• IRIS2011: Parken in der Ohlmüllerstraße - Angewandte Rechtsvisualisierung

    Einen interessanten Ansatz zur übersichtlicheren Gestaltung des Schilderwaldes auf unseren Straßen liefert Florian Holzer auf seinem Vortrag auf dem IRIS2011. Holzer zeigt ein sehr drastisches, aber sicher nicht außergewöhnliches Beispiel von Parkregelungen in der Ohlmüllerstraße in München.

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  • IRIS2011: Distributive Multimedia and Multisensory Legal Machines

    Vytautas Čyras befasst sich in seinem in englischer Sprache gehaltenen Vortrag mit "Legal Machines", Maschinen, die Rechtsakte bewirken. Auf den ersten Blick erscheint es unmöglich, dass eine Maschine einen Rechtsakt bewirkt - doch Čyras liefert gleich ein bekanntes Beispiel: die Verkehrsampel, die regelnd n den Straßenverkehr eingreift.

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  • Neues von der telomax GmbH

    An dieser Stelle hatten wir über das gegen die telomax GmbH verhängte Inkassoverbot berichtet (Beitrag vom 07.01.2011). Wie computerbetrug.de berichtet, dürfen nach einem weiteren Inkassoverbot gegen die telomax GmbH nun auch die unter den Produkt-ID 11004 und 12000 von dem Unternehmen über die Telefonrechnung in Rechnung gestellten Beträge rückwirkend seit 30.03.2010 nicht mehr inkassiert werden.

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  • Inkassoverbot gegen telomax GmbH verhängt

    Die Bundesnetzagentur teilt in einer Pressemitteilung mit, dass sie für bestimmte Forderungen der telomax GmbH ein Inkassoverbot verhängt hat. Die telomax GmbH hatte über die Telefonrechnung der Deutschen Telekom Verbrauchern Dienstleistungen in Rechnung gestellt und die Beträge inkassieren lassen.

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  • Facebook plant Änderung seiner Datenschutzrichtlinien

    Wer sich als Facebook-User über Änderungen der Nutzungsbedingungen von Facebook auf dem Laufenden halten möchte, sollte diese Seite "liken":http://www.facebook.com/home.php?#!/fbsitegovernance. Auf diese Art findet man die Ankündigungen geplanter und vollzogener Änderungen der diversen Facebook-Policies bequem in der Timeline, ohne sich aktiv auf die Suche machen zu müssen.

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  • OpenAIRE startet freien und offenen Zugang zu Forschungsunterlagen

    Am heutigen Donnerstag wurde das Pilotprojekt "OpenAIRE" (Open Access Infrastructure for Research in Europe) im belgischen Gent gestartet. Das Projekt schafft ein Netzwerk offener Archive, die freien Zugang zu Unterlagen von Forschungsprojekten, die aus EU-Mitteln finanziert wurden, schaffen.

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  • Wir haben keine neuen Anweisungen - das neue PAuswG in der Praxis

    Seit zwei Wochen gibt es ihn nun, den neuen Personalausweis. Zwar hat den "neuen" noch kaum jemand. Was wir aber sehr wohl haben ist eine neue Version des Personalausweisgesetzes. In § 1 PAuswG steht nun ... Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben.

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  • Creative Commons Collecting Society C3S

    Einen ausführlichen Bericht über die Gründungsbemühungen zu einer Verwertungsgesellschaft für Musikinhalte, die unter einer Creative Commons-Lizenziert sind, liefert Wolfgang Senges in seinem Blog "Conten ...

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  • 4. Göttinger Urheberrechtstagung: Urheberrecht und Verfassung

    Den Abschluss des Programmes bildete das Referat von Prof. Dr. Andreas Paulus, seit kurzem Richter am Bundesverfassungsgericht. Mit ihm auf dem Podium saß der Co-Autor des Beitrages, Dr. Steffen Wesche. Prof. Paulus befasst sich in seiner Eigenschaft als Mitglied des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts unter anderem mit verfassungsrechtlichen Fragestellungen in Bezug auf das Urheberrecht.

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  • 4. Göttinger Urheberrechtstagung: Praxisperspektiven zum dritten Korb

    Nach der Mittagspause hatten auf dem Panel neben Gastgeber Prof. Dr. Gerald Spindler, Dr. Ole Jani, Dr. Harald Müller, Carlo Scollo Lavizzari, Dr. Robert Staats und Dr. Traute Braun-Gorgon Platz genommen. Nach einer kurzen Begrüßung durch Prof. Spindler stellte Dr. Ole Jani die rechtspolitische Sicht dar.

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  • 4. Göttinger Urheberrechtstagung: Generalreferat

    Nach einer Begrüßung durch Prof. Dr. Andreas Wiebe hat nunmehr Prof. Dr. Matthias Leistner sein Generalreferat begonnen. Er befasst sich mit dem derzeit diskutierten 3. Korb. Besonders in den Blick nimmt er das Leistungsschutzrecht für Presse- und (Schulbuch-)Verleger.

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  • 4. DACH Branchenforum: Eigenverantwortung der Rechteinhaber: Kopierschutz, Abmahnung, Aufklärung

    Den Abschluss der Diskussionen bildete das dritte, von Dr. Werner Müller (Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche, VAP) moderierte Panel. Es diskutierten Johannes Waldorf, einer der Namensgeber der durch Massenabmahnungen bekannten Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Olaf Wolters, Geschäftsführer des Bundesverbandes Interaktive Unterhaltungssoftware e.V.

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  • 4. DACH Branchenforum: Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzungen: Aufgabe des Staates?

    Beim ersten kleinen Panel im Rahmen des 4. DACH Branchenforums im Umspannwerk Kreuzberg in Berlin ging es um die Frage, inwieweit es eine Aufgabe des Staates ist, gegen Urheberrechtsverletzungen einzuschreiten, also auf Seiten der Rechteinhaber tätig zu werden. Auf dem Podium hatten neben Marc C. Pollert, Staatsanwaltschaft Stuttgart und Dr.

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