LawBike.de - Artikel vom November 2010

  • Blitzer-Info Teil 9: Einseitensensor (Lichtschranke) ESO ES 1.0

    Diese Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Geschwindigkeits- und Abstandsmessgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht die weit verbreitete Auffassung, Geschwindigkeitsmessungen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, ...

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 324 Leser -
  • Voraussetzungen für die Bezeichnung eines Mietwagens als “Jahreswagen”

    Ein Jahreswagen ist nur dann ein Jahreswagen, wenn er nicht länger als ein Jahr zugelassen ist und in der Regel aus erster Hand stammt. Sofern ein Autohändler einen Mietwagen mit der Bezeichnung “Jahreswagen” bewirbt, sollte zwei Urteile kennen, die zu diesem Thema in der jüngsten Vergangenheit ergingen: OLG Hamm, Urteil vom 30.08.

    LawBike.de- 34 Leser -
  • Ja, wann kommt denn nun die Winterreifenpflicht? -Update-

    Ganz Deutschland wartet auf die angekündigte gesetzliche Neuregelung. Wir berichteten bereits darüber. Jeder zwei-; drei-oder mehrrädrig motorisierte Verkehrsteilnehmer, der im anstehenden Winter unterwegs sein wird, möchte wissen, wie insbesondere ein Winterreifen beschaffen sein muss und wie die winterlichen Wetterlagen definiert werden, bei welchem der Gesetzgeber Winterbere ...

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 27 Leser -
  • DVR: “Autofahrer schenken ihren Reifen zu wenig Beachtung”

    Zur Abwechslung mal paar Fakten: Im Rahmen einer vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) und von der Prüforganisation (KÜS) durchgeführten Reifensicherheitsaktion “Wash & Check” im September 2010 wurden die Reifen von Autofahrern einer ausführlichen Kontrolle unterzogen. Das schockierende Ergebnis: 1/3 aller kontrollierten Reifen wies eine zu geringe Profiltiefe auf 28 ...

    LawBike.de- 25 Leser -
  • Am 26.11.10 gibt´s nun eine neue Winterreifenverordnung -oder?

    In der anstehenden 887. Plenarsitzung des Bundesrats am Freitag, dem 25.11.10 steht die erst Anfang November eingereichte Neufassung der Winterreifenverordnung zur Abstimmung auf der Tagesordnung. Wir berichteten bereits über den geplanten Inhalt der Neuregelung der Winterreifenpflicht: Hier über den geplanten Inhalt der Neuregelung für alle Kraftfahrzeuge und hier über die ge ...

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 81 Leser -
  • Radarfallen sind Abzocke – Freisprüche am laufenden Band für Temposünder

    Diese Aufsehen erregende Nachricht vermeldet am 10.11.2010 das Westfalenblatt. Ein Herforder Richter soll allein in den letzten sechs Tagen 42 ” Raser” freigesprochen haben mit dem Argument, dass Radarfallen nur der Abzocke und nicht der Verkehrssicherheit dienen würden. Der Richter vertritt die Argumentation, dass der Gesetzgeber klipp und klar sagen müsse, warum genau an di ...

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 168 Leser -
  • Verkehrsfremd? – Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

    Zum Schutz des Straßenverkehrs hat der Gesetzgeber im Katalog des § 315c Abs. 1 Nr. 2 StGB diejenigen Fehlleistungen von Verkehrsteilnehmern abschließend unter Strafe gestellt, die im fließenden und ruhenden Verkehr erfolgen (vgl. insoweit auch den früheren Beitrag zu den ”7 Todsünden” im Straßenverkehr). Hier wird also nur verkehrsinternes Verhalten sanktioniert.

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 117 Leser -
  • Neues vom Richter “Gaspedal”

    Als Richter “Gaspedal” wird er mittlerweile in den Medien zitiert. Gemeint ist derjenige Herforder Richter, der mit seinem “Massenfreispruch für Raser” für Furore gesorgt hat und weiterhin reihenweise geblitzte Temposünder freispricht. Das Thema ist nicht unumstritten, wie der Live-Bericht in sternTV vom 10.11.2010 gezeigt hat. Die Reaktionen in der Öffentlichkeit sind vielfältig.

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 208 Leser -
  • BVerwG stärkt Rechte der Radfahrer als gleichwertige Verkehrsteilnehmer

    Eine Radwegebenutzungspflicht darf nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Rechtsgutbeeinträchtigung erheblich übersteigt (§ 45 Abs. 9 Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung – StVO). Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 18.11.2010 entschieden.

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 74 Leser -
  • Die Winterreifenpflicht ist da – Teil 2: drastische Bußgelderhöhung

    Wir berichteten in Teil 1 über den Inhalt der geplanten Neuregelung. Hier stellen wir nun die Neuregelung der Bußgeldvorschrift bei Verstoß gegen die “Winterreifenpflicht” vor. Interessant ist übrigens, dass in der Neuregelung das Wort “Winterreifen” noch nicht einmal vorkommt… Und nun zu den Bußgeldern: Alte Regelung: Fahrten bei Schnee, Eis, Matsch ohne Winterreifen € 20,- ...

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Motorrad-Tourer.com und LawBike.de kooperieren

    Die Internetportale www.Motorrad-Tourer.com und www.LawBike.de haben aktuell eine Zusammenarbeit vereinbart. Motorrad-Tourer.com ist das Internetportal für reisefreudige Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer mit Informationen und Adressen für die eigene Reise- und Routenplanung. Zu diesem Zweck befindet sich auch eine kleine Zusammenstellung wertvoller Tools für die Vorbereit ...

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 14 Leser -
  • Schnee, Glatteis & Co. – Winterzeit: Wer muss wo räumen und streuen?

    Die Nachrichten sind voll davon: Unfälle wegen Schnee und Glatteis auf Straßen und Wegen. Doch wer ist verantwortlich für den Straßenzustand? Wer muss denn wann auf Straßen, Radwegen, Gehwegen, in Fußgängerzonen und auf Parkplätzen räumen und streuen? Der Grundsatz: Der Straßenverkehr muss sich den gegebenen winterlichen Verhältnissen anpassen.

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 184 Leser -
  • Knöllchen-Rekord in Berlin

    Das Land Berin hat gerade einen Knöllchen-Rekord zu verzeichnen. Bis Ende Oktober 2010 wurden rund 3 Millionen Euro mehr Bußgelder eingenommen als im gleichen Zeitraum 2009. Einnahmen bis einschließlich Ende Oktober 2010: 49 563 500 Euro Zum gleichen Zeitpunkt im Vorjahr 2009: 46 724 079 Euro 2059 geblitzte Raser durchschnittlich pro Tag allein in der Hauptstadt 17525 Polizei-E ...

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 27 Leser -
  • Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 4: Blitzerwarner im Navi – Erlaubt oder verboten?

    Vor ein paar Jahren noch exotisch – mittlerweile gibt es viele mobile Navigationsgeräte mit eigener -oder zusätzlicher- Software, welche optisch und akustisch rechtzeitig vor zigtausend stationären Blitzern (Geschwindigkeits-; Rotlichtüberwachung) warnt. Echt prima, denkt der Nutzer; doch ist das überhaupt legal? Da hilft ein Blick in´s Gesetz: § 23 Absatz 1b StVO (Sonstige ...

    LawBike.de- 207 Leser -
  • Auffahrunfall: Wer auf ein anderes Fahrzeug auffährt, hat immer Schuld?

    Im Straßenverkehr kommt er mehrfach täglich vor: der Auffahrunfall. Oft wird vorschnell behauptet, dass derjenige, der auf ein anderes Fahrzeug auffährt, ohne wenn und aber “schuld” sei und auf dem Schaden an seinem eigenen Fahrzeug sitzen bleibe, sofern keine Vollkasko-Versicherung besteht. Das mag auf die meisten Auffahrunfälle zutreffen.

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 91 Leser -
  • Parken im absoluten Halteverbot lohnt sich nicht

    Wer sein Fahrzeug im absoluten Halteverbot abstellt, riskiert eine Mithaftung für den Fall, dass es in diesem Verkehrsbereich zu einem Unfall kommt, etwa dann, wenn das geparkte Kfz angefahren wird. Das AG Göppingen hatte jüngst über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein im absoluten Halteverbot abgestelltes Fahrzeug den Rangiervorgang eines anderen Fahrers behinderte.

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 159 Leser -
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