LBR-Blog - Artikel vom Dezember 2010

  • Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern und Gärten können untersagt werden

    Die Entscheidung des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH), die aktuell nur als Pressemitteilung (Nr. 241/2010) existiert, wird sowohl unter Hobby- als auch Profifotografen schnell Beachtung finden. Die Richter des Senats, der u.a. für das Grundstücksrecht zuständig ist, haben entschieden, dass die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten die gewerbliche Herstellung und ...

    LBR-Blogin Medienrecht Abmahnung- 15 Leser -
  • Filesharing: LG Köln stärkt die Position der Rechteinhaber weiter

    In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht Köln (Urteil v. 24.11.10, Az.: 28 O 202/10) erneut die Position der durch Filesharing geschädigten Rechteinhaber gestärkt. Beachtlich ist hierbei nicht nur, dass das Landgericht einen Streitwert i.H.v. 400.000,00 € für angemessen hielt und somit auf zu erstattende Rechtsanwaltskosten i.H.v. 3.

    LBR-Blogin Medienrecht Abmahnung- 158 Leser -
  • LBR-Twitter-Wochenschau

    LBR-Blog: In eigener Sache: Kanzlei-Umzug vom 28.12.- 31.12.2010 http://bit.ly/i0Ezl4 2010-12-28 Bilderklau / unlizenzierte Verwendung von Fotos: Lizenzanalogie zur Schadensberechnung http://www.fotografr.de/?p=56 ...

    LBR-Blog- 3 Leser -
  • Das Perlentauchen und seine Risiken

    Das Tauchen nach Perlen kann gefährlich sein. Ebenso besteht aber auch ein Risiko bei der Nutzung und Verwertung so genannter Abstracts im „Informationsmeer“ des Internets: Der u.a. für Urheberrechtsfragen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. v. 01.12.2010 Az.: I ZR 12/08) hatte darüber zu entscheiden, ob die Betreiber des Kulturmagazins „perlentaucher.

    LBR-Blogin Medienrecht- 27 Leser -
  • Neuer Gesetzentwurf zum Datenschutz / Schmerzensgeldanspruch bei BDSG-Verstößen geplant

    Das BMI berichtet in seiner Pressemitteilung vom 01.12.2010: “Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat am 1. Dezember den Inhalt eines Gesetzentwurfs vorgestellt, der den Schutz vor besonders schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet verbessern soll. Gleichzeitig hat Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer, Präsident des BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft ...

    LBR-Blog- 34 Leser -
  • EU bleibt bei Penistest hart

    Es klingt wie eine abstruse Zeitungsente, und doch ist es nach einer Meldung von Spiegel Online wahr: In der Tschechischen Republik, dem Mutterland von Sematana, Kafka und Pils, wurden Asylbewerber, die behaupteten, wegen ihrer Homosexualität in ihrem Heimatland verfolgt zu werden, einem streng wissenschaftlich und rechtsstaatlich abgesicherten Verfahren unterzogen: Den Asylbewerbern wurden hete.

    LBR-Blog- 154 Leser -
  • Erneutes Urteil im Pirate-Bay Fall

    Wie gefährlich das Betreiben von Internettauschbörsen werden kann, zeigt das jüngste Urteil des Oberlandesgericht Stockholm. Nach dpa-Informationen hat das Oberlandesgericht die Haftstrafen für die Erfinder und Pirate-Bay-Gründer bestätigt und zugleich die Summe des Schadenersatzes an die Rechteinhaber von Musik- und Filmrechten angehoben.

    LBR-Blog- 30 Leser -
  • Gesetzentwurf: Wertersatz – Nein Danke!

    Frau Leutheusser-Schnarrenberger erläuterte heute den Gesetzentwurf zu Fragen des Wertersatzes beim Widerruf von Fernabsatzgeschäften. Der EuGH hat 2009 entschieden, dass die deutsche Regelung, nach der ein Unternehmer von einem Verbraucher für die Nutzung der im Fernabsatz verkauften Ware bei fristgerechtem Widerruf generell Wertersatz verlangen kann geltenden EU-Richtlinien entgegensteht.

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 18 Leser -
  • JMStV 2011 gescheitert

    Der vielerorts heftig kritisierte und diskutiert Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2011 ist wohl Geschichte. Das Bundesland NRW wird voraussichtlich gegen den Vertrag stimmen. Anwendung findet daher weiterhin der „alte“ Staatsvertrag, denn – so sieht es der Änderungsvertrag vor – landen bis zum 31.12.

    LBR-Blog- 21 Leser -
  • LBR-Twitter-Wochenschau

    LBR-Blog: Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern und Gärten können untersagt werden http://bit.ly/i3jQlm 2010-12-23 LBR-Blog: Jetzt auch LG Hamburg: Streitwert für illegales Filesharing eines Filmwerks ...

    LBR-Blog- 2 Leser -
  • Bundesverband verklagt Facebook

    Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) berichtet, dass er gegen Facebook Klage erhoben hat: “Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Klage gegen Facebook vor dem Landgericht Berlin eingereicht, nachdem das Unternehmen nicht auf die Abmahnung des vzbv reagiert hatte.

    LBR-Blog- 25 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • LBR-Twitter-Wochenschau

    200. Follower und Gewinner der Buttonlösung ist meinen E-Mails nach: @Strahlemann1983. Herzlichen Glückwunsch! Bitte Preis abholen! 2010-12-16 Noch 3 Follower, dann feiere ich die 200. Der 200. gewinnt die Buttonlösung und kann sie behalten. Trostpreis ist der neue alte JMStV! 2010-12-16 LBR-Blog: JMStV 2011 gescheitert http://bit.

    LBR-Blog- 42 Leser -
  • Auch auf der guten Seite der Macht werden Textbausteine benutzt

    Anders ist der Inhalt dieser “Abmahnwarnung” des Kollegen Dr. Wachs nicht zu erklären. Denn, dass unsere Kanzlei Bezug auf den heruntergeladenen Film neben der Camino GmbH auch die Rechtsanwälte Urmann & Collegen als “Abmahnende” vertreten würde, trifft nicht zu und ...

    LBR-Blog- 132 Leser -
  • Großkanzlei von Examensfälscher betrogen

    Wie das Justizministerium NRW unter Bezugnahme auf eine dpa-Meldung berichtet, war in einer Großkanzlei in Düsseldorf monatelang ein Examensschwindler angestellt. Dieser hatte zwar ein bestandenes Examen, fälschte jedo ...

    LBR-Blog- 196 Leser -
  • LBR-Twitter-Wochenschau

    @badeenten Einen Korn könnten sie haben: http://youtu.be/Pai1dWcZIek in reply to badeenten 2010-12-02 schaut aus seinem Bürofenster auf das Overstolzenhaus http://bit.ly/eUwK8T im Schneetreiben… http://yfrog.com/0ox0a0j 2010-12-02 LBR-Blog: Bundesverband verklagt Facebook http://bit.ly/dRFxld 2010-12-02 LBR-Blog: Neuer Gesetzentwurf zum Datenschutz / Schmerzensgeldanspruch bei B ...

    LBR-Blog- 4 Leser -
  • LBR-Twitter-Wochenschau

    Erst wenn AOL, VISA und Amazon lahmgelegt sind, werdet ihr merken, dass man bei #wikileaks nachts keine Playstation kaufen kann 2010-12-09 RT @MichaelKroker: Twins who accused Mark Zuckerberg of stealing idea for Facebook launch ANOTHER lawsuit against him – http://bit.ly/gCD0Jc 2010-12-09 #wikileaks-Theater könnte zu der Erkenntnis führen, dass Äusserungsfreiheit nicht heisst, ...

    LBR-Blog- 2 Leser -
  • Young, wild & sexy

    Das BPatG (BPatG, Beschluß v. 10.11.10, Az.: 27 W (pat) 84/10) hat jüngst eine Beschwerde zurückgewiesen, mit welcher die die Eintragung der Wortmarke „Young wild & sexy“ begehrt wurde. Die Marke sollte für die Konzeption, Planung, Organisation und/oder Durchführung von Partys (Unterhaltung), Tanzveranstaltungen und/oder Live-Veranstaltungen eingetragen werden.

    LBR-Blogin Markenrecht- 52 Leser -
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