LEXEGESE - Artikel vom August 2012

  • Kommentar: Neue Förderbedingungen für das Marktanreizprogramm (MAP)

    Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Ab dem 15. August werden die Förderbedingungen für den Einbau von Solarkollektoranlagen, Biomasseanlagen, Scheitholzverbrennungsanlagen und Wärmepumpen geändert. So wird zum Beispiel die Mindest-Fördersumme für kleinerer Solarkollektoren, Biomasseanlagen und Wärmepumpen um bis zu 400 Euro erhöht. Bei kombinierten Anlagen gibt es eine Bonusförderung von 500 Euro.

    LEXEGESE- 6 Leser -
  • Brasilien: Local-Content-Vorgaben für zinsgünstige Kredite im PV-Bereich

    Die brasilianische Entwicklungsbank BNDES (Banco Nacional de Desenvolvimento Economico e Social) fördert auch Photovoltaikprojekte durch die Vergabe von zinsgünstigen Krediten über eine Laufzeit von 15 Jahren mit einem Zinssatz von unter 2,5 Prozent. Voraussetzung ist allerdings, dass 60 Prozent der Wertschöpfung der Projekte im Land selber stattfinden.

    LEXEGESE- 26 Leser -
  • KfW ZEW CO2 Barometer 2012: EU-Emissionshandel in tiefer Krise

    Das aktuelle CO2 Barometer von KfW/ZEW zeigt, dass die befragten Unternehmen den Kostenbelastungen durch das Europäische Emissionshandelssystem (EU-EHS) bei ihren Standortentscheidungen einen deutlich geringeren Stellenwert beimessen als weithin angenommen. Zwar investieren die emissionshandelsverpflichteten deutschen Unternehmen zunehmend auch außerhalb Europas, suchen aber vor ...

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • Kommentar: Erneuerbare Energien sind keine Preistreiber

    Im Gegenteil: sie senken sogar die Börsenstrompreise. Nur die Stromkonzerne geben diese Kostenvorteile nicht an die Verbraucher weiter, sondern erhöhen damit massiv ihre Gewinne. Seit Jahren werden die Erneuerbaren Energien als Ursache für die Strompreiserhöhungen der Stromkonzerne diffamiert. Aber seit Jahren (nur mit einer Delle im Letzten Jahr) steigen die Konzerngewinne, wei ...

    LEXEGESE- 34 Leser -
  • Textilunternehmer klagen gegen EEG-Umlage

    Rechtlich berufen sich die Unternehmer auf ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Gerrit Manssen, der die EEG-Umlage als eine unzulässige Subvention und damit als verfassungswidrig bezeichnet. Zunächst seien die Unternehmen davon ausgegangen, dass sie bei Nichtzahlung der EEG-Umlage von den Energ ...

    LEXEGESE- 97 Leser -
  • BayVGH: Bauer sucht Strom - Beseitigung eines Stadels mit PV-Anlage

    (LEXEGESE) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 23.07.2012 entschieden (Az. 15 ZB 10.1660), dass ein Stadel mit einem tief abgeschleppten Dach zwar eine darauf angebrachte Photovoltaikanlage begünstigt, sich aber unter Umständen nicht als landwirtschaftliches Gebäude eignet und daher nicht einem landwirtschaftlichen Betrieb dient. Andreas Liebhart / pixelio.de I.

    LEXEGESE- 45 Leser -
  • Philippinen: Kommission verabschiedet Einspeisetarife

    Vergangene Woche verabschiedete die philippinische Energy Regulatory Commission (ERC) die lang erwarteten Einspeisetarife für Strom aus erneuerbaren Energien. Dabei fiel die Vergütung allerdings geringer aus als durch das National Renewable Energy Board (NREB), einem Ausschuss zusammengesetzt aus Vertretern des philippinischen Energiesektors, angeraten.

    LEXEGESE- 67 Leser -
  • Umweltminister Altmaier legt sein 10-Punkte Sofortprogramm zur Energiewende vor

    ● Von Katharina Radloff, Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Umweltminister Peter Altmaier hat heute in Berlin sein 10-Punkte Programm zur weiteren Gestaltung der Energiewende vorgestellt. Diese 10 Punkte sind als persönliches Arbeitsprogramm zu verstehen, das die vordringlichen Vorhaben und Projekte benennt und den Zeitraum bis zum Ende der Wahlperiode in rund einem Jahr umfasst.

    LEXEGESE- 24 Leser -
  • Spitzenverbände unterzeichnen Vereinbarung zur Steigerung der Energieeffizienz

    Die deutsche Wirtschaft hat am 1. August 2012 mit der Bundesregierung vereinbart, die Energieeffizienz zu steigern und ein zertifiziertes Energie- oder Umweltmanagementsystem in den energieintensiven Industrien und den Unternehmen der Energiewirtschaft einzuführen. Im Gegenzug soll der energie- und stromsteuerliche Spitzenausgleich bis zum Jahr 2022 fortgeführt werden, in dessen ...

    LEXEGESE- 19 Leser -
  • Neues Marktanreizprogramm bietet Förderung von Solarwärme in Produktionsprozessen

    Das neue Marktanreizprogramm sieht nach Einschätzung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sehr attraktive Förderkonditionen für Wärme aus erneuerbaren Energien vor. Erstmals kann auch der Einsatz solarer Wärme in industriellen Produktionsprozessen, die sogenannte „solare Prozesswärme“, bezuschusst werden.

    LEXEGESE- 7 Leser -
  • Linking of European and Australian emissions trading systems

    Connie Hedegaard and Greg Combet, Australian minister for climate change and energy efficiency, announced today that Australia and Europe are to link their emissions trading systems. A full two-way link between the two cap and trade systems will start no later than 1 July 2018. Under this arrangement businesses will be able to use carbon units from the Australian emissions tradi ...

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • Kanada/Ontario: Neue offizielle FiT-Anmeldeunterlagen sind online erhältlich

    Der Energieminister der kanadischen Provinz Ontario hat kürzlich eine Richtlinie an die Ontario Power Authority (OPA) überstellt, um die Details für die Regelungen und neu abzuschließenden Verträge durch die Neufassung des Einspeisetarifsystems in Ontario (FiT-Programm 2.0) abschließen zu können. Der lang angelegte Prozess bezog im Vorfeld unter anderem eine breit angelegte Kons ...

    LEXEGESE- 34 Leser -
  • Schwerpunkt der KfW-Förderung lag im ersten Halbjahr 2012 auf Umwelt- und Klimaschutz

    Die Förderung von Umwelt- und Klimaschutz im Rahmen des KfW-Aktionsplans zur Unterstützung der Energiewende bildete einen Schwerpunkt in der Tätigkeit der KfW. 41 % des Fördervolumens im ersten Halbjahr 2012 und damit 12,1 Mrd. EUR flossen in die Förderung von Umwelt- und Klimaschutz. Für das Gesamtjahr 2012 erwartet die KfW eine Umweltquote von 36 % (32 % im Jahr 2011).

    LEXEGESE- 6 Leser -
  • USA: Bundesstaat Vermont hebt Förderdeckel für erneuerbare Energien an

    Im US-Bundesstaat Vermont soll nach einem im Mai verabschiedeten Gesetz (S. B. 214 / Act 170) der Förderdeckel für erneuerbare Energien bis zum Jahr 2022 auf eine kumulierte Leistung von 127,5 Megawatt statt bisherigen 50 Megawatt angehoben werden. Dem Gesetz zufolge wird durch das Sustainably Priced Energy Enterprise Development Programm (SPEED) die Einspeisung regenerativ erze ...

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • EnBW und der kleine Unterschied: Privateigentum vs. Eigentum Privater

    Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG hat "nach intensiver rechtlicher Prüfung und Abwägung der relevanten Gesichtspunkte" beschlossen, keine Verfassungsbeschwerde gegen die 13. Atomgesetz-Novelle einzulegen. Die Entscheidung beruhe im Wesentlichen auf der Tatsache, dass die EnBW mit mehr als 98 % im Besitz der öffentlichen Hand ist und es ihr nach der Rechtsprechung des Bundesv ...

    LEXEGESE- 194 Leser -
  • Die Clearingstelle EEG als Schiedsgericht

    Seit Beginn des Jahres 2012 kann die Clearingstelle EEG zur Klärung von Anwendungsfragen zum EEG im Einzelfall neben Einigungs- und Votumsverfahren auch schiedsrichterliche Verfahren im Sinne des 10. Buchs der ZPO durchführen (vgl. § 57 Abs. 3 Satz 3 EEG 2012). Im schiedsrichterlichen Verfahren beauftragen die Parteien die Clearingstelle EEG damit, eine für sie verbindliche Ents ...

    LEXEGESE- 14 Leser -
  • Argentinien: Kooperationsabkommen für PV-Projekte geschlossen

    Wie Anfang Juli 2012 bekannt wurde, hat der argentinische Energieversorger ENARSA eine Kooperation mit einem spanischen Solarunternehmen geschlossen. Das Abkommen beinhaltet die Realisierung von PV-Projekten mit einer Gesamtkapazität von bis zu 50 MW. Das staatliche Energieversorgungsunternehmen hatte bereits in 2009 für eine Belebung auf dem argentinischen Markt für erneuerbare ...

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • Brasilien: Erste nicht regulierte Versteigerung für PV-Projekte

    In Brasilien wurde kürzlich eine erste Versteigerung von PV-Projekten im nicht regulierten Markt initiiert. Der brasilianische Projektierer Bioenergy hat zu einer Teilnahme aufgerufen. Die Deadline endete am 07. August 2012. Im Unterschied zu den staatlich regulierten Versteigerungen sollen die Projekte im sogenannten „freien Strommarkt“ des Landes realisiert werden.

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • Polen: Wechsel vom Quotensystem hin zu Einspeisetarifen

    Auf einer Pressekonferenz Ende Juli 2012 hat der polnische Staatssekretär, Mieczyslaw Kasprzak, Änderungen im Fördersystem für erneuerbare Energien angekündigt. Vorgesehen ist die Einführung eines Einspeisetarifsystems, das das Quotensystem ersetzen soll. Die geplanten Änderungen werden jedoch nicht vor 2013 in Kraft treten.

    LEXEGESE- 323 Leser -
  • BMU - Bilanz und Ausblick der Nationalen Klimaschutzinitiative

    Bundesumweltminister Peter Altmaier hat am 27. August 2012 den Endbericht der Evaluierung für den Förderzeitraum 2008 bis 2011 der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums (BMU) vorgestellt. Der Ausstoß von 1,4 Millionen Tonnen CO2 seien vermieden werden. Bis August 2012 wurden Klimaschutzprojekte und stromeffiziente Technologien mit einem Gesamtvolumen von ...

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Haftungsregelungen bei Offshore-Netzanschlüssen: Kabinettsentscheidung erfolgt

    ● Von Katharina Radloff, Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes beschlossen. Mit dieser Novelle sollen die Rahmenbedingungen für Investitionen in die Anbindung von Offshore-Windparks verbessert und der Ausbau der Offshore-Windenergie beschleunigt werden.

    LEXEGESE- 34 Leser -
  • Kurz notiert: Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie für Industrieemissionen

    Die Bundesregierung beabsichtigt, die gesetzlichen Regelungen für Industrieemissionen an europäisches Recht anpassen. Sie hat am 15. August 2012 einen Gesetzentwurf (BT-Drs. 17/10486) zur Umsetzung der europäischen Richtlinie für Industrieemissionen in den Bundestag eingebracht. Mit dem Gesetz sollen insbesondere Regelungen zur Anwendung europäischer Emissionsstandards beschlossen werden.

    LEXEGESE- 19 Leser -
  • Tadschikistan: Staatliches Investitionsprogramm für den Energie- und Transportsektor

    Die Regierung Tadschikistans hat ein neues mittelfristig angelegtes Investitionsprogramm gestartet. Zwischen 2012 und 2014 sollen nahezu vier Mrd. USD investiert werden. Insbesondere die Optimierung des Transportsektors sowie der Ausbau der Wasserkraftkapazitäten sollen über dieses Programm forciert werden. Die Gelder für den Energiesektor sind hauptsäch ...

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • Investing in Argentina: Geothermal Power Generation Project

    • By Mariana Ardizzone, Attorney at law with Maciel Norman & Asociados / Argentina • The Agency for Investment Promotion and Development of Neuquén Province State Society (the “Agency”) has invited interested investors to make proposals to award a contract for exploration to discover and produce endogenous vapors from the María Victoria and Maitena mines owned by the Neuquén Provincial State,.

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • Zankapfel EEG

    ● Von Lillemor Ullrich , Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Nachdem Philipp Rösler Mitte Juli eine FDP-Arbeitsgruppe zur Überarbeitung des EEG eingesetzt hatte, legte er in dieser Woche mit einem dpa-Interview noch einmal nach und forderte, das System der Förderung effizienter zu gestalten.

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Update UK: £ 16 million for Carbon Cutting Entrepreneurs

    Low carbon innovation is being given a cash injection with the launch of a £ 16 million fund for entrepreneurs to develop new ideas. The first phase of the Entrepreneurs Fund, part of a £ 35 million fund announced earlier this year, is now open to applications. There is up to £ 10 million available to support energy efficiency technologies such as building control systems, advan ...

    LEXEGESE- 5 Leser -
  • Offshore Windenergie: Besser spät als nie

    TenneT hat die Arbeiten an der Höchstspannungs-Freileitung von Büttel zum Umspannwerk in Wilster und am Umspannwerk Büttel abgeschlossen. Der neue Anschluss soll den in Offshore-Windparks in der Nordsee vor Schleswig-Holstein erzeugten Strom in das Netz der überregionalen „Stromautobahnen“ einspeisen. Allein elf ...

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • Frankreich: Regierung genehmigt Förderung für 541MW an neuen Solarstromkapazitäten

    Die Ministerin für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie Delphine Batho gab kürzlich bekannt, dass die französische Regierung 214 Solarstrom-Projekte mit einer Gesamtkapazität von insgesamt 541MW genehmigt hat. Zwei Ausschreibungen wurden hierzu im vergangenen Jahr eröffnet - eine für Aufdach-Projekte zwischen 100-250 kWp und eine weitere für Projekte größer 250 kWp.

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • Kommentar: Rekordzahl von Unternehmen werden von EEG-Umlage befreit

    Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Viele stromintensive Unternehmen sind in Deutschland von der EEG-Umlage weitgehend befreit, damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen nicht gefährdet wird. Eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung zeigt jedoch, dass unter Schwarz-Gelb die Ausnahmeregelungen mehr als ausgedehnt wurden und di ...

    LEXEGESE- 24 Leser -
  • VG Koblenz: Windkraftanlagen am Soonwald dürfen errichtet werden

    Die Zulassung von acht Windenergieanlagen am Rand des Soonwalds verletzt zwei Ehepaare aus Ellern bzw. Argenthal nicht in eigenen Rechten. Dies ergibt sich aus zwei Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Koblenz (Beschlüsse vom 7. August 2012, 7 L 549/12.KO und 7 L 550/12.KO. Thorben Wengert / pixelio.de I.

    LEXEGESE- 29 Leser -
  • Chile: Kupferminenbetreiber schreibt Stromlieferverträge aus

    CODELCO, einer der größten chilenischen Kupferminenbetreiber, hat vor kurzem eine Ausschreibung veröffentlicht, um Strom aus erneuerbaren Energien zuzukaufen. Hintergrund ist das Gesetz 20.257, dass Energieversorger, die größere Mengen Strom erzeugen, verpflichtet einen bestimmten Anteil des jährlich gehandelten Stroms über eigene oder zugekaufte Erneuerbare-Energien-Kapazitäten zu erzeugen.

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • OLG Hamm: Photovoltaikanlage nicht von Rechtsschutzversicherung erfasst

    (LEXEGESE) - Das OLG Hamm hat in einem Beschluss vom 30. März 2012 (I-20 U 5/12) die Rechtsauffassung vertreten, dass eine Photovoltaikanlage eine sonstige bauliche Anlage im Sinne von § 3 Abs. 1 b) bb) ARB 2005 ist, so dass kein Versicherungsschutz für eine Klage gegen den Lieferanten wegen etwaiger Mängel besteht. TR / pixelio.de I.

    LEXEGESE- 48 Leser -
  • Konferenz zu ausländischen Kapazitätsmechanismen im BMWi eröffnet

    Am 30. August 2012 begann eine zweitägige gemeinsame Konferenz des BMWi und der Deutschen Energieagentur (dena) zum Thema "Capacity Mechanisms: Experiences in various European Countries". Da immer mehr Erneuerbare vorrangig ins Stromnetz eingespeist werden, drohen zukünftig die Investitionsanreize in fossile Kraftwerke zu sinken.

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • Literaturhinweis: Leopoldina zeigt Grenzen für Bioenergie auf

    ● Von Roberta Wendt, Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Nachdem pflanzliche Biomasse, die aus nachwachsenden Rohstoffen wie Holz, Getreide oder Stroh gewonnen wird, lange als klimaneutral und gut speicherbar galt, mehren sich nun die kritischen Stimmen zur Effizienz und CO2-Wirkung von Biomassenenergie. Am 26.07.

    LEXEGESE- 21 Leser -
  • Bundesnetzagentur stellt weitere Verzögerung bei EnLAG-Projekten fest

    Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat weitere Verzögerungen bei dem Netzausbau im Rahmen der EnLAG-Projekte festgestellt. Dies geht aus den am 3. August 2012 veröffentlichten Daten zum Fortschritt der Vorhaben aus dem Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG-Monitoring) hervor. Danach gibt es bei der Mehrzahl der 24 Projekte, deren Notwendigkeit bereits vor der Energiewende festgestellt ...

    LEXEGESE- 15 Leser -
  • Indonesien: Einspeisetarif für Stromerzeugung aus Geothermie erhöht

    Ende Juli hat das indonesische Energieministerium (Ministry of Energy and Mineral Resources Republic Indonesia – ESDM) den Einspeisetarif für geothermische Stromerzeugung erhöht. Strom aus geothermischen Kraftwerken wird nun mit 10 bis 17 US-Cent pro Kilowattstunde vergütet. Dabei variiert die Höhe der Vergütung regional.

    LEXEGESE- 14 Leser -
  • BayVGH entscheidet zu PV-Freiflächenanlage nahe der Gemeindegrenze

    (LEXEGESE) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in einem Normenkontrollverfahren mit Beschluss vom 1. August 2012 entschieden (Az. 1 N 12.1304), dass das interkommunale Abstimmungsgebot nach § 2 Abs. 2 BauGB einer benachbarten Gemeinde nicht automatisch die Befugnis verleiht, alle Bebauungspläne zum Gegenstand einer Normenkontrolle machen zu können, die einen räu ...

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