MarkenBlog - Artikel vom April 2013

  • DPMA: Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

    +++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe März 2013 +++ Patentanmeldungen gewinnen an Fahrt – Bayern erstmals seit 2006 wieder an der Spitze +++ +++ Schneller zum Patent: Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und britischem Patentamt verlängert +++ +++ Seminar zum “European Patent Package” +++ +++ Elektronische Dienste +++ —Japanische Pat.

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • EU plant Reform der Anmeldegebühren für Marken

    Das Markenserviceblog berichtet über die Pläne der EU für die Gebühren von Markenanmeldungen. Die EU plant die Reformierung der Gebühren bei Markenanmeldungen. Zur Zeit betragen die Kosten für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) 900,00 EUR bis zu 3 Nizzaklassen, jede weitere Klasse kostet zusätzliche 150,00 EUR. In Zukunft sollen ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Neue Apple Marken

    Einen Schwung neuer Bildmarken hat Apple am 27.03.2013 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 27 Leser -
  • Interessante Pudel

    Heute widmen wir uns einmal der Vienna Klassifikation der Bildbestandteile von Marken. Generell passt die vom Amt vorgenommene Gruppierung in die Viennaklassen recht gut, obwohl die Klassifikation insbesondere bei abstrakten Darstellungen bestimmt nicht immer einfach ist. Unkomplizierter sind da schon einfach zu erkennende Gegenstande oder Lebewesen, die ganz klar einer Klass ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • Welttag des geistigen Eigentums: Das Deutsche Patent- und Markenamt ist dabei

    Am 26. April findet anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums erstmalig eine dezentrale bundesweit koordinierte Veranstaltungsreihe der deutschen Patentinformationszentren in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und weiteren Institutionen statt. Insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups richtet sich die Vielzahl re ...

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • GRAN ULTIMATE EXTRA COMPETITION CHOICE JEANS

    Klingt nach wirrer Marketingworthülse – sind aber nur einige Markenanmeldungen der Volkswagen AG aus den letzten Wochen. GRAN Aktenzeichen 3020130236858 Nizzaklasse 04, 09, 12, 27, 28, 35, 37 Anmeldedatum 22.03.2013 GRAN LAVIDA Aktenzeichen 3020130236866 Nizzaklasse 04, 09, 12, 27, 28, 35, 37 Anmeldedatum 22.03.2013 SOCCER Markennummer EM11707775 Nizzaklasse 12, 28, 35, 37 Anmeldedatum 20.03.

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • Sonntagslinks

    “Die EU-Kommission störte sich an .sex” “Das Wir entscheidet”: Leiharbeitsfirma will SPD-Slogan verhindern Wem ist das “Volks” ? UDRP: twitter.org ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • BPatG: Gute Laune Drops

    25 W (pat) 37/12 L e i t s ä t z e : Gute Laune Drops 1. Bei der Berechnung der 10-Jahresausschlussfrist des § 50 Abs. 2 Satz 2 MarkenG für die Stellung des Löschungsantrags nach § 54 Abs. 1 MarkenG ist als Anfangsdatum allein auf das Eintragungsdatum der konkret angegriffenen Marke abzustellen und nicht auf Daten von ähnlichen „Vorgängermarken“, die für den Inhaber der ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • HABM: Anmeldezahlen Februar 2013

    2013 2012 Community trade mark applications received 9 479 9 195 Community trade mark applications published 8 213 7 891 Community t ...

    MarkenBlog- 5 Leser -
  • DPMA: Veranstaltungen zum Welttag des geistigen Eigentums

    Gemeinsame Veranstaltungsreihe zum Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2013 Auf Anregung der UNESCO wurde im Jahr 2000 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erstmals ein Welttag des geistigen Eigentums ausgerufen, um den Wert und die Bedeutung von Kreativität und geistigem Eigentum erlebbar zu machen und zu verdeutlichen, wie wichtig es ist, diese ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • EU28: Firmennamen- und Markenrecherchen für die gesamte Europäische Union

    Die EU will den Markenschutz in der Zukunft optimieren – wir haben schon jetzt die richtigen Recherchen dafür! Anzeige Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Däne ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 17 Leser -
  • Sonntagslinks

    Neue Form für Pepsi-Flaschen Markenanmeldung und Recherche iPad mini 2: Kein Markenschutz für das Tablet Neues Logo für Miami Dolphins Stellenausschreibung für den mittleren Dienst in der M ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Sonntagslinks

    bye, bye Dispute-Antrag Chinesischer Autohersteller Chery modifiziert Logo OLG Frankfurt a.M.: Fremde Marke an der Außenfassade begründet Mar ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Löschungen (14/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelösch ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • BGH: READY TO FUCK

    I ZB 89/11 MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 5 a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG verstößt, kommt es nicht nur auf die Sicht der Verkehrskreise an, an die sich die mit der Marke beansp ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 28 Leser -
  • MontagsMarken 16. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 16.04.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 156 Markenanmeldungen beim D ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Löschungen (15/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 68 498 Nizzaklassen: 29, 30, 32 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte 30 2010 022 160 Nizzaklassen: 29, 35, 39 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rech ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 10 Leser -
  • Löschungen (16/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 099 690 MENO-BALANCE Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 43 503 Vinovit Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 73 658 Viewy Nizzaklassen: 09, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 19 9 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 11 Leser -
  • Produkt- und Markenpiraterie: “Warum man auf das Original vertrauen sollte”

    “Copycats” machen vor nichts halt – angefangen von Bekleidung über technische Geräte und Haushaltswaren bis hin zu Erklärvideos. Zum Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2013 erklärt eine simpleshow in knapp vier Minuten, “warum man auf das Original vertrauen sollte”. Das Erklärvideo verdeutlicht, welche Schäden Plagiate und Fälschungen anrichten.

    MarkenBlog- 24 Leser -
  • VW erschließt neue Zielgruppen

    Das wäre dann wohl das richtige Fahrzeug für Unternehmensgründer. Markennummer EM11792009 StartUp Nizzaklasse 12, 28, 35, 37 Anmeldedatum 18.04.2013 ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Sonntagslinks

    Der Spargel-Marken-Streit “HOT” – Mangelnde Schutzfähigkeit der Markenbezeichnung (Markenrecht) EuGH vom 19.1.2012 zur Verwechslungsgefahr von Wortbildmarken (T-103/11 “Justing”) Abstrakte Farbmarke: Grundfarbe rot nicht eintragungsfähig OLG Düsseldorf: Für eine M ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 16 Leser -
  • MontagsMarken 17. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subj ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Löschungsanträge (15/2013)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 63 063 BESCHBARMAK Nizzaklassen: 29, 30 304 63 064 Nizzaklassen: 29, 30 306 02 735 Zentai Nizza ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 10 Leser -
  • Historische Marken gelöscht

    Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 165 1 ...

    MarkenBlog- 29 Leser -
  • WIPO Magazine

    3-D printing and the future of stuff Bridging the IP knowledge gap in developing countries Spain’s new design generation: an interview with Juli Capella Protecting broadcasters in the di ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • MontagsMarken 15. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subj ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Löschungsanträge (13/2013)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 36 792 Buratino N ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • Schutzunfähig 2012 – oder was haben MUSCHI und PutzPimmel gemeinsam

    Aktenzeichen 3020120254659 Nizzaklasse 35, 42 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)” Aktenzeichen 3020120256821 Nizzaklasse 25 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr.

    MarkenBlog- 28 Leser -
  • MontagsMarken 14. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • BPatG: Schwimmbad-Isolierbaustein

    25 W (pat) 14/12 Leitsätze: Schwimmbad-Isolierbaustein 1. Die positive Schutzfähigkeitsbeurteilung und -entscheidung im Anmelderbeschwerdeverfahren führt zu keiner irgendwie gearteten Bindung oder Festlegung für ein nachfolgendes gemäß § 54 Abs. 1 MarkenG eingeleitetes Löschungsverfahren, und zwar weder nach § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG i.V.m.

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • BGH: Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”

    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “VOLKSWAGEN”, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist.

    MarkenBlog- 19 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Europa: Markenrecherche für Kanzleien und Markenanmelder

    Anzeige Europäische Gemeinschaftsmarken boomen – Wir haben die richtigen Recherchen für Ihre Anmeldung! Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, G ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #134 im JuraBlogs Ranking
  3. 8.877 Artikel, gelesen von 236.828 Lesern
  4. 27 Leser pro Artikel
  5. 59 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-12-17 11:02:32 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK