LawBlog - Artikel vom Dezember 2012

  • Reden fürs Recht?

    Wer je – auch nur selten – eine Folge der Fernsehserie Boston Legal mitbekommen hat, wird ahnen, was speziell heranwachsenden Juristen hierzulande fehlt. Es sind, so der O-Ton des Landgerichts Düsseldorf die „wichtigen Schlüsselqualifikationen wie freie Rede, Rhetorik und Überzeugungskraft“. Sowas lernen die zumeist jungen Leute… … diese Erkenntnis stammt wiederum vom erwähnte ...

    LawBlog- 195 Leser -
  • “Neomarxistischer” Lehrplan des Staates?

    Ist der Schulunterricht in NRW neomarxistisch angelegt? Zielt er auf die Zerstörung der Eltern-Kind-Beziehung ab und auf die Entfernung christlicher Werte aus der Gesellschaft? Übt die Schule die Kinder in der Gossensprache – und will sie durch “Gender Mainstreaming” die „gottgegeben unterschiedlichen Wesensmerkmale von Mann und Frau verwischen“? Ja, so ist es, dieser Ansicht waren Eltern aus de.

    LawBlog- 3 Leser -
  • Warentest: Auch Bestnoten sind nur relativ

    Die Untersuchungen der Stiftung Warentest fallen oft sehr erfreulich aus. Mitunter erreicht eine stattliche Zahl geprüfter Produkte die Note “sehr gut” oder zumindest “gut”. Das hat wohl einen Hersteller von Nassrasierern gestört. Dieser warb nämlich nur mit der Testnote “gut”. Dabei verschwieg er aber, dass sein Rasierer zwar gut abgeschnitten hat, eine ordentliche Zahl von G ...

    LawBlog- 165 Leser -
  • Nutzloser Streit über Verkehrsschilder

    Unsinnige Verkehrsschilder finden sich in jeder Stadt. Gerade wo Parkplätze knapp sind, gehen Autofahrer gern mal auf die Barrikaden. Doch der zivile Ungehorsam hilft regelmäßig nicht weiter – wie ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zeigt. Ein Autofahrer muss Abschleppkosten und Verwaltungsgebühr in Höhe von knapp 200 Euro zahlen.

    LawBlog- 211 Leser -
  • Links 815

    EU will massenhaft Flugdaten auswerten – von der Umbuchung bis zum Menu in der Luft Der Weihnachtstarif von DigiProtect ...

    LawBlog- 106 Leser -
  • Gericht: Den Berliner gibt es vielleicht gar nicht

    Es gibt Berliner Eigenheiten, wie einen mehr oder weniger ausgeprägten Dialekt. Oder die Vorliebe fürs traditionelle Bollenfleisch. Mancher wird den Berlinern vielleicht auch einen gewissen Hang zur Ruppigkeit nachsagen. Das alles reicht jedoch nicht, um selbst aus einem waschechten “Berliner” einen Berliner im Sinne des Gesetzes zu machen.

    LawBlog- 202 Leser -
  • Bewerber müssen über Ermittlungen keine Auskunft geben

    Da werden viele Arbeitgeber, gerade auch der öffentlichen Hand, ihre Formulare anpassen müssen. Sie fragen nämlich immer wieder gern nach laufenden oder eingestellten Ermittlungsverfahren. Dies ist jedoch unzulässig, hat das Bundesarbeitsgericht jetzt entschieden. Der Kläger bewarb sich als Seiteneinsteiger im Sommer 2009 als Lehrer an einer Hauptschule in Nordrhein-Westfalen.

    LawBlog- 179 Leser -
  • Links 816

    Meine Speichelprobe Freifunker wollen Rechtsklarheit bei Störerhaf ...

    LawBlog- 76 Leser -
  • Mieter haben kein “Grundrecht” auf dauerhafte Ruhe

    Mieter können sich nicht darauf verlassen, dass ihre Wohnung dauerhaft ruhig ist. Wenn sich etwa der Straßenlärm durch eine geänderte Verkehrsführung erhöht, kann der Vermieter dafür nicht ohne weiteres haftbar gemacht werden. Eine Mietminderung ist deshalb unzulässig, hat der Bundesgerichtshof heute entschieden.

    LawBlog- 103 Leser -
  • Youporn-Chef möchte eigenes Bild nicht sehen

    Der ins Blickfeld der Justiz geratene deutsche Internetunternehmer Fabian T.. – Chef des Imperiums rund um “Youporn” – ist selbst überraschend kamerascheu. Dem Spiegel ließ T. jetzt verbieten, aktuelle Berichte über seine Probleme mit den Strafverfolgern zu bebildern. Jedenfalls so lange die Aufnahmen Fabian T. selbst zeigen.

    LawBlog- 131 Leser -
  • Mit Tempo auf den Gabentisch

    Nur her damit. Das Ding gehört gekauft. Das taugt, um Nachbarn zu verärgern, Freunde zu Feinden zu machen und arglosen Autofahrern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Der Discounter Aldi-Süd bietet ab heute in seinen Filialen einen „Laser-Entfernungsmesser“ an. Einen mit „integriertem Geschwindigkeitsmesser“.

    LawBlog- 202 Leser -
  • Wie ein Fisch

    Die Wette gilt: Es war nicht das erste Mal, dass ein deutscher Bankchef einen deutschen Spitzenpolitiker angerufen hat, um sich über Unbotmäßigkeiten zu beschweren. Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen etwa, oder andere störende Kleinigkeiten. Man sitzt ja – zumindest bisher – auch gern mal in trauter Runde zusammen.

    LawBlogin Strafrecht- 197 Leser -
  • Keine Garantie auf saubere Methoden

    Es ist ein zynisches Urteil, das der Bundesgerichtshof heute verkündet hat. Auf der einen Seite stellt das Gericht fest, dass Ermittlungsbehörden “Zufallstreffer” bei DNA-Reihenuntersuchungen nicht verwenden dürfen. Konkret bedeutet dies: Es darf bei Ähnlichkeiten in der DNA nicht danach gesucht werden, ob die Probe vielleicht auf einen (nahen) Verwandten passt – auch wenn dies ...

    LawBlog- 184 Leser -
  • Die Weihnachtsgeschichte für Juristen

    Bezugnehmend auf die aktuelle Jahreszeit und die damit in Verbindung stehende in Kürze sich ereignende Festlichkeit christlichen Ursprungs, stellt sich der Hergang der Ereignisse des 24. Dezembers im Jahre 0 unseres Erachtens nach wie folgt dar: Kaiser Augustus, in Ausübung seiner Amtspflicht als legitime Legislativ- und Exekutivkraft, beschloss die zeitnahe Durchführung eines ...

    LawBlog- 270 Leser -
  • Wer Geld wäscht, muss den Schaden ersetzen

    Oft sehen Menschen nur den schnellen Euro – für wenig oder gar keine Arbeit. Am Ende bleiben ihnen aber nur Ärger und Kosten – und eine strafrechtliche Verurteilung noch dazu. Das gilt für alle, die ihr Konto für “leichtfertige Geldwäsche” zur Verfügung stellen. Wer so was macht, muss den Geschädigten auch noch den kompletten Schaden ersetzen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.

    LawBlog- 191 Leser -
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