• Hans-Josef Fell - Bewertung der EEG-Novelle

    Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Am 8. April will das Bundeskabinett die EEG-Novelle beschließen. Als Verfasser des Entwurfs des ersten EEG aus dem Jahr 2000 erlaube ich mir, Ihnen eine fünfteilige Serie von Bewertungen zu den wichtigsten Themenfeldern vorzustellen. ...

    37 Leser - LEXEGESE
  • Schweizer Bundesgericht beurteilt Konzession für Kleinwasserkraftwerk

    (LEXEGESE) - Die Kraftwerke Obergoms AG darf für ihr geplantes Kleinwasserkraftwerk nur einenvon zwei Bergbächen im südlichen Gemeindegebiet nutzen. Das Bundesgericht hat am Urteil vom 2. April 2014 (1C_283/2012) entschieden, dass sich eine Wasserentnahme beim unberührten Go...

    28 Leser - LEXEGESE
  • Schweiz: Neue Förderbedingungen für Erneuerbare zum 1. April 2014

    (Exportinitiative Erneuerbare Energien) - Der Schweizer Bundesrat hat Anfang März eine grundlegende Reform der Energieverordnung beschlossen und setzt damit das bereits seit Jahresanfang geltende Energiegesetz der Eidgenossenschaft um. Ab dem 01. April 2014 können demnach st...

    24 Leser - LEXEGESE
  • BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen § 13 EnWG unzulässig

    (LEXEGESE) - Mit am 1. April 2014 veröffentlichtem Beschluss (Az. 1 BvR 3570/13) hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Regelung des Energiewirtschaftsgesetzes nicht zur Entscheidung angenommen. Diese ...

    33 Leser - LEXEGESE
  • Kurz notiert: Öffentlichkeitsbeteiligung des BMWi zur EEG-Novelle

    (LEXEGESE) - Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat am 4. März 2014 Ländern und Verbänden Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf der EEG-Novelle und der Anlagenregisterverordnung gegeben. Die Stellungnahmefrist endete am 12. März 2014. Die St...

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