LEXEGESE - Artikel vom Dezember 2011

  • EUR 100m boost for green electricity in South Africa

    Investec has agreed with the European Investment Bank (EIB) to establish a EUR 100 million renewable energy funding facility. This will promote clean energy generation and energy efficiency initiatives in South Africa in line with the government’s recent Green Economy Accord. Investec and the EIB are equal partners in the programme with each contributing EUR 50 million.

    LEXEGESE- 7 Leser -
  • Neues dena-Exporthandbuch zu Indien erschienen

    Der indische Energiemarkt boomt. Unter anderem zielt die indische Zentralregierung auf den Bau und Betrieb von 20 GW an netzgebundenen und zwei GW an netzfernen Solarstromkapazitäten ab. Der Ausbau der Kapazitäten soll bis zum Jahr 2022 in drei verschiedenen Ausbaustufen erfolgen. Das Exporthandbuch Erneuerbare Energien Indien 2011/2012 zeigt auf, wie diese Potenziale erschlossen werden können.

    LEXEGESE- 5 Leser -
  • Bundesregierung sieht Versorgungssicherheit im Strombereich als noch gewährleistet an

    LEXEGESE Auf eine sog. Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 29. November 2011 mit (BT-Drs. 17/7928), dass sie die von der Bundesnetzagentur vertretene Auffassung teilt, wonach nach derzeitigem Wissen die wesentlichen Extremsituationen für die Übertragungsnetzbetreiber durch das vorhandene Eingriffsinstrumentarium gerade noch beherrschbar sind.

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Keine Windkraftanlage im „Schnabelwaider Kütschenrain“

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Urteil vom 17. November 2011 (Az. 2 BV 10.2295) ein Urteil des Verwaltungsgerichts Bayreuth aufgehoben, das das Landratsamt Bayreuth verpflichtete, einen Vorbescheid für eine 172,5 m hohe Windkraftanlage im sog. „Schnabelwaider Kütschenrain“ zu erteilen. Das VG Bayreuth und der BayVGH hatten dem Kläger zunächst Recht gegeben.

    LEXEGESE- 22 Leser -
  • Versicherungslösungen für vom Klimawandel besonders betroffene Staaten

    Das Bundesumweltministerium hat Mittel für die Entwicklung von Versicherungslösungen in Karibikstaaten bewilligt, die besonders stark unter den Folgen des Klimawandels leiden. Ziel ist es, Kleinbauern und Tagelöhner davor zu schützen, durch Hurrikane oder Überschwemmungen ihre Existenzgrundlage zu verlieren.

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • EU-Förderkriterien für Bau konventioneller Kraftwerke vorgelegt

    (LEXEGESE) Die EU-Kommission hat am 21. Dezember 2011 einen ersten Entwurf für Beihilfeleitlinien im Zusammenhang mit der 3. Emissionshandelsperiode veröffentlicht. Die Leitlinien regeln auch die Voraussetzungen, unter denen die Mitgliedstaaten ab 2013 Investitionen in Kraftwerke fördern können. Der Entwurf sieht gestaffelte Fördersätze vor.

    LEXEGESE- 18 Leser -
  • Update Kleine Anfrage zur Mitverbrennung von Biomasse in Kohlekraftwerken

    (LEXEGESE) Da CO2-Emissionsrechte für die Stromerzeugung ab dem Jahr 2013 vollständig ersteigert werden müssen, prüfen Energiekonzerne wie RWE AG und Vattenfall Europe AG den Einsatz von holzartiger Biomasse zur Mitverbrennung in Kohlekraftwerken. Nach Angaben des Umweltbundesamtes (UBA) könnten bei einem derzeit technisch machbaren Mitverbrennungsanteil in Kohlekraftwerken durc ...

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • Kanada: 271,8 Megawatt-Windpark für Quebec

    In der kanadischen Provinz Quebec wird der Bau von 126 Windenergieanlagen (WEA) mit einer Leistung von 271,8 Megawatt vorbereitet. Acht Banken beteiligen sich an der Finanzierung des Vorhabens in Höhe von insgesamt 725 Mio. CAD (ca. 528 Mio. Euro). An der Spitze des Konsortiums steht die KfW IPEX-Bank, die die Rollen der Documentation Bank, der Technischen Bank und des Euler Her ...

    LEXEGESE- 5 Leser -
  • Clearingstelle EEG verabschiedet Hinweis 2011/10 (Gebäudebegriff im EEG 2009)

    Die Clearingstelle EEG hat am 16. Dezember 2011 den Hinweis zum Thema „Gebäudebegriff im EEG 2009“ i. S. d. § 33 Absatz 1 und 3 EEG 2009/EEG 2012 - Gebäude und Lärmschutzwand beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentliche ...

    LEXEGESE- 19 Leser -
  • Projektfinanzierung für Offshore Windpark EnBW Baltic 1 strukturiert und abgeschlossen

    Bereits seit Mai 2011 liefert der Windpark EnBW Baltic 1 grünen Strom aus der Ostsee – seit Freitag steht auch dessen langfristige Finanzierung: Ein Bankenkonsortium bestehend aus der Europäischen Investitionsbank (EIB), KfW IPEX-Bank, Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) und NIBC Bank N.V. gewährt der gemeinsamen Projektgesellschaft EnBW Baltic 1 GmbH & Co.

    LEXEGESE- 18 Leser -
  • Richtlinie zu Seismizität bei Geothermieprojekten erschienen

    Der Bundesverband Geothermie hat eine Richtlinie als Gelbdruck veröffentlicht, die eine umfassende Überwachung der potenziellen Seismizität bei Geothermieprojekten ermöglichen soll. Das jetzt erschienene Blatt 1 soll Betreibern als Anleitung dienen, Projekte der Erdwärmenutzung mit einem Überwachungsschema auszustatten, um einen kontrollierten Betrieb der Anlagen sicherzustellen.

    LEXEGESE- 10 Leser -
  • Bundesregierung erachtet großflächigen Einsatz von Stromspeichern für nicht absehbar

    LEXEGESE Im Rahmen ihrer Antwort vom 17. November 2011 auf eine sog. Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/7758) vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass zur Speicherung elektrischer Energie verstärkte Anstrengungen im Bereich der Forschung und Entwicklung und der Umsetzung von Demonstrations- und Pilotprojekten notwendig sind, damit die ...

    LEXEGESE- 17 Leser -
  • USA: Erwarteter Rückgang der Förderung in 2012

    Am 31.12.2011 wird das 1603 Treasury Grant Program (TGP) zur Förderung Erneuerbarer-Energie-Projekte der US-Regierung enden. Trotz der weiter bestehenden Förderung über Steueranreize, wird deshalb von einem abnehmenden Investitionsvolumen in 2012 ausgegangen. Im Rahmen des 1603 TGP vergibt das U.S. Department of Treasury (US-Finanzministerium) Subventionen (sog.

    LEXEGESE- 7 Leser -
  • Gesetzes zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts

    (LEXEGESE) Die Bundesregierung hat am 20. Dezember 2011 den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts beschlossen. Der Gesetzesentwurf setzt die neu gefasste Richtlinie 2010/30/EU über die europaweit einheitliche Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Produkten um.

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • Clearingstelle EEG - Empfehlung 2011/12 zu Abschlagszahlungen

    Die Clearingstelle EEG hat am 16. Dezember 2011 die Empfehlung 2011/12 - sog. Abschlagszahlungen - veröffentlicht. Darin wird geklärt, ob das EEG 2009 einen Anspruch auf Abschlagszahlungen für den in das Netz eingespeisten Strom aus Erneuerbaren Energien oder Grubengas vorsieht bzw. unter welchen Voraussetzungen und zu welchem Zeitpunkt Netzbetreiber zur Zahlung der Einspeisever ...

    LEXEGESE- 18 Leser -
  • Update Auswirkungen des Carbon Leakage

    (LEXEGESE) Mit einer sog. Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/7720) wollte die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung wissen, welche Industrien in Europa von der Gefahr des sogenannten Carbon Leakage betroffen sind. Unter Carbon Leakage versteht man die Verlagerung einheimischer Produktionsstätten in Nicht-EU-Länder als Folge der Kosten des europäischen Emissionshandels.

    LEXEGESE- 24 Leser -
  • UK Energy Trends and Quarterly Energy Prices

    UK Energy Trends and Quarterly Energy Prices are published on 22 December 2011 by the UK Department of Energy and Climate Change. Energy Trends covers statistics on energy production and consumption, in total and by fuel, and provides an analysis of the year ...

    LEXEGESE- 6 Leser -
  • Bundestag - Entschließungsantrag zu Kraftstoffen aus Teersanden

    Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 30. November 2011 einen Entschließungsantrag zu Kraftstoffen aus Teersanden in den Deutschen Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/7956). © Gerd Altmann / pixelio.de Der Bundestag soll folgende Feststellungen treffen: "Bei der Gewinnung von Kraftstoffen aus Teersanden wird unter einem extrem hohen Energieaufwand Bitumen („Erdpech“) ...

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • EuGH - Nichteuropäische Airlines werden in EU-Emissionsrechtehandel einbezogen

    (LEXEGESE) Nach Auffassung des EuGH verstößt die Anwendung des Systems für den Handel mit Emissionszertifikaten auf die Luftfahrt weder gegen die Grundsätze des Völkergewohnheitsrechts noch gegen das „Open-Skies“-Abkommen. In seinem Urteil vom 21. Dezember 2011 (Rechtssache C-366/10) bestätigt der Gerichtshof die Gültigkeit der Richtlinie, mit der die Luftverkehrstätigkeiten in ...

    LEXEGESE- 22 Leser -
  • Deutschland wird Partner der Südafrikanischen Erneuerbaren Energie Initiative (SARI)

    Deutschland beteiligt sich an der südafrikanischen Initiative zum Ausbau der erneuerbare Energien SARI. Gemeinsam mit den Vertretern Dänemarks, Großbritanniens, Norwegens, der Schweiz und der Europäischen Investitionsbank hat Deutschland am Abend des 7. November 2011 die Partnerschaftserklärung der Südafrikanischen Erneuerbaren Energie Initiative (SARI) unterzeichnet.

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • Genehmigungen im Ausland leicht gemacht – Neue Leitfäden erhältlich

    Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) baut im Rahmen der Exportinitiative Erneuerbare Energien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ein neues Marktinformationssystem auf, mit dem sich Unternehmen praxisnah über relevante Auslandsmärkte informieren können. Als erstes Produkt sind nun drei Studien zu Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien im Ausl ...

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • Marokko: 297 Mio. USD-Weltbank-Kredit für CSP-Kraftwerk in Ouarzazate

    Am 17. November 2011 bestätigte die Weltbank offiziell, dass die hausinterne Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Reconstruction and Development – IBRD) 297 Millionen USD für ein 500 MW-CSP-Projekt am Standort Ouarzazate, Marokko, zur Verfügung stellt. Die erste Phase des Ouarzazate-Projekts, für die bereits eine offizielle Ausschreibung z ...

    LEXEGESE- 21 Leser -
  • Vergünstigungen für die energieintensive Industrie in der Energie- und Klimapolitik

    Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage die Bundesregierung um Auskunft zu Vergünstigungen für die energieintensive Industrie in der Energie- und Klimapolitik ersucht. Die Antwort liegt inzwischen vor (BT-Drs. 17/7960). Wie üblich sind derartige Antworten ein Quell relativ zuverlässiger und interessanter Informationen. Die Bundesregierung führte u.a.

    LEXEGESE- 10 Leser -
  • Verfassungsrecht und Umweltschutz - eine Verbindung mit Zukunft

    von RA Dr. Peter Nagel, LL.M. (University of Michigan) Umweltschutz als Verfassungsgebot ist keine Selbstverständlichkeit. Ein Wegbereiter für die Aufnahme des Umweltschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz (Art. 20a GG) war die Sächsische Verfassung (Art. 10 SächsVerf). Verglichen mit den anderen Staatszielen in der Sächsischen Verfassung hat der Umweltschutz die wohl stärkst ...

    LEXEGESE- 17 Leser -
  • Gesetzesnovelle zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung

    Die Bundesregierung hat am 14. Dezember 2011 den Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) für eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes beschlossen. Hierdurch soll die Förderung hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen ausgeweitet werden, um den Ausbau dieser Technologie zu beschleunigen.

    LEXEGESE- 19 Leser -
  • Durban - Erfolg oder Offenbarungseid?

    © Gerd Altmann / pixelio.de Die Klimakonferenz von Durban (Cop 17 / CMP 7) hat in der Nacht zum Sonntag nach langen, schwierigen Verhandlungen den Weg zu einem rechtsverbindlichen Klimaschutzabkommen zwischen allen Staaten geebnet. Besonders bedeutsam sei der Beschluss, ein internationales Klimaschutzabkommen vorzubereiten, das alle Länder binden soll.

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Update: Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas

    LEXEGESE Im 10-Punkte-Sofortprogramm aus dem Herbst 2010 schrieb die Bundesregierung, dass sie einen Gesetzentwurf zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas einbringen wolle. „Diese zentrale Sammelstelle soll beim Bundeskartellamt angesiedelt werden und laufend marktrelevante Daten erheben, sammeln und analysieren.

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • Update: Anreizregulierung

    (LEXEGESE) Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie hat am 30. November 2011 seine Beschlussempfehlung (BT-Drs. 17/7984) zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften vorgelegt. Gleichzeitig hat die Bundestagsfraktion der SPD einen Entschließungsantrag in den Deutschen Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/7989).

    LEXEGESE- 41 Leser -
  • ENTSO-E releases its Position Paper on a Framework regarding Electricity Highways

    The paper Framework regarding Electricity Highways identifies the main tools enabling transmission system operators (TSOs) to keep up with the objective of the European Commission (EC) to accelerate designing, planning and building the electricity highways system. The time horizon of the framework covers the period after the Ten Year Network Development Plan - TYNDP (i.e. post 2020).

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • Bundesnetzagentur startet Qualitätsregulierung für Stromverteilernetze

    Laut einer Pressemittteilung der Bundesnetzagentur hat diese jetzt den Stromverteilernetzbetreibern, die in der ersten Regulierungsperiode am regulären Verfahren der Anreizregulierung teilnehmen, die Höhe des sog. Qualitätselements (Q-Element) mitgeteilt. Die Höhe des Q-Elements ist abhängig von der Zuverlässigkeit des jeweiligen Netzes.

    LEXEGESE- 16 Leser -
  • Biogas - Ausblick 2012

    Am 1. Januar 2012tritt die aktuelle Novelle des EEG in Kraft. Die Änderungen werden nachAuffassung des Fachverband Biogas e.V. in allen Sparten der ErneuerbarenEnergien zu einer Reduzierung des Anlagenzubaus führen. Für den Biogasbereichbedeute dies, dass im mittleren Anlagensegment kaum noch Projekte realisierbarsind.

    LEXEGESE- 24 Leser -
  • Europäische Kommission veröffentlicht Energiefahrplan 2050

    In dem Energiefahrplan 2050, den die Kommission am 15. Dezember 2011 vorgestellt hat, wird dargelegt, wie eine Emissionssenkung um mehr als 80 % bis 2050 ohne Beeinträchtigung der Energieversorgung und der Wettbewerbsfähigkeit möglich sein soll. Ausgehend von der Analyse mehrerer Szenarios werden die Auswirkungen eines CO2‑freien Energiesystems und des dafür erforderlichen polit ...

    LEXEGESE- 16 Leser -
  • Änderungen der Anreizregulierungsverordnung beschlossen

    Die Bundesregierung hat am 14. Dezember 2011 die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) vorgeschlagenen Änderungen der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Damit soll der Rahmen für Investitionen in die großen Energienetze verbessert werden. Der bisherige Zeitverzug von zwei Jahren, mit dem die Investitionskosten refinanziert werden konnten, wird beseitigt.

    LEXEGESE- 31 Leser -
  • Brasilien: Versteigerung von zwei GW an Stromerzeugungskapazitäten

    Die brasilianische Regierung setzt weiterhin auf die Versteigerung von Stromerzeugungskapazitäten, um neue Kraftwerksprojekte ans brasilianische Stromnetz zu bringen. Bei der am 20. Dezember stattfindenden Versteigerung von Stromerzeugungskapazitäten in Höhe von insgesamt zwei GW rechnen Beobachter damit, dass im Bieterverfahren der größte Anteil auf Windenergieprojekte entfallen wird.

    LEXEGESE- 10 Leser -
  • Indien: Rajasthans Regierung eröffnet Auktion für 200 MW Solarkapazitäten

    Die Regierung des indischen Bundesstaates Rajasthan eröffnete in dieser Woche ein Auktionsverfahren für insgesamt 200 MW an Solarprojekten. Davon sollen 100 MW auf PV- und weitere 100 MW auf solarthermische CSP-Projekte entfallen. Die zu ersteigernden Verträge werden für PV-Projekte von fünf oder zehn MW und für CSP-Anlagen von je 50 MW vergeben. Gebote, die bis zum 30.

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • China erhöht Ausbauziel für Strom aus Solarenergie

    China hat sein Ausbauziel für die solare Stromerzeugungskapazität um 50 Prozent auf 15 GW bis 2015 erhöht, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine Veröffentlichung des nationalen Radiosenders auf deren Website www.cnr.cn. Im Juli 2011 hatte die Regierung die Einspeisetarife für Solarstrom vereinheitlicht und die Vergütung für Projekte erhöht, die noch b ...

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • Das Bergrecht der Zukunft

    von Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel, LL.M. (University of Michigan) Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 14. Dezember 2011 einen Entschließungsantrag (BT-Drs. 17/8133) in den Deutschen Bundestag eingebracht. Dieser zielt auf eine grundlegende Überarbeitung des Bergrechts. Die Bundesregierung soll hierzu einen Gesetzentwurf vorlegen.

    LEXEGESE- 37 Leser -
  • Thailand investiert 14 Mrd. Baht (ca. 335 Mio. Euro) in neue Solar-Projekte

    Thai Solar Energy Co., Südostasiens einziger solarthermischer Energieerzeuger plant mehr als 14 Mrd. Baht (ca. 335 Mio. Euro) über die nächsten fünf Jahre zu investieren, um Projekte mit einer Gesamtleistung von 135 MW zu entwickeln. Das erste Projekt des Unternehmens, eine 5-MW-CSP-Anlage im Huaykrachao-Bezirk der thailändischen Provinz Kanchanaburi, wird den Betrieb diesen Mon ...

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • Neue dena-Marktstudie: Länderprofil Portugal

    Portugal ist zur Deckung seines Energiebedarfs in nicht unerheblichem Maße abhängig vom Import fossiler Brennstoffe, verfügt aber im Gegenzug auch über reichhaltige erneuerbare Energieressourcen. Erdöl, das bspw. zu 100 Prozent importiert werden muss, ist nach wie vor der wichtigste Primärenergieträger des Landes, gefolgt von Erdgas und Kohle.

    LEXEGESE- 10 Leser -
  • Bundesrepublik unterstützt Tadschikistan bei Erneuerbaren Energien

    Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) und das Ministerium für Energie und Industrie der Republik Tadschikistan haben sich darauf verständigt, bei der Modernisierung der Energiewirtschaft in Tadschikistan zusammenzuarbeiten. Beide Seiten unterzeichneten am 13. Dezember 2011 in Berlin am Rande des Besuchs des tadschikischen Staatspräsidenten Emomali Rachmon eine entsprechendes ...

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • UK: First Carbon Capture plant opened

    UK carbon capture and storage technology took a major step forward as Energy Secretary Chris Huhne launched a test programme in Yorkshire on November 30, 2011. The project - worth more than £20million - is a partnership between industry partners Scottish and Southern Energy (SSE), Doosan Power Systems and Vattenfall and is supported by DECC, the Technology Strategy Board and Northern Way.

    LEXEGESE- 7 Leser -
  • Bundesnetzagentur genehmigt Szenariorahmen

    ©Augenauf / pixelio.de Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 7. Dezember 2011 die wesentlichen Inhalte des Szenariorahmens zur energiewirtschaftlichen Entwicklung vorgestellt. Dieser bildet die Grundlage für den nationalen Netzentwicklungsplan, den die Übertragungsnetzbetreiber 2012 erstmalig vorlegen werden.

    LEXEGESE- 29 Leser -
  • EIB unterstützt Windkraftvorhaben in Estland

    Die Europäische Investitionsbank (EIB) finanziert in Estland Windkraftvorhaben und Projekte, die auf eine Energierückgewinnung aus Abfällen abzielen. Auf der Grundlage des am 16. Dezember 2011 in Tallinn unterzeichneten Vertrags mit dem Energieunternehmen Eesti Energia wird die EIB u.a. ein Darlehen über 45 Mio EUR für zwei Onshore-W ...

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • New EU-Programme for the Environment and Climate Action

    The EU-Commission proposes to allocate EUR 3.2 billion over 2014-2020 to a new Programme for the Environment and Climate Action - LIFE. The proposed new programme will build on the the existing LIFE+ Programme but will be reformed to have a greater impact, be simpler and more flexible and have a significantly increased budget.

    LEXEGESE- 4 Leser -
  • Südafrika verabschiedet internationale Erneuerbare Energie Initiative mit deutscher Beteiligung

    Mit einer internationalen Partnerschaftserklärung der Südafrikanischen Erneuerbaren Energien Initiative (SARi) hat Südafrika Deutschland, Dänemark, Großbritannien, Norwegen, Schweiz und die Europäische Investitionsbank zur Umsetzung seiner Energie- und Klimaschutzziele gewonnen. Das SARi-Programm soll zinsgünstige Darlehen, Garantieinstrumente internationaler Kreditinstitute und ...

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • Literaturhinweis: Neue REE erschienen - Recht der Erneuerbaren Energien

    Die REE ist die erste juristische Fachzeitschrift, die sich ausschließlich dem Recht der Erneuerbaren Energien widmet. In bewährter Weise beinhaltet die Ausgabe 4/2011 u.a. die aktuelle Rechtsprechung, den Bericht der Clearingstelle EEG und folgende Fachbeiträge: Loibl, Strom aus Biogasanlagen ...

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Joint Statement on VAT fraud prevention in the electricity and gas sector

    During 2008 and 2009, criminal organisations committed Value Added Tax (VAT) fraud within the EU, causing an enormous amount of damage to the CO2 emissions market and resulting in financial losses for Member States of at least five billion euro (according to Europol sources). This fraudulent activity also damaged the integrity and reputation of the emissions market.

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • Bundesgerichtshof entscheidet zu Laufzeitvereinbarungen in Wärmeversorgungsverträgen

    Der Bundesgerichtshof hat am 21. Dezember 2011 eine Entscheidung zur Wirksamkeit von Laufzeitvereinbarungen in Wärmeversorgungsverträgen getroffen. I. Sachverhalt Die Klägerin ist eine Wohnungseigentümergemeinschaft, die Beklagte ein Energiedienstleistungsunternehmen. Die Beklagte schloss am 17. September 2002 einen vorformulierten Wärmelieferungsvertrag mit der Rechtsvorgängerin der Klägerin.

    LEXEGESE- 23 Leser -
  • EIB gibt Darlehen für Österreichs Windenergie

    Der Windenergiesektor in Österreich wächst weiter. Für neue Anlagen im Burgenland und Niederösterreich stellt die Europäische Investitionsbank (EIB) dem Unternehmen ImWind ein Darlehen über 140 Mio. Euro zur Verfügung. Erste Finanzierungsverträge wurden in diesen Wochen in Wien und Luxemburg unterzeichnet.

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • Kurz notiert: Bayern begibt Ökokredite i.H.v. 40 Millionen Euro

    Bayern möchte den Mittelstand stärken und Investitionen in Zukunftsprojekte erleichtern. Dazu stellt der Freistaat nach Informationen der Staatsministerien für Finanzen und Wirtschaft zinsverbilligte Darlehen von rund 205 Millionen Euro zur Verfügung. Die notwendigen Mittel für die zinsverbilligten Darlehen werden aus der Gewinnabführung der LfA Förderbank Bayern bereitgestellt.

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • Emissionshandel: Umweltbundesamt teilt Airlines kostenlose Zertifikate zu

    Die Deutschland zugeordneten Airlines erhalten in diesen Tagen erstmals einen Bescheid über ihre CO2-Zertifikate. Damit erfahren die Unternehmen, welche Anzahl an Zertifikaten ihnen für den europäischen Emissionshandel bis 2020 zusteht. Zunächst werden 85 Prozent der zur Verfügung stehenden Zertifikate kostenlos an Luftfahrzeugbetreiber ausgegeben, 2013 sinkt die Anzahl auf 82 Prozent.

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • ENTSO-E releases its Offshore Transmission Technology Report

    This ENTSO-E report entitled "Offshore Transmission Technology Report" provides an overview of offshore electricity transmission technologies. The focus of the report concerns the use of High Voltage Direct Current (HVDC) systems in particular and focuses also on the development of Voltage Source Converter (VSC) technology.

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • Neue dena-Marktstudie: Länderprofil Ungarn

    Ungarns Energieversorgung ist etwa zur Hälfte von fossilen Brennstoffen abhängig. Mit der kürzlich formulierten National Energy Strategy werden den Erneuerbaren aber zukünftig eine größere Bedeutung im heimischen Energiemix zugesprochen. Als Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat sich Ungarn im Rahmen der nationalen Umsetzung der EU-Richtlinie 2009/28/EG dazu verpflichtet, de ...

    LEXEGESE- 16 Leser -
  • Senegal: Vorbereitende Ausschreibung eines 50 MW-Windparks in Saint-Louis

    Die Regierung Senegals hat am 11. November einen Aufruf zur Interessensbekundung veröffentlicht. Ziel ist es geeignete Consultants für die Projektentwicklung eines 50 MW-starken Windparks in Saint-Louis zu identifizieren. Die Bezahlung der im Rahmen des Auftrags erbrachten Leistungen läuft direkt über die KfW.

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • Facebook commits to clean energy future

    Greenpeace and Facebook announced on December 15, 2011 that they will collaborate on the promotion of renewable energy, encourage major utilities to develop renewable energy generation, and develop programmes that will enable Facebook users to save energy and engage their communities in clean energy decisions.

    LEXEGESE- 8 Leser -
  • Desertec: Deutschland unterstützt Marokkos Solarplan

    Die Bundesregierung beteiligt sich an der Finanzierung des ersten großen Solarkraftwerks in Marokko. Ein erster Vertrag hierzu wurde am 14.12.2011 zwischen der KfW Entwicklungsbank und der Marokkanischen Solarenergieagentur unterzeichnet. Geplant ist ein solarthermisches Kraftwerk in Parabolrinnen-Bauweise mit einer Leistung von 160 Megawatt und einer Speicherkapazität von drei ...

    LEXEGESE- 24 Leser -
  • Wärmepumpen sind zum Ausgleich von volatilem Windstrom geeignet

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat am 30. November 2011 eine Studie zu den "Potenzialen der Wärmepumpe zum Lastmanagement im Strommarkt und zur Netzintegration erneuerbarer Energien" veröffentlicht. Die Studie, die Ecofys und Prognos im Auftrag des BMWi durchgeführt haben, kommt zu dem Ergebnis, dass stromgeführte Wärmepumpen mit Pufferspeicher zur L ...

    LEXEGESE- 9 Leser -
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