MarkenBlog - Artikel vom April 2012

  • Sonntagslinks

    BPatG: “F” = “Fuck” oder schmutzige Fantasie des Gerichts? – Zur Interpretation von Abkürzungen Daimler schickt 300 SL Replika in die Schrottpresse Statistiques : dépôts français en 2011 Der neue Markenschutz von Slogans nach der Entscheidung “Vors ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 16 Leser -
  • MontagsMarken 14. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markena ...

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • “Wir sind das Volk” – Leipzig, übernehmen Sie!

    Weil wir grade beim Thema Löschungsanträge sind – Der Slogan “Wir sind das Volk“ soll auch weiterhin markenrechtlich geschützt bleiben. Wie es von Seiten der Stadtverwaltung Leipzig hieß, will die Stadt die Mark ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • DPMA Newsletter

    Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe März 2012 +++ Schneller zum Patent +++ —Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und britischem Patentamt — —Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und japanischem Patentamt verlängert — + ...

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • Der Welttag des geistigen Eigentums

    Die meisten haben es vermutlich gar nicht bemerkt: Heute ist der Welttag des geistigen Eigentums! Doch an Deutschland, dem Land der Dichter, Denker und ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • Löschung (15/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 021 784 Carrera Nizzaklasse: 09 Verfall (§ ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 8 Leser -
  • Die Marken des Tages

    EM09806688 Nizzaklassen: 03, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 25, 28, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43 Inhaber: Union des Associations Européennes de Foot ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Ende des Markenstreits – Google übernimmt G-mail

    Jahrelang war diese Marke ein Ärgernis für Google, denn sie verhinderte die Nutzung der Marke GMail. Registernummer: 30025697 Nizzaklassen: 38, 39, 42 Anmeldetag: 03.04.2000 Am 13. April 2012 hat Google die Marke übernommen ...

    MarkenBlog- 23 Leser -
  • MontagsMarken 16. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. ...

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • BPatG: “Robert Enke”

    Eintragung des Namens „Robert Enke“ als Wortmarke Die Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Dort wurde die Anmeldung der Wortmarke „Robert Enke“ als nicht unterscheidungskräftig zurückgewiesen. Die angemeldeten Waren und Dienstleistungen (u. a.

    MarkenBlog- 20 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Mia san mia – in Deutschland verstanden, in Europa geschützt

    Als Beitrag zum gestrigen Spitzenspiel ein Blick auf zwei Markenanmeldungen der FC Bayern München AG. Deutsche Marke Aktenzeichen: 3020100026405 Mia san mia Anmeldedatum: 18.01.2010 Nizzaklassen: 16, 24, 25, 28, 38, 41, 43 Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen 10.11.2011 Zurücknahme nach ...

    MarkenBlog- 67 Leser -
  • Sonntagslinks

    Kein Patent fürs “perfekte Lächeln” berlin.com – Land Berlin verliert Domain-Streit AOL verkauft seine Patente an Microsoft Brand names: Will ‘iPad’ become generic word for tablet? Sanity trademarks Pelikan – Woran denken SIE dabei? Abmahnungen Kan ...

    MarkenBlog- 20 Leser -
  • Die Zahl des Tages: 64 042 (-7,4%)

    Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Anmeldezahlen für das Jahr 2011 veröffentlicht. Marken Im Jahr 2011 wurden in Deutschland 64 042 Marken angemeldet. 51 322 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 205 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2010 (69 137) um 7,4 Prozent zurück, die Eintragungen stiegen um gut ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 13 Leser -
  • Markenanmeldung für Existenzgründer

    Das Markenserviceblog hat den zweiten Teil seiner Reihe “Markenanmeldung für Existenzgründer” veröffentlicht. In einer zweiten Folge unserer Serie “Aus der Praxis” möchten wir wieder unserem Existenzgründer das Wo ...

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • BGH: OSCAR

    I ZR 75/10 OSCAR MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, 2, 3; Brüssel-I-VO Art. 5 Nr. 3 a) Im Verhältnis zum Verwechslungsschutz stellt die Geltendmachung einer identischen Verletzung der Marke im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG denselben Streitgegenstand dar. Werden aus einem Schutzrecht sowohl Ansprüche wegen Verwechslungsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr.

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • MontagsMarken 15. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjekti ...

    MarkenBlog- 18 Leser -
  • MontagsMarken 17. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • Sonntagslinks

    Konkurrenz für das DPMA in Nordsehl? Owners change name of month-old restaurant after Lenox Lounge complains of trademark infringement Täglich 16 Patente BPatG: 25 W (pat) 554/11 “Arthro-in-fo ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • Markenanmeldung für Existenzgründer

    Für Anwälte, besonders für Markenrechtsspezialisten ist eine einzelne Markenanmeldung keine große Sache – für viele ihrer Mandanten jedoch schon. Und wer kann besser von den kleinen Unwägbarkeiten des Alltags und dem Auf und Ab einer Markenanmeldung berichten als einer von ihnen? Darum geben wir heute einem Mandanten und Existenzgründer den Stift in die Hand: “Das Thema Mar ...

    MarkenBlog- 29 Leser -
  • Automobile Legende im Markenregister

    Insgesamt fünf Europäische Gemeinschaftsmarken hat die Volkswagen AG am 17.04.2012 für einen ihrer Klassiker angemeldet. EM10851012 EM10851021 EM10851038 EM10851046 EM10851053 Alle Markenanmeldungen umfassen die Nizzaklassen 12, 14, 16, 25, 28, 35, 37, 39, 41. Beansprucht werden: 12 Fahrzeuge zur Beforderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen ...

    MarkenBlog- 21 Leser -
  • Trayvon wird zum Politikum – und zur Marke

    Der Tod eines jungen Afro-Amerikaners spaltet die USA. Der Mann, der ihn erschoss, ist auf freiem Fuß. Ob er angeklagt wird, entscheidet die Staatsanwältin. Fragen nach rassi ...

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • Löschungsanträge (16/2012)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 10 393 KEHLSTEINHAUS EAGLES NEST PRALINE Nizzaklasse: 30 307 43 210 MAIK Münchner Außerklinischer Intensiv Kongress Nizzaklassen: 16, 35, 44 30 2008 038 701 Nizzaklassen: 3, 5, ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 13 Leser -
  • VW will die FIFTIES, SIXTIES und SEVENTIES

    Plant die Volkswagen AG eine Retromodellserie? Die passenden Marken sind jedenfalls schon in Anmeldung: SEVENTIES EU-Marke: 10811602 Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37 Anmeldedatum: 30.03.2012 70s EU-Marke: 10811611 Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37 Anmeldedatum: 30.03.2012 SIXTIES EU-Ma ...

    MarkenBlog- 23 Leser -
  • Staropramen – tschechische Traditionsmarke wird in die USA verkauft

    Die traditionsreiche tschechische Biermarke Staropramen steht künftig im Regal des nordamerikanischen Brauereikonzerns Molson Coors. Dieser übernimmt für 2,65 Milliarden Euro (3,5 Milliarden Dollar) die StarBev-Gruppe, zu der Staropramen gehört. Damit gelingt es den Amerikanern überraschend, den zuletzt al ...

    MarkenBlog- 26 Leser -
  • Löschungsanträge (15/2012)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 41 400 EXPODOME Nizzaklasse: 22 30 2009 058 703 Hamburger Humm ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser -
  • Sonntagslinks

    Noch so ‘n Spruch…Kieferbruch – wenn aus Sprüchen Marken werden 15 Millionen .de-Domains Prinz Charles wird sich freuen De’Longhi: Markenrecht ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 11 Leser -
  • Löschungen nach Widerspruch (14/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 305 28 966 NANOFLON Nizzaklasse: 21 306 58 376 Nizzaklassen: 09 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 17 Leser -
  • Löschungen (14/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 396 56 290 Mediday Nizzaklassen: 03, 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 79 964 Waluiskaya Kristall Nizzaklassen: 30, 32, 33 Verfall (§ 49 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 11 Leser -
  • China: Vergleich im iPad-Streit?

    Das könnte doch noch teuer für Apple werden, denn das chinesische Gericht möchte im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “iPad” einen Vergleich erreichen. Unklar ist, ob Apple zu einem Vergleich bereit sein wird. Anfang des Jahres hatte der iPad-Hersteller All Things Digital zahlreiche Dokumente un ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • HABM Jahresbericht 2011

    Der HABM-Jahresbericht 2011 wurde veröffentlicht und kann auf der Website des Amtes eingesehen werden. Der Bericht wird in einer Online-Multimedia-Fassung angeboten mit vielen Video-Interviews mit Mitarbeitern des HABM, Nutzern und Vertretern von NRO und anderen internationalen Organisationen. Außerdem enthält der Bericht Grafiken zur Veranschaulichung der wichtigsten Daten un ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Löschungen (16/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 398 13 069 Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 15 230 Nizzaklassen: 9, 16, 28, 35, 36, 38, 41, 42 Verfall ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • Underberg übernimmt 3D-Marke

    Die Underberg GmbH & Co. KG hat die nachfolgende dreidimensionale Marke (Registernummer: 30251231) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 18.10.2002 Schutz für Glaswaren, Porzellan und Steingut, sowe ...

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • Bayern vs. Real 17:23

    So positiv die sportliche Bilanz des FC Bayern München gegen Real Madrid auch ist, in den Markenregistern von HABM und WIPO liegen die Spanier deutlich vorn. Insgesamt 23 Marken des REAL MADRID CLUB DE FUTBOL finden sich in den genannten Registern. Darunter finden sich das Vereinlogo EU 8927816 und ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 16 Leser -
  • Löschungen (13/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 395 38 938 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 08 745 NEON Nizzaklasse: 20 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 11 715 Nizzaklassen: 06, 19, 20, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 72 874 Mauthe Nizzaklassen: 09, 14 Verfall (§ 49 MarkenG) .

    MarkenBlogin Markenrecht- 11 Leser -
  • MontagsMarken 18. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Marken ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • Löschungsanträge (14/2012)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 13 606 triplet Nizzaklassen: 09, 14 30 2008 039 446 TWILIGHT Nizzaklasse: 03 30 2008 045 617 Nizzaklassen: 06, ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • Namensfindung für Existenzgründer

    In der aktuellen Folge der Serie “Markenrecht für Existenzgründer” beschäftigt sich das Markenserviceblog mit dem Thema Namensfindung. Wer seinen Produkt- oder Firmennamen beziehungsweise sein Logo als Marke anmeldet, hat bereits einen großen Teil des Weges hinter sich gebracht. Denn bevor Sie einen Namen als Marke anmelden können, müssen Sie zuerst einen haben.

    MarkenBlogin Markenrecht- 22 Leser -
  • Markenrecht – eine Falle für Existenzgründer

    Das Fernsehen hat ihn für sich entdeckt: den gemeinen Existenzgründer. Viele Sendungen, sowohl im öffentlich-rechtlichen als auch und besonders im privaten TV, begleiten junge Start-up-Unternehmen in der Phase der Existenzgründung. Da ein komplett durchorganisierter und -strukturierter Jungunternehmer aus Mediengesichtspunkten eher uninteressant ist, finden wir im Fernsehen M ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 40 Leser -
  • Die Marke des Tages

    EU Marke 4613733 Nizzaklasse: 16, 41 Waren & Dienstleistungen 16 Druckereierzeugnisse. 41 Erziehung, Fahrschulungen, Seminare. Und ...

    MarkenBlog- 20 Leser -
  • Sonntagslinks

    Markenzeichen der neuen Elektroauto-Marke DENZA Domains sind keine Marken – Bundespatentgericht verneint Eintragungsfähigkeit einer rein beschreibenden Webadressee I Hear You Calling – So ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Quadratisch aber nicht verwechslungsfähig

    Das OLG Köln hat in der Berufung (6 U 159/11) das Urteil des LG Köln im Schokoladenmarkenstreit aufgehoben. Der Gesamteindruck bei den beanstandeten Tafeln werde weniger durch die Form als vielmehr durch die Farbgestaltung und den Schriftzug “Milka” bestimmt, so dass die Tafeln vom durchschnittlichen Verbraucher eindeutig der Marke der Beklagten zugeordnet würden (Urt. ...

    MarkenBlog- 24 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Historische Marken gelöscht

    Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 66 074 Duratin Nizzaklasse: 02 Anmeldetag: 08.10.1903 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 76 901 ADLER Niz ...

    MarkenBlog- 37 Leser -
  • WIPO Magazine

    Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 02/012) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Publishers – the Midwives of Literature Understanding Copyright – A ...

    MarkenBlog- 7 Leser -
  • Google übernimmt Bildmarke

    Google hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 301 19 363) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.03.2001 Schutz in den Klassen 19, 31, 35, 38 und 42. Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen umfasst: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen, Bäume und künstliche Blumen; Baumat ...

    MarkenBlog- 33 Leser -
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