MarkenBlog - Artikel vom September 2013

  • Sonntagslinks

    Fehlstart für neue Schleswig-​​Holstein-Marke Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“ ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 23 Leser -
  • “WIR SIND DAS VOLK WSDV” Löschungsantrag veröffentlicht

    Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) ist im aktuellen Markenblatt des DPMA ein Löschungsantrag nach §50 MarkenG “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” veröffentlicht worden. Die Marke war im Zuge des Löschungsantrages gegen die Wortm ...

    MarkenBlog- 21 Leser -
  • MontagsMarken 35. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Mon ...

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • Löschungen nach Widerspruch (34/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 16 516 Nizzaklassen: 09, 35, ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 12 Leser -
  • Autonamen: Männer bevorzugen High-Tech, Frauen Lifestyle

    Wenn es um Autonamen geht, gehen die Geschmäcker von Männern und Frauen auseinander. Auch Jung und Alt haben unterschiedliche Präferenzen. Zu diesem Ergebnis kommt die Düsseldorfer Namensagentur Nomen International in ihrer aktuellen Autonamenstudie. Düsseldorf, 03.09.2013. Jedes Jahr kommen zahlreiche neue Automodelle und -varianten auf den Markt.

    MarkenBlog- 24 Leser -
  • Löschungen (35/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 24 21 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 18 Leser -
  • MontagsMarken 36. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • MontagsMarken 38. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markena ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • Europäische Union: Markenrecherche für spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien

    Anzeige Europäische Gemeinschaftsmarken boomen – Wir haben die richtigen Recherchen für Ihre Anmeldung! Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, G ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 13 Leser -
  • Marke Piesport

    Über den Markenschutz der Weinmarken Piesporter Goldtröpfchen und Piesporter Treppchen berichtet volksfreund.de. Das DPMA führt die Wortmarke Piesporter Goldtröpfchen seit 1983 unter der Registernummer 2092524. Das Piesporter Treppchen ist unter der Nummer 2913497, ebenfalls mit Priorität von 1983, registriert. Bei ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Löschungsanträge (38/2013)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht 307 59 119 Nizzaklassen: 9, 16, 35, 36, 37, 39, 40, 41, 42, 44 307 62 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 17 Leser -
  • Breaking Bad – die Marken

    Die folgenden Marken hat die Sony Pictures Televison Inc. in Bezug auf die TV-Serie Breaking Bad zur Anmeldung gebracht. Los Pollos Hermanos Registernummer: 302013012291 Nizzaklasse 16, 18, 25 Anmeldedatum 17.01.2013 BREAKING BAD Registernummer: 302013028854 Nizzaklasse 16, 25, 28 Anmeldedatum 24.04.2013 Registernummer: 302013029041 Nizzaklasse 16, 25, 28 Anmeldedatu ...

    MarkenBlog- 41 Leser -
  • EuG: Knut vs. Knud

    Heute steht vor dem Europäischen Gericht die Entscheidung im Markenstreit um “Knut” an. Klage, eingereicht am 31. Mai 2010 – KNUT IP Management/HABM – Zoologischer Garten Berlin (KNUT – DER EISBÄR) (Rechtssache T-250/10) Sprache der Klageschrift: Deutsch Parteien Klägerin: KNUT IP Management Ltd. (London, England) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt C.

    MarkenBlog- 26 Leser -
  • BPatG Jahresbericht – Leitsätze

    Im Jahresbericht hat das Bundespatentgericht außerdem Leitsätze zu den einzelnen Markenformen zusammengestellt. Für abstrakte Farbmarken gilt folgendes: Abstrakten Farben und Farbkombinationen fehlt regelmäßig die Unterscheidungskraft, weil der Verbraucher nicht gewohnt ist, allein aus der Farbe auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen zu schließen.

    MarkenBlog- 7 Leser -
  • Sonntagslinks

    10000 schwarze Striche Finales Logo der Expo 2017 in Astana vorgestellt Apple darf Markennamen “iPhone” in Brasilien ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Sonntagslinks

    Traditionsmarke Hertie kehrt als Online-Shop zurück MP008 Markenpod – Marken in den USA – Interview mit Ken Suzan Superbrands ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser -
  • MontagsMarken 39. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mar ...

    MarkenBlog- 21 Leser -
  • MontagsMarken 37. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. M ...

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Unsere neusten Marken

    Die jüngsten Markenanmeldungen der Bundesrepublik Deutschland. Europäische Gemeinschaftsmarke: 12135653 Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42 Anmeldedatum: 29.08.2013 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, Vertreten Durch Das Bundesministerium Für Wirtschaft Un ...

    MarkenBlog- 34 Leser -
  • Neue Google Marke

    Am 13.09.2013 hat die Google Inc. die Europäische Gemeinschaftsmarke HELPOUTS (Markenumm ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • DPMA: Online-Anmeldung für Marken und Geschmacksmuster

    Voraussichtlich ab Anfang November 2013 können Sie Marken- und Geschacksmusteranmeldungen online – ohne Signatur – einreichen (DPMAdirekt WEB)! Sie brauchen dafür keine Software herunterzuladen und benötigen keine Signaturkarte. In 7 Schritten werden Sie durch die WEB-Anwendung geführt und melden Ihre Marke bzw. Ihr Geschmacksmuster ohne größeren Aufwand schnell und günstig an.

    MarkenBlogin Markenrecht- 17 Leser -
  • WIPO Magazine

    Landmark treaty opens doors for the visually impaired What the Marrakesh treaty means for blind people Beyond Marrakesh Global Innovation Index 2013 ...

    MarkenBlog- 7 Leser -
  • Löschungen nach Widerspruch (37/2013)

    Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelös ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Löschungen (37/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 52 530 Rjaschenka Nizzakl ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 11 Leser -
  • EuG: Knud gegen Knut – das Urteil

    Urteil in der Rechtssache T-250/10 Knut IP Management Ltd / HABM Das Gericht entscheidet den Rechtsstreit über die Marke KNUT – DER EISBÄR zugunsten des Berliner Zoos Wegen der Gefahr von Verwechslu ...

    MarkenBlog- 31 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Sonntagslinks

    Markenstreit um Knut Einfach nur ein scheiß Tag FIFA ändert Gestaltungskonzept für Logos General Court: DARSTELLUNG EINES T ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Die Marke des Tages

    Die berühmteste Kanne der Welt nach der entscheidenden Wettfahrt und einem der spektakulärsten Come ...

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • Löschungen (36/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 36 647 Nizzaklasse: 30 Abs. ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 18 Leser -
  • BPatG: SILVER EDITION

    28 W (pat) 41/12 Leitsatz: SILVER EDITION Die konkrete Prüfung der Schutzfähigkeit eines Zeichens erstreckt sich allein auf die Ver-wendung, die das Gericht mit Hilfe seiner Sachkunde auf dem einschlägigen Waren- und Dienstleistungssektror als die wahrscheinlichste ansieht (im Anschluss an EuGH GRUR 2013, 519, 521 [Rz. 54 ff.] – Umsäum ...

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JuraBlogs Fakten
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Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-12-18 11:03:21 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
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