LawBike.de - Artikel vom April 2015

  • Blitzmarathon bundesweit am 16.04.2015

    Am 16.04.2015 startet der nächste bundesweite Blitzmarathon (mit Ausnahme Schleswig-Holsteins). Es sollen dabei mehr als 13.000 Beamte an über 7000 Messstellen im Einsatz sein. Erstmals sollen dabei auch 21 europäische Länder mitmachen (Quelle: autobild). Die Messstellen sollen vorab bekannt gegeben werden, Die Polizei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben sogar eigen ...

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 173 Leser -
  • Dashcam / Actioncam nun doch Beweismittel für Unfall?

    Nachdem das LG Heilbronn in seinem Urteil vom 03.02.2015 bei einem Unfall mit Motorradbeteiligung eine Dashcam-Aufnahme als Beweismittel nicht zugelassen hatte; entschied das LG Stuttgart -übrigens ebenfalls am 03.02.2015- anders. Der Fall: Das LG Stuttgart hatte über einen Verkehrsunfall zu entscheiden, bei welchem ein Ausbremsen durch eine grundlose Vollbremsung bis zum S ...

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 123 Leser -
  • Dashcam / Actioncam: Aufzeichnungen im Strafverfahren verwertbar

    Dies entschied das Amtsgericht Nienburg in einer Verkehrsstrafsache am 20.1.2015. Der Fall: Der Angeklagte überholte mit einem VW T5 den Zeugen mit seinem Alfa Mito bei einer Geschwindigkeit von ca. 100 km/h auf eine vierspurigen Bundesstraße. Der VW wechselte ohne Blinker in einer Distanz von etwas mehr als einer Fahrzeuglänge von der linken auf die rechte Spur und verlang ...

    LawBike.de- 67 Leser -
  • Mischkonsum von Alkohol und Cannabis = mangelnde Kraftfahreignung

    Zu diesem Ergebnis kann das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in seinem Beschluss vom 24.10.2014. Der Fall: in diesem Verfahren bemühte sich der Antragsteller um vorläufigen Rechtsschutz in einem Verwaltungsverfahren wegen Entzugs der Fahrerlaubnis. Dort stand bei summarische Prüfung nach Aktenlage fest, dass er gelegentlich Cannabis konsumiert und bei einer Gelegenheit auch z ...

    LawBike.de- 96 Leser -
  • Mit Motorrad geblitzt – Fahrtenbuch für alle Fahrzeuge

    Der Fall: Ein Motorradfahrer wurde geblitzt. Ihm wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 94 km/h (Also 194 km/h bei erlaubten 100 km/h) vorgeworfen. Im Laufe des Verfahrens wurde der vorgeworfene Verkehrsverstoß bestritten; aufgrund der Qualität des Beweisbildes war eine Fahreridentifikation nicht möglich, so dass das Ordnungswidrigkeitsverfahren eingestellt wurde.

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 168 Leser -
  • Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Gebrauchtfahrzeugkäufern “Rostlaubenfall”

    Der Fall: Der Bundesgerichtshof hatte sich am 15.05.2015 mit einem Gebrauchtwagenkauf zu beschäftigen. Die Klägerin kaufte im August 2012 einen 13 Jahre alten Opel Zafira mit 144.000 km für € 5.000,00. Im Kaufvertrag stand “HU neu“. Die Hauptuntersuchung (TÜV) wurde am Tage des Fahrzeugskaufs durchgeführt. Bereits einen Tag nach dem Kauf versagte der Motor mehrfach.

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