MarkenBlog - Artikel vom Februar 2011

  • Class46

    Das kann passieren, wenn man seine Blogroll nicht aktualisiert – man entdeckt ein neues Blog. Class46 This blog is now back (or new) and will discuss ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 8 Leser -
  • Sarah Palin – die Marke

    Die konservative republikanische US-Politikerin Sarah Palin will ihren Namen als Handelsmarke schützen lassen. Die frühere Gouverneurin von Alaska und Vizepräsidentschaftskandidatin von 2008 reichte schon im November die entsprechenden Papiere ein. Qu ...

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Maker’s Mark – ein besonderes Markenzeichen

    Der Bourbon Produzent Maker’s Mark hat die Rechte an seinem Markenzeichen in den USA durchgesetzt. Die Korken der Whiskyflaschen werden mit einem roten Wachssiegel verschlossen. Einem mexikanischen Tequilaproduzenten wurde jetzt die Benutzung eines solchen Wachssiegels untersagt. Quelle: NY Times Auch in Europa hat die Maker’s Mark Distillery, Inc. entsprechende Marken eintragen lassen.

    MarkenBlogin Markenrecht- 20 Leser -
  • Plagiarius – die Preisträger 2011

    Negativpreis „Plagiarius“ rückt dreisten Ideenklau ins öffentliche Licht Der Negativpreis „Plagiarius“ wurde am 11. Februar 2011 im Rahmen einer internationalen Pressekonferenz auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ zum 35. Mal verliehen. Zahlreiche aktuelle Fälle von Produkt- und Markenpiraterie sowie von Wirtschaftsspionage zeigen, dass die Problematik deutlich a ...

    MarkenBlog- 152 Leser -
  • Löschungen (05/2011)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 15 004 Massivholz – Natur Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 005 Massivholz Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 006 Massivholz – Plus Nizzaklassen: 1 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 13 Leser -
  • Strellson übernimmt Joop!

    Die Strellson AG aus Kreuzlingen in der Schweiz hat ein insgesamt 59 Marken umfassendes Markenportfolio der Hamburger JOOP! GmbH übernommen. Die älteste dieser Marken stammt von 1980 und wird vom DPMA unter der Registernummer 1 013 222 geführt. Quelle: DPMA Die Strellson AG ist ein Schweizer Bekleidungshersteller für Herrenmode mi ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 27 Leser -
  • O2 – Streit um Blasenlogo

    Mit dem schönen Wortspiel “O2 bläst zum Marken-Streit” macht grafiker.de die Nachricht über den Streit um eine mit aufsteigenden Luftblasen gestaltete Wort-/Bildmarke auf. Der Telefonkonzern O2 will der PR-Agentur “Future Communication Group” die Blasen in ihrem Logo verbieten. Grund: die Agentur hat sich Mitte 2010 die hochsteigenden Luftblasen vom Deutschen Patent- und Mark ...

    MarkenBlog- 83 Leser -
  • Sonntagslinks

    Jetzt machen die Amis mit unserer Heidi Kasse! Drei Löschungsbeschlüsse wegen Himmelsscheibe-Markenanmeldungen Die ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Was reimt sich auf Uschi?

    Wenn “Nichts reimt sich auf Uschi” eintragungsfähig ist, dann sollte es bei Was reimt sich auf Uschi? doch eigentlich auch keine Prob ...

    MarkenBlog- 73 Leser -
  • Barth Marken

    Die Markenanmeldung “Nichts reimt sich auf Uschi” des Unterhaltungskünstlers Mario Barth ist derzeit ein heißes Thema. Auf Basis der Markeneintragung wurde bereits eine Abmahnung verschickt und gegen die Marke wurde jetzt ein Löschungsantrag gestellt. Barth ist auch Inhaber weiterer Marken. Auf seinen Namen führt das DPMA folgende Marken: Registernummer: 30723373 Hauptstadthe ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 72 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • SonntagsLinks

    Nach Guttenberg nun auch Mario Barth Twitter maßregelt App-Anbieter UberMedia »Im Markenrecht entstehen oft vierstellige Kosten« “Agentin 00Sex” lässt sich jetzt patentieren Skoda erhält neues Markenzeichen Marke ...

    MarkenBlog- 20 Leser -
  • MontagsMarken 06. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Löschungsanträge (07/2011)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 7. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 2 913 183 Nizzaklasse: 30 397 35 468 Nizzaklasse: 30 Löschungsantrag zwischenzeitlich zurückgenommen 306 22 653 mafiadinner Nizzakla ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • Markenstreit: Superman vs. freestyle

    Die Ähnlichkeit zwischen den Logos ist offensichtlich, trotzdem sind die Macher des Superman-Comics mit ihrer Klage gegen freestyle.ch abgeblitzt – in erster Instanz. Quelle: 20min.ch Im Markenregister der Schweiz findet sich die folgende SUPERMAN Marke mit Priorität von 1978. Registernummer: 310038 Nizzaklassen: 09, 16, 28 Inhaber ...

    MarkenBlog- 49 Leser -
  • WIPO: Patentstatistik 2010

    Die World Intellectual Property Organization WIPO hat umfangreiche Statistiken zum internationalen Patentsystem im Jahr 2010 veröffentlicht. Deutschland belegt den dritten Platz hinter den USA und Japan. Asiatische Nationen wie Japan, China und Südkorea weisen neben Spanien das stärkste Wachstum auf. Die ...

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • mytube geht an Google

    Google Inc. hat die Wortmarke mytube (Registernummer 306 53 030) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 28.08 ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • S-Bahn – die nächste Markenlöschung

    Eurailpress – das Branchenmagazin für Schienenverkehr und Technik – meldet die Löschung der Wortmarke “S-Bahn” durch das Deutsche Patent- und Markenamt. Den Antrag dazu hat der Zweckverband für den Leipziger Nahverkehr (ZVNL) gestellt. Die Marke diene nicht als konkreter betrieblicher Herkunftshinweis und sei als Gattungsangabe allgemein frei zu halten.

    MarkenBlog- 27 Leser -
  • WIPO Magazine

    Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 01/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: 6th Global Congress on Combating Counterfeiting & Piracy Interview with Lawrence Lessig Pe ...

    MarkenBlog- 7 Leser -
  • MontagsMarken 09. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Marke ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • Don`t mess with Godzilla

    Monster-Problem für Honda. In einem Werbespot ist auf einem Bordfernseher des beworbenen Fahrzeugs kurz eine feuerspeiende Echse zu sehen. Das findet Godzilla, oder besser gesagt das japanische Filmstudio Toho, allerdingsgar nicht witzig. Denn Honda soll Godzilla einfach in dem Spot verwendet haben, ohne Toho um Erlaubnis zu fragen. Ergo: Verletzung der ...

    MarkenBlogin Humor Medienrecht Markenrecht- 56 Leser -
  • Nettes Fundstück

    Registernummer: 30449915 3D Marke Markentext: Nett Nizzaklassen: 06, 32, 33 06 Dosen, insbesondere Getränkedosen, soweit in Klasse 6 enthalten 32 Biere; Mineralwässer und ...

    MarkenBlog- 27 Leser -
  • BGH Entscheidungsplan

    Per Pressemitteilung informiert der Bundesgerichthof über anstehende Entscheidungen der nächsten Wochen. Aus markenrechtlicher Sicht sind die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 14. April 2011 I ZR 33/10 LG Hamburg – 315 O 768/07 vom 21. Februar 2008 OLG Hamburg – 5 U 47/08 vom 16. Dezember 2009 Die Klägerin stellt Automobile her.

    MarkenBlog- 30 Leser -
  • MontagsMarken 08. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Smartbook Marken gelöscht?

    Golem berichtet über die Löschung mehrerer Wortmarken für das Kennzeichen “Smartbook”. Bereits im Januar hat das Deutsche Patent- und Markenamt zwei Marken der Smartbook AG komplett gelöscht, verkündet Qualcomm. Smartbook war gerichtlich gegen Qualcomm wegen Markenrechtsverletzung vorgegangen, da Qualcomm den Begriff Smartbook für eine neue Gerätekat ...

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • Aktuelle Titelschutzanzeigen

    Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1010 vom 15.02.2011: Bananen, Bier und Babyöl Männer ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • ChaCha – Markenproblem für HTC

    Möglicherweise hat man bei HTC bei der Namensgebung des HTC ChaCha ein klein wenig “geschlampt”. Die Firma ChaCha Search Inc. besitzt die Markenrechte für den Begriff “ChaCha” in den USA und Europa. In den USA hat ChaCha nun vor einigen Tagen Klage gegen HTC eingereicht. ChaCha ist ein Echtzeit-Antworten-Service. Und bietet unter anderem auch eine Android App an.

    MarkenBlog- 18 Leser -
  • Verehrte Abzocker

    von der Nationales Markenregister AG. Schön, dass ihr euch die Mühe gemacht habt meine Adresse zu ermitteln, um mir eure pseudo-amtlicher Erinnerung zu schicken. Ich möchte euren kostspieligen Service allerdings genauso wenig in Anspruch nehmen wie ich mein Geld verbrenne, durch die Toilette spüle, in Schneeballsysteme stecke oder ...

    MarkenBlog- 328 Leser -
  • Löschungsanträge (06/2011)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 5. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 52 926 Watt Nizzaklassen: 35, 39, 42 398 69 970 Nizzaklasse: 30 302 25 813 Be ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 16 Leser -
  • Löschungen (04/2011)

    Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfah ...

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • WEISSES GOLD – Meissen vs. KPM

    Markenstreit unter den Luxusporzellanherstellern Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH und der Königlichen Porzellanmanufaktur (KPM). So versucht Meissen, sich einen Begriff als Marke europaweit schützen zu lassen, der von jeher als Bezeichnung für Luxusporzellan gebräuchlich ist: weißes Gold.

    MarkenBlog- 70 Leser -
  • MontagsMarken 07. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanm ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Wunderbar

    Die Cadbury UK Limited mit Sitz in Birmingham hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer 300 29 933) übernommen. Die Marke genießt mit Prio ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Sonntagslinks

    Infografik: Top 20 Schweizer Brands auf Facebook BGH: Bundespatentgericht darf nur bei wesentlichem Verfahrensmangel eine Entscheidung des DPMA aufheben und zurückve ...

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • Ferrari – das geht ja gut los!

    Gleich die erste Schlappe für Ferrari in der noch sehr jungen Rennsportsaison – der rote Bolide muss umbenannt werden. Und ausgerechnet die Namensähnlichkeit mit einem US-Pickup wird der Rennsportlegende zum Verhängnis. Nach einer Klage des US-Autokonzerns Ford gegen die Nutzung des Namens F150 verzichtet die Scuderia ab sofort auf diese Kurzform und will bei allen Gelegenhe ...

    MarkenBlog- 49 Leser -
  • Himmelsscheibe – DPMA verfügt Löschung der Marken

    Zwölf Jahre nach dem Fund der Himmelsscheibe von Nebra muss das Land Sachsen-Anhalt wieder um seine Rechte an der 3600 Jahre alten Bronzeplatte bangen. Nach einer Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes müssen drei Marken, die das Landesamt für Archäologie in Halle zum Schutz der Scheibe hatte eintragen lassen, gelöscht werden.

    MarkenBlog- 35 Leser -
  • Die Marke im Erbfall

    Mit dem Thema Vererbung von Marken beschäftigt sich das Markenserviceblog. Marken sind immaterielle Rechte (immaterielle Wirtschaftsgüter) und unterliegen mit dem Tode des Erblassers (Erbfall) dessen Erbvermögen (Erbschaft) – § 1922 BGB. Die Erbschaft geht als Ganzes auf eine oder mehrere Personen (Erben) über. Es g ...

    MarkenBlogin Markenrecht Erbrecht- 26 Leser -
  • Löschungen (07/2011)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 08 295 i-car Niz ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 12 Leser -
  • Sonntagslinks

    ONEL/OMEL geht in die nächste Runde BPatG: Marke “Frauenzimmer” für den Bereich Fernsehen und IT eintragungsfähig SUPE ...

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