MarkenBlog - Artikel vom Juli 2012

  • Sonntagslinks

    1. FC Kaiserslautern, vorbei ist’s mit der Tradition Quentin Tarantino’s Lieblingsgrillfleisch BPatG: 25 W (pat) 92/09 IGLO vs. IG ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • MontagsMarken 27. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjekti ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Löschungsanträge (26/2012)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 51 820 Schwabenstrom Nizzaklas ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 6 Leser -
  • Google “GLASS”

    Ein sehr spannendes Projekt hat Google kürzlich vorgestellt – als Arbeitstitel wurde “GLASS” kolportiert. Jetzt wurde unter der Nummer 10991826 die Wortmarke “GLASS” beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet. Mit Priorität vom 26.06.2012 wird der Schutz in der Nizzaklasse 09 für Computer hardware; computer peripherals; wearable computer peripherals; ...

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • Löschungen (26/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 999 735 Euplit Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 13 Leser -
  • Patrick, nicht Bobby

    Wer bei Ewing an Dallas, J.R. und die Southfork Ranch denkt, wundert sich jetzt vermutlich, wer in drei Teufels Namen denn bitte Patrick Ewing ist. Aber wem bei dem Namen unwillkürlich New York, Madison Square Garden, die Knicks oder das Dream ...

    MarkenBlog- 26 Leser -
  • Kosten für Patentanwalt im aussergerichtlichen Bereich

    Auf dem Markenserviceblog beschäftigt sich RA Prehm mit derBGH Entscheidung (Az.: I ZR 70/11) den Kosten des hinzugezogenen Patentanwalts im Abmahnverfahren. Endlich spricht der BGH mal Klartext. Insbesondere bei der Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ist es nicht ersichtlich, warum dieser noch einen Patentanwalt hinzuziehen soll.

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • Löschungen (27/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 026 35 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 6 Leser -
  • Löschungsanträge (27/2012)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 00 815 Nizzaklassen: 3, 5, 16, 18, 21, 25, 28, 41, 42, 43, 44, 45 30 2008 027 188 ImmoPlanet Nizzaklassen: 9, 35, 36, 42 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 17 Leser -
  • “Nazi”-Marken

    Passend zum gestrigen “Anti-Nazi Bier” einige weitere Fundstücke aus dem Markenregister des DPMA. Registernummer: 30614172 Nizzaklassen: 25, 26, 41 Registernummer: 30753769 Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41 Registernummer: 302008021248 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Nicht zur Eintragung gelangten: Nazis ham ‘ne Scheißfrisur! Aktenzeichen: 30628017.5 Nizzaklassen: 09, 16, 25 21.06.

    MarkenBlog- 71 Leser -
  • Sonntagslinks

    Markenschutz bei Rufausbeutung The fall-out from IP Translator: would scrapping Nice classification be a mercy blow? BPatG: Robert Enke – Markenschutz von Personennamen Beschluss vom 27.03.2012 – 27 W (pat) 83/11 Ern ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Sonntagslinks

    Hertha BSC hisst die Fahne MEISSNER Rundumschläge MARQUES speaks out on IP Translator BPatG: 24 W (pat) 539/1 ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • Farbsalat – die Marke des Tages

    EU-Marke 4636461 Farbmarke Farbangaben Weiss, Schwarz, Mittel-Grau, dunkles kräftiges Magenta, Mittel-Violett, kräftiges Violett, kräftiges Violett-Blau, Mittel-Blau, dunkles Blau-Grün, kräftiges Türkis, olivenfarbig, Orchidee-Violett ...

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Sonntagslinks

    Markenrecht: sprachliche Unterschiede bei einer Gemeinschaftsmarke Aus WestLB wurde Portigon Markenrechtsverletzung durch alt-Attribut im img-Tag All things must change — even for Thüringer Rostbratwurst ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • MontagsMarken 30. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markena ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • Historische Marken gelöscht

    Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 60 559 Nizzaklasse: 05 Anmeldedatum: 11.10.1901 Nichtverlängerung (§ 4 ...

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  • Löschung (28/2012)

    Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsve ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • DPMA zur “IP Translator” Entscheidung

    Mitteilung Nr. 11/12 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Verwendung der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation für die Eintragung von Marken, Urteil des EuGH vom 19. Juni 2012, C-307/10, IP-Translator Vom 29. Juni 2012 Das DPMA begrüßt die Entscheidung des EuGH im Rechtsstreit IP Translator vom 19.

    MarkenBlog- 29 Leser -
  • MontagsMarken 28. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markena ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • MontagsMarken 29. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom ...

    MarkenBlog- 7 Leser -
  • Abmahnung – Blog macht dicht

    Im Rahmen dieses Blogs wurden T-Shirts und Gegenstände mit eigenen Motiven und Motiven für den Podcast über Spreadshirt verkauft. 41 an der Zahl. Auf Einigen wurden Bezeichnungen verwendet, zu denen die Fußball AG des Vereins dem der Blog gewidmet ist, die Markenrechte besitzt. Das nennt man rechtlich Markenrechtsverletzung und traf auf 32 Verkäufe zu.

    MarkenBlog- 406 Leser -
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