LEXEGESE - Artikel vom Februar 2012

  • Die Rolle von kurzlebigen klimawirksamen Substanzen bei der Bekämpfung des Klimawandels

    LEXEGESE - Die Rolle von kurzlebigen klimawirksamen Substanzen ist Gegenstand einer sog. Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/8655) vom 10. Februar 2012. Die Fragesteller begehren von der Bundesregierung u.a. Auskunft darüber, ob nach Ansicht der Bundesgierung insoweit Handlungsbedarf besteht. Die Anfrage wurde durch eine am 13.

    LEXEGESE- 6 Leser -
  • BNetzA diskutiert über Umweltauswirkungen beim Ausbau des Höchstspannungsnetzes

    Rund 150 Vertreter von Bundes- und Landesbehörden sowie von Verbänden haben heute in Bonn über das Verfahren diskutiert, mit dem die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Umweltauswirkungen beim Ausbau des Höchstspannungsnetzes analysieren wird. Die Umweltaspekte werden von der BNetzA nach eigenen Angaben bei der Planung von Höchstspannungsleitungen in zwei Stufen analysiert.

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • Bundestag informiert sich über Rohstoff- und Energiepolitik in Chile, Bolivien und Kolumbien

    Vom 11. bis 18. Februar 2012 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie Chile, Bolivien und Kolumbien. Die Themenschwerpunkte der Delegationsreise stehen in engem Zusammenhang mit Fragen der Rohstoff- und Energiepolitik, die wichtige Beratungsschwerpunkte des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie in der 17. Wahlperiode darstellen.

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • European Commission: Opinion on a national draft permit for CCS adopted

    The Commission notified on 29 February 2012 that it had adopted the first Commission Opinion on a national draft permit for the permanent storage of carbon dioxide (CO2). The Commission considers carbon capture and storage (CCS) as one of the key technologies needed for a smooth transition to a l ...

    LEXEGESE- 3 Leser -
  • EIB stellt 75 Mio EUR für Klimaschutzprojekte in der Türkei bereit

    Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat am 3. Februar 2012 mit der Turkiye Vakiflar Bankasi A.S eine Vereinbarung über die Bereitstellung von 75 Mio EUR unterzeichnet. Aus diesen Mitteln sollen Klimaschutzinvestitionen finanziert werden, die von KMU und Midcap-Unternehmen überall in der Türkei durchgeführt werden.

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • Bündnis 90 / Die Grünen fordern Fracking-Moratorium

    Vor dem Hintergrund, dass der ExxonMobil-Europachef Gernot Kalkofen nach Medienberichten erklärt habe, sein Unternehmen könne in zwei Jahren bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas auf den Einsatz giftiger Stoffe verzichten, forderte die Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Bundesregierung auf, ein zweijähriges Moratorium für die umstrittene Fördermethode "Fracking" umzusetzen.

    LEXEGESE- 10 Leser -
  • Vermeidung der Prospektpflicht bei Fonds - Urteil zu Solar-Fonds

    • Von RA/StB Dr. Falko Tappen, DLA Piper • Im Private-Equity Bereich ist die Ausnahme von der Prospektpflicht gemäß § 8f Abs. 2 Nr. 3 VerkProspG von besonderer Bedeutung. Danach sind Angebote, bei denen von derselben Vermögensanlage nicht mehr als 20 Anteile angeboten werden oder bei denen der Verkaufspreis der im Zeitraum von zwölf Monaten angebotenen Anteile insgesamt 100.

    LEXEGESE- 21 Leser -
  • Bundesnetzagentur und Netzbetreiber einigen sich bei Investitionsbudgets

    Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat sich am 24. Februar 2012 mit den Netzbetreibern über die zukünftige Vorgehensweise bei der Genehmigung von Investitionsbudgets geeinigt. Dazu zählt, dass sowohl die Netzbetreiber als auch die BNetzA darauf verzichten, gegen die bisherigen Entscheidungen des Oberlandesgericht Düsseldorf beim Bundesgerichtshof vorzugehen.

    LEXEGESE- 29 Leser -
  • Kleine Anfrage zu Verbraucherschutz bei Ökostrom-Angeboten

    LEXEGESE - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Begriffe „grüner Strom“, „Ökostrom“ und „Strom aus erneuerbaren/regenerativen Energien“ definiert werden (BT-Drs. 17/8660). Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass Verbraucherschützer seit einiger Zeit vor irreführenden Ökostrom-Angeboten warnen.

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Bundestag - Kleine Anfrage zu Bergschäden beantwortet

    Anlässlich der Entscheidung des Landgerichts Saarbrücken (Urteil vom 25. November 2011, Az. 13 S 117/09) begehrte die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage von der Bundesregierung Auskunft über Bergschäden und Bergschadensrecht in Deutschland (BT-Drs. 17/8293). Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung vor, aus der sich z.T.

    LEXEGESE- 18 Leser -
  • Breaking down the barriers to solar photovoltaic development

    PV LEGAL project finds that despite some progress, many EU Member States still must remove obstacles to the deployment of renewable energy systems, especially solar PV One year after the deadline for transposing the RES Directive, with which the EU aims to reach 20% of renewable energy sources (RES) by 2020, how well have Member States done in reducing bureaucratic barriers to the development of .

    LEXEGESE- 3 Leser -
  • Erstmals stärkerer PV-Zubau in Italien als in Deutschland

    Nach vorläufigen Hochrechnungen kam es im Jahr 2011 in Italien zu einem absoluten Rekordzubau von ca. neun GWp. Damit lag die neu installierte Kapazität in Italien erstmals deutlich über der in Deutschland (2011: 7,5 GWp). Die gesamte installierte Kapazität liegt in Italien nunmehr bei 12,5 GWp. Noch im Herbst 2011 war mit einem starken, jedoch insgesamt geringeren Zubau gerechn ...

    LEXEGESE- 16 Leser -
  • Lexegese Technik: Gezeitenkraftwerk als Grundlastkraftwerk der Zukunft?

    Siemens hat laut einer Unternehmensmitteilung vom 17. Februar 2012 die Mehrheit bei der britischen Marine Current Turbines Ltd. übernommen. Marine Current Turbines Ltd. mit Sitz in Bristol entwickelt und baut Gezeitenturbinen. Die weltweiten Verpflichtungen zur Reduktion von Kohlendioxid (CO2) führen nach Auffassung von Siemens zu einer steigenden Nachfrage nach zuverlässiger Meeresenergie.

    LEXEGESE- 18 Leser -
  • Gemeinsame Datenerhebung der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes

    Die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt haben nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) bzw. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) gemeinsam den Auftrag, ein Monitoring in den Bereichen Elektrizität und Gas durchzuführen.Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt werden daher erstmals im Jahre 2012 eine gemeinsame Datenerhebung zum Berichtsjahr 2011 durchführen.

    LEXEGESE- 14 Leser -
  • EEG ohne drittschützende Wirkung - Nachbarklage gegen Biogasanlage erfolglos

    Mit Urteil vom 8. Februar 2012 hat das Verwaltungsgericht Minden die Klage eines Nachbarn gegen eine genehmigte und mittlerweile errichtete Biogasanlage im Ortsteil Istrup der Stadt Brakel abgewiesen (Az. 11 K 1129/11). I. Sachverhalt Der Kläger hatte geltend gemacht, die Genehmigung verstoße gegen das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), weil ein schlüssiges Konzept für die Nutzu ...

    LEXEGESE- 49 Leser -
  • KfW fördert Wärme durch Erneuerbare Energien

    Die KfW und das Bundesumweltministerium (BMU) haben für weitere fünf Jahre die gemeinsame Förderung von Investitionen zur Wärmeversorgung durch Erneuerbare Energien vereinbart. Gefördert werden große Solarkollektoren, Wärmespeicher, Wärmenetze, Biogasaufbereitungsanlagen, Biomassenanlagen und Tiefengeothermie über das KfW-Programm „Erneuerbare Energien - Premium“.

    LEXEGESE- 7 Leser -
  • UK CCS Programme - The Platts 6th Annual CCS Conference

    • Charles Hendry, UK Energy Minister, Speech held on 27 February 2012 • At the outset I would like to emphasise the UK Government’s firm commitment to Carbon Capture and Storage (CCS) and our determination to see the technology ready to be commercially deployed in the 2020s. CCS has the potential to be one of the most cost effective technologies for decarbonisation of our power ...

    LEXEGESE- 6 Leser -
  • Linke verlangt Rücknahme der Kostenentlastung für energieintensiven Betriebe

    LEXEGESE - Die Bundestagsfraktion Die Linke hat am 8. Februar 2012 einen Entschließungsantrag in den Deutschen Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/8608). Der Bundestag soll die Bundesregierung u.a. auffordern, die Ausnahmen bzw. Ermäßigungen für die energieintensive Industrie im Rahmen umweltpolitischer Lenkungsinstrumente bzw. anderer Regulierungen aufzuheben bzw.

    LEXEGESE- 18 Leser -
  • Investitionen: Indien setzt auf erneuerbare Energien

    Dank der zunehmenden Wettbewerbsfähigkeit von Wind- und Solarenergie wachsen die Investitionen in Indiens Erneuerbare-Energien-Sektor rasant an. Im Jahr 2011 erreichten diese 10,3 Mrd. US-Dollar, dies entspricht einer Steigerung um 52 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit deckt Indien vier Prozent der weltweiten Investitionen ab.

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • Ukraine: Günstige Bedingungen für den weiteren Ausbau der Solarenergie

    Laut Angaben der Association of Alternative Fuels and Energy Market Participants of Ukraine (APEU) könnte sich der Zubau von Photovoltaikanlagen im Jahr 2012 gegenüber dem Vorjahr verdoppeln. 2011 lag die neu installierte PV-Kapazität bei 140 MW (vgl. EPIA Market Report 2011). Die ukrainische Regierung plant bis zum Jahr 2015 insgesamt 1.000 MW an PV-Kapazitäten im Land zu errichten.

    LEXEGESE- 16 Leser -
  • EEG 2012: Begrenzung der EEG-Umlage für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen

    • Von RA Sven Vollstädt, RölfsPartner, München • Die Kosten für den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland steigen weiter. Allein die EEG-Umlage summierte sich 2011 auf insgesamt rund 13 Milliarden Euro. Das sind rund 3,5 Milliarden Euro mehr als noch im Vorjahr. Hinzu kommen weitere Kosten, wie beispielsweise die Kosten für den erforderlichen Netzausbau und die erforde ...

    LEXEGESE- 31 Leser -
  • Unterfinanzierung des Energie- und Klimafonds

    Die Unterfinanzierung des Energie- und Klimafonds (EKF) war Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen (LEXEGESE » berichtete). Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung vor (BT-Drs. 17/8695). Die Fragesteller wollten u.a. von der Bundesregierung wissen, ob die KfW-Bankengruppe die Konditionen und Fördersummen des CO2-Gebäudesanierun ...

    LEXEGESE- 14 Leser -
  • Interview: Fragen und Antworten zum Thema EEG/Photovoltaik

    • MdB Hans-Josef Fell zur geplanten Solarkürzung • Ab wann sollen die neuen Vergütungssätze und Regelungen zur Photovoltaik in Kraft treten? Die Formulierungshilfe der beiden Minister, welche letztlich ein Gesetzentwurf ist, sieht vor, dass die Regelungen ab 9. März in Kraft treten sollen. Es ist allerdings denkbar, dass dieses Datum im Laufe des Gesetzgebungsprozesses noch verändert wird.

    LEXEGESE- 60 Leser -
  • Bundesrat will Kraft-Wärme-Kopplung vorantreiben

    Der Bundesrat hat am 10. Februar 2012 zu einem Gesetzentwurf Stellung genommen, mit dem die Bundesregierung die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung im Rahmen einer Novelle des "KWK-Gesetzes" weiterentwickeln möchte. Die Länder möchten den KWK-Ausbau weiter forcieren und hierzu zum Beispiel den Einsatz der Brennstoffzellentechnik in diesem Bereich durch erhöhte Fördersätze vorantreiben.

    LEXEGESE- 10 Leser -
  • BDEW schlägt effizientere Offshore-Anbindung vor

    Nach Auffassung des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) muss der Gesetzgeber die Grundlage für ganzheitliche Ausbaupläne im Offshore-Bereich schaffen. Ohne effiziente Lösungen drohten dreistellige Millionenverluste pro Park. Die zunehmend auftretenden Probleme bei der Netzanbindung von Offshore-Windparks haben zu zahlreichen Warnrufen von Seiten der betroffenen Akteure geführt.

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • Offshore-Windenergie: TenneT mahnt Strukturlösung an

    Der Übertragungsnetzbetreiber TenneT hatte sich nach eigenen Angaben im November 2011 mit einem Schreiben an die Bundesregierung gewendet und darüber informiert, dass die Errichtung von Anschlussleitungen für Offshore-Windparks in der Nordsee in der bisherigen Geschwindigkeit und Form nicht länger möglich ist.

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Die Energiewende aus der Sicht des BMWi

    (LEXEGESE) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat am 16. Februar 2012 in der Reihe "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" eine Publikation mit dem Titel "Die Energiewende in Deutschland" vorgestellt. Das Heft gibt einen Überblick über die bereits beschlossenen Weichenstellungen und die aus der Sicht des BMWi notwendigen nächsten Schritte beim Umbau der Energieversorgung.

    LEXEGESE- 21 Leser -
  • Recht kurios: „Heatballs“ bleiben vorläufig verboten

    Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster hat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes mit Beschluss vom 24. Februar 2012 (Az.: 4 B 978/11) ein von der Bezirksregierung Köln verhängtes Verbot bestätigt, herkömmliche Glühlampen als sog. „Heatballs“ zu verkaufen. I. Hintergrund Dem Verfahren liegt eine EG-Verordnung von März 2009 zugrunde, die das stufenweise Aus für her ...

    LEXEGESE- 78 Leser -
  • Frankreich: Vorschlag für höhere Einspeisevergütung bei Nutzung europäischer PV-Module

    Die französische Regierung hat die Vorbereitung eines neuen Gesetzes angekündigt, das eine erhöhte Einspeisevergütung um zusätzliche zehn Prozent auf erzeugten Strom aus PV-Anlagen vorsieht, wenn die verbauten Module und Wechselrichter innerhalb der EU gefertigt worden sind. Dieser Vorschlag steht in Zusammenhang mit dem rapiden Anstieg der Importe von asiatischen bzw. chinesischen PV-Modulen.

    LEXEGESE- 19 Leser -
  • Bundesregierung: Preisverfall von CO2-Zertifikaten ohne Einfluss auf Emissionsminderungsziel

    Der europäische CO2-Zertifikatemarkt ist zurzeit aufgrund verschiedener Entwicklungen durch ein deutliches Nachlassen der Preise gekennzeichnet. Trotz dieses Preisabfalls ist nach Auffassung der Bundesregierung gewährleistet, dass der Emissionshandel bis 2020 das festgelegte Emissionsminderungsziel erreicht. Die Funktionsfähigkeit des Emissionshandelssystems sei insofern also nicht gefährdet.

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • Bundesrat stimmt neuem Abfallrecht zu

    Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 10. Februar 2012 dem lange umstrittenen Kreislaufwirtschaftsgesetz zugestimmt (BR-Drs. 71/12 (Beschluss)), nachdem der Vermittlungsausschuss am vergangenen Mittwoch eine Kompromisslösung erarbeitet hatte. Das Gesetz setzt die europäische Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht um und entwickelt das deutsche Abfallrecht fort.

    LEXEGESE- 49 Leser -
  • Chile: Erneute Ausschreibung für Windparks

    In Chile hat das Ministerium für staatliche Liegenschaften (Ministerio de Bienes Nacionales) eine weitere Ausschreibungsrunde für potenzielle Windparkstandorte eröffnet. Konkret handelt es sich um drei Liegenschaftsflächen in der Region Antofagasta im Norden des Landes, auf denen Windparks mit einer Größe von jeweils 40 bis 150 MW errichtet werden sollen.

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • Kurz notiert: BMWi erweitert Beratungsangebot zu Energieeffizienz

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat sein Angebot an Beratungen und Förderung zur Steigerung der Energieeffizienz erweitert. Profitieren sollen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Im Auftrag des BMWi bietet das Ration ...

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • EU-Parlament definiert Vorgaben zum Recycling von PV-Modulen

    Am 24.01.2012 hat das EU-Parlament die Novellierung der Elektroschrott-Richtlinie (Directive 2002/96/EC on waste electrical and electronic equipment, kurz WEEE) beschlossen. Solarmodule fallen nun auch unter diese EU weit geltende Richtlinie. Für die PV-Branche sieht die Novelle vor, dass 85 Prozent der verkauften Solarmodule gesammelt und 80 Prozent recycelt werden müssen.

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Bundesregierung erwägt Hilfe für Energie- und Klimafonds

    LEXEGESE - Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 17/8597) auf eine sog. Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zur Strategische Ausrichtung des KfW-Programms Energetische Stadtsanierung ergibt, zieht die Bundesregierung vor dem Hintergrund des Preisverfalls bei CO2-Zertifikaten die Unterstützung des Energie- und Klimafonds (EKF) in Betracht.

    LEXEGESE- 14 Leser -
  • Chile: Neues Gesetzesvorhaben für die Etablierung eines 20-Prozent-Zieles bis 2020

    Chiles Regierung erwägt derzeit einen Gesetzentwurf zur Förderung erneuerbarer Energien, der eine neue verbindliche Quote für Energieversorger im Strommarkt festlegt. Derzeit sind diese verpflichtet, bis 2015 fünf Prozent des Stroms und bis 2024 insgesamt zehn Prozent des Stroms aus nicht konventionellen erneuerbaren Energien bereitzustellen.

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • In eigener Sache: Lexegese verstärkt sich mit weiterem Herausgeber

    Dr. Falko Tappen, Fachanwalt für Steuerrecht und Steuerberater, wird als weiterer Herausgeber Dr. Peter Nagel bei der Organisation und inhaltlichen Ausrichtung von » LEXEGESE unterstützen. Seine Schwerpunkte liegen im Bereich der Finanzierung und steuerlichen Optimierung von Renewable Energy Projekten sowohl im nationalen als auch im grenzüberschreitenden Kontext.

    LEXEGESEin Steuerrecht- 11 Leser -
  • Hamburg: Förderprogramm "Bioenergie + Wärmenetze"

    Die Freie und Hansestadt Hamburg unterstützt auf der Grundlage der Förderrichtlinie Erneuerbare Energien die Neuerrichtung vollautomatischer Anlagen zur energetischen Biomassenutzung ab einer Größe von 100 kW. Förderfähig sind Biomasse-Verbrennungsanlagen: Holzpellets-Heizanlagen > 100 kW, Holzhackschnitzelfeuerungen und Verbrennungsanlagen mit anderen biogenen Brennstoffen a ...

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • ENTSO-E publishes Articles of Association and Rules of Procedure

    The European Commission (EC) accepted the Articles of Association (AoA) and Rules of Procedure of ENTSO-E. ENTSO-E published its AoA and Rules of Procedure on its website on 24 February 2012 which was the final requirement for the establishment of ENTSO-E as an official entity. ENTSO-E’s AoA govern how ENTSO-E operates, how membership is granted, and describe the roles and relat ...

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Gestaltungspraxis: Finanzierung von Investitionsvorhaben - "Personengesellschaftsinseln"

    • RA/StB Dr. Falko Tappen, DLA Piper • Eine fast als "klassisch" zu bezeichnende Methode zur Senkung der inländischen Steuerlast im Rahmen von Investitionsvorhaben, die insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien in den letzten Jahren von Bedeutung war, besteht in dem gezielten Einsatz von Finanzierungsinstrumenten in Kombination mit dem Einsatz von "Personengesellschaftsinseln".

    LEXEGESE- 16 Leser -
  • Erneuerbare Energien senken Börsenstrompreise

    Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) hat die Entwicklung der Börsenstrompreise der letzten Monate ausgewertet. Das Ergebnis fällt für die Branche eindeutig positiv aus: Die Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien senke das Strompreisniveau an der Börse. In der Bilanz bleibe Deutschland außerdem auch im Jahr eins des schwarz-gelben Atomausstiegs Nettoexporteur von Strom.

    LEXEGESE- 14 Leser -
  • Delivering the New Energy Economy

    • By Charles Hendry, UK Minister of State, Speech at the Energy and UK Utility Forum • Thank you for inviting me to take part in this event. The current energy market has served us well in recent years. But we now face a number of unprecedented challenges which the market will struggle to address. Around 20GW, or one fifth, of existing electricity plant are to close over next decade.

    LEXEGESE- 6 Leser -
  • Großbritannien: Schottische Regierung fördert Gezeiten- und Wellenkraftwerke

    Die Scottish Enterprise, eine Wirtschaftsförderungsagentur der schottischen Regierung, hat am 13. Februar 2012 den Förderfonds WATERS2 freigegeben, dessen Mittel zur Entwicklung von Gezeiten- und Wellenkraftwerken vom Forschungsstadium bis hin zur Marktreife beitragen sollen. Ziel ist die Etablierung eines Clusters regenerativer Energien im Bereich der lokalen marinen Energiegewinnung.

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • USA: Stärkste Zunahme der Windkapazitäten in 2011 in Kalifornien

    Die Windenergie deckt zurzeit etwa fünf Prozent des gesamten kalifornischen Strombedarfs, genug um etwa 400.000 Haushalte übers Jahr mit Strom zu versorgen. Gemäß der California Wind Energy Association (CalWEA) wurden in 2011 insgesamt 921,3 MW an Windenergie in dem Bundesstaat im Südwesten der USA installiert, mehr als anderenorts in den USA.

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Griechenland kürzt die Förderung für PV-Strom ab Februar 2012

    Seit Anfang Februar hat die griechische Regierung die Förderung für Solarstrom gekürzt. Im Zuge der allgemeinen Sparmaßnahmen Griechenlands werden nun auch die Subventionen für den Ausbau der Erneuerbaren zurückgefahren. Das griechische Fördersystem für PV-Anlagen sieht eine halbjährliche Degression bis August 2014 vor. Zum 01.

    LEXEGESE- 74 Leser -
  • Energiewirtschaftsrecht und Verbraucherschutz

    Das Bundeskabinett hat am 15. Februar 2012 weitere Verbraucherschutzvorschriften im Bereich des Energiewirtschaftsrechtes beschlossen. So werden in Folge der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes die Regelungen zum Energieanbieterwechsel und zur Information der Verbraucher über Beschwerde- und Streitbeilegungsverfahren auch in den Grundversorgungsverordnungen bei Strom und Gas angepasst.

    LEXEGESE- 25 Leser -
  • Update: Energiewirtschaftsrecht und Verbraucherschutz

    Das Bundeskabinett hatte am 15. Februar 2012 weitere Verbraucherschutzvorschriften im Bereich des Energiewirtschaftsrechtes beschlossen. Danach werden der Energieanbieterwechsel erleichtert und Informationen der Verb ...

    LEXEGESE- 42 Leser -
  • EIB backs Caribbean geothermal energy scheme

    The European Investment Bank (EIB) has agreed to fund preparations for possible use of geothermal renewable energy to replace fossil fuels in the Caribbean. Potential electricity generation capacity from geothermal resources and feasibility of connections to other islands will be examined under the technical assistance programme to start shortly.

    LEXEGESE- 4 Leser -
  • EIB: Reinforced European engagement to support Caribbean Climate Action

    Caribbean small island states will benefit from new funding and technical assistance for initiatives that reduce the negative impact of climate change and decrease greenhouse gas emissions. The European Investment Bank will provide USD 65m for a dedicated Climate Action lending programme through the Caribbean Development Bank in 18 countries.

    LEXEGESE- 7 Leser -
  • KfW fördert Energieprojekte in Afrika

    Am 9. Februar 2012 geht in Bujagali (Uganda) das erste privat entwickelte Wasserkraftwerk Subsahara-Afrikas ans Netz. Das Kraftwerk wird mit seiner installierten Leistung von 250 MW die verfügbare Stromerzeugungskapazität Ugandas um mehr als 50 % erweitern und damit die Energieversorgung von Wirtschaft und Bevölkerung verbessern. In einem ersten Schritt geht Turbine 1 an den Start.

    LEXEGESE- 17 Leser -
  • KfW: Ein Drittel der Fördertätigkeit für Umwelt- und Klimaschutz

    Einen Schwerpunkt der Fördertätigkeit der KfW bildete nach eigenen Angaben neben der Mittelstandsförderung der Umwelt- und Klimaschutz. Hierfür habe die KfW Gesamtzusagen in Höhe von 22,8 Mrd. EUR gemacht, was einem Anteil von rund 32 % am gesamten Fördervolumen entspricht. Damit floss im Jahr 2011 nahezu jeder dritte Euro an KfW-Fördermitteln in den Klima- und Umweltschutz.

    LEXEGESE- 5 Leser -
  • NRW startet Beteiligungsverfahren zum Klimaschutz

    Die NRW-Landesregierung hat am 15. Februar 2012 den wohl umfangreichsten Beteiligungsprozess in der deutschen Klima- und Energiepolitik begonnen. 150 Vertreterinnen und Vertreter aus der Industrie, dem Handwerk, Energieversorgung, kommunalen Spitzenverbänden, Umweltverbänden, Gewerkschaften, Kirchen, Verbraucherschutzorganisationen, Politik und anderen gesellschaftlichen Gruppen ...

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • Bundeskabinett beschließt Gesetzesnovelle für die EEG-Solarstromvergütung

    LEXEGESE - Das Bundeskabinett hat am 29. Februar 2012 die Formulierungshilfe für die Gesetzesnovelle für die EEG-Solarstromvergütung beschlossen. Der bisherige Referentenentwurf wurde dabei fast vollständig übernommen. Wie im Referentenentwurf vorgesehen soll das Gesetz rückwirkend zum 9. März 2012 in Kraft treten.

    LEXEGESE- 113 Leser -
  • dena startet Arbeitskreis Lastmanagement

    Am 22. Februar 2012 startete die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) im Rahmen ihres Projekts "Effiziente Energiesysteme" den Arbeitskreis Lastmanagement. Er hat das Ziel, Lastmanagementpotenziale in Industrie und Gewerbe sowie öffentlichen Unternehmen zu identifizieren und geeignete Instrumente zu deren Nutzbarmachung zu entwickeln.

    LEXEGESE- 6 Leser -
  • Großbritannien: Installierte Windkraft erreicht sechs GW

    Laut aktuellen Angaben des britischen Verbands für Erneuerbare Energien, Renewable UK, erreichte Großbritannien an installierter Windkraft (Onshore und Offshore) im Januar 2012 eine Gesamtkapazität von sechs GW. Damit können mehr als drei Mio. Haushalte mit Strom aus Windenergie versorgt werden. Die Sechs-GW-Marke wurde durch den Netzanschluss des Offshore-Windparks „Ormonde“ er ...

    LEXEGESE- 6 Leser -
  • Literaturhinweis: Windenergie in Brasilien

    Brasilien hat sich zu einem der am stärksten wachsenden Windmärkte weltweit entwickelt. In 2011 stieg das Investitionsvolumen über genehmigte Windparks auf 3,3 Mrd. Real (über 1,45 Mrd. Euro). Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Steigerung des Investitionsvolumens um 275 Prozent. Beobachter rechnen auch in diesem Jahr mit einer ähnlich dynamischen Marktentwicklung.

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • New UK Feed-in Tariffs scheme follows in part the German model

    The UK Government has announced on February 9, 2012 to amend the Feed-in Tariffs scheme to make it more predictable. The new parameters are as following: FIT scheme for consumers and communities A tariff of 21p/kWh will take effect from 1st April this year for domestic-size solar panels with an eligibility date on or after 3rd March 2012. Other tariff reductions apply for larger installations.

    LEXEGESE- 7 Leser -
  • Belgien: Trotz Förderkürzung mehr PV-Installationen

    So wie die Subventionen und steuerlichen Erleichterungen für die Solarenergie gekürzt werden, so werden die Solarmodule in Belgien Tag für Tag günstiger. Im Ergebnis war das Jahr 2011 allen kritischen Stimmen zum Trotz mit einem Zubau von 880 MW ein Rekordjahr in punkto PV-Neuinstallationen. Expertenmeinung zur Folge hält dieser Aufwärtstrend in 2012 an.

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