MarkenBlog - Artikel vom November 2010

  • MontagsMarken 44. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. ...

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • TOWER OF TERROR

    Die Disney Enterprises, Inc. aus Burbank in Kalifornien hat die Wortmarke “TOWER OF TERROR” (Registernummer: 396 05 805) übernommen. Mit Priorität vom 08.02.1996 genießt die Marke Schutz für “technisch ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • BPatG: Post II

    Aktenzeichen: 26 W (pat) 24/06 Az. der Parallelverfahren 26 W (pat) 25/06 26 W (pat) 26/06 26 W (pat) 27/06 26 W (pat) 29/06 26 W (pat) 115/06 Leitsatz: Post II 1. Für den Nachweis der markenmäßigen Benutzung einer Dienstleistungsmarke kann die Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal ausreichen. 2.

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • Schweiz: Kein Markenschutz für Madonna

    Das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) hatte sich 2008 geweigert, die Wortbildmarke «Madonna» einer deutschen Firma ins Schweizer Markenregister einzutragen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Unternehmens in letzter Instanz nun abgewiesen und damit ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt.

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • Wieviel “bio” ist in Mineralwasser

    Im monatelangen Streit um ein «Biomineralwasser» der Brauerei Lammsbräu in Neumarkt/Oberpfalz zeichnet sich ein Kompromiss ab. Bei einer Verhandlung vor einer Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg zeigte sich das Unternehmen am Mittwoch bereit, sowohl auf die Bezeichnung «Biomineralwasser» als auch auf das jetzige Bio-Siegel zu verzichten. Qu ...

    MarkenBlog- 28 Leser -
  • Moritzburg Marken

    Als Hintergrund zum Markenstreit um das sächsische Schloss Moritzburg die Moritzburg Marken aus dem Markenregister des DPMA. Registernummer: 962728 Schloss Moritzburg Nizzaklasse: 21 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.11.2006 Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Registernummer: 2036057 Nizzaklasse: 29 Vollständige Löschung auf Erkläru ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 15 Leser -
  • Dreist! West-Firma mopst Ost-Schloss

    Herrliche Schlagzeile der BILD - “West-Firma klaut Schloss Moritzburg“. Aber keine Sorge, das Schloss ist noch da. Die “böse West-Firma” hat das Schloss nicht abgerissen und auch nicht einfach heimlich in die Jackentasche gesteckt. Sie hat sich aber eine Wortmarke “Schloss Moritzburg” beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen.

    MarkenBlog- 40 Leser -
  • Löschungen (43/2010)

    Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfah ...

    MarkenBlog- 7 Leser -
  • Löschungen nach Widerspruch (43/2010)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 31 884 Stielwerk Nizzaklassen: 31, 41, 44 306 43 659 Nizzaklasse: 44 307 64 160 ENERGIEPOLY Nizzaklassen: 09, 16, 28 307 64 161 Nizzaklassen: ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 5 Leser -
  • Öde aber todsicher trollfrei

    Gut zu wissen… Hüten Sie sich vor öden Themen. Kein Troll interessiert sich dafür, ob das Schutzrecht für die Wortmarke “ ...

    MarkenBlog- 62 Leser -
  • Sonntagslinks

    Eine Swiss-Maschine ohne Schweizer Flughafen BPatG: Markenschutz einer Wort-/Bildmarke “Getränke Star” Beschluss vo ...

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  • MontagsMarken 45. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mar ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • PIRATENPARTEI übernommen

    Die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 30 2010 031 228) ist von der Piratenpartei Deutschland, nicht eingetragener Verein, übernommen worden. Die Marke genießt mit P ...

    MarkenBlog- 31 Leser -
  • Schering - Traditionsmarke soll verschwinden

    Rund vier Jahre nach der Übernahme des Berliner Pharmaunternehmens Schering AG durch Bayer soll der Name Schering verschwinden. Wie der Leverkusener Konzern gestern mitteilte, wird das Pharmageschäft künftig nicht mehr unter der Marke “Bayer Schering Pharma” geführt, sondern nur noch unter der Marke “Bayer Healthcare” ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Löschungsanträge (44/2010)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 56 013 Zahnwelt Nizzaklassen: 05, 10, 44 303 62 523 Freidenker Nizzaklassen: 09, 25, 41 304 03 960 BUTLERFINISH Nizzaklassen: 06, 16, 17 305 28 904 Gelb Ni ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser -
  • Bionade übernimmt Biona

    Die Bionade GmbH aus Ostheim hat die Wort-/Bildmarke Registernummer 307 43 289 übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 03.07.2007 Schutz in den Nizzaklass ...

    MarkenBlog- 18 Leser -
  • Markenstreit um Siegfried

    Unter der Registernummer 302008010151 wurde der „Siegfried von Xanten“ bereits 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Markeninhaber ist der Xantener Hans-Arno Kloep. Für seine Marke hat das Ex-CDU-Ra ...

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Löschungen (44/2010)

    Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelö ...

    MarkenBlog- 7 Leser -
  • Dr. Oetker trennt sich von der Marke Onken

    Emmi kauft vom deutschen Lebensmittelunternehmen Dr. Oetker die Joghurt-Marke Onken. Zum Kaufpreis macht Emmi keine Angaben. Onken Joghurts erzielen einen Umsatz von rund 75 Millionen Franken und werden vor allem in Grossbritannien und Deutschland verkauft. Beides seien Schlüsselmärkte von Emmi, schr ...

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • Markenanmeldung - Vorsicht bei Jahreszahlen

    Zwei aktuelle Beispiele dokumentieren die strenge Prüfung des DPMA bei der Verwendung von Jahreszahlen in der Wiedergabe einer Marke. Aktenzeichen: 302010026045.9 Nizzaklassen: 41, 45 Schutzunfähig - Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfe ...

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Abmahnung: Apple setzt Namensänderung durch

    Fünf Jahre war PodCenter unter dem Namen tätig, bis im September 2010 die Abmahnung kam. Hersteller Apple sieht seine Markenrechte verletzt, der österreichische Händler sieht dagegen das Wort “Po ...

    MarkenBlog- 40 Leser -
  • SonntagsLinks

    Markenrecht: Jetzt stärkere Widerspruchsmöglichkeiten Verkauf nur unterm Ladentisch Lamborghini registers “Aventador” name for trademark Das K ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser -
  • 3D-Marke - ewiger Designschutz

    Die Ablehnung des Markenschutzes für den Lego-Stein nimmt die Financial Times Deutschland zum Anlass sich mit dem Thema dreidimensionale Marke zu beschäftigen. Mit bunten Träumen kennen sie sich aus bei Lego. Als die Europäische Union (EU) 1994 ei ...

    MarkenBlog- 26 Leser -
  • DPMA Newsletter

    Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe November 2010 +++ Weihnachtsgruß +++ +++ 20 Jahre Einheit im Gewerblichen Rechtsschutz - “Eine gelungene Integration” +++ +++ Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt am 24.

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • MontagsMarken 47. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Marke ...

    MarkenBlog- 13 Leser -
  • Streitwertarithmetik

    Innovativ! - Abmahnung auf Basis einer Serienmarke - Pro Einzelmarke der Serie werden 50.000 EUR Streitwert veranschlagt - Addiert ergibt sic ...

    MarkenBlog- 27 Leser -
  • Löschungen nach Widerspruch (44/2010)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 46 253 Nizzaklasse: 05 307 72 310 Monti Nizz ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 8 Leser -
  • SonntagsLinks

    The Spanish Patents and Trade Marks Office goes “YouTube”. Interview: Made in Bavaria reicht nicht Warnung vor nicht amtlichen Schreiben IX, X und XI O ...

    MarkenBlog- 7 Leser -
  • Löschungsanträge (47/2010)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 51 820 Schwabenstrom Nizzaklassen: 39, 40 306 20 27 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 6 Leser -
  • Löschungen (45/2010)

    Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungs ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • EuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der Bahn

    In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20.

    MarkenBlog- 36 Leser -
  • Meisterschalen-Streit

    Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist im “Schalen-Streit” vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Klage gegen eine Lebensversicherung gescheitert. Damit darf das Hamburger Unternehmen weiter mit Nationalspieler und Testimonial Mario Gomez und einer “RiesterMeister”-Schale werben. Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zw ...

    MarkenBlog- 25 Leser -
  • Veranstaltungshinweis

    Gemeinsam mit dem Markenverband veranstaltet MARQUES (die europäische Organisation der Markenrechtsinhaber) ein Expertengespräch mit Richtern der deutschen Markengerichte zum Thema „Die Gemeinschaftsmarke in der deutschen Praxis“. Diese Veranstaltung steht in einer Reihe von Konferenzen zur Förderung des Austauschs zwischen Markeninhabern und Richtern der Gemeinschaftsmar ...

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • MontagsMarken 48. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mar ...

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • MontagsMarken 46. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Marke ...

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • Das weiße iPhone

    Haben nur Apple Mitarbeiter ein weißes iPhone 4? Jedenfalls sind weiße Geräte offiziell bei Apple nicht erhältlich. In diese klaffende Marktlücke sprang ein 17-jähriger New Yorker Schüler. Er bietet über seine Website Umrüstsätze an, mit denen sich ein schwarzes iPhone 4 in ein weißes iPhone 4 verwandeln lässt. Es ist ei ...

    MarkenBlog- 182 Leser -
  • Historische Marken gelöscht

    Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 42 974 Nizzaklassen: 03, 07, 08 Anmeldedatum: 20.01.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2010 53 613 Nizzaklasse: 34 Anmeldedatum: 18.09.1901 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2010 128 326 Quester. Nizzaklassen: 07, 11 Anmeldedatum: 07.01.

    MarkenBlog- 25 Leser -
  • Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt

    Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierte heute in der jährlichen Industriebesprechung rund 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen und Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über aktuelle Entwicklungen und Projekte im DPMA.

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • Nibelungen Marken oder Brunhilde schlägt Krimhild

    In Xanten ist man verwundert über eine Markeneintragung für Siegfried, den Held des Nibelungenlieds. Wie sieht es aber mit anderen Nibelungen im Markenregister aus? Für die holde Krimhilde Siegfrieds Frau findet sich beispielsweise keine einzige Marke im Register des DPMA. Königin Brunhilde kann immerhin eine inzwischen gelöschte Wortmarke (Registernummer 1078069) vorweisen.

    MarkenBlogin Markenrecht- 16 Leser -
  • Sonntagslinks

    BPatG: “Pornotube” Beschluss vom 19.10.2010 – 27 W (pat) 216/09 Markenrecht – Neuauflage des »Ingerl/Rohnke« Wem gehören “Wien” und “Innsbruck”? EU ringt ...

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Tatortinspirationen

    40 Jahre Tatort haben im Markenregister nicht nur bei den Markenzeichen zur ARD Krimiserie Spuren hinterlassen. Der Tatort ...

    MarkenBlog- 9 Leser -
  • Löschungen nach Widerspruch (45/2010)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 05 114 teratest Nizzaklassen: 09, 35, 42 305 47 195 Nizza ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 7 Leser -
  • Klemek, Ladko, Siemko, Slavek, Slavko und Strimko

    Was klingt wie die Aufzählung einer osteuropäischen Autoschieberbande sind die Namensvorschläge für die Maskottchen der kommenden Fußball Europameisterschaft. Über die Namen der putzigen Fußballspieler kann bereits jetzt auf der Webse ...

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • Sebastian Vettel - Wem gehört der neue Weltmeister

    Die Rennsportszene feiert den jüngsten Formel-1 Weltmeister aller Zeiten - Sebastian Vettel. Im Markenregister von DPMA und HABM gehören die Markenrechte an den Marken “Sebastian Vettel” und “vettel” jedoch einem Unternehmen aus Panama. Die GS Sports S.A. mit Sitz in Panama City, Panama ist Inhaberin der folgenden Marken.

    MarkenBlog- 137 Leser -
  • Löschungen (46/2010)

    Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 075 131 Pomsticks Nizzaklassen: 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 69 ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser -
  • BPatG: Unterschriftsmangel II

    33 W (pat) 14/10 Leitsätze: Unterschriftsmangel II Zur schriftlichen Ausfertigung eines Beschlusses des Deutschen Patent- und Markenamts gehört die Unterschrift des an seinem Zustandekommen beteiligten Amtsträgers oder - ersatzweise - der Abdruck seines Namens zusammen mit einem Abdruck des Dienstsiegels des Deutschen Patent- und Markenamts auf dem Original. Fehlt ...

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • DPMA veranstaltet den Nutzertag Marke

    Termin: 9. Dezember 2010 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena anbieten. Mit der Ausrichtung des zweiten Nutzertags Marke möchten wir den Dialog zu Fragen ...

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • GRUR Vortrag Prof. Fezer

    Vortrag von Professor Dr. Karl-Heinz Fezer anläßlich der GRUR Jahrestagung in Hamburg. Die Schnittstelle zwischen Markenrech ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • Löschungen nach Widerspruch (46/2010)

    Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2008 023 859 SOLAZIN Nizzaklasse: 05 30 2008 033 340 Nizzaklassen: 16, 18 30 2008 034 116 Nizzaklas ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 8 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Löschungsanträge (46/2010)

    Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 21 726 Detektei Maus Nizzaklassen: 16, ...

    MarkenBlogin Markenrecht- 10 Leser -
  • Die Maskottchen für die EURO 2012

    Die UEFA hat die Maskottchen für die kommende Fußball Europameisterschaft in der Ukraine und Polen vorgestellt. In den Markenregistern finden sich bereits folgende Markenanmeldungen: EU-Marke: 9439341 Nizzaklassen: 03 , 06, 11, 14, 17, 20, 21, 26, 28 Typ 3-D Inhaber: Union ...

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • BPatG: Farbverlauf eintragungsfähig

    Der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 3. Mai 2010 bezüglich der Markenanmeldung Aktenzeichen 30 2009 051 916.1 aufgehoben. Mit Beschluss vom 3. Mai 2010 hat die Markenstelle für Klasse 16 die Anmeldung gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr.

    MarkenBlogin Markenrecht- 20 Leser -
  • 40 Jahre Tatort

    Hätte er von der Lawine geahnt, die er damals auslöste, Walter Richter hätte sich darauf noch eine dicke Zigarre und einen Cognac im Dienst gegönnt: Als der 65-jährige Schauspieler mit dem Rollennamen Paul Trimmel am 29. November 1970 das «Taxi nach Leipzig» bestieg, war der erste ARD-«Tatort» geboren. Quelle: Zeit Im Markenregister findet sich der Tatort erst seit 1979.

    MarkenBlog- 20 Leser -
  • Ups - da gibts ne Marke

    Bergün Filisur Tourismus will im Dezember das erste Null-Stern-Hotel im Kanton Graubünden eröffnen. Aber schon vor der Betriebsaufnahme stellt sich ein Problem: «Null Stern» ist als Marke weltweit geschützt. Quelle: 20 minuten Neben der schweizer Basismarke (Regis ...

    MarkenBlog- 27 Leser -
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