LEXEGESE - Artikel vom Dezember 2012

  • Indien: Bundestaat Rajasthan schreibt 200 MW für Solarprojekte aus

    Mit einer Verzögerung von fast einem Jahr hat der indischen Bundestaat Rajasthan nun 200 MW für Solarprojekte ausgeschrieben. Die Ausschreibung sieht dabei Photovoltaik-Projekte mit einer Gesamtleistung von 100 MWp sowie zwei solarthermische Kraftwerke mit einer Leistung von je 50 MW vor. Für die Teilnahme am Bieterverfahren erforderliche Unterlagen sind auf der Webseite der bun ...

    LEXEGESE- 81 Leser -
  • Bundeskartellamt: Untersagung der Konzessionsvergabe der Stadt Mettmann für Strom- und Gasnetze

    (LEXEGESE) - Das Bundeskartellamt hat laut einer Mitteilung vom 6. Dezember 2012 der Stadt Mettmann untersagt, die Wegerechte für den Betrieb des Strom- und Gasnetzes ohne ein transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren „inhouse“ an ihr eigenes Tochterunternehmen zu vergeben. . I. Verfahren in Sachen Mettmann Die Stadt Mettmann hatte zunächst im Rahmen eines europa ...

    LEXEGESE- 91 Leser -
  • Kommentar: Europäische Union stoppt Förderung von CCS

    ● Von Hans-Josef Fell, MdB ● Die Europäischen Union wird die geplante Förderung von Projekten zur unterirdischen Speicherung von CO2 (Carbon Capture and Storage, CCS) in diesem Jahr stoppen. Die 1,5 Milliarden Euro Fördermittel, die dadurch frei werden, sollen nun in Projekte zur Förderung Erneuerbarer Energien fließen.

    LEXEGESE- 60 Leser -
  • Neues aus der Hauptstadt: Träger der Energiewende

    Liebe Leser, der EU-Kommission liegt eine Beschwerde gegen die deutsche EEG-Umlage vor. Stein des Anstoßes für die Wettbewerbshüter sind zum einen die zugesicherten Tarife und zum anderen die Ausnahmen für energieintensive Unternehmen. Über die Ausnahmeregelung macht sich derzeit auch der Bundesumweltminister Gedanken.

    LEXEGESE- 78 Leser -
  • Nachrüstung von ca. 300.000 Photovoltaikanlagen notwendig

    (LEXEGESE) - Die schleppende Beteiligung der Betreiber von Photovoltaik-Anlagen an der gesetzlichen vorgeschriebenen Nachrüstung bereitet den deutschen Netzbetreibern nach Einschätzung des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) Sorge. Je nach Region haben teilweise bis zur Hälfte der Anlagenbetreiber bereits die gesetzlichen Fristen zur Meldung ihrer Anlagen verstreichen lassen.

    LEXEGESE- 95 Leser -
  • ENTSO-E Publishes its Winter Outlook Report 2012-2013

    On 30 November, ENTSO-E published its annual Winter Outlook Report 2012-2013 and Summer Review 2012. The report aims to assess the adequacy of the power system for the coming winter period (weeks 49/2012 to 13/2013) and to provide an overview of the main events occurring during the previous summer. Andrea Damm / pixelio.

    LEXEGESE- 72 Leser -
  • Kurz notiert: Bundeskabinett beschließt Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

    (LEXEGESE) - Das Bundeskabinett hat am 19. Dezember 2012 den ersten Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz beschlossen. Ziel des Gesetzes ist, bis zum Jahr 2020 einen Anteil von 14 Prozent erneuerbarer Energien am Energieverbrauch für Wärme und Kälte zu erreichen. Ein entsprechender Anteil von gut 10 Prozent ist derzeit bereits erreicht.

    LEXEGESE- 50 Leser -
  • Bundesbedarfsplangesetz soll Planungssicherheit schaffen

    (LEXEGESE) - Das Bundeskabinett hat nach Auskunft des BMWi am 19. Dezember 2012 den Entwurf des Bundesbedarfsplangesetzes (PDF: 110 KB) beschlossen. Der Gesetzentwurf übernimmt sämtliche Vorhaben, die die Bundesnetzagentur (BNetzA) Ende November im ersten nationalen Netzentwicklungsplan der Übertragungsnetzbetreiber bestätigt hatte, in den Bundesbedarfsplan und fasst die Maßnahm ...

    LEXEGESE- 65 Leser -
  • Monitoringbericht zur Energiewende: Setzen, Sechs!

    Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Die Regierungskommission zur Überwachung der Energiewende stellt der Regierung Merkel ein blamables Zeugnis aus: Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Altmaier sind die Sitzenbleiber der Energiewende: Setzen, Sechs! Die Kommission kritisiert zutreffend die Untätigkeit der Regierung in Sachen Energieeffizienz.

    LEXEGESE- 67 Leser -
  • Kurz notiert: Vermittlung zur Gebäudesanierung "beendet"

    (LEXEGESE) - Das über einjährige Vermittlungsverfahren zur steuerlichen Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden ist beendet. Bund und Länder "einigten" sich darauf, sämtliche streitigen Teile zur steuerlichen Förderung aus dem Gesetz zu streichen, da eine Verständigung trotz intensiv ...

    LEXEGESE- 65 Leser -
  • Kommentar: Doha - Minimalkonsens für schnelle Aufheizung der Erde

    Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Einig sind sich die Regierungen aller Nationen der Erde, dass sich die Erde weiter aufheizen solle. Manche wollen die Aufheizung bei 2°C stoppen, viele andere erst später. Zunehmende Horrortaifune, Hurrikans, Missernten durch Dürren oder Überschwemmungen akzeptieren die Regierungen der Welt , auch die Deutsche.

    LEXEGESE- 71 Leser -
  • Climate change policies and employment in Eastern Europe and Central Asia (English)

    ● By Isil Oral, Indhira Santos and Fan Zhang ● A recent Policy Research Working Paper of the World Bank analyzes the differential impact of climate change policies on employment in Eastern Europe and Central Asia. In particular, the paper examines (i) how vulnerable labor markets are in Eastern European and Central Asian countries to future carbon regulation, and (ii) what count ...

    LEXEGESE- 52 Leser -
  • Neues aus der Hauptstadt: Rot-Grün macht Druck bei der Energiepolitik

    Liebe Leser, die Gesetze aus dem Vermittlungsausschuss haben es am 14. Dezember doch nicht mehr auf die Tagesordnung des Bundestages und des Bundesrates geschafft, so dass der Gesetzgebungsprozess endgültig erst im Januar abgeschlossen werden kann. Entschieden ist aber schon, dass die steuerliche Förderung für energetische Gebäudesanierung trotz allem Drängen aus Wirtschaft und ...

    LEXEGESE- 64 Leser -
  • Literaturhinweis: Neue REE erscheint - Recht der Erneuerbaren Energien

    Die REE ist die erste juristische Fachzeitschrift, die sich ausschließlich dem Recht der Erneuerbaren Energien widmet. Die Ausgabe 4/2012 beinhaltet u.a. die aktuelle Rechtsprechung, den Bericht der Clearingstelle EEG und folgende Fachbeiträge: RA Dr. Holger Stappert / RA Dr. Sven Leif Erik Johannsen ...

    LEXEGESE- 60 Leser -
  • Neue dena-Veröffentlichung Marktreport Mexiko – Photovoltaik

    Der Marktreport Mexiko – Photovoltaik, den die dena im Rahmen der Exportinitiative Erneuerbare Energien des BMWi publiziert, liefert in kompakter und übersichtlicher Form deutschen PV-Unternehmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette praktische Informationen für einen erfolgreichen Markteinstieg in Mexiko.

    LEXEGESE- 57 Leser -
  • Unterseekabels zwischen Deutschland und Norwegen

    (LEXEGESE) - Der norwegische Stromnetzbetreiber Statnett, die KfW IPEX-Bank als Tochtergesellschaft der KfW Bankengruppe und der für die deutsche Nordseeregion zuständige Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH haben eine Rahmenvereinbarung über Entwicklung und Bau eines Unterseekabels zwischen Deutschland und Norwegen getroffen.

    LEXEGESE- 79 Leser -
  • Literaturhinweis: Neue Ausgabe der Fachzeitschrift "ER EnergieRecht" erschienen

    Die Fachzeitschrift "ER EnergieRecht" möchte nach eigenem Bekunden dabei helfen, den Überblick über die Entwicklungen im gesamten Energierecht zu wahren. "ER EnergieRecht" will aktuelle Themen aus dem Energieumwelt- und Energiewirtschaftsrecht miteinander verbinden und fundierte Beiträge zum Recht der Erneuerbaren Energien, dem Energiewirtschaftsrecht, dem Energieeffizienzrecht ...

    LEXEGESE- 78 Leser -
  • KfW: Energetisches Bauen und Sanieren wirkt

    (LEXEGESE) - Die KfW-Förderprogramme zum energieeffizienten Bauen und Sanieren entlasten die öffentlichen Kassen nach Berechnungen der KfW bis zu 4,3 Mrd. Euro netto. Auf der Einnahmenseite erhöhen sich die Abgaben und Steuern der Unternehmen und Arbeitnehmer aus der Bautätigkeit um geschätzte 4 Mrd. EUR.

    LEXEGESE- 56 Leser -
  • Neues aus der Hauptstadt: Versöhnliche Stimmung und (Weihnachts-)Geschenke

    Liebe Leser, die letzte Sitzungswoche vor der Weihnachtspause steht an und die Ministerpräsidenten schlagen beim Treffen mit der Kanzlerin versöhnliche Töne an. Vielleicht besteht ja doch die Hoffnung noch das eine oder andere Gesetz vor dem Vermittlungsausschuss zu bewahren. Dieser kommt am Mittwoch erneut zusammen und wird noch einmal über die Gebäudesanierung sprechen.

    LEXEGESE- 66 Leser -
  • UK Government sets out plans to cut electricity demand

    (LEXEGESE) - Cutting the amount of electricity used in Britain’s homes, businesses and industry can be much cheaper than paying firms to supply it; saving money through lower bills and reducing the need for new generation capacity. According to the UK Department of Energy and Climate Change (DECC), just a 10 per cent reduction in electricity demand could produce savings of aroun ...

    LEXEGESE- 65 Leser -
  • Literaturhinweis: dena-Marktinfo Israel–Kleinwindkraft

    Israel verfügt über verhältnismäßig gute Windbedingungen und könnte sich in den kommenden Jahren zu einem attraktiven Kleinwindmarkt entwickeln. Anwendungspotenziale für Kleinwindanlagen (KWEA) ergeben sich z. B. durch die zahlreichen häufig nicht an das Übertragungsnetz angeschlossenen Ortschaften, die über autarke Inselsysteme mit Energie versorgt werden.

    LEXEGESE- 66 Leser -
  • UK - Exploration for Shale Gas

    • Edward Davey, UK Secretary of State for Energy and Climate Change • Shale gas development has been of increasing importance in the US for some years, but exploration has only just begun in the UK. The potential of producing shale gas from a suitable formation can only be established by fracturing the rock, and it happens that the fracturing of the first shale gas well in the U ...

    LEXEGESE- 55 Leser -
  • Carbon capture and storage is becoming a green strategy

    • By Dr. Richard Aldous, Cooperative Research Centre for Greenhouse Gas Technologies, Australia • With the world closely watching the climate meetings underway in Doha there is renewed interest in the only proven technology that can substantially remove carbon dioxide from the use of fossil fuels; carbon capture and storage (CCS). Notably, much of that renewed interest is from environmental NGOs.

    LEXEGESE- 57 Leser -
  • Kommentar: Steuergelder für die Erderwärmung

    Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zum 1. Januar 2013 müssen die Betreiber von Kohle- und Gaskraftwerken die CO2 Zertifikate, die sie als Erlaubnis zum Ausstoß des Klimagases vorhalten müssen, komplett bezahlen. Daraus ergibt sich, dass der Strom aus fossilen Kraftwerken teurer werden kann. Bisher hatten die Betreiber einen Teil der Zertifikate kostenlos zugeteilt bekommen.

    LEXEGESE- 73 Leser -
  • Eco-cement, the cheapest carbon sequestration on the planet

    By Prof. John Mathews, Macquarie Graduate School of Management, Australia Cement production is one of the dirtiest industrial processes on the planet. It produces nearly 9% of global carbon emissions. This increases every year with the extraordinary demands for building materials in China and India.

    LEXEGESE- 59 Leser -
  • EEG aktuell: VG Freiburg entscheidet zu Modernisierungsbescheinigung gemäß § 23 Abs. 5 EEG 2009

    (LEXEGESE) - Das VG Freiburg hat am 23. Oktober 2012 u.a Modernisierungsbescheinigung gemäß § 23 Abs. 5 EEG 2009 entschieden (Az. 5 K 1193/11) und folgende Leitsätze veröffentlicht: 1. Anspruch auf eine Modernisierungsbescheinigung gemäß § 23 Abs. 5 EEG 2009 hat der Betreiber einer Wasserkraftanlage nur, wenn er die Modernisierungsmaßnahmen selbst vorgenommen hat. 2. Dass bei B ...

    LEXEGESE- 62 Leser -
  • Kurz notiert: Energieministerrat in Brüssel

    (LEXEGESE) - Beim EU-Energieministerrat in Brüssel am 3. Dezember 2012 standen die Themen Energiebinnenmarkt, erneuerbare Energien und die Sicherheit von Offshore-Aktivitäten im Vordergrund. Die Energieminister erörterten die Mitteilung der Kommission zum Energiebinnenmarkt von November 2012 sowie den Bericht der zyprischen Ratspräsidentschaft zu den Fortschritten bei den vom Eu ...

    LEXEGESE- 80 Leser -
  • Bundesrat: Ausbau der Offshore-Windenergie

    (LEXEGESE) Der Bundesrat hat 14. Dezember 2012 das Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften gebilligt. Das Gesetz soll dafür sorgen, dass die Stromerzeugung auf hoher See im Wege von so genannten Offshore-Erzeugungsanlagen zukünftig einen wesentlichen Beitrag zur Deckung des Gesamtenergiebedarfs der Bundesrepublik leistet.

    LEXEGESE- 77 Leser -
  • Update UK: Energy Intensive Industries to be Exempted from new Carbon Costs

    (LEXEGESE) - Alongside the introduction of the new UK Energy Bill, the UK Government announced it's intention to exempt energy intensive industries from additional costs arising from new long term ‘contracts for difference’ designed to bring on investment in low carbon power plant such as nuclear power stations and wind farms.

    LEXEGESE- 68 Leser -
  • BVerwG - Teilflächennutzungplan "Windenergienutzung" der Gemeinde Wustermark unwirksam

    (LEXEGESE) - Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat am 13. Dezember 2012 entschieden, dass der Teilflächennutzungsplan "Windenergienutzung" der Gemeinde Wustermark unwirksam ist (Az. 4 CN 1.11 und 4 CN 2.11) und damit gleichlautende Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Az. 2 A 2.0 und 2 A 24.09) bestätigt. I.

    LEXEGESE- 73 Leser -
  • Scientists, this is a call to arms over energy policy

    • By Catherine Happer, University of Glasgow • Climate change no longer attracts the headlines it once did, as the recent conference in Doha showed. Global media attention since its 2009 peak during the Copenhagen summit has fallen off a cliff – according to the Daily Climate global database, coverage in the subsequent two years was down by 42%.

    LEXEGESE- 55 Leser -
  • Brisant - Bundesrat für Fracking

    (LEXEGESE) - Der Bundesrat möchte mit einer neuen Verordnung die Umweltbelange und insbesondere den Grundwasserschutz bei Vorhaben zur unkonventionellen Gasgewinnung - zum Beispiel durch Fracking - stärker berücksichtigen und die Öffentlichkeit besser einbinden. Fracking ist eine neue Methode, um durch Bohrungen, Sprengungen und Chemikalien Erdöl und Erdgas aus tiefen Gesteinssc ...

    LEXEGESE- 65 Leser -
  • Rainer Maria Rilke - Es gibt so wunderweiße Nächte

    Gerd Altmann / pixelio.de "Es gibt so wunderweiße Nächte, Drin alle Dinge Silber sind. Da schimmert mancher Stern so lind, Als ob er fromme Hirten brächte Zu einem neuen Jesuskind. Weit wie mit dichtem Diamantenstaube Bestreut, erscheinen Flur und Flut, Und in die Her ...

    LEXEGESE- 70 Leser -
  • Time for gradual emissions cuts is over: climate experts

    • By Sunanda Creagh, The Conversation • Time has run out for governments to reduce carbon emissions gradually and only drastic reform can keep catastrophic global warming at bay, a panel of climate change experts said on Friday. Speaking ahead of the UN Framework Convention on Climate Change Conference COP (Conference of Parties) 18, which opens in Doha on Monday, experts said t ...

    LEXEGESE- 67 Leser -
  • Kurz notiert: BMWi stellt Richtlinie zur Kompensation von indirekten CO2-Kosten vor

    (LEXEGESE) - Das BMWi hat am 6. Dezember 2012 im Bundeskabinett eine neue Richtlinie zur Kompensation von indirekten CO2-Kosten vorgestellt. Um Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern und Verlagerungen wichtiger Industriesektoren ins Ausland zu vermeiden, sollen stromintensive Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, ab 2013 ein Teil ihrer durch den Emissionshandel ...

    LEXEGESE- 82 Leser -
  • UK must reap "huge" benefits of demand reduction

    • Edward Davey, UK Secretary of State for Energy and Climate Change • In a world of rising energy prices, pressure on resources and economic uncertainty we simply cannot afford to miss the huge opportunities offered by greater energy efficiency. That is why the coalition government is acting now to make Britain's energy supply fit for the 21st century, helping to create lower bi ...

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