• N'Jus-Blog: Neuer, grösser, besser!

    Liebe Leserschaft! Nach beinahe einem Jahr bloggen hier auf Lawspot, konnte ich inzwischen einige Mitstudenten und gute Freunde dazu bewegen, einen gemeinsamen Blog zu schreiben! Zukünftig werdet Ihr also meine Einträge unter folgender Adresse finden: http://blog.fvjus.ch/ Der Blog wird unterstützt vom Fachverein Jus der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Zürich.

    Lawspot- 23 Leser -
  • EGMR zu Inzest in Deutschland

    Der EGMR hatte sich in einem Fall heute mit einer Liebesbeziehung zwischen Bruder und Schwester in Deutschland auseinanderzusetzen. Der Beschwerdeführer wurde als siebenjähriger adoptiert. Im Jahr 2000 nahm er wieder Kontakt zu seiner Herkunftsfamilie auf, wobei er erfuhr, dass er eine leibliche Schwester hatte.

    Lawspot- 38 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Was ist eigentlich Creative Commons?

    RA Steiger berichtet auf seinem Blog, dass seit gestern sämtliche Creative Commons Lizenzen (CC-Lizenzen) für den Schweizer Rechtsraum angepasst werden können. Die Einführung wurde massgeblich von Digitale Allmend erarbeitet. Was ist Creative Commons? Creative Commons ist eine US-Organisation aus Stanford.

    Lawspot- 20 Leser -
  • Erste Abmahnung wegen fremden Fotos auf Facebook

    Die Kölner Kanzlei Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum berichtet heute auf ihrem Blog von einer Abmahnung wegen einem Foto auf Facebook. Gefordert wurde in der Abmahnung nicht nur, dass das Foto entfernt wird. Auch Schadenersatz wird verlangt. Das Kuriose daran: Der Abgemahnte hatte das Foto gar nicht selbst auf seiner Pinnwand veröffentlicht.

    Lawspot- 30 Leser -
  • Rapidshare grundsätzlich haftbar beim Hosting illegaler Dateien

    RA Stadler berichtet heute auf seinem Blog von dem Urteil des OLG Hamburg, dass sich mit dem Geschäftsmodell des Unternehmens Rapidshare mit Sitz in Zug auseinandersetzt (GEMA vs. Rapidshare, AZ 5U 87/09). Die Geschäftsmodelle von sog. File- oder Sharehostern stehen aktuell seit der Festnahme des Megaupload Gründers Kim Dotcom im medialen Interesse.

    Lawspot- 29 Leser -
  • Facebook verliert vollständig vor Gericht in Berlin

    Das Landgericht Berlin hat gestern (Dienstag) entschieden, dass Facebook mit seinem Freundefinder und seinen AGB gegen Deutsches und Europäisches Recht verstösst. Das geht aus einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Bundesverband hervor. Die Klage wurde vollständig gutgeheissen. Mit dem Freundesfinder senden Mitglieder Einladungen an Leute, die selbst nicht bei Facebook Mitglied sind.

    Lawspot- 47 Leser -
  • Google darf Motorola kaufen

    Die EU-Kommission hat entschieden, dass Google Motorola kaufen darf, weil dadurch keine kartellrechtliche Bedenken aufkämen. Gleichzeitig haben die US Behörden ihre Untersuchungen wegen der Fusion eingestellt. Die Übernahme war oft hinterfragt worden, weil Motorola über viele marktrelevante Patente verfügt, die nun vollständig Google zur Verfügung stehen.

    Lawspot- 5 Leser -
  • Jury in texanischer Kleinstadt entscheidet über Zukunft des Internet

    Joe Mullen berichtet auf Wired.com über einen Prozess in einer texanischen Kleinstadt, die die Welt des Internets hätte für immer verändern können. Er nannte den Prozess den "Muttertroll aller Patentprozesse" . Dies war geschehen: Der Biologe Michael Doyle aus Chicago reichte 1994 ein Patent in den USA ein, dass nach seiner Ansicht die Grundlage des interaktiven Internet darstellen soll.

    Lawspot- 2 Leser -
  • Amtsgericht Reutlingen beschlagnahmt facebook-Account

    Das Amtsgericht Reutlingen hat einen facebook-Account beschlagnahmt um damit die Kommunikation eines Beschuldigten zu bekommen, der wegen eines Einbruchdiebstahls verdächtigt wird. Das berichtet RA Stadler auf seinem internet-law Blog. Das Gericht beschla ...

    Lawspot- 5 Leser -
  • Update zu ACTA: Polen steigt aus

    Nach Informationen von heise.de, hat die polnische Regierung eine Unterzeichnung von ACTA ausgesetzt. Ministerpräsident Tusk teile die Ansicht, die Öffentlichkeit werde nicht genügend einbezogen. Es seien fast ausschliesslich Vertreter der Inhaber von Urheberrechten gehört worden, Internetuser hingegen seien fast gar nicht einbezogen. Auch müsse angesich ...

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  • ACTA!

    Im aktuellen Newsletter vom Datenschutz-Blog wird das geplante ACTA-Abkommen ("Anti-Counterfeiting Trade Agreement") beschrieben, das gerade weltweit für Aufruhr sorgt. Es handelt sich dabei um ein internationales Abkommen, das zwischen 39 Staaten verhandelt wird. Das Abkommen wird kritisiert, weil es zu einer Beschränkung des Internets führen kann: Unter anderem sollen Internet ...

    Lawspot- 3 Leser -
  • Reeperbahn darf Videoüberwacht werden

    Das deutsche Bundesverwaltungsgericht entschied heute, dass das Hamburgische Datenschutzgesetz der Polizei eine Videoüberwachung der Reeperbahn erlaubt. Nach dem Gesetz ist es der Polizei erlaubt, Videoüberwachungen durchzuführen, wenn an einem öffentlichen Ort wiederholt Straftaten begangen worden sind. Die Videos sind grundsätzlich nach einem Monat zu löschen.

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  • Wikipedia schält englischsprachige Website ab

    Das Online Lexikon Wikipedia hat nach zentraleuropäischer Zeitrechnung heute Morgen um fünf Uhr seine englischsprachige Website abgeschaltet. Es ist lediglich ein Statement der Wikipedia-Community zu sehen. Der Grund: Wikipedia protestiert über zwei Gesetzesentwürfe im US-Congress gegen Online-Piraterie, die nach ihrer ...

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