MarkenBlog - Artikel vom Januar 2013

  • Update: Weltuntergangsabmahnungen

    Nach einem Bericht der Oberhessischen Presse weisen die Abmahnungen auf Basis der Marke “Weltuntergang” unterschiedliche Schadenersatzforderungen auf. Aktuell wird über 2000 Euro berichtet, bisher wurden immer 1000 Euro kolportiert. Wie diese Forderungen beg ...

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  • Alicante News

    Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. Für November 2012 meldet das HABM die folgenden statistische ...

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  • MontagsMarken 02. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmel ...

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  • MontagsMarken 03. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen v ...

    MarkenBlog- 27 Leser -
  • Löschungsanträge (01/2013)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 01. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 161 391 PORTA Nizzaklassen: 42, 45 302 36 647 Nizzaklasse: 30 30 2009 009 353 IEC Nizzaklassen: 1, 4, 37, 39, 40, 42 30 2009 009 354 IEC EUROPETROL Nizz ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 46 Leser -
  • Löschungen (04/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 59 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 22 Leser -
  • Sonntagslinks

    How much use of a mark is of “more than mere local significance?” BUD revisited Marke in der Marke Das anwaltliche Abschlussschreiben Das Markenrecht, die Marktbeobachtungspflicht und die ...

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  • Marken im Kampf gegen Produktpiraten

    MarkMonitor, weltweiter Marktführer im Bereich Markenschutz und Teil von Thomson Reuters Intellectual Property & Science, rät Unternehmen, sich aktiv gegen den Missbrauch ihrer Marken zu wehren. Aus dem Handel mit gefälschten Produkten ist ein Weltmarkt entstanden, der einen geschätzten jährlichen Schaden von 600 Milliarden US Dollar verursacht.

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  • Das Abschlussschreiben

    Das anwaltliche Abschlussschreiben ist in der Regel ein Instrument, das nach Erlass und Zustellung einer einstweiligen Verfügung eingesetzt wird und sehr häufig im Marken- und Wett ...

    MarkenBlog- 51 Leser -
  • Löschungen (01/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 394 10 508 Die Dachdenker ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 35 Leser -
  • Neue BMW Bildmarke

    Unter dem Aktenzeichen 3020120568734 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die folge ...

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  • MontagsMarken 04. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanm ...

    MarkenBlog- 19 Leser -
  • NIVEA bekommt weltweit neues Design

    Beiersdorf konsolidiert NIVEA Markenauftritt Neue Designsprache vereint Markenwerte und Verbrauchernutzen Hoher Wiederkennungswert der Marke NIVEA über alle Kanäle hinweg Seit 1925 hat die legendäre blaue Dose die Markenwerte von NIVEA gehütet. Sie ist das „Gesicht“ der Marke und Verbraucher weltweit assoziieren „Vertrauen“, „Nähe“ und „Pflegekompetenz“ mit dieser Ikone.

    MarkenBlog- 78 Leser -
  • Sonntagslinks

    Umfrage: Die zehn besten #Jurablogs der Republik Nestlé gewinnt zweite Runde im Markenstreit gegen Cadbury DPMA: Hinweis auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung Verwendung fremder Marken als AdWords (Markenrecht) BPatG vom 14.11.2012: “Orvieto” ist nicht He ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 35 Leser -
  • Sonntagslinks

    Wem gehört das Bauhaus? DPMA: g.g.A. Elbe-Saale Hopfen Weltuntergang, exklusiv Der Weltuntergang und sein markenrechtliches Nachspiel BPatG: „M ...

    MarkenBlog- 48 Leser -
  • Löschungen (02/2013)

    Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vol ...

    MarkenBlog- 31 Leser -
  • Löschungsanträge (02/2013)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 02. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 55 314 Nizzaklassen: 05, 30 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 32 Leser -
  • GRUR Newsletter 01/2013

    Die Themen dieses Newsletters: Aus der Geschäftsstelle: Aufgaben und Strukturen der Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. Schwerpunkt: EU Observatory – A reality Nachgefragt: Interview mit Peter Dirk Siemsen ...

    MarkenBlog- 30 Leser -
  • Die Energiewende

    Die Bundesregierung schraubt eifrig an der Energiewende. Im Markenregister ist diese aber schon seit 2006 Realität. Registernummer: 06, 09, 11, 16, 35, 37, 38, 41, 42 Die Bundesrepublik ist erst seit 2012 mit passenden Marken präsent. Registernummer: 302012056550 Nizzaklassen: 35, 36, 38, 41 Inhaber: ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 13 Leser -
  • Fundstück zum Jahrestag

    EU-Marke Registernummer: 10137966 Nizzaklassen: 16, 39, 41, 43 Beschreibung: Besteht aus der dreidimensionalen Wiedergabe eines zylindrischen Schiffsschornsteins in den Farben Gelb ...

    MarkenBlog- 46 Leser -
  • Löschungsanträge (04/2013)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 04. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht 30 2008 048 758 Region 38 Nizzakla ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 15 Leser -
  • Die erste Marke des Jahres 2012

    Markennummer: DE302012000001 Deutsche Schule für Reitkunst Anmeldedatum: 01.01.2012 Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgew ...

    MarkenBlog- 45 Leser -
  • Sonntagslinks

    Russische Bahn verklagt Apple über Markenrechte Zur Rose: DAV will vor Gericht ziehen Kostenloses Whitepaper: Markenrecht und E-Commerce Weltweit neues Design für NIVEA Auf das ...

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  • Löschungen (03/2013)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 48 273 Nizzaklassen: 16, 41, 44 Verfall (§ ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 22 Leser -
  • Update: Weltuntergangsabmahnungen

    Die Märkische Allgemeine berichtet heute über die Bildung einer Interessengemeinschaft abgemahnter Wirte und läßt auch den abmahnenden Markeninhaber zu Wort kommen. Bezüglich der juri ...

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  • MontagsMartken 01. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Monta ...

    MarkenBlog- 37 Leser -
  • DPMA: Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

    +++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe Januar 2013 Themen: +++ Öffnungszeiten des DPMA München an Faschingsdienstag +++ +++ WIPO veröffentlicht Online-Zeitschrift zur Internationalen Markenregistrierung +++ +++ Fragen an die Auskunftsstelle: +++ — Was bedeutet bei einer Gebrauchsmusteranmeldung die Aussetzung? +++ ...

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  • Kroatien wird 28. Mitgliedsstaat der EU und die Auswirkungen auf die Gemeinschaftsmarke

    Gastkommentar von RA Karsten Prehm Prehm & Klare Rechtsanwälte Die Europäische Union und damit auch die Gemeinschaftsmarke wächst wieder. Am 01. Juli 2013 tritt Kroatien der EU bei. Ab dem 01.Juli 2013 wird dann bei der Beantragung einer EU-Gemeinschaftsmarke automatisch Kroatien als 28. Mitgliedsstaat mit registriert. Die EU-Markenanmeldung wird dadurch aber nicht teurer.

    MarkenBlog- 32 Leser -
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