• Fünf Monate kein Besuch vom Anwalt

    Ich sage inhaftierten Mandanten, denen ich als Pflichtverteidiger beigeordnet bin, von vornherein ganz ehrlich, dass ich nicht jede Woche bei ihnen im Gefängnis vorbeischauen kann, nur um Händchen zu halten. Allerdings komme ich natürlich, sobald die Mandanten darum bitten und es einen nachvollziehbaren Grund gibt (den es dann fast immer auch gibt).

    Udo Vetter/ LawBlog- 645 Leser -
  • „Hiermit kündige ich alle Mandate“

    Einschreiben von Herrn Frank Petersen: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Vetter, hiermit kündige alle mit Ihnen bestehenden Mandate. Unerfreulich. Aber doch halb so wild. Denn zu meinen Mandanten zählt kein Frank Petersen. Ich vermute stark, er hat mit gleicher ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 551 Leser -
  • Zurückhaltung, bitte

    Ein Anwaltskollege hatte unwillkommenen Besuch. Die Polizei stand bei ihm in der Bürotür, versehen mit einem Durchsuchungsbeschluss. Immerhin hatte die verantwortliche Richterin klare Vorgaben für die Durchsuchung gemacht: Die Vollstreckungshandlungen gegen den Beschuldigten Rechtsanwalt R. sind durch den Einsatz zivil gekleideter Beamter während der üblichen Geschäftszeiten ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 523 Leser -
  • Anzug vs. Jogginghose

    Der Bewohner einer Mietwohnung, angeblich „Vorstandsfahrer“ bei einem großen Konzern, kommt nach Hause. Auf dem Flur begegnet er einem Nachbarn. Nach einem kurzen Wortwechsel rastet er aus und schlägt dem Nachbarn mit der Faust ins Gesicht. So stark, dass dieser umkippt und erst anderthalb Stunden später wieder aufwacht. Im Krankenhaus. Jetzt will das Opfer verständlicherweise Schmerzensgeld.

    Udo Vetter/ LawBlog- 440 Leser -
  • Die Suche nach dem Handy

    Bei einer Hausdurchsuchung hatten Polizisten einen eng begrenzten Auftrag. Sie sollten (nur) das Handy meines Mandanten beschlagnahmen. Das Telefon wurde aber nicht gefunden. Womöglich, weil mein Mandant schon was ahnte. Das wiederum veranlasste die Beamten dazu, von sich aus den Durchsuchungsbeschluss zu erweitern.

    Udo Vetter/ LawBlog- 434 Leser -
  • Zeuge oder Beschuldigter? Beides!

    Für den cleveren Polizeibeamten liegt mitunter ein grober Klotz auf dem Weg zum Fahndungserfolg: das Gesetz. Es schränkt die Möglichkeiten mitunter ein, und das aus guten Grund. Stichwort Rechtsstaat. So ein Widrigkeit begegnete Beamten jetzt in einem alltäglichen Fall. Jemand soll mit dem Auto meines Mandanten nicht nur gefahren sein.

    Udo Vetter/ LawBlog- 385 Leser -
  • Wer ist der Mann?

    Über einen Sachverständigen für IT-Forensik sollte man ja zumindest ein paar Google-Treffer erzielen. Zumal er auf seiner Internetseite behauptet, langjährige Erfahrung in diesem Bereich zu haben. Normalerweise taucht bei einer schnellen Suche zumindest die eine oder andere Gerichtsreportage auf, in der jemand als Sachverständiger erwähnt wird.

    Udo Vetter/ LawBlog- 365 Leser -
  • Wegbleiben geht auch im Strafprozess

    An sich klingt das Gesetz streng: Ohne den Angeklagten darf grundsätzlich nicht verhandelt werden (§ 230 StPO). Wobei die Betonung, wie so häufig in der Juristerei, auf grundsätzlich liegt. Deshalb hier ein Überblick über die die wichtigsten Ausnahmen: Die erste Ausnahme betrifft das Strafbefehlsverfahren. Ein Strafbefehl ist eine Art schriftliches Urteil.

    Udo Vetter/ LawBlog- 356 Leser -
  • Die Seriennummer

    In einem Ermittlungsverfahren habe ich die Herausgabe einer Spiegelreflexkamera beantragt. Einer sehr teuren Spiegelreflexkamera. Die Begründung war, eventuell relevante Fotos können sich nur auf der externen Speicherkarte befinden. Die Kamera selbst hat gar keinen internen Speicher. Der Ermittlungsrichter am Amtsgericht bestätigt die Beschlagnahme der Kamera mit einem Satz ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 335 Leser -
  • Kurzer Prozess mit einem sehr alten Mann

    Mit einem hochbetagten Mann hat das Landgericht Baden-Baden im wahrsten Sinne des Wortes kurzen Prozess gemacht. Die Richter verurteilten den zur Tatzeit 94-Jährigen zu 9 Monaten Gefängnis – ohne Bewährung. Dem Angeklagten zwar der zweimalige Missbrauch eines Kindes nachgewiesen worden. Laut dem Urteil war der Mann schwer krank.

    Udo Vetter/ LawBlog- 324 Leser -
  • Bullensohn

    Aus einer Strafanzeige: Während des Zugriffs bezeichnete der Beschuldigte den Einsatzleiter KHK Küppers wiederholt und lautstark als „Bullensohn“. Der Mandant ist sich ziemlich sicher, dass er etwas anderes gesagt hat. Was zugegebenermaßen recht ähnlich klingt. Aber wir lassen das ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 290 Leser -
  • „… mindestens ca.“

    Aus einer Anklageschrift in einem Drogenprozess: … versandte der Angeklagte jeweils zu einem im Einzelnen nicht mehr bestimmbaren Zeitpunkt jeweils 600 ml Methadon-Hydrochlorid Lösung 1 % (entsprechend mindestens ca. 6 g Methadon-Hydrochlorid). Die Formulierung „mindestens ca.“ übernahm auch der Strafrichter kritiklos in sein Urteil.

    Udo Vetter/ LawBlog- 282 Leser -
  • Unnötige Anklage

    Aus einer Anklageschrift: Dem Justus B. … wird folgendes zur Last gelegt: Der Angeschuldigte führte am Tattag gegen 19.30 Uhr auf dem Grundstück an der N.straße eine Tüte mit insgesamt 0,7 g Bruttogesamtgewicht Marihuana zum Eigenkonsum bei sich. … Der Angeschuldigte ist bislang strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten.

    Udo Vetter/ LawBlog- 272 Leser -
  • „Wir können jetzt nur abwarten“

    Ich habe einen neuen Mandanten. Dieser sitzt seit geraumer Zeit in Untersuchungshaft. Dort möchte er verständlicherweise raus. Demgemäß möchte er – natürlich – auch alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, die er hat. Sein bisheriger Verteidiger, laut Briefkopf Fachanwalt für Familienrecht mit den Interessenschwerpunkten Arbeits- und Mietrecht, hat sich auch für eine Haft ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 223 Leser -
  • Viruslast unter der Nachweisgrenze

    Einer meiner Mandanten ist in einer forensischen Klinik untergebracht. Ein Hauptargument gegen seine Entlassung ist seit Jahren, er sei wegen einer HIV-Infektion für andere gefährlich. Denn auch bei einvernehmlichen Sexualkontakten neige er im Zweifel dazu, auch ungeschützten Sex zu haben. Verminderte Triebkontrolle, so nennt man das wohl.

    Udo Vetter/ LawBlog- 167 Leser -
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