MarkenBlog - Artikel vom März 2012

  • “Edelstahl Rostfrei” – auf der Jagd nach Markenpiraten

    Ideenklau ist in: Nicht nur bei Doktorarbeiten wählen schwarze Schafe den Weg des Kopierens. Längst zählt Produkt- und Markenpiraterie zu den größten wirtschaftlichen Gefahren für die weltweite Industrie. Lockten früher vor allem Luxusgüter Nachahmer an, stehen heute zunehmend Konsumartikel auf der Fälschungsliste.

    MarkenBlog- 31 Leser -
  • Betrug beim iPad-Markenkauf? Neue Klage gegen Apple

    Die in Taiwan ansässige Proview Electronics Company, Ltd steitet derzeit mit Apple um die chinesischen Markenrechte am Kennzeichen “iPad”. Jetzt hat Proview eine weitere Klage gegen Apple vor dem California Superior Court in Santa Clara anhängig gemacht. Apple wird Betrug und unlauterer Wettbewerb ...

    MarkenBlog- 24 Leser -
  • Kennen Sie BHARATBENZ?

    EU-Marke: 9558255 Anmeldedatum: 29.11.2010 Nizzaklassen: 12, 36, 37 Inhaber: Daimler AG Quelle: HABM BharatBenz ist die neue Lkw Marke von Daimler im Wachstumsmarkt Indien. BharatBenz steht für Qualität aus dem Hause Daimler, symbolisch du ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • Löschungsanträge (08/2012)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 08. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 68 403 Benefityoga Nizzaklasse: 41 305 20 217 BenefitGesundheitsprogramm Nizzaklassen: 41, 44 305 20 218 BenefitKur Nizzaklassen: 41, 44 3 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 5 Leser -
  • BPatG: Gegenstandswert in markenrechtlichen Beschwerdeverfahren

    25 W (pat) 16/10 Leitsätze: Gegenstandswert in markenrechtlichen Beschwerdeverfahren Eine Änderung der im Jahr 2006 noch einheitlichen Rechtsprechung des Bundespatentge-richts zu den Gegenstandswerten in markenrechtlichen Verfahren ist derzeit nicht angezeigt. Die Ausgangswertansätze (bei unbenutzten angegriffenen Marken) von 25.000,– Euro in Löschungsbeschwerdeverfahren und 20.

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Aktuelle Zollstatistik: Stellungnahme des Markenverbands

    Produkt- und Markenpiraterie: Lage unverändert dramatisch Berlin, 16.03.2012 Die aktuell vom deutschen Zoll vorgestellte Statistik zur Beschlagnahme von Piraterieware im Jahr 2011 lässt keine Entschärfung der dramatischen Lage erkennen. Die Zahl der Grenzbeschlagnahmefälle blieb nahezu unverändert im Vergleich zu 2010.

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Anwaltsranking Markenanmeldungen

    Eine umfassende Sammlung von Vertreterdaten für insgesamt 16 Markenregister hat die World Trademark Review zusammengestellt. Die Daten beziehen sich auf die 12 Monate vor dem 30.08.2011. Für Deutschland wurden folgende Kanzleien veröffentlicht: Germany 1 Prehm & Klare 2 Beukenberg Rechtsanwälte 3 Boehmert & Boehmert 4 Hogan Lovells International LLP 5 CMS Hasche Sigle ...

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • Sonntagslinks

    Nachbau ist illegal: Verletzung der Markenrechte BGH zum Namensrecht: Landgut Borsig dpa klagt: Verletzt dapd Markenrechte? WIPO: Die beliebtesten Nizzaklassen 2011 BPat ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • Sonntagslinks

    Streit um Löschung von Hoechst-Markenzeichen weiter offen Flip Flop klagt erfolgreich gegen Fitflop “OÖ Familienoskar” heißt jetzt “FELIX FAMILIA” Der erbitterte Kampf ...

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • Löschungen (11/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 303 03 955 Nizzaklassen: 9, 37, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser -
  • MontagsMarken 10. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanm ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • MontagsMarken 12. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mar ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • Sonntagslinks

    Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 19 Neues Logo für Associated Press (AP) Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Te ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • WestLB wird zu Portigon

    Das traditionsreiche Landesbank verschwindet. Gestern legte die WestLB die letzte Bilanz ihrer Geschichte vor. Sie wird nun in eine Reste-Bank mit dem Kunstnamen “Portigon” überführt. Quelle: RP On ...

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Löschungen nach Widerspruch (11/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 10 716 Nizzaklassen: 11, 35, 42 30 2008 049 331 Autopia ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 8 Leser -
  • Sonntagslinks

    Entscheidung zu Apples zweiter “Slide to Unlock”-Klage gegen Samsung vertagt «Hobbit»-Pub in England hat Ärger mit Hollywood “Wendler” darf Namen behalten Puma oder Neckermann Olympisches Komitee ve ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • Löschungen (09/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 126 852 TWIST Nizzaklasse: 31 Verfall (§ 49 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • MontagsMarken 13. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mar ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • MontagsMarken 11. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Marke ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Löschungen (2/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 880 326 Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 02 860 Nizzaklassen: 9, 25, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 40 312 McChristmas Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 31 560 Nizzaklassen: 36, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 30 2010 0.

    MarkenBlogin Markenrecht- 10 Leser -
  • WIPO: Top-Markeninhaber

    Die Markeninhaber mit den meisten IR-Marken: Henkel (Germany) Janssen Pharmaceutica (Belgium) Novartis (Switzerland) L’OREAL société (France) Unilever (Netherlands) Nestlé (Switzerland) Sanofi-Aventis (France) BASF (Germany) ITM Ent ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Zahlen, Daten, Fakten – Zollbilanz 2011

    Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, präsentierte am 16. März 2012 in Berlin die Bilanz der Deutschen Zollverwaltung für das vergangene Jahr 2011. Minister Schäuble dankte den 39.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zolls und würdigte deren hohe Einsatzbereitschaft. “Die über 100 Millionen Zollabfertigungen im vergangenen Jahr im Warenverkehr mit Nic ...

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • Spekulationen ums Apple Logo

    Wer an Spekulationen um den zukünftigen Look des Apple Logos teilhaben möchte, dem sei der heutige Artikel im Design Tagebuch wärmstens empfohlen. Viel spannender als das, was Apples neuer CEO Tim Cook am vergangenen Mittwoch im Rahmen der Produktvorstellung des neuen iPad 3 präsentierte, war, wie s ...

    MarkenBlog- 50 Leser -
  • Patent- und Markentrends 2011

    Thomson Reuters veröffentlichte neue Erkenntnisse über die globalen Patent- und Markentrends in zwei neuen Studien, welche die weltweite Entwicklung von Innovation und Markenschutz im Jahr 2011 verfolgen. Die beiden Berichte mit den Titeln: “Stand der Innovation 2011: zwölf Schlüsselbereiche der Technologie und ihr Stand der Innovation” (engl.

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Deutsche Bahn AG übernimmt die Deutsche Reichsbahn

    Registernummer: 30 2008 045 077 Die Wort-/Bildmarke DR DEUTSCHE REICHSBAHN wurde von der Deutsche Bahn AG übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.07.2008 Schutz in den Klassen 16 und 18 für Klasse(n) Nizza 16: Verpackungsmaterial au ...

    MarkenBlog- 21 Leser -
  • Andechs – der Streit geht weiter

    Die juristische Auseinandersetzung zwischen der Andechser Biomolkerei Scheitz und dem Kloster Andechs um die Sicherung von Markenrechten geht in eine neue, härtere Runde. Die Andechser Mönche greifen die Molkerei nun in ihrem Kerngeschäft an, bei den Milchprodukten. Die Padres haben beim zuständigen europäischen Markenamt im spanischen Alicante den Slogan “Kloster Andechs – Ge ...

    MarkenBlog- 35 Leser -
  • Löschungen nach Widerspruch (09/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 12 310 Nizzaklasse: 03 30 2008 008 608 Nizzaklassen: 09, 20 30 2008 021 574 HACI ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 7 Leser -
  • Neue Apple Marken

    Die jüngsten Mitglieder der Apple Markenfamilie hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt veröffentlicht: Markennummer ...

    MarkenBlog- 21 Leser -
  • Historische Marken gelöscht

    Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 30 926 ALEXANDER Nizzaklassen: 07, 11 Anmeldetag: 09.10.1897 Verzicht (§ 48 MarkenG) 51 441 Graziana Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: ...

    MarkenBlog- 55 Leser -
  • Neue Bundeswehr Marke

    Bw-Beachen Wortmarkenanmeldung Aktenzeichen: 3020120139825 Anmeldedatum 10.02.2012 Nizzaklasse ...

    MarkenBlog- 20 Leser -
  • Chinesische Marken auf dem Vormarsch

    Eine aktuelle Studie der Düsseldorfer Namensagentur Nomen untersucht Naming-Strategien chinesischer Unternehmen in Europa. Viele etablierte Markennamen tarnen sich westlich, während neue Marken die chinesische Herkunft selbstbewusst hervorheben. Letzteres sei ein Fehler, sagt Nomen-Geschäftsführerin Sybille Kircher, da chinesische Namen keine Markenwerte, sondern vielfach Res ...

    MarkenBlog- 21 Leser -
  • BPatG: S-Bahn gelöscht – aber nicht für Tennisschläger und Rollschuhe

    Als von Dampf auf Strom umgestellt wurde, gehörte auch das Wort Stadtschnellbahn schnell der Vergangenheit an. Die seitdem gängige Abkürzung kostete die Bahnkonkurrenz Lizenzgebühr. Das Bundespatentgericht hat den Schriftzug “S-Bahn” nun freigegeben. Auch Konkurrenten der Deutschen Bahn können Züge im Nahverkehr nun ungehindert als “S-Bahn” fahren lassen.

    MarkenBlog- 18 Leser -
  • Streifenstreit beigelegt

    Im letzten Jahr hatte ich über den Markenstreit zwischen der Aargauer Firma Künzli Swiss Schuh AG und dem US-Konzern K-Swiss berichtet. Der Streit ist nach einem Bericht der SonntagsZeitung jetzt beigelegt. Im Rechtsstreit um fünf Streifen auf Freizeitschuhen hat die Aargauer Firma Künzli Swiss Schuh AG das Kriegsbeil begraben.

    MarkenBlog- 26 Leser -
  • Österreich: Entscheidung im Pracht- vs. Gold- Osterhasenstreit

    Kurz vor Ostern und wird die Entscheidung im Schokoladenhohlkörperstreit um sitzende Häschen in Goldfoliemit roter Schleife bekannt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat entschieden, dass der in Goldfolie gehüllte Prachthase mit seiner roten bzw. rot-weiß-roten Schleife die Markenrechte, die der Schweizer Großkonzern Lindt & Sprüngli an seinem Goldhase ...

    MarkenBlog- 33 Leser -
  • Löschungen (10/2012)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 101 808 Nizzaklassen: 01, 03, 05, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 53 902 VISUMODUL Nizzaklassen: 06, 16, 17, 35, 42 Abs. Sch ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 12 Leser -
  • WIPO Magazine

    Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 01/2012) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Message from WIPO Director General Francis Gurry Rugby, Rights and Revenues WIPO L ...

    MarkenBlog- 5 Leser -
  • Waldmeister statt Jägermeister?

    Da hat sich PETA ja was Feines ausgedacht – Jägermeister soll in Zukunft bitte Waldmeister heissen. Aber leider hat man die Rechnung ohne diesen Waldmeister gemacht Registernummer: 30548574 W ...

    MarkenBlog- 32 Leser -
  • Neuer AUDI Roadster

    Einen bemerkenswerten Prototypen kann man derzeit im Markenregister entdecken. Am 16.01.2012 meldete die AUDI AG die nachfolgende Bildmarke an. Registern ...

    MarkenBlog- 36 Leser -
  • DATSUN – Markenrevival

    Der japanische Autobauer Nissan will nach mehr als 25 Jahren seine Traditionsmarke Datsun wiederbeleben und ab 2014 die ersten Wagen in Russland anbieten. «Im März 2014 rollen die ersten Datsun-Wagen in russischen Städten». Quelle: WELT Und auch das passende neue Logo findet sich bereits im Markenregiste ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Löschungsanträge (10/2012)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 10. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 46 550 ZAHNFREUND ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 7 Leser -
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