• Datenschutzgrundverordnung – jetzt Umsetzung starten

      Zum 25. Mai 2018 wird die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) das deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ablösen. Die Übergangsfrist hierzu läuft bereits seit Mai 2016. Leider ist diese vielfach nicht genutzt worden – jetzt wird der Umsetzungszeitraum immer knapper. Es besteht akuter Handlungsbedarf. Warum? Das Datenschutzrecht wird umfassend auf europäischer Ebene vereinheitlicht.

      maas_rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 82 Leser -
    • Datenschutz in der Produktentwicklung: Blockchain Technologie

      Neue Technologien führen natürlich auch immer zu der Frage, wie lauten die rechtlichen Anforderungen dazu, gibt es bereits Gesetze, die zu beachten sind? Oder werden neue Regularien und damit auch Gesetze benötigt? Das gilt auch für Blockchains, die etwa über Kryptowährungen wie Bitcoin gerade Anfang 2018 erhebliche öffentliche Aufmerksamkeit erfahren haben.

      maas_rechtsanwälte- 70 Leser -
  • E-Mail im Unternehmenseinsatz

    Ist eine E-Mail rechtsverbindlich? Können Verträge per E-Mail geschlossen werden? Muss ich E-Mails an Kunden verschlüsseln? E-Mail, elektronische Post und Nachrichten, sind aus der Unternehmenspraxis nicht wegzudenken. Und dennoch ist in der anwaltlichen Beratungspraxis nahezu täglich zu erleben, dass vielen Beteiligten die genauen rechtlichen Regeln unklar sind.

    maas_rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 70 Leser -
  • Datenschutz – Abmahnrecht für Verbraucherschutzverbände

    Heute, am 23.02.2016, wurde das neue Gesetz zum Datenschutz und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, und damit tritt es morgen in Kraft. Dabei geht es u.a. um ein neues Abmahnrecht für Verbände außerhalb des Wettbewerbsrechts. Der Name des Gesetzes hört sich kompliziert an: Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden ...

    maas_rechtsanwältein Abmahnung- 86 Leser -
  • E-Mail – Pflichtangaben und Disclaimer

    Für die Verwendung von E-Mail bestehen Pflichtangaben. Sie heißen Geschäftsbriefangaben, Impressum oder auch Anbieterkennzeichnung. Vielfach taucht auch der Begriff Disclaimer auf. Der Gesetzgeber hat in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Regelungen vorgesehen, die allgemein als Pflichtangaben bezeichnet werden können und vor allem an den unternehmerischen E-Mail Nutzer adressiert sind.

    maas_rechtsanwälte- 126 Leser -
  • Haftung Geschäftsleitung für Unterlassungserklärung

    Die Geschäftsleitung trifft eine eigene persönliche Haftung für die Einhaltung übernommener Unterlassungspflichten. Wird eine Vertragsstrafe infolge Zuwiderhandlung verwirkt, ist das Organisationsverschulden regelmäßig indiziert. Zunächst zu den Grundlagen: Für den Fall einer beispielsweise aus dem Urheberrecht, Marken- oder Werberecht herrührenden Rechtsverletzung kann es i ...

    maas_rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 90 Leser -
  • Datenschutz und Unternehmenskauf – Bußgeld der Aufsicht

    Die Datenschutzaufsicht hat hohe Bußgelder anlässlich der rechtswidrigen Datenübermittlung im Rahmen eines Unternehmenskaufs ausgesprochen. Datenschutzrecht kollidiert mit dem Unternehmenskaufrecht – was gilt es dabei zu beachten? Ticken in Bayern die Uhren anders? Was ist geschehen? Laut Pressemitteilung des Bayerischen Amtes für Datenschutzaufsicht ( externe Quelle – PDF ...

    maas_rechtsanwälte- 112 Leser -
  • Datenschutz, Bankgeheimnis und Markenrecht

    Der EuGH hat entschieden, dass der Datenschutz und das Bankgeheimnis durch das Markenrecht durchbrochen werden können. Eine Sparkasse ist dazu verpflichtet, den Namen ihres Kunden offenzulegen, wenn dieser an einem Markenrechtsverstoß beteiligt war. Der Markenhersteller hatte über eBay einen Testkauf vorgenommen, festgestellt, dass es sich um Piraterieware handelt und von eB ...

    maas_rechtsanwältein Markenrecht- 62 Leser -
  • Datenschutz und E-Mail Verkehr mit Google

    Der Heise-Ticker berichtet über Klageverfahren Betroffener gegen Google Inc. in den USA (hier). Der Vorwurf der Google Mail Nutzer: Ihre Privatspähre und ihr Recht auf Datenschutz werde von Google verletzt, sie würden ausspioniert. Der Nachricht ist auch ein zentrales Argument von Google zu entnehmen.

    maas_rechtsanwälte- 31 Leser -
  • Rufschädigung, Beleidigung und Verleumdung im Internet – 1

    Mit Hilfe einer Online Petition fordern Nutzer und Betroffene u.a. von Twitter einen besseren Schutz gegen Beleidgungen und unwahre Tatsachenbehauptungen im Netz. Ein legitimes Anliegen – möchte man meinen. Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl von Regeln dazu geschaffen. Warum – so möchte man fragen – funktionieren diese nicht? Ist eine solche Forderung an die Portale und Anbiet ...

    maas_rechtsanwältein Abmahnung- 45 Leser -
  • Kennen Sie den Zusammenhang von Weltuntergang und Olympia?

    Historisch betrachtet, könnte der innere Zusammenhang womöglich größer sein, als man auf den ersten Blick meint. An dieser Stelle soll es jedoch um das Markenrecht gehen und die praktisch bedeutende Frage: Soll ich ein Zeichen als Marke für Events und Veranstaltungen schützen lassen? Ein Hofer Gastronom hat sich das Zeichen “Weltuntergang” für “Dienstleistung zur Verpflegung un ...

    maas_rechtsanwältein Markenrecht Abmahnung- 46 Leser -
  • Datenschutz – Handlungsbedarf bei Smartphones und Mitarbeitergeräten

    Sowohl in der täglichen Beratungspraxis als auch über die Studien und die Medien ist zu beobachten, dass die Unternehmens IT sich noch lange nicht auf alle Anforderungen der heutigen Informations- und Kommunikationsgesellschaft eingestellt hat. Datenskandale in Form von abhanden gekommenen Kundendaten, Bankverbindungsdaten oder sonstigem KnowHow scheinen die Bereitschaft zum U ...

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