MarkenBlog - Artikel vom Mai 2012

  • 2011: zurückgewiesene 3D- und Bildmarken

    Eine erste Aufwahl von zurückgewiesenen 3D- und Bildmarken aus dem Jahr 2011. Aktenzeichen 3020110075115 Nizzaklasse 36, 37, 42 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr.

    MarkenBlog- 21 Leser -
  • Abgelehnte Markenanmeldungen 2011

    Für das Jahr 2011 ist nach heutigem Stand insgesamt 3341 Marken die Eintragung ins Markenregister des DPMA versagt worden. Das sich noch mehr als 7000 Marken in Anmeldung befinden, wird sich diese Zahl in de ...

    MarkenBlog- 30 Leser -
  • Erzähl es Microsoft!

    TELLME (Registernummer: 301 03 968) heißt die jüngste Errungenschaft der Microsoft Corporation. Die Marke genießt mit Anmeldepriorität vom 22.01.2001 Schutz für Information mittels Computer- und Telefonnetzwerken über Dienstleistungen auf den Gebieten Transport- und Reisereservierung; Zustel ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • 2011: zurückgewiesene 3D- und Bildmarken – Teil 2

    Weiter geht es mit den zurückgewiesenen 3D- und Bildmarken aus dem Jahr 2011. Aktenzeichen 302011018370.8 Nizzaklasse 06, 37 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) “Darstellung der konkreten Waren (HInweisschilder) und der Art der Dienstleistungen, die insbesondere von Elektrotankstellen angeboten werden.

    MarkenBlog- 19 Leser -
  • Löschungen (17/2012)

    Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruch ...

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • Update im Markenstreit um “HOECHST”

    Der Prozess um die Löschung des bekannten Hoechst-Markenzeichens “Brücke und Turm” nimmt immer größere Ausmaße an. Gestern verhandelte die Spezialkammer des Landgerichts für Wettbewerbs- und Markenrecht erneut. Am 13. Juni ist nun ein Verkündungstermin vorgesehen. Als wahrscheinlich gilt allerdings, dass kein abschließendes Urteil bekannt gegeben wird.

    MarkenBlog- 32 Leser -
  • Gummibärchen Nudeln? Bundespatentgericht lässt Wortmarke zu

    Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 531/11 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Wortmarke “Gummibärchen” (30 2008 074 886.9) für diverse Waren der Klasse 30 zu befassen. Der Senat h ...

    MarkenBlog- 1 Leser -
  • Sonntagslinks

    Immer mehr Fälschungen in der Bekleidungsindustrie Aus EinsExtra wurde tagesschau24 “Was nicht geschützt ist, darf nachgeahmt werden” Mit dem ...

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Neuer Trend – Bildmarken statt 3D-Marke

    Im letzten Monat hatte ich bereits über einige Bildmarkenanmeldungen der Volkswagen AG für den Bulli berichtet. In diesem Monat zieht das Unternehmen die Anmeldungen für den Käfer durch. EU Markenanmeldung: 10901106 Anmeldedatum 07.05.2012 Nizzaklasse 12, 14, 16, 25, 28, 35, 37, 39, 41 EU Markenanmeldung: 10901114 Anmeldedatum 07.05.

    MarkenBlog- 37 Leser -
  • Löschungsanträge (20/2012)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 10 792 Chilibeißer Nizzaklassen: 29, 30 304 48 689 Air-Vent Nizzaklassen: 25, 28 305 48 501 BESLER Nizzaklassen: 29, 30, 32 30 2010 068 483 PRACHTKERL Nizzaklassen: 18, 21, 25 30 2010 068 484 HAUSHERR Nizzaklassen: 18, 21, 25 30 2010 06 ...

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • Löschungen (18/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 397 11 302 T-Sky Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 12 293 T-SkyNet N ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser -
  • Die wertvollsten Fußballmarken

    Bayern auf Platz zwei – irgendwie typisch dieser Tage. Allerdings ist das keine unglückliche Niederlage, sondern die Münchner ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • Löschungen (21/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 19 748 Ventadose Nizzaklasse: 10 Außermarkenrechtlicher Grund 30 2009 059 013 Nizzaklass ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 5 Leser -
  • Löschungen (20/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 48 016 Nizzaklassen: 3, 6, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 44 Löschung nach §51-Ni ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • Abgelehnt! Teil 3 – Jahreszahlen

    Anhand einiger Beispiele aus dem Jahr 2011 werden hier die häufigsten Probleme bei der Eintragungsfähigkeit von Wort-/Bildmarken dargestellt. Ein Knackpunkt bei zurückgewiesenen Markenanmeldungen ist die Nennung einer Jahreszahl. Ohne entsprechende Belege kann das DPMA darin eine täuschende Angabe sehen. 3. Jahreszahlen Akt ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • MontagsMarken 21. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanm ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • I Love Steve

    Markennummer EM10259083 Rechtsstand Angemeldet – Widerspruch Anhängig Nizzaklasse 16, 24, 25 ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Sonntagslinks

    BPatG (25 W (pat) 520/11) Microfoam Markenrecht – INTA-Roundtable in München BPatG: “ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist” Kombination aus Abkürzung und beschreibender Angabe als Marke nicht schutzfähi ...

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • Goldhase: EuGH verweigert Markenschutz

    Urteil in der Rechtssache C-98/11 P Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG / HABM Die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig Der Gerichtshof bestätigt, dass diese Form keine Unterscheidungskraft hat Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 können die Form und die Aufmachung einer Ware eine Gemeinschaftsmarke bilden.

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • Löschungsanträge (21/2012)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht 30 2010 073 409 BE HAPPY Nizzaklassen: 30, 32, 33 30 2011 020 8 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 6 Leser -
  • Historische Marken gelöscht

    Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 2 489 Nizzaklasse: 16 Anmeldetag: 20.01.1885 N ...

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  • Löschungen (19/2012)

    Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahren ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • BGH: Medusa

    I ZR 175/09 Medusa Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 a) Der Umstand, dass ein zunächst nach § 2 UrhG geschütztes Kunstwerk gemeinfrei geworden ist, schließt eine markenmäßige Verwendung einer dem Kunstwerk entsprechenden oder ihm ähnlichen Gestaltung nicht aus. b) Fasst der Durchschnit ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Sonntagslinks

    Peinliche Momente bei der Klassifizierung Meet the Bloggers VIII – Photos Madrid (Marks) Notification No. 194 – Accession by the Republic of the Philippines Zehn Tipps für Markenschutz im Internet BPatG: 33 W (pat) 2 ...

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  • MontagsMarken 20. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Mo ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • I love…

    Der Leipziger T-Shirt-Spezialist Spreadshirt will die Marke von 100 Millionen Euro Umsatz knacken. Dazu hat sich das Unternehmen die Markenrechte für den Schriftzug “I love” gesichert. Quelle: Wirtschafts Woche Markennummer EM10023067 Rechtsstand Eingetragen Nizzaklasse 18, 21, 25 Inhaber: sprd.net AG, vertreten durch den Vorstand, Gießerstr. 27, 04229 Leipzig, DE ...

    MarkenBlog- 41 Leser -
  • Abgelehnt! Teil 2 – Hoheitszeichen

    Anhand einiger Beispiele aus dem Jahr 2011 werden hier die häufigsten Probleme bei der Eintragungsfähigkeit von Wort-/Bildmarken dargestellt. Ein nicht unerheblicher Teil der Ablehnungen erfolgt wegen der Verwendung von Hoheitszeichen oder von Zeichen internationaler Organisationen. Die entsprechenden Regelungen finden sich im §8 Abs. 2 Nr. 6 und 8 MarkenG.

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • DPMA Newsletter

    Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. +++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe Mai 2012 +++ Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten entwickeln sich uneinheitlich – Patentanmeldungen bleiben stabil – Geschmacksmuster gewinnen an Bedeut ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • MontagsMarken 19. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mar ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Abgelehnt!

    Vor einigen Tagen hatte ich ermittelt, dass Wort-/Bildmarken etwa 18% der zurückgewiesenen Markenanmeldungen ausmachen. Anhand einiger Beispiele aus dem Jahr 2011 werden hier die häufigsten Probleme bei der Eintragungsfähigkeit von Wort-/Bildmarken dargestellt. Häufigster Ablehnungsgrund ist die fehlende Unterscheidungskraft. 1.

    MarkenBlog- 19 Leser -
  • Die Marke des Tages

    Registernummer: 30441498 Nizzaklassen: 08, 12, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34, 41 Quelle: DPMA Da hat die Fortuna ihrem N ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • MontagsMarken 22. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. M ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Historische Marken gelöscht

    Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden 156 377 d’Ors ...

    MarkenBlog- 34 Leser -
  • Meet the Bloggers @ INTA2012

    Terminhinweis für alle, die heute Abend in Washington DC weilen. The eighth annual “Meet the Bloggers” gathering will take place on Monday night, May 7th, from 8-10 pm a ...

    MarkenBlog- 4 Leser -
  • Neues Schalke Logo?

    Über einen Tweet des Blogkollegen Thomas Felchner bin ich auf die folgende Markenanmeldung des Fußballclubs Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. vom 02.02.2012 aufmerksam geworden. Registernummer: 302012012446 Nizzaklassen: 28, 16, 18, 21, ...

    MarkenBlog- 37 Leser -
  • Sonntagslinks

    Ein neues Logo für Haiti Branding of political parties Jeremy Lin about to win trademark war Formula One to Ad ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • iphone5.com – Apple strengt UDRP-Verfahren an

    Golem berichtet über die Domain iphone5.com für die Apple jüngst ein UDRP-Verfahren bei der World Intellectual Property Organization WIPO angestrengt hat. Mit einer Beschwerde bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) will Apple erreichen, dass der jetzige Besitzer der Domain iPhone5.com diese an Apple abgeben muss, hat Fusible.com bemerkt.

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