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  • Zwei Nachtschränke

    Die Polizei suchte in der Wohnung meines Mandanten nach Belegen für eine Steuerhinterziehung. Das blieb leider ergebnislos. Aber die Beamten schauten unglaublich sorgfältig in alle Ecken – und Schubladen. So fiel ihnen in einem Nachtschränkchen eine krümelartige Substanz in die Hände, welche mit einer Kombination aus kriminalistischem Spürsinn und Lebenserfahrung unschwer als ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 431 Leser -
  • Polizeichef fliegt bei der Polizei

    Der ehemalige Polizeichef von Rosenheim verliert seinen Beamtenstatus. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hält den 56-Jährigen nicht für tragbar. Der Polizeibeamte soll bei Einsätzen brutal gegen Festgenommene vorgegangen sein. Das Landgericht Traunstein verurteilte ihn im November 2012 wegen Körperverletzung im Amt. Ein Urteil, das der Bundesgerichtshof billigte.

    Udo Vetter/ LawBlog- 396 Leser -
  • „Die Anklage wird zurückgenommen“

    Für rege Diskussionen sorgte vor kurzem dieser Beitrag. Es ging um eine strafrechtliche Anklage, die in wesentlichen Teilen auf einer „Hochrechnung“ beruht. Das habe ich als überaus fragwürdig empfunden und bei Gericht beantragt, die Anklage so nicht zuzulassen. Ich gehe davon aus, dass der eine oder andere Leser sich für das Ergebnis interessiert.

    Udo Vetter/ LawBlog- 364 Leser -
  • „Schlimmer als Freisler“ – das endet natürlich vor Gericht

    Schlimmer als Roland Freisler – so was lässt sich natürlich kein Richter gerne sagen. In München ist tatsächlich so ein Vergleich in einem Strafprozess gefallen und löste mehrere Verfahren aus. Nun hatte das Oberlandesgericht das letzte Wort. Es sprach den Angeklagten vom Vorwurf der Beleidigung frei.

    Udo Vetter/ LawBlog- 183 Leser -
  • Unter Kollegen

    Die Geschichte ist folgende: Ein Autofahrer fährt auf der Autobahn in alkoholisiertem Zustand einen Motorradfahrer tot. Der Unfallverursacher flüchtet zu Fuß und versteckt sich in einem Industriegebiet. Er telefoniert mit zwei anderen Männern. Einer holt ihn mit seinem Auto ab und bringt ihn zunächst bei sich unter. Mit dem anderen Bekannten telefoniert der Unfallfahrer mehrfach.

    Udo Vetter/ LawBlog- 499 Leser -
  • Foto-Beweis

    Ich berichte ja meist von den unerfreulichen Dingen, die Mandanten widerfahren, wenn die Polizei ihre Wohnung durchsucht. Es geht auch anders. Zum Beispiel in einem aktuellen Fall. Es war noch recht früh, als Beamte bei meinem Mandanten an der Türe klopften. So früh, dass die Ehefrau meines Mandanten noch im Schlafzimmer ruhte. Das wiederum führte bei den Beamten zu erhöhter Rücksichtnahme.

    Udo Vetter/ LawBlog- 369 Leser -
  • Wer sein Autoradio leiser drehen will, muss künftig anhalten

    Nach einigen anderen netten Neuregelungen (Staatstrojaner, Regulierung sozialer Netzwerke, Aussagepflicht für Zeugen bei der Polizei, Ausweitung der DNA-Analyse, um nur einige zu nennen) hat die Große Koalition auf der Zielgeraden noch einen echten Knüller im Gepäck. Das Handyverbot am Steuer soll drastisch ausgeweitet werden.

    Udo Vetter/ LawBlog- 611 Leser -
  • Unverzeihlich

    Heute habe ich einen schweren Fehler gemacht. Ich war pünktlich zum vereinbarten Zeitpunkt an der Justizvollzugsanstalt, um einen Mandanten zu besuchen. Das – zurückhaltend ausgedrückt – komplizierte Einlassprozedere hatte ich gerade hinter mir, als es mir einfiel: Eigentlich hätte ich Kleingeld einstecken sollen.

    Udo Vetter/ LawBlog- 498 Leser -
  • Scheingeld

    Aus einem Durchsuchungsbericht: Das Geldbündel wurde von einem braunen Gummiband zusammengehalten. Insgesamt handelte es sich um eine Summe von 850 €. Das Scheingeld wurde als Beweismittel sichergestellt. Im Pkw wurde außerdem noch die Scheingeldsumme von 415 € aufgefunden. Das Scheingeld wurde als ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 172 Leser -
  • Und was ist mit Filesharing?

    Freies WLAN? Nach diversen Anläufen könnte es vielleicht doch noch was werden. Der Bundestag beschloss heute ein Gesetz, das in die richtige Richtung zeigt. Das kann man trotz diverser Kritikpunkte festhalten. Zunächst mal stellt das Gesetz sicher, dass öffentliches WLAN grundsätzlich frei – und anonym – zugänglich sein darf.

    Udo Vetter/ LawBlog- 209 Leser -
  • Vergnügungssteuerpflichtig

    Vergnügungen sind in Deutschland ja meist steuerpflichtig. Wie aber wird die Steuer bemessen? Nach dem tatsächlichen „Vergnügungsaufwand“, erklärt das Bundesverwaltungsgericht in einem aktuellen Urteil. Vergnügungsaufwand – dieses schöne Wort war mir bisher unbekannt. Aber abseits davon ging es um eine Sachfrage, die ich gar nicht so uninteressant finde.

    Udo Vetter/ LawBlog- 143 Leser -
  • Beweise? Eine Hochrechnung tut’s doch auch

    Nach weit über 20 Jahren als Strafverteidiger denke ich manchmal, eigentlich müsstest du alles Absurde mindestens einmal erlebt haben. Dann kommt so eine unscheinbare rote Gerichtsakte daher und belehrt dich eines Besseren. Diesmal war es eine Anklageschrift, dich ich mit zunehmendem Staunen studierte. Es geht um den Besitz strafbarer Bilder.

    Udo Vetter/ LawBlog- 647 Leser -
  • So viel Ehrlichkeit

    Nach einer Hausdurchsuchung, für die es keinen richterlichen Beschluss gab und bei der ersichtlich keine Gefahr im Verzuge vorlag, setzte sich die Kriminaloberkommissarin hin und brachte folgendes zu Papier: Der Durchsuchung wurde seitens des Beschuldigten nachträglich zu ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 171 Leser -
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