LEXEGESE - Artikel vom Mai 2011

  • Bundesrat begrüßt EU-Initiative zum Aufbau intelligenter Stromnetze

    Die Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung das von der EU-Kommission verfolgte Ziel, Entwicklung und Aufbau sogenannter intelligenter Stromnetze als Grundbedingung für den Umbau der Energieversorgung zu fördern, grundsätzlich begrüßt. Sie sehen hierin einen Beitrag zur Entwicklung einer zukunftsfähigen Energieinfrastruktur.

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  • OVG Lüneburg: Zur Festlegung von Vorranggebieten für Windenergie

    Die Leitsätze des Gerichts: 1. Die Abwägungsentscheidung des zuständigen Organs des Planungsträgers bei der Flächenauswahl muss im Rahmen der gerichtlichen Kontrolle durch die Begründung bzw. Erläuterung der Planung und die Aufstellungsunterlagen bzw. Verfahrensakten hinreichend dokumentiert und ...

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  • Indien: Chancen eines der größten Wachstumsmärkte für erneuerbare Energien nutzen

    Indien ist nach Auffassung des BMU einer der größten Wachstumsmärkte für erneuerbare Energien weltweit. Hier eröffnen sich gerade für deutsche Unternehmen große Chancen. Vor diesem Hintergrund trifft Katherina Reiche (BMU) am 31. Mai 2011 in Neu Delhi unter anderem zu Gesprächen mit dem indischen Umweltminister Jairam Ramesh und dem Minister für neue und erneuerbare E ...

    LEXEGESE- 6 Leser -
  • ENTSO-E: Launch of a public consultation on the Study Roadmap towards MoDPEHS

    The 41 » Transmission System Operators (TSOs) members of ENTSO-E are responsible for system security and system development in their control areas. Considering the overall importance of the development of a pan-European electricity highway system for the integration of renewable energy sources, of further market integration and to maintain the security of electricity supply, ENT ...

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  • Bundesregierung: 936 Millionen Euro für CO2-Gebäudesanierungsprogramm in 2011

    Aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 17/5817) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der SPD (BT-Drs. 17/5546) geht hervor, dass im Jahr 2011 insgesamt 936 Mio. Euro Programmmittel für die energetische Gebäudesanierung zur Verfügung stehen. Hierin enthalten sind 500 Mio. Euro aus dem Sondervermögen „Energie- und Klimafonds“ sowie 43 ...

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  • KfW Entwicklungsbank finanziert größtes Geothermiekraftwerk in Afrika

    Die KfW Entwicklungsbank hat im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zusammen mit dem kenianischen Stromerzeuger KenGen einen Finanzierungsvertrag über ein Darlehen in Höhe von 60 Mio. EUR unterzeichnet. Das Darlehen dient der Finanzierung der geplanten Geothermiekraftwerke Olkaria I (Erweiterung) und Olkaria IV (Neubau).

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  • Gewährleistung bei PV-Modulen: Prüfprogramme

    Der TÜV Rheinland erweitert seine Dienstleistungen im Bereich Solarenergie. Auf der Intersolar informiert er unter anderem über das jüngste Projekt PV+Test. Hier untersuchen Experten die Qualität von Modulen anhand eines komplexen Prüfsystems, das insgesamt 25 Einzelprüfungen umfasst. PV+Test wurde zusammen mit dem Unternehmen Solarpraxis und einem Industriebeirat entwickelt, is ...

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Greenpeace: SPD-Energiekonzept müsse nachgebessert werden

    Das vom SPD-Parteivorstand beschlossene Energiekonzept weist aus Sicht der Umweltschutzorganisation Greenpeace noch erhebliche Mängel auf. Die SPD bleibe weit hinter den realen Möglichkeiten zurück. Erst im Jahr 2020 soll nach dem Entwurf der SPD-Energiekommission das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz gehen.

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  • Dena-Info Australien: Kürzung in Programmen der bundesweiten Solarförderung angekündigt

    Laut Aussagen des australischen Finanzministers Wayne Swan soll das Budget für das „Solar Flagships Program“ in den kommenden zwei Jahren um 220 Mio. AUD (ca. 164 Mio. Euro) gekürzt werden. Aufgrund der Flutkatastrophe in Australien, gab es bereits im Februar erste Anzeichen für Kürzungsmaßnahmen im Bereich des Förderprogramms, das besonders große PV- und CSP-Projekte fördert (s ...

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  • Greenpeace: Energiewende kann durch Abbau umweltschädlicher Subventionen finanziert werden

    FÖS-Gutachten sieht kurzfristig Spielraum von über fünf Milliarden Euro Die geschätzten staatlichen Zusatzausgaben der Energiewende könnten vollständig durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen finanziert werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Greenpeace in Auftrag gegebenes Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), das heute in Berlin vorgestellt wird.

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  • Ägypten: Windenergie auf dem Vormarsch

    Weniger als zwei Monate nach der Amtsenthebung des früheren ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak versucht die Übergangsregierung bereits stillgelegte Pläne zu reaktivieren, um neue Windparks in der Region des Golf von Suez zu errichten. Der ägyptische Energieminister, Hassan Younis, gab gegenüber der lokalen Presse bekannt, dass die Regierung noch im Mai eine Zwei-Stufen-Aussch ...

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  • "Kleine Anfrage" zu Abscheidung, Transport und Verpressung von Kohlendioxid

    Mit einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/5841) wird die Bundesregierung aufgefordert, zu Fragen zur Abscheidung, Transport und Verpressung von CO2 (CCS) Auskunft zu geben. Sie soll unter anderem darlegen, ob Bundesländer sich der Verpressung von Kohlendioxid entziehen können und ob eine Verunreinigung des Grundwassers bei der Kohlendioxid-Verpress ...

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  • Dena-Marktstudie: Länderprofil Norwegen

    Der Energiemarkt Norwegens ist vollständig liberalisiert, so dass norwegische Stromkunden ihren Stromversorger frei wählen können. Die Versorgung allerdings ist nachwievor weitestgehend in der Hand des staatlichen Unternehmens Statkraft SF. Das Unternehmen verfügt über einen Großteil der Stromerzeugungskapazitäten und zusätzlich über zahlreiche Unternehmensbeteiligung an regiona ...

    LEXEGESE- 35 Leser -
  • Informeller Energieministerrat erörtert langfristigen Energie-Fahrplan der EU bis 2050

    Die langfristige Perspektive der europäischen Energiepolitik bis 2050 stand im Mittelpunkt des informellen Energieministerrats am 2. und 3. Mai in der ungarischen Stadt Gödöllö. Ende des Jahres will die EU-Kommission ihren Energie-Fahrplan vorlegen, der bis zum Jahr 2050 reicht. Auf der Basis von Szenarien soll der Fahrplan Wege für eine sichere, bezahlbare und emissionsarme Ene ...

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  • Greenpeace: Energiekonzern E.ON weder nachhaltig noch zukunftsfähig

    Umweltschützer kritisieren Unternehmenskurs von E.ON-Chef Teyssen Auf der heutigen Hauptversammlung von E.ON kritisierte Greenpeace den Unternehmenskurs des Energiekonzerns. Greenpeace-Energieexperte Karsten Smid warf E.ON-Chef Johannes Teyssen in einer Rede vor den Aufsichtsräten und Aktionären des Unternehmens vor, sich der Energiewende zu verweigern.

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • EU Council conclusions on key issues/ and next steps in international climate finance

    3088th ECONOMIC and FINANCIAL AFFAIRS Council meeting, Brussels, 17 May 2011 The Council emphesises that a combination of public finance, including innovative sources, and private sources, alongside increased lending and leveraging by financial institutions (multilateral and bilateral) is essential to delivering this amount of funding and recalls that private funding will be, via appropriate poli.

    LEXEGESE- 4 Leser -
  • Malaysia: Einführung eines neuen Einspeisetarifsystem steht kurz bevor

    Der südostasiatische Staat Malaysia verfolgt das Ziel bis 2020 über insgesamt 3.000 MW an regenerativen Stromerzeugungskapazitäten zu verfügen. Auf die Photovoltaik soll mit 1.250 MWp der größte Teil entfallen. Bereits Ende 2009 hat die Regierung dementsprechend angekündigt, eine modifizierte Einspeisevergütung vorzulegen um den Ausbau der regenerativen Energien zu unterstützen.

    LEXEGESE- 10 Leser -
  • Neue dena-Marktstudie: Länderprofil Slowakei

    Bereits seit dem 1. Januar 2009 wird den Erneuerbaren durch das slowakische Erneuerbare-Energien-Gesetz ein bevorzugter Anschluss an das Stromnetz und garantierte Einspeisetarife gewährt. Die Rahmenbedingungen für Investitionen in erneuerbare Energien haben sich bis heute weiter verbessert. Hintergrund ist, dass die slowakische Regierung ihre Abhängigkeit von russischen Gas- und ...

    LEXEGESE- 25 Leser -
  • Desertec: Expertenanhörung zu Investitionsgarantien in Entwicklungsländern

    Nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 17/5263 ) soll die Gewährung von Garantien für privatwirtschaftliche Investitionen in Entwicklungsländern ausgeweitet werden. Mit dem zu erlassenden Gesetz würde ein entsprechender Beschluss der Multilateralen Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) umgesetzt. Am Dienstag, 9.

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  • Greenpeace: Warnungen der BNA vor Stromausfällen sind ungeprüft und durchschaubar

    Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat heute bei der Bundesnetzagentur (BNA) einen Antrag zur Herausgabe von Netzdaten nach dem Umweltinformationsgesetz gestellt. Die Umweltschützer fordern die vollständige Offenlegung der Daten, damit diese durch unabhängige Experten überprüft werden können. Die Die Daten geben Aufschluss über Leitungskapazitäten der Stromnetze und über Ve ...

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  • Fachverband Biogas - Gasnetz als Speicher für Erneuerbare Energie

    Der Fachverband Biogas e.V. hat am 25.5.2011 zusammen mit zahlreichen Akteuren aus Biogas-, Wind-, Agrar- und Finanzbranche bei einem Parlamentarischen Abend einen Gesetzesvorschlag zum Marktanschub der Einspeisung und Speicherung von Gas aus Erneuerbaren Energien (EEGasG) präsentiert. Mit der Elektrolyse von überschüssigem Windstrom zu Wasserstoff oder Methan (EE-Gas) und der E ...

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  • Italien: Änderungen der PV-Förderung

    Mit Veröffentlichung im offiziellen Amtsblatt sind die lange diskutierten Änderungen der Förderung für Photovoltaik in Italien nun offiziell. Die Änderungen der Regierung zielen darauf ab, die Förderungen ab Juni 2011 über eine Begrenzung der Fördermittel einzuschränken. Mit der neuen Regelung (Conto Energia IV) gilt vom Juni 2011 bis Ende 2012 eine neue monetäre Förderobergrenz ...

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  • Bundesregierung: Förderinitiative Energiespeicher - 200 Mio. Euro für die Speicherforschung

    Die Bundesministerien für Wirtschaft und Technologie, für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie für Bildung und Forschung haben eine gemeinsame Initiative zur Förderung von Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von Energiespeichertechnologien gestartet. Die Förderbekanntmachung wurde jetzt im Bundesanzeiger veröffentlicht. Projektskizzen können ab sofort eingereicht werden.

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  • Brasilien: Energieagentur soll Ausbau der Erneuerbaren voranbringen

    In Brasilien steht die Gründung einer Energieagentur, die den Ausbau erneuerbarer Energien unterstützen soll, kurz bevor. Das entsprechende Gesetz wurde bereits im April vom Senatsausschuss für Infrastruktur genehmigt und liegt nun zur Unterzeichnung dem Ausschuss für Verfassung und Justiz vor. D ...

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  • Tunesien/Desertec: Gute Aussichten für den Solarthermie-Markt

    Trotz der politischen Unruhen in Nordafrika und dem Sturz des tunesischen Präsidenten Ben Ali im Januar, konzentriert sich die Regierung auf den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien. Neben Marokko wird nun auch Tunesien als Desertec-Standort konkret in Betracht gezogen. Laut Angaben des DII-Konsortiums (Desertec Industrial Initiative) werden derzeit in Kooperation mit dem s ...

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  • Veranstaltungshinweis des FnBB: UK AD & Biogas 2011 – Die britische Biogasfachmesse

    Vom 6.-7. Juli findet in Birmingham zum zweiten Mal die UK AD & Biogas 2011 statt, die einzige Biogasfachmesse in Großbritannien. Die zweitägige Messe ist um 90% gewachsen und bietet Besuchern über 120 Aussteller, kostenlose Workshops und die zweitägige Konferenz ‘The Life Cycle of an AD Plant’. Besucher erhalten einen umfangreichen Einblick in den britisc ...

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  • BMF: Änderung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses mit Folgen für KWK-Anlagen

    Durch das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BFM) vom 14. März 2011, GZ: IV D 2 - S 7124/07/10002 wurde unter anderem der Abschnitt 2.5 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses vom 1. Oktober 2010 (BStBl. I S. 846) geändert. Dadurch wurden bestehende Vorschriften für EEG-Anlagen auf KWK-Anlagen ausgeweitet und ergänzt: Durch die Änderungen wird im Umsatzsteuer-Anwendungse ...

    LEXEGESE- 262 Leser -
  • EU Council conclusions on economic aspects of EU energy and climate change issues

    3088th ECONOMIC and FINANCIAL AFFAIRS Council meeting, Brussels, 17 May 2011 With respect to energy infrastructure the Council TAKES NOTE of the Commission Communication 'Energy infrastructure priorities for 2020 and beyond – a blueprint for an integrated European energy network'; RECALLS that the EU-wide energy market will be key to delivering our energy and climate change objectives; and STRESS.

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  • Restrisiko Offshore: Sicherheit und Arbeitsschutz bei Offshore-Windenergieanlagen

    Die Bundesregierung hat am 11. April 2011 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der SPD zur Sicherheit und Arbeitsschutz bei Offshore-Windenergieanlagen geantwortet (DT-Drs. 17/5441). Danach stellen Offshore-Windparks Verkehrshindernisse dar, die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs beeinträchtigen können.

    LEXEGESE- 33 Leser -
  • Kontroverse Entscheidung des OLG Hamm zum Netzverknüpfungspunk

    In einer kontroversen Entscheidung hat das OLG Hamm befunden, dass Windenergie auf dem kürzesten Weg in das Netz eingespeist werden muss. Auf eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu möglichen Alternativen komme es nicht an. Netzbetreiber, die hiergegen verstoßen, machen sich schadensersatzpflichtig. Sachverhalt Die Klägerin ist Betreiberin von Windkraftanlagen und macht im Wege d ...

    LEXEGESE- 21 Leser -
  • VG Schleswig: Nachbarklage gegen Biogasanlage

    Das VG Schleswig hat mit einem heute veröffentlichten Urteil vom 27. Januar 2011 auf die Klage einer Nachbarin die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Biogasanlage im Kreis Nordfriesland aufgehoben. Sachverhalt Geklagt hatte eine Anwohnerin aus der unmittelbaren Nachbarschaft der schon in Betrieb befindlichen Anlage.

    LEXEGESE- 41 Leser -
  • USA: Upstream- und Downstream-Investitionen im US-Solarmarkt

    Die Förderung erneuerbarer Energien durch die US-Bundesregierung sowie steigendes Vertrauen in die verschiedensten Solar-Technologien geben weitere Impulse für neue Investitionen im viel versprechenden US-Solarmarkt. Kürzlich hat die US-Regierung drei Solar-Großprojekte im Südwesten der USA mit insgesamt 4,5 Mrd. US-Dollar gefördert.

    LEXEGESE- 10 Leser -
  • Chile: Weitere PV-Projekte in Planung

    Während sich erste Freiflächenanlagen in der Region Tarapacá im Norden Chiles bereits im Bau befinden, sollen nun zwei neue Photovoltaik-Projekte in der Region realisiert werden. Die Umweltgutachten für die beiden Projekte wurden bereits von der zuständigen Behörde der Region bestätigt. Das Projekt "Lagunas" der in London ansässigen Firma Element Power hat eine Kapazität von 30 ...

    LEXEGESE- 10 Leser -
  • Dena-Marktstudie: Länderprofil Großbritannien

    Die Energieversorgung Großbritanniens stützt sich in hohem Maße auf die einheimischen, fossilen Energieträger Öl, Gas und Kohle sowie die Kernenergie. Demgegenüber stehen enorme Potenziale an erneuerbaren Energien, insbesondere in der Windkraft und der marinen Wasserkraft, aber auch der Biomassenutzung.

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  • Dena-Marktstudie: Länderprofil Schweden

    Der Energiemarkt Schwedens wird bereits seit dem Jahr 1996 kontinuierlich liberalisiert. Der wichtigste Schritt in diese Richtung war die Entflechtung des staatlichen Energieversorgers Vattenfall im Jahr 1996. Heute gilt der schwedische Strommarkt als zu 100 Prozent liberalisiert. Die Stromkunden können ihren Versorger frei wählen.

    LEXEGESE- 17 Leser -
  • Die Zukunft des EEG? Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen des EEG-Erfahrungsberichts

    Laut Mitteilung des BMU empfiehlt der Erfahrungsbericht unter anderem folgende Maßnahmen, die zum großen Teil durch Änderungen im EEG, aber auch in anderen Gesetzen und durch begleitende Programme umgesetzt werden könnten: Ziele: Die im Energiekonzept vom 28. September 2010 genannten Ausbauziele im Stromsektor (Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch bis 2020 mindeste ...

    LEXEGESE- 29 Leser -
  • BEE: Das Ende des verlässlichen Ausbaus Erneuerbarer Energien

    Nach Auffassung des Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) läutet die Bundesregierung mit der Einführung einer optionalen Marktprämie für Erneuerbare Energien ab 2012 und einer obligatorischen Marktprämie für große Biomasseanlagen ab 2014 das Ende des verlässlichen Ausbaus der Erneuerbaren Energien ein. „Durch die eine Variante wird der Einspeisevorrang quasi abgekauft ...

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