MarkenBlog - Artikel vom November 2013

  • DPMA rechnet mit über 65.000 Markenanmeldungen

    “Die ersten zehn Monate des Jahres 2013 stimmen uns freudig”, zieht Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, eine erste Bilanz. “Das Thema Innovation steht bei Unternehmen ganz oben auf der Agenda und soll den Erfolg an der Spitze sichern. Die Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ist dementsprechend hoch: Wir erwarten steigende Anmeldezahlen ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Löschungen (43/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 395 39 263 H 15 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte 398 53 110 Nizzaklassen: 19, 35, 36, 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 30 250 Weihrauch H 15 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Löschung nach §51-Nichtigkei.

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  • Sonntagslinks

    Streit um „Wir sind das Volk“ – noch keine Entscheidung über Markenlöschung BPatG: 27 W (pat) 38/13 “Bolschoi Staatsballe ...

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • MontagsMarken 44. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mar ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • DPMA: Gewerbliche Schutzrechte in Deutschland sind sehr gefragt

    München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2013 steigende Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten. Besonders deutlich wird der Anstieg bei Patentanmeldungen ausfallen. Bei Marken und Gebrauchsmusteranmeldungen, die in den letzten Jahren rückläufig waren, zeichnet sich eine Trendwende ab hin zu einem leichten Anstieg.

    MarkenBlog- 1 Leser -
  • Neue Daimler Marken

    Einige Markenanmeldungen der Daimler AG aus den letzten Wochen: SINNLICHE KLARHEIT Markennummer 302013052031 Anmeldedatum 24.09.2013 Nizzakl ...

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • Bitburger Bierhäuser

    Neue Wort-/Bildmarken der Bitburger Braugruppe GmbH: Registernummer: 302013045056 Regis ...

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • Löschungen (44/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 397 47 451 TOPILAC Nizzaklassen: 29, 31, 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 47 452 Nizzaklassen: 29, 31, 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 38 144 FRUCHT WELLE Nizzaklassen: 05, 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 66 326 Avalon Nizzaklas ...

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  • OLG Hamm: Firmennamen vs. Domain

    Das Oberlandesgericht Hamm hatte vor einigen Woche die Frage auf dem Tisch, inwieweit ein aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzter Unternehmensname gegen einen zeitlich später registrierten Domain ...

    MarkenBlog- 38 Leser -
  • Sonntagslinks

    Nonprofit bikers from hell Douglas im neuen Look Angry birds are angry Titelschutz für Apps? Das LG Hamburg sagt: Ja. Keine Ex-press Ex-perten LG Hannover: Verwendung des ®-Zeichens ohne Vorli ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • MontagsMarken 47. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 1 ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Die ganze EU in einer Recherche

    Anzeige Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Schweden, Finnland, Irland, Österreich, Ungarn, Polen, Tsche ...

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Löschungen (47/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 190 615 Aerobest Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 54 836 Petroquench Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5 Verfall (§ 49 Marke ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Löschungen (46/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 43 467 Nizzaklassen: 39, 43 Löschung ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • MontagsMarken 45. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • BPatG: for you

    Aktenzeichen: 30 W (pat) 83/11 Rechtsbeschwerde zugelassen: ja Normen: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Leitsatz: for you Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: “for you”) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine Aufmerksamkeit ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Nutella schon viel älter

    nutella ist in Deutschland seit 1965 auf dem Markt. Eine Nutella Marke findet sich jedoch bereits seit 1953 im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Unter der Registernummer 653701 hatten die Nuxo-Werke Rothfritz & Co. aus Hamburg die Wortmarke “Nutella” für Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speiseöle, Speisefette, diäte ...

    MarkenBlog- 62 Leser -
  • Was ist denn beim DPMA los?

    In den letzten Jahren ist das Deutsche Patent- und Markenamt häufig für seine sehr strenge Eintragungspraxis kritisiert worden. Diese rigide Beurteilung von Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfigkeit ist regelmäßig als Grund für die schwindende Attraktivität und sinkende Anmeldezahlen und die Anmeldeverlagerung zum HABM genannt worden.

    MarkenBlog- 39 Leser -
  • Sonntagslinks

    Ohne teuer. Die neue Marke von real Bacardi mit neuem Logo Bundesgerichtshof zur Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung a ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • DPMA Markenanmeldung online – Erfahrungsbericht

    Jetzt ist sie also da, die im September angekündigte und seit dem 12. November freigeschaltete Online-Anmeldung für Marken beim DPMA. Ich habe mir das tatsächlich sehr einfach gehaltene System angesehen und mir fallen spontan folgende Kritikpunkte auf: 1. Es gibt keinerlei Identitätsprüfung Der Markenanmelder muss sich gegenüber dem DPMA nicht identifizieren.

    MarkenBlog- 18 Leser -
  • BGH: Löschungsverfahren “smartbook”

    Die internationale Anwaltssozietät Clifford Chance hat die Smartbook AG, Offenburg, in einer markenrechtlichen Streitigkeit vor dem 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe vertreten. Den Vorsitz des Senats hat Herr Prof. Dr. Dr. h.c. Bornkamm inne. Gegenstand des Verfahrens war die Löschung von vier streitgegenständlichen Marken (“smartbook” und “smartbook f ...

    MarkenBlog- 21 Leser -
  • Sonntagslinks

    Kurios: Hatte Apple Interesse an einem eigenen Cafe? Philips modifiziert Markenzeichen Mayor: City eyeing ‘lega ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Facebook will “HOME”

    HOME Europäische Wortmarkenanmeldung Nummer 12204186 Anmeldedatum 08.10.2013 Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42 Inhaber Facebook, Inc., Eine entsprechende Markenanmeldung findet sich auch im Eidgenössischen Markenregister unter dem Aktenzeichen 62170/2013. Das dort veröffentlichte Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen sieht wie folgt aus: 09 Software für Computer; Tools zu ...

    MarkenBlog- 19 Leser -
  • Das dicke Nestlé Huhn

    Markenanmeldung der Société des Produits Nestlé S.A. vom 06.11.2013. Markennummer EM12283172 Nizzaklasse 29, 30 Quelle: HABM P.S. ...

    MarkenBlog- 23 Leser -
  • DPMA: Markenanmeldung online

    Ab dem 12. November 2013 können Sie Markenanmeldungen online – ohne Signatur – einreichen (DPMAdirektWEB). Sie brauchen dafür keine Software herunterzuladen und benötigen keine Signaturkarte. In 7 Schritten werden Sie durch die WEB-Anwendung geführt und melden Ihr ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Punkte machen den Unterschied

    Markenanmeldung (Aktenzeichen 3020100350679) vom 29.07.2010. Nizzaklasse 35, 41, 42, 45 13.04.2012 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen ...

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  • BMW Logo 1917 / 2013

    Registernummer: 221388 Anmeldedatum 05.10.1917 Nizzaklasse 07, 08, 09, 11, 12 A ...

    MarkenBlog- 20 Leser -
  • Europäische Union: Markenrecherche für Kanzleien und Markenanmelder

    Anzeige Europäische Gemeinschaftsmarken boomen – Wir haben die richtigen Recherchen für Ihre Anmeldung! Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, G ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • MontagsMarken 46. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M ...

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JuraBlogs Fakten
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