MarkenBlog - Artikel vom Januar 2011

  • Lena – die Marken

    Sie war der TV-Darling des Jahres 2010 – Lena Meyer-Landrut. Jetzt startet Opel die erste Werbekampagne mit der Eurovision Song Contest Siegerin. Und auch die bereist langerwarteten Marken wurden inzwischen zur Anmeldung gebracht. Die Wortmarke “Lena Meyer-Landrut” (Registernummer: 302010043108 ) beansprucht ...

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  • Bewusst ähnlich?

    Bewusst naiv gefragt. Original und Fälschung Adaption Inzwischen ist nach die Webseite mit geändertem Logo online. Das frühere Logo findet sich aber noch bei IPKat. Ach ja, es gibt übrigens keinen sinnvollen Grund den Serv ...

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  • Linktipp: DDR Marken

    Markennamen und Produkte in der DDR In dieser Liste werden Produkte und Marken (z. B. der Konsumgüterindustrie) aufgeführt, die auf dem Gebiet de ...

    MarkenBlog- 20 Leser -
  • Löschungen (01/2011)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 095 166 MALU Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 105 975 MALU Nizzaklassen: 03, 0 ...

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  • Markenauktion in New York

    Im Dezember fand im Waldorf Astoria in New York City eine Markenauktion statt. Die New York Times berichtet über die erzielten Erlöse. The total of the winning bids was estimated at $132,000. The highest bid, $45,000, was submitted f ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • Sonntagslinks

    Die bösgläubige Markenanmeldung Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Marke – Das Schutzrechtsquartett BPatG: “Die Alliierten” als Marke eintragungsfähig Beschluss vom 27.10.2010 – 28 W (pat) 532/10 Die Host-City-Logos zur FIFA Fubball-WM der Frauen 2011 Chinesisches Patentamt schützt «So ...

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Die “Iron Mikes”

    Kennen Sie “Iron Mike” Landrum? Nicht? Denken Sie bei “Iron Mike” auch eher an den Ohrenbeißer und früheren Schwergewichtsweltmeister Mike Tyson? Trotzdem reklamiert Landrum das Markenrecht an der Bezeichnung “Iron Mike” für sich und hat den Ex-Weltmeister in Los Angeles verklagt. ...

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  • MontagsMarken 05. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjekti ...

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  • Produktpiraterie

    Unter dem Titel “Angriff der Produktpiraten” berichtet das Liechtensteiner Vaterland über Probleme Liechtensteiner Unternehmen mit dem Schutz des geistigen Eigentums in China. Mikrof ...

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  • Nur wenn Rammstein drin ist, darf auch Rammstein draufstehen

    Das Label der finnischen Cello-Metaller von Apocalyptica muss nach einem Vergleich des Landesgerichts Berlin wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten 45.000 Euro Schadensersatz an die Band Rammstein zahlen. Die Berliner Industrialrocker verklagten Sonymusic, nachdem Apocalyptica ihr 2007er Album “Worlds Collide” mit dem Zusatz “featuring Rammstein” in Zeitschriften, a ...

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  • Löschungen (52/2010)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 031 704 MAGN ...

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  • DPMA am Wochenende offline

    Wegen Wartungsarbeiten werden die Internetseiten und Online-Datenbanken des DPMA am 22. und 23. Januar nicht erreichbar sein. Zusätzlich wird das Am ...

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  • Sonntagslinks

    Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss“ OLG Braunschweig: Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen Urteil vom 24.11.2010 – 2 U 113/08 Apple lässt iPad-Design in Eur ...

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  • Löschungen nach Widerspruch (01/2011)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 57 506 ZORA Nizzaklassen: 09, 42 306 55 ...

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  • Löschungen (02/2011)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 73 287 SCANBULL Nizzaklassen: 09, 38, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 3 ...

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • DPMA: g.g.A.

    Dem Antrag stattgebende Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts: Schutzkategorie: g.U. Aktenzeichen: 31 2009 000 003.3 Stromberger Pflaume Art ...

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  • Löschungen (03/2011)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 156 664 PRIMAX Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 097 952 Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 45 016 LANROVER Nizzaklassen: 09, 16, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 01 887 ALTEA Nizzaklassen: 01, 29, 30, 32, 33, 4 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 18 Leser -
  • Historische Marken gelöscht

    Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 46 747 Nizzaklassen: 09, 17 Anmeldetag: 23.05.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 46 992 Nizzaklasse: 14 Anmeldetag: 16.05.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 47 ...

    MarkenBlog- 48 Leser -
  • Historische Marken gelöscht

    Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 5 277 Nizzaklasse: 32 Anmeldedatum: 09.02.1895 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 44 155 Nizzaklasse: 21 Anmeldedatum: 12.04.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 130 088 Rheingeist Nizzaklasse: 33 Anmeldedatum: 12.03.

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  • Löschungen (51/2010)

    Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsve ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Löschungsanträge (01/2011)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 1. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 28 492 Schnitt & Schnack Nizzaklassen: 03, 41, 44 303 53 479 Nizzaklasse: 44 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 12 Leser -
  • Dschungelcamp – hat RTL gepennt?

    Benutzt eigentlich noch irgendjemand den offiziellen Titel der RTL Sendung? Das dieser Tage als “Dschungelcamp” bezeichnete Fernsehformat heißt eigentlich “Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“. Diese Marke hat sich RTL auch im Januar 2004 zur ersten Ausstrahlung der Sendung registrieren lassen.

    MarkenBlog- 370 Leser -
  • Der nächste tierische Liebling – Heidi das schielende Opossum,

    Auch Beutelratten haben das Zeug zum Star. Heidi, das schielende Opossum aus dem Leipziger Zoo, hat derzeit alles was man als Berühmtheit braucht: ein riesiges Presseecho, ein Lied auf YouTube und eine Facebook-Seite mit weit mehr als 100 000 Fans – das sind mehr als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der in dem sozialen Netzwerk knapp 65 000 Menschen anhängen.

    MarkenBlogin Markenrecht- 42 Leser -
  • Heureka

    Nach mehr als fünf Jahren und fast 7000 Artikeln präsentiert sich MarkenBlog in neuem Design und mit aktueller WordPress Version. ...

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • Sonntagslinks

    Alles nur geklaut? Abmahnung von Mario Barth wegen T-Shirt “Nichts reimt sich auf Uschi” Bettina Krauses “Marken”-Serie Wer in der Handybranche wen verklagt Freiheit fü ...

    MarkenBlog- 66 Leser -
  • Dschungelcamp: Nur weil Käfer serviert werden, muss ja nicht Käfer dranstehen

    Das “Käfer-Zelt” im RTL-Dschungelcamp gepaart mit unappetitlicher Brotzeit und einem passenden Schriftzug gehen dem Münchner Gastronom und Wiesnwirt Michael Käfer gegen den Strich. Michael Käfer ist seit Jahren mit seinem Zelt auf dem Münchner Oktoberfest vertreten, er fürchtet laut “Bild” um das Image des weltgrößten Volksfestes.

    MarkenBlog- 369 Leser -
  • Japan: Patentamt präsentiert neues Logo

    Das japanische Patentamt stellt sein neues Logo vor. Explanation of the Logo The JPO logo represents the initials of its English name “Japan Patent Office” as the main motif, and means familiarity and trust. In the logo, “J” symbolizes a person, which expresses the JPO’s attitude to hear the voices of users and to provide a high-quality service to meet their needs. Th ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • Warum DSDS nicht “Pop Idol” heißt

    Fast die gesamte Welt kennt die Casting-Show für Gesangstalente unter der Bezeichnung “Pop Idol” oder “Idol” - in Deutschland veranstaltet der Sender RTL die polarisierende Show unter dem Titel “Deutschland sucht den Superstar” kurz “DSDS“. Den Grund für den abweichenden Titel findet man im Markenregister. Am 20.03.

    MarkenBlog- 262 Leser -
  • 2 - eine Trauermeldung

    Das Deutsche Patent- und Markenamt meldet die Löschung der Marke mit der Registernummer 2. Die Marke wurde am 01.10.1894 in den Klassen 06, 21 und 32 angemeldet. Die Eintragung erfolgte bereits am 17.10.1894. Bea ...

    MarkenBlog- 143 Leser -
  • Löschungsanträge (51/2010)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 52 926 Watt Nizzaklassen: 35, 39, 42 39 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 13 Leser -
  • Kotztüte

    Mancher Mandant wird sie vermutlich nach der Steuerschätzung (Klasse 36) oder Rechtsberatung (Klasse 45) brauchen – die Kotztüte. Das reicht aber nicht, um der Wortmarke für diese ...

    MarkenBlog- 66 Leser -
  • BPatG: TSP

    28 W (pat) 36/10 Leitsatz: TSP Die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe im markenrechtlichen Beschwerdeverf ...

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • DPMA Newsletter

    Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe Januar 2011 +++ Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++ +++ Neues aus den Patentinformationszentren +++ — Der interaktive Info-Lotse – Persönliche Online-Rechercheberatung in den Paten ...

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • Schweiz: Buddha Bar & religiöse Gefühle

    Das Bundesverwaltungsgericht verwehrt den Produzenten der Musik-CD-Serie «Buddha-Bar» in der Schweiz den Markenschutz für ihr Produkt. Laut den Richtern könnten die religiösen Gefühle von Buddhisten verletzt werden. Quelle: SCHWEIZER FERNSEHEN Die Wortmarke “BUDDHA-BAR” (CH52371/2007) wurde im Ja ...

    MarkenBlog- 18 Leser -
  • Sonntagslinks

    Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG René Walter erhält Blogger-Domain Nerdcore.de zurück Star Wars in Switzerland ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 11 Leser -
  • Neuschwanstein: Streit um Markenschutz

    Neben Jodlern, Alpen, dem Föhn und dem Oktoberfest gehört Schloss Neuschwanstein, das Märchenschloss, längst zum bajuwarischen Inventar. 1,3 Millionen Gäste aus aller Welt zieht das Vorzeigeschloss mit der Bilderbuchkulisse jährlich in seinen Bann. Was aber kaum jemand weiß, hinter der märchenhaften Fassade tobt ein erbitterter Streit. Es geht um Markenrechte, Lizenzen und Souvenirverkäufe.

    MarkenBlog- 30 Leser -
  • Käsefälscher

    Die bekannte Marke «Appenzeller» ist unter Fälschern beliebt: Wie Kempter sagt, wird der Appenzeller regelmässig im grossen Stil gefälscht und in grossen ...

    MarkenBlog- 40 Leser -
  • Sonntagslinks

    Das offizielle Logo der Olympischen Sommerspiele 2016 in Rio Elfenmond-Strafverfahren überras ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 13 Leser -
  • Gorch Fock

    Das Segelschulschiff der Bundesmarine ist in den Schlagzeilen dieser Tage – im Markenregister ist es schon seit Jahrzehnten. Insgesamt findet sich das Kennzeichen “Gorch Fock” 13 Mal im Markenregister des DPMA. Von diesen 13 Marken sind acht Marken eingetragen. Die älteste rechtsbeständige Marke stammt von 1956 die letzte Anmeldung aus 2007.

    MarkenBlogin Markenrecht- 39 Leser -
  • Starbucks stellt neues Logo vor

    Das Design Tagebuch berichtet über die neuste Logoversion der US-Kaffeekette Starbucks. Zum 40-jährigen Bestehen des Unternehmens verändert Starbucks seine visuelle Identität. Das Markenz ...

    MarkenBlog- 93 Leser -
  • MontagsMarken 01. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjek ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • MontagsMarken 02. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. M ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • Heidi, das schielende Opossum – das Markenrennen ist eröffnet

    Die Markenanmeldungen für Heidi, die schielende Beutelratte sind jetzt vom DPMA veröffentlicht worden. Die Zoo Leipzig GmbH hat Anfang Januar die folgenden Wortmarken zur Registrierung eingereicht. Aktenzeichen: 3020110010498 Heidi, das Opossum Nizzaklassen: 9, 16, 25, 26, 28 Anmeldetag: 07.01.2011 Aktenzeichen: 3020110010501 Heidi, das schielende Opossum Nizzaklassen: 9, 16 ...

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  • MontagsMarken 3. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. ...

    MarkenBlog- 25 Leser -
  • MontagsMarken 04. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen v ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Logostreit

    Sind die Logos von Sony Ericsson und Clearwire verwechslungsfähig? Sony Ericsson hat vor einem Bezirksgericht in Virginia Klage (PDF) gege ...

    MarkenBlog- 39 Leser -
  • Nerdcore nochmal

    Kann die gepfändete Domain “nerdcore.de” überhaupt sinnvoll verwertet werden, wenn man davon ausgeht, dass der vorherige Domain ...

    MarkenBlog- 122 Leser -
  • Streit um Kaffeekapseln

    Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt. Quelle: nzz Die Nesspresso Kaffeekapsel ist als 3D-Marke in der Schweiz und auch als Internationale Registrierung bei der ...

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JuraBlogs Fakten
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  2. #144 im JuraBlogs Ranking
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