LBR-Blog - Artikel vom November 2010

  • 3.000,00 Euro Vertragsstrafe wegen Angabe des falschen Urhebers an einer Zeichnung

    Dem durch unsere Kanzlei erstrittenen Urteil des OLG Hamburg (OLG Hamburg, Urteil v. 26.10.2010, Az. 7 U 103/09) lag ein vertraglicher Anspruch aus einer Unterlassungserklärung zugrunde, gegen die die Beklagten verstoßen hatten. Unmittelbar hatte dies daher mit Urheberrecht nichts zu tun. Der Fall hatte aber einen urheberrechtlichen Hintergrund, der in dieser Konstellation nic ...

    LBR-Blogin Medienrecht- 30 Leser -
  • Twitter Updates für 2010-11-01

    Prof. Hoeren fordert harte Strafen für P2P-Piraten… wegen des schlechten Geschmacks. http://bit.ly/9hCfA2 Wir werden uns bemühen! # Bin neu bei Twitter. Nochmal: Hoeren fordert Strafen für P2P-Piraten..wegen schlechten Geschmacks. http://bit.ly/9hCfA2 Werden uns bemühen! # RT @RAStadler: BGH: #Abmahnung auch ohne Vollmacht wirksam http://tinyurl.

    LBR-Blog- 6 Leser -
  • OLG Düsseldorf: Kennzeichnungspflicht für Auslaufmodelle

    Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Händler, der hochwertige Unterhaltungselektronik bewirbt, darauf hinweisen muss, wenn es sich um ein Auslaufmodell handelt (Urteil vom 07.09.2010, Az. I-20 U 171/02, Quelle: heise resale). Das OLG hat sich dabei auch auf § 5a Abs. 2 UWG gestützt, demnach unlauter wirbt, wer den Verbraucher dadurch in die Irre führt, dass er eine Inf ...

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 24 Leser -
  • HansOLG zu “Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht”

    Mandanten müssen wir immer wieder darauf hinweisen: Bei der Widerrufsbelehrung zählt wirklich jedes Wort. Seit dem 11.06.2010 ist das Muster der Widerrufsbelehrung gesetzlich geregelt und rechtsverbindlich (s. unser Bericht und FAQ). Das Gesetz erfordert es, dass der Verbraucher mit dieser Belehrung klar und verständlich belehrt wird.

    LBR-Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 68 Leser -
  • LBR-Twitter-Wochenschau

    @RAStadler ICE: Ich fInde am besten, wenn der Lokführer verkündet: "Schortlie wie will arraif Doatmund" in reply to RAStadler 2010-11-18 LBR-Blog: Aufruf zu massenhaften Urheberrechtsverstößen auf Facebook http://bit.ly/bsjCt8 2010-11-18 @badeenten Gibt es noch einen Rechtsanwalt auf Twitter, der noch nichts über Facebook-Comic-Bildchen geschrieben hat? Jetzt nicht mehr in reply ...

    LBR-Blog -
  • Aufruf zu massenhaften Urheberrechtsverstößen auf Facebook

    Wer sich derzeit bei Facebook einloggt, wird mit folgender Einladung begrüßt: “Change your profile pic to a Cartoon or Comic book Character. Zeit: Sonntag, 14. November um 00:00 – 19. November um 23:30, Ort: Todo o “FACEBOOK”. Der Einladung auf Facebook haben bereits 247.506 Nutzer zugesagt. Die Initiatoren aus Portugal erklären auf die dazu bereits erfolgten Reaktionen an ...

    LBR-Blogin Medienrecht Abmahnung- 70 Leser -
  • Erneuter Sieg für Musikindustrie: 1,5 Millionen Dollar Strafe wegen Filesharing

    Wie Netzwelt berichtet, verliert die Amerikanerin Jammie Thomas-Rasset bereits das Ditte Mal wegen Filsharing vor einem US- Gericht. Dieses Mal wurde sie zu einer Strafe in Höhe von 1,5 Millionen Dollar verurteilt. 24 Lieder soll die Amerikanerin illegal im Internet über Filesharing verbreitet haben. Das neueste Urteil setzt eine Strafe von 62.500 Dollar pro Lied an.

    LBR-Blog- 50 Leser -
  • Die Berechnung des Schadensersatzes für den Urheber – ein neuer Ansatz

    Das LG Kassel hat sich in einer aktuellen Entscheidung (LG Kassel, Urteil v. 04.11.10, Az.: 1 O 772/10) zu der Berechnung des Schadensersatzes bei unerlaubter Lichtbildverwendung geäußert. Zu der Berechnung des Schadensersatzes nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie wurde bereits viel geschrieben und diskutiert: AG Köln, Urteil v. 30.04.2007, Az. 142 C 553/06 LG München I, Urteil v. 17.04.

    LBR-Blogin Medienrecht Abmahnung- 71 Leser -
  • Eintragungsfähige Marke: Tipp der Woche

    Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss v. 23.09.10, Az.: 29 W 174/10) erneut zu einem gängigen Problem bei der Markenanmeldung geäußert. Es ging um die Eintragung der Wort-/Bildmarke Grundsätzlich muss eine Bezeichnung, damit sie als Marke eingetragen werden kann, eine gewisse Unterscheidungskraft aufweisen. Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr.

    LBR-Blogin Markenrecht- 20 Leser -
  • LBR-Twitter-Wochenschau

    Erinnert mich an "Der Duft der Frauen": http://bit.ly/aTBn72 Aber den Schergen vom Schäuble gefällt das auch ein bisschen… 21:34:30, 2010-11-04 LBR-Blog: 3.000,00 Euro Vertragsstrafe wegen Angabe des falschen Urhebers an einer Zeichnung http://bit.ly/bTCaOS 21:19:38, 2010-11-04 Hamburger Sparkasse ihre Kunden in 7 verschiedene Typen ein: Hedonisten kaufen mehr Versicherungen und Aktien http://bit.

    LBR-Blog- 1 Leser -
  • BGH – Wasserbett: Keine Wertersatzpflicht bei Prüfung der Ware durch Ingebrauchnahme

    Dass Händler im Fernabsatzhandel Verbrauchern ein Widerrufsrecht einräumen und auf dieses in einer Widerrufsbelehrung hinweisen müssen, ist mittlerweile wohl bekannt. Nun hatte der Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 03.11.2010, Az. VIII ZR 337/09) über eine rechtliche Fragestellung nach Ausübung des Widerrufsrechts zu entscheiden, die sich häufig stellt: Wann darf der Verkäu ...

    LBR-Blog- 22 Leser -
  • Meisterschaaaaaaaale und das Markenrecht

    Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist sehr um die Verteidigung ihrer Rechte bemüht. Die im Volksmund liebevoll „Salatschüssel“ genannte Meisterschale, die jedes Jahr im Mai der erfolgreichsten Bundesligamannschaft zusteht, wurde daher beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zunächst im Jahre 2006 als Wort- Bildmarke und damit als zweidimensionale Abbildung in zahlreichen War ...

    LBR-Blogin Markenrecht- 23 Leser -
  • Comic-Avatare bei Facebook und die allgemeine Fotonutzung im Internet

    Wie wir bereits in unserem Blog-Beitrag vom 18.11.2010 berichteten, haben bei Facebook zwei Portugiesen eine Aktion ins Leben gerufen, der mehrere hunderttausend Nutzer gefolgt sind. Man sollte den Comic-Helden seiner Jugend als Profilbild hochladen. So tummelten sich bei Facebook in den letzten Tagen immer mehr Comic-Helden als Profilbilder der einzelnen Accounts.

    LBR-Blogin Medienrecht Abmahnung- 131 Leser -
  • LBR-Rechtsanwälte in eigener Sache: Wir vergrößern uns…

    …und ziehen nach einer schönen Zeit am Kölner Heumarkt nach Lindenthal an den Stadtwaldgürtel in größere und vor allem auch ruhigere Büroräume. Die neue Adresse wird ab dem 01.01.2011 Stadtwaldgürtel 81-83, 50935 Köln lauten. An dieser Stelle möchten wir allen danken, die uns ...

    LBR-Blog- 27 Leser -
  • Gebühren für Verbraucherinformation „rechtswidrig“

    Der Gesetzgeber, dem der Verbraucherschutz wie aus dem Wettbewerbsrecht bekannt sehr am Herzen liegt, hat im Jahr 2007 das so genannte Verbraucherinformationsgesetz (VIG) geschaffen. Das Bundesministerium feiert sich und das Gesetz als Erfolg: “Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis, dass sich das Verbraucherinformationsgesetz in großen Teilen bewährt hat und sich auch ...

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 50 Leser -
  • Die Tochter tritt in Mutters Fußstapfen – nach Caroline kommt Charlotte

    Der BGH (BGH, Urteil v. 26.10.2010, Az. VI ZR 190/08 und Urteil v. 17.11.2010, Az. VI ZR 230/08) hat sich ein weiteres Mal mit den presserechtlichen Problemen der Familie Casiraghi auseinandergesetzt. Nach den wohlbekannten Caroline-Entscheidungen hat der BGH heute eine Pressemitteilung zu einer „Charlotte-Entscheidung“ herausgegeben.

    LBR-Blogin Medienrecht- 32 Leser -
  • Verein pro Verbraucherschutz e. V. erwirkt einstweilige Verfügungen

    Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich rechtswidrigen Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” berichtet. Der Verein präsentiert sich auf seiner Internetseite etwas sonderbar unter anderem wie folgt: “Der Verein pro Verbraucherschutz hat es sich zur Aufgabe gestellt, den Ver ...

    LBR-Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 67 Leser -
  • OLG Jena: Zum Newsletterversand an Bestandskunden

    Das Thüringer Oberlandesgericht, auch bekannt als OLG Jena, hat sich in einem Urteil vom 21.04.2010, Az. 2 U 88/10, zu den Anforderungen an den Newsletterversand geäußert. § 7 UWG regelt den Versand von Werbung, wozu auch Newsletter gehören. Unerwünschte Werbung zählt als unzumutbare Belästigung und ist verboten. Der Versand eines Newsletters ist jedoch nach § 7 Abs. 1 Nr.

    LBR-Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 29 Leser -
  • Die Buttonlösung nach § 312 e BGB – Die Richter finden sie gut

    Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr traf nicht nur beim Deutschen Richterbund auf Zustimmung. In der Stellungnahme des Richterbundes Nr. 47/10 wurde hervorgehoben, dass in der Gerichtspraxis spürbar ist, „dass in einer Vielzahl vo ...

    LBR-Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 23 Leser -
  • LBR-Twitter-Wochenschau

    @InternetrechtMD SPON hat nachgebessert. Dank Ihnen? #werkeineahnunghat in reply to InternetrechtMD 2010-11-10 Kachelmann-Reporterfestnahme ungerechtfertigt? Mit einem Aufnahmegeraet vor dem Fenster des Richterzimmers. Klingt zumindest #merkwuerdig 2010-11-10 Ist gerade in Seattle gelandet. Noch 11 Stunden Flug, dann bin ich rechtzeitig zum 11.11. in Frankfurt http://yfrog.

    LBR-Blog- 5 Leser -
  • LBR-Twitter-Wochenschau

    Mischform, Vorbeugung? http://bit.ly/i2aSXf Was soll daran neu sein? UE = Wegfall der Wiederholungsgefahr.ABER: http://youtu.be/t3SwirfyGEo 2010-11-25 LBR-Blog: HansOLG zu "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht" http://bit.ly/hsZ6eW 2010-11-25 … warum dann nicht gleich auch die Marke "APPLE" für Computer und Zubehör…äh… Moment, da war doch was: http://bit.

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Blog der Kanzlei Lampmann, Behn & Rosenbaum zum Thema Onlinerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und zu ähnlichen Rechtsgebieten vor allem auch für User der eBay-Plattform

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