• Abmahnwelle aus Erfurt

    Wie uns zur Kenntnis gelangt ist, wurden in den vergangenen Tagen eine Reihe von Werbeagenturen aus dem Saarland und der Westpfalz durch einen Rechtsanwalt aus Erfurt wegen angeblicher Verstöße gegen die Impressumspflicht auf Websites gem. § 5 TMG abgemahnt. Ein Muster dieses Schreibens hat Rechtsanwalt Marcus Dury auf seiner Website "website-check.de" veröffentlicht.

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  • EDVGT 2012: ECLI und ELI – Überflüssige Standards aus Brüssel?

    Warum sich Juristen mit Standards für ihre Produkte befassen sollten ECLI – Warum und Wie? Der Arbeitskreis zeigt die sich ergebenden Rechercheprobleme bei der Suche nach Entscheidungen innerhalb der EU. Nicht nur Sprache, sondern auch die unterschiedlichen Entscheidungsbezeichnungen in den Ländern erschweren die Suche.

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  • EDVGT 2012: Vertrauenswürdigkeit von Anbietern bei der Vergabe von Projekten

    Herr Wienfried Hühn eröffnete seinen Vortrag indem er das Vergaberecht im Allgemeinen erklärte. Das Vergaberecht findet seine Grundlagen im Haushaltsrecht und ab einem bestimmten Schwellwert im Eu- Recht. Er erläuterte die Voraussetzungen und die Ausschlussgründe einer Vergabe. dies verdeutlichte er an Hand von Fallbeispielen ...

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  • EDVGT 2012: BLK - Warum auf die elektronische Post warten: Der E-Postausgang

    Patrik Wagner, Regierungsdirektor beim Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa, beschrieb in seinem Vortrag “Warum auf die elektronische Post warten: Der E-Postausgang” die Bemühungen der hessischen Justiz den elektronischen Postausgang zum Standardversendeprozess zu machen ...

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