• Widerruf der Approbation wegen Erkrankung

      Eine aktuelle Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen (Beschl. v. 23.06.2017 – 13 A 2455/16) zeigt, dass der Widerruf der Approbation auch aufgrund eines bestehenden Krankheitsbildes erfolgen kann. Der Fall Es ging hier um einen Zahnarzt, dessen Approbation gemäß § 4 Abs. 2 Zahnheilkundegesetz (ZHG) widerrufen worden war.

      LEX MEDICORUM- 117 Leser -
    • Zahnarzthaftung bei Außenseitermethode

      Eine aktuelle Entscheidung des BGH (Urt. v. 30.05.2017 – VI ZR 203/16) verdeutlicht das Risiko der Zahnarzthaftung bei Anwendung einer Außenseitermethode. Der Fall Der Beklagte warb auf seiner Homepage mit einer ganzheitlichen Methode, die er zur Beseitigung von Störfeldern im Kiefer anwendete. Eine solche Störfeldtestung führte der Beklagte auch bei der Klägerin durch.

      LEX MEDICORUM- 112 Leser -
    • Tierarzthaftung: Neues BGH Urteil zur Beweislastumkehr

      Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 10.05.2016 – VI ZR 247/15) die Grundsätze der Beweislastumkehr bei Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers auch auf die Tierarzthaftung übertragen. Der Fall: Betroffen war ein Veterinär, der ein Pferd mit einer Beinverletzung behandelt hatte. Diese war durch den Schlag einer Stute verursacht worden, wobei es zu einer – zunä ...

      Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 98 Leser -
  • Kein Unterlassungsanspruch gegen Betriebsarzt

    Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Dresden (Beschl. v. 03.07.2017 – 4 U 806/17) besteht gegen den Betriebsarzt im Rahmen arbeitsmedizinischer Begutachtungen kein Unterlassungsanspruch, wenn der Arbeitnehmer der Ansicht ist, dass der Betriebsarzt den Gesundheitszustand unzutreffend beurteilt hat.

    LEX MEDICORUM- 101 Leser -
  • Keine Information über Plausibilitätsprüfung

    Die KVen haben die Verpflichtung und Befugnis, die Richtigkeit der ärztlichen Abrechnung zu überprüfen. Ein Instrument ist hierbei die Plausibilitätsprüfung, bei der die sachliche und rechnerische Richtigkeit der Abrechnung überwacht wird. Üblicherweise wird der Vertragsarzt über laufende Ermittlungen unterrichtet, ist doch originäres Ziel dieser Verfahren, den Arzt für fehlerh ...

    LEX MEDICORUM- 85 Leser -
  • Umgang mit HIV, HBV und HCV in der Zahnarztpraxis

    In der Zahnarztpraxis kommt im Tagesgeschäft immer mal wieder die Frage auf, wie eine professionelle und diskriminierungsfreie Versorgung von Menschen mit Infektionserkrankungen wie HIV und Hepatitis erreicht werden kann und welche Aspekte dabei zu beachten sind. Diesbezüglich hat die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) eine Informationsbroschüre für ...

    LEX MEDICORUM- 49 Leser -
  • Kein Abrechnungsbetrug bei vertretbarer Auslegung der GOÄ

    Eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschl. v. 20.01.2017 – III -1 Ws 482/15) hat erneut das Thema Abrechnungsbetrug bei der Delegation von Speziallaborleistungen zum Gegenstand. Der Fall Angeschuldigt war ein Arzt, der Mitglied einer Laborgemeinschaft gewesen ist. Auf seine Veranlassung hin, wurden in dem betreffenden Labor auch Speziallaborleistungen erbracht.

    LEX MEDICORUM- 98 Leser -
  • Kein Pauschalpreis für die Zahnreinigung (PZR)

    Eine aktuell veröffentlichte Entscheidung des OLG Frankfurt vom 21.07.2016 (Az. 6 U 136/15) verbietet die Bewerbung der Zahnreinigung mit einem Pauschalpreis. Der Fall Der beklagte Zahnarzt bot auf einem Portal die Zahnreinigung (PZR) für Patienten zu einem Festpreis an. Die berufsständige Vertretung der Zahnärzte Hessen verlangte daher Unterlassung eines solchen Angebotes.

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 81 Leser -
  • Keine Produktwerbung durch Ärzte

    Eine aktuelle Entscheidung des LG Düsseldorf vom 19.08.2016 (Az. 38 O U 15/16) verdeutlicht, dass bei der Gestaltung der Praxishomepage auch werberechtliche Besonderheiten zu beachten sind und eine Produktwerbung zugunsten Dritter untersagt ist. Der Fall Der beklagte Arzt betrieb eine Internetseite, auf der er als Chefarzt und Betreiber einer Klinik sowie als Inhaber einer Priv ...

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 81 Leser -
  • Patientenwunsch als Haftungsrisiko

    Eine jüngere Entscheidung des OLG Hamm vom 26.04.2016 (Az. 26 U 116/14) zeigt, dass Zahnärzte einem Haftungsrisiko ausgesetzt sein können, wenn sie den ausdrücklichen Patientenwunsch unreflektiert ausführen. Der Fall Eine Patientin begehrte von ihrem Zahnarzt die vollständige Sanierung der Vorderzähne.

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 82 Leser -
  • Nachbesserungsrecht für Zahnärzte – Chance im Prozess

    Das OLG Dresden hat in einem Beschluss vom 06.12.2016 (Az: 4 U 1119/16) das Nachbesserungsrecht von Zahnärzten bei der Anfertigung von Prothesen bejaht. Der Fall: Der Patient wurde von seinem beklagten Zahnarzt mit einer Oberkieferprothese versorgt. Zudem ließ sich der Patient von einem anderen Zahnarzt am Unterkiefer behandeln.

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 75 Leser -
  • Untreue: Strafbarkeit bei Heilmittelverordnung

    Eine aktuelle Entscheidung des BGH (Beschl. v. 16.08.2016 – 4 StR 163/16) verdeutlicht das Risiko des Vertragsarztes, sich im Rahmen der Heilmittelverordnung nach § 266 StGB wegen Untreue strafbar zu machen. Der Fall Angeklagt war ein Arzt, der als Chirurg und Durchgangsarzt eine eigene Praxis betrieb und dabei zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen gewesen ist.

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 72 Leser -
  • Zulassungsentzug bei Abrechnungsmanipulationen

    Eine aktuelle Entscheidung des SG Marburg (Beschl. v. 4.4.2016 – S 12 KA 827/15) zum Zulassungsentzug zeigt einmal mehr auf, dass die Bewertung von ärztlichen Abrechnungsmanipulationen sowohl auf sozial- als auch strafrechtlichem Sektor zu erfolgen hat. Hierfür sind aber nicht zwangsläufig die gleichen Maßstäbe anzulegen.

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 62 Leser -
  • Apotheker im Lichte des neuen Korruptionsstrafrechts. Beratung und Fortbildung

    Am 04.06.2016 sind die neuen §§ 299a, b StGB zur Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen in Kraft getreten und sind auch für Apotheker von Bedeutung. Mittlerweile laufen erste Ermittlungsverfahren auf Basis dieser neuen Rechtslage. Jedoch sind nicht nur Ärzte Adressaten der Strafnormen. Vielmehr erstrecken sie sich auch auf andere Berufszweige im Gesundheitssektor.

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 31 Leser -
  • Zahnarzt-MVZ – aktueller Stand

    Seit dem 01.08.2015 besteht für Zahnärzte die Möglichkeit, rein zahnärztliche MVZ zu gründen. Die Umsetzung in der Praxis ist in den Bundesländern unterschiedlich, weil die Zulassungsausschüsse der KVen die neuen gesetzlichen Möglichkeiten unterschiedlich auslegen. Gerade die Frage, ob bestehende überörtliche Berufsausübungsgemeinschaften (ÜBAG) 1:1 in MVZ mit Nebenbetriebsstät ...

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 73 Leser -

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