MarkenBlog - Artikel vom September 2011

  • Käsestreit um Obatzda

    Losgetreten hat den Zwist die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft, die den Begriff als “geografische Angabe” schützen lassen will. Sehr zum Unwillen einer Firma aus Baden-Württemberg, die dagegen Einspruch eingelegt hat. Sie prod ...

    MarkenBlog- 35 Leser -
  • Löschungen (34/2011)

    Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsve ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • Sonntagslinks

    Facebook: Markenstreit mit Lamebook beigelegt BPatG: Marken mit religiösen Begriffen sittenwidrig? Fl ...

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  • Zappanale – Revision vom BGH zugelassen

    Der Rechtsstreit zwischen dem einzigen deutschen Frank-Zappa-Fanclub in Bad Doberan und der Witwe des verstorbenen Musikers geht in eine neue Runde. [...] Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hatte bei seinem Urteil im Juni eine Revision ausgeschlossen. Dagegen hatte Gail Za ...

    MarkenBlog- 33 Leser -
  • MontagsMarken 36. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • BPatG: SCORPIONS

    33 W (pat) 526/10 Leitsatz: SCORPIONS Im Verkehr wird ein Markenzeichen, das dem Namen einer bekannten Musikgruppe entspricht, auf Merchandise-Artikeln der Bekleidungsbranche (auch) als Hinweis auf die Herkunft dieser Ware angesehen. Di ...

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  • Löschungsanträge (35/2011)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 19 144 MACON Nizzaklasse: ...

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  • Die Rückkehr der Ameise

    Erinnern Sie sich noch – Ameisen, Fernsehwerbung, Neuer Markt und Pleite – LetsBuyIt.com! Seit dem heutigen Tag ist die Ameise zurück an der Frankfurter Börse. Mit dem heutigen Börsenbeginn startet die LetsBuyIt Group AG ihr Comeback als gelistetes Unternehmen am Open Market der Frankfurter Börse. Bereits 1998 wurde “LetsBuyIt.com N.V.” gegründet, damals noch mit niederländischen Wurzeln.

    MarkenBlog- 33 Leser -
  • Historische Marken gelöscht

    Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 47 893 Quiritol Anmeldetag: 16.01.1901 Nizzaklasse: 05 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 52 185 Anmeldetag: 23.10.1901 Nizzaklasse: ...

    MarkenBlog- 25 Leser -
  • Material Girl – Niederlage für Madonna

    Im Markenstreit um die Bezeichnung “Material Girl” für ein Modelabel hat die Pop-Sängerin Madonna eine Niederlage erlitten. Im Zentrum der Aufregung steht dabei der englische Begriff “Material Girl”, den der Superstar durch einen gleichnamigen Hit-Song in den 1980er-Jahren geprägt hat und der nun zur Bewerbung der eigenen Modelinie verwendet werden soll.

    MarkenBlog- 20 Leser -
  • Bayer Leverkusen – elfengleich

    Ob die Mannschaft von Bayer 04 Leverkusen demnächst elfengleich über den Fußballplatz schwebt? Möglicherweise erleben wir ja den ersten derartigen Auftritt heute beim Spiel in London gegen Chelsea. Vorsorglich hat sich die “Werk ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • MontagsMarken 38. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanm ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen

    In der Rechtssache T‑232/10 wies das Europäische Gericht die Klage der Markenanmelderin gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM zum Markenschutz der Bildmarke Markennummer 5585898 zurück und bestätigte den Verstoss der Marke gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten. Die Beschwerdekammer hatte zur Markenanmeldung ausgeführt: Mit Entscheidung vom 5.

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Löschungen (37/2011)

    Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 900 198 Metroprint Nizzaklasse: 16 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 19 998 Nizzaklassen: 11, 17, 19 Abs. Schutzhindernisse ...

    MarkenBlog- 23 Leser -
  • Löschungen (38/2011)

    Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelö ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • EV gegen “scheiß RTL” T-Shirt

    Der Fernsehsender RTL hat vor dem Kölner Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen den Video-Podcast „Fernsehkritik TV“ erwirkt. Streitpunkt ist ein auf der Website der Sendung vertriebenes T-Shirt mit der Aufschrift „Scheiß RTL“. [...] Zwar ist der Verkauf des „Scheiß RTL“-Shirts über den Shop des Podcasts nun verboten worden, eine Alternative hat die Alsterfilm GmbH a ...

    MarkenBlog- 193 Leser -
  • E-Ship: 3d-Marke und Original

    Im Juni 2008 hatte ich über eine dreidimensionale Marke der Enercon GmbH berichtet. Das E-Ship ist mit sogenannten Flettner-Rotoren ausges ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • MontagsMarken 37. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldu ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • MontagsMarken 39. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mar ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Personennamen als Marke

    Auch Namen von Personen – egal ob echt oder fiktiv, bekannt oder unbekannt, lebend oder verstorben – sind dem Markenschutz zugänglich. Ob ein Personenname als Marke eingetragen wird, richtet sich nach denselben Kriterien wie bei allen anderen Zeichen, nämlich maßgeblich danach, ob dem Namen Unterscheidungskraft zukommt.

    MarkenBlogin Markenrecht- 16 Leser -
  • Markenverbands-Präsident zum Thema Produkt- und Markenpiraterie in Brüssel

    Einen konsequenten Kurs der EU zum globalen Schutz geistigen Eigentums forderte Markenverbands-Präsident Franz-Peter Falke anlässlich der Veranstaltung “Geistiges Eigentum gekapert – welchen Kurs gegen Marken- und Produktpiraten” in Brüssel ein. Vor den 250 Teilnehmern, wie auch in politischen Gesprächen mit EU-Handelskommissar de Gucht, präzisierte er das Ziel die Außengrenz ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • USA: Twitter will den “TWEET”

    Twitter klagt bei einem Bezirksgericht in Kalifornien gegen Twittad, einen Anbieter von Online-Werbediensten für den Mikroblog. Es will erreichen, dass Twittad der ihm zugesprochene Markennamen “Tweet” aberkannt wird. Twittad hatte sich die Rechte an dem Begriff 20 ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Löschungen (35/2011)

    Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsve ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • Sonntagslinks

    60 Startup mit Ihren Logos im Markencheck Warnung vor nicht amtlichen Schreiben ...

    MarkenBlog- 5 Leser -
  • Wappen der Sowjetunion – Schutz als EU-Marke

    2004 hat man die Schutzfähigkeit des Wappens der ehemaligen Sowjetunion noch anders beurteilt. Markennummer EM03958154 Rechtsstand Eingetragen Anmeldesprache erste EN, zweite FR Typ Bildmarke Farbe Beansprucht Eingangsdatum HABM 29.07.2004 Anmeldedatum 29.07.2004 Bekanntmachung 14.11.2005 Eintragungsdatum 30.05.2006 Publikationsdatum 03.07.2006 Schutzendeda ...

    MarkenBlog- 20 Leser -
  • Ehrmann übernimmt Obstgarten

    Die Ehrmann AG, nach eigenen Angaben eines der größten Milchverarbeitungs-Unternehmen in Deutschland, steht laut Financial Times Deutschland vor der Übernahme der Danone-Marke Obstgarten. Beide Unternehmen hätten bestätigt, dass der Kauf der Markenrechte beim Kartellamt angemeldet sei, so die FTD. Ab 2012 könnte Obstgarten demnach zu dem von Alois ...

    MarkenBlog- 21 Leser -
  • iPhone5 – plant Samsung den Angriff?

    Da entwickelt sich offenbar ein echter Dauerbrenner – nach dem Aufschlag von Apple gegen das Samsung Galaxy Tab holt Samsung jetzt offenbar zum Return aus und nimmt das iPhone5 ins Visier- das ZDF berichtet über einen möglichen Angriff auf das iPho ...

    MarkenBlog- 57 Leser -
  • Lacoste hat ein Herz für alte Reptilien

    Die Lacoste S.A. aus Paris hat die nachfolgenden Wortmarken übernommen und ergänzt damit ihre Repiliensammlung im Markenregister. Registernummer: 185 322 KROKODIL Anmeldetag: 21.11.1912 Nizzaklasse: 25 Regis ...

    MarkenBlog- 19 Leser -
  • Löschungen nach Widerspruch (37/2011)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 62 902 Nizzaklassen: 4, 9, 12, 18, 24 304 43 169 Nizzaklasse: 35 306 00 475 Nizzaklassen: 41, 43 307 05 65 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 8 Leser -
  • Jensen Interceptor – Revival einer Legende

    Es ist einer der legendären Sportwagen aus den 70er Jahren: der Jensen Interceptor. Der britische Kleinserienhersteller CPP bereitet derzeit ein Comeback des Wagens vor. Quelle: n-tv Die Markenrechte für das Kennzeichen “JENSEN” für die Europäische Union bei der HEALEY A ...

    MarkenBlog- 21 Leser -
  • WIPO Magazine

    Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Movie magic – moving forward Switching on to solar – goodbye kerosene The Manga phenomenon Architect ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • China: Apple vs. Nudel – oder der verbotene Apfel

    Man soll Äpfel ja nicht mit Birnen vergleichen. Offenbar sollte man Lebensmittel auch nicht mit einem Apfel-Logo versehen, und erst recht sollte man sich mit einem Apfel-Logo nicht im Computerbereich tummeln – jedenfalls wenn das Logo auch nur entfernt dem Logo der Apple Inc. ähneln. Über einen derartigen Fall in China berichtet krone.at.

    MarkenBlog- 54 Leser -
  • Sonntagslinks

    Hat Apple beim Logo abgekupfert? BPatG: FICKEN ist gesellschaftsfähig – Marke für Bekleidung und Getränke nicht sittenwidrig Die vielen Gesichter von „Harald S ...

    MarkenBlog- 23 Leser -
  • SABMiller übernimmt Foster’s

    Die Wiener Zeitung meldet die Übernahme des australischen Braukonzerns Foster’s. Der australische Brauereikonzern Foster’s hat ein verbessertes Übernahmeangebot des britisch-amerikanischen Bier-Riesen SABMiller im Wert von 9,9 Milliarden Australischen Dollar (7,4 Milliarden Euro) akzeptiert. Die Übernahme könne bis Ende 2011 abgeschlossen sein, teilte SABMiller am Mittwoch mit. [...

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • Aktuelle Titelschutzanzeigen

    Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1040 vom 13.09.2011: Die Tochter des Erfinders Hörig KINDERHÖ ...

    MarkenBlog- 8 Leser -
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