• “TM” – was bedeutet dieses Symbol eigentlich?

    Das KG Berlin hat sich in einem Verfahren mit dem Symbol „TM“ auseinandergesetzt (KG, Urteil v. 31.05.2013, Az. 5 W 114/13). Was bedeutet dieses Symbol eigentlich? Es steht für „Unregistered Trademark” und kommt aus dem angloamerikanischen Rechtsraum. Dieses Zeichen bedeutet dort, dass eine Markeneintragung beantragt wurde, diese aber noch nicht erfolgt ist.

    LBR-Blogin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 54 Leser -
  • Vermarktung von Fußballspielern: Der Torjubel als Marke

    Die Stars im Profifußball lassen ihre Rechte über Berater möglichst effizient vermarkten, um dadurch ihre Popularität auch außerhalb des Fußballplatzes weiter zu steigern und neben den Einnahmen aus ihren hoch dotierten Verträgen weitere Einnahmen in nicht unerheblicher Höhe zu generieren. Dagegen ist grundsätzlich nichts auszusetzen, soweit die sportliche Leistung nicht durch ...

    LBR-Blogin Medienrecht Markenrecht- 60 Leser -
  • Amazon kündigt an, Preisparität nicht mehr durchzusetzen

    Das Bundeskartellamt weist in einer aktuellen Pressemitteilung auf eine Ankündigung von Amazon hin, die auf der Plattform bisher geltende Preisparität nicht mehr durchsetzen zu wollen. Konkret handelt es sich dabei um folgende Klausel: „Wenn Sie sich entscheiden, über Amazon.de zu verkaufen, müssen Sie sicherstellen, dass sowohl der Gesamtpreis als auch der entsprechende Artik ...

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 64 Leser -
  • Wenn Anwälte Internetmarketing betreiben…

    … dann beauftragen sie dazu eine SEO-Agentur. Dies gilt jedenfalls anscheinend für zwei Patentanwaltskanzleien, die uns aktuell durch auffällige Kommentare in unserem LHR-Law-Magazin auffallen. Paul, Berni, und Schubert gefallen unser Magazin nur scheinbar Der folgende Kommentar stammt ausweislich der Unterschrift von “Paul”, der sich sehr für eine Markenanmeldung interessier ...

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 139 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    Wie das Handelsblatt berichtet hat, konnte der Henkel-Konzern aus Düsseldorf dem Beiersdorf-Konzern aus Hamburg vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage zugefügen und damit das ohnehin angespannte Verhältnis der beiden Rivalen um eine weitere Duftnote bereichern. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren (Az.

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 215 Leser -
  • BGH entscheidet im Streit um das „Hard-Rock-Logo“

    Wer nicht aus Heidelberg kommt, weiß es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein „Hard Rock Cafe“, das eigentlich gar kein „Hard Rock Cafe“ ist. Und zwar schon seit 1978. Es handelt sich dabei um ein unter dieser Bezeichnung geführtes Restaurant, dessen Gründer sich bei der Einrichtung und Ausstattung der Räumlichkeiten bewusst an dem 1971 in London eröffneten, inzwischen w ...

    LBR-Blogin Markenrecht- 61 Leser -
  • Private Facebook-Nachrichten dürfen nicht veröffentlicht werden

    Bereits im Februar 2013 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg in einem Eilverfahren (OLG Hamburg, 04.02.2013 – 7 W 5/13), dass persönliche über Facebook verschickte Nachrichten nicht öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen. Erwirkt wurde der Beschluss vom Kollegen Ralf Möbius. Im Gegensatz zum Landgericht Hamburg, das mit Beschluss vom 07.01.2013 zum Az.

    LBR-Blogin Medienrecht Abmahnung- 51 Leser -
  • Görliwood“ – Markenschutz in letzter Sekunde!

    Der Wettlauf um Markenschutz ist leise. Wer sich zu viel Zeit lässt kann für eine erfolgreiche Markenanmeldung beim DPMA zu spät kommen. Markenschutz für eine Marke beanspruchen zu können, ist die Grundlage für eine lukrative Monopolisierung der eigenen Produkte. Dieser Effekt des Markenschutzes ist nicht nur Unternehmen und Selbstständigen bewusst.

    LBR-Blogin Markenrecht Abmahnung- 154 Leser -

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Blog der Kanzlei Lampmann, Behn & Rosenbaum zum Thema Onlinerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und zu ähnlichen Rechtsgebieten vor allem auch für User der eBay-Plattform

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Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-17 17:03:11 UTC).
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