39952660 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke “SONNENFINSTERNIS“. Konkret erstreckt sich der Schutz auf folgende Waren und Dienstleistungen. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; Zahnputzmittel; Gerät ...

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  • Googles neue Bildmarken

    March 11, 2015 Die Neuzugänge in Googles Markenportfolio aus den ersten Märztagen. EU Marke: 13787171 Anmeldedatum 03.03.2015 Nizzaklasse 09, 38, 42 Inha ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 24 Leser -
  • DPMA: Anmeldezahlen 2014

    Marken Im Jahr 2014 wurden in Deutschland 66 613 Marken angemeldet, davon 52,5 Prozent online. 47 980 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt circa 190 Marken pro Arbeitstag. Die Anmeldungen stiegen im Vergleich zum Jahr 2013 (60 183) um 10,7 Prozent, die Eintragungen um 10,3 Prozent (2013: 43 510).

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 16 Leser -
  • PEGIDA –

    Über diverse Anmeldungen für das Kennzeichen Pegida hatte ich in den letzten Wochen bereits berichtet. Zum Beispiel über die Markenanmeldung beim Schwedischen Markenamt, die ersten Anmeldungen beim DPMA und zuletzt über die Marke “Pegida 2.0″. Es fehlte aber bisher eine passende Markenanmeldung vom Verein Pegida oder aus seinem unmittelbaren Umfeld.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 24 Leser -
  • MontagsMarken 11. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mark ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 17 Leser -
  • Neue Apple Icons

    March 20, 2015 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Apple Inc. vom 12.02.2015. Markennummer 13731294 Markennummer 13734108 Markennummer 13734521 Markennummer 13734711 Markennumme ...

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  • DPMA: Anmeldezahlen im Aufwind

    Der Aufwärtstrend bei Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) setzt sich unvermindert fort. Die Anzahl der Patentanmeldungen nahm gegenüber 2013 um 4,4 Prozent zu. Ein deutlicher Anstieg ist auch bei den Markenanmeldungen zu erkennen: um über 10 Prozent stiegen hier die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
  • Apple will San Francisco monopolisieren

    Da bin ich mal gespannt, wie das Europäische Markenamt die Schutzfähigkeit der Wortmarke SAN FRANCISCO (Markennummer 13801758) beurteilt. Die Apple Inc. hat die Marke am 06.03.2015 zur Anmeldung eingereicht. Beansprucht werden die folgenden Waren: Nizzaer Klassennummer 9 Verzeichnis der Waren und Dienstl ...

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