Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum - Artikel vom August 2011

  • Die BILD-Zeitung als Sheriff über der Rechtsordnung

    Die BILD zeigt sich in ihrer Online-Ausgabe vom 02.08.2011 empört. Grund der Entrüstung ist eine weitere Rüge des Deutschen Presserats hinsichtlich einer identifizierenden Berichterstattung der BILD über einen – zum damaligen Zeitpunkt – mutmaßlichen Kindesentführer. Rüge des Presserats Der Presserat kam bei der Überprüfung der Berichterstattung über die erforderliche Abwägu ...

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 220 Leser -
  • “Muppet-Show: … am besten in die Geschlossene!”

    “Der Mann [Jens Lehmann, der Verfasser] gehört auf die Couch”. Wir hatten über den Rechtsstreit zwischen den Torhütern Tim Wiese und Jens Lehmann berichtet. In der mündlichen Verhandlung vor der 8. Zivilkammer des Landgerichts München II hatte der Vorsitzende Richter gegenüber den Kontrahenten angeregt, einen Vergleich zu schließen um die Angelegenheit einer endgültigen Erledigung zuzuführen.

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 142 Leser -
  • Filesharing: Zum Auskunftsanspruch gegen Sharehoster

    Jens Ferner berichtet, dass die Richter des OLG Köln durch Urteil vom 25.03.2011, Az. 6 U 87/10 entschieden haben, dass Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch gegen sogenannte Sharehoster geltend machen können. Der Anspruch umfasst die Bekanntgabe des Namens, der Anschrift und der E-Mail-Adresse der benannten User der Sharehoster-Plattform (mehr zum Umfang des Anspruchs sogleich).

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 80 Leser -
  • Was tun bei negativen eBay-Bewertungen?

    Wir möchten zahlreiche aktuelle Anfragen von Onlinehändlern zum Thema “negative eBay-Bewertung” zum Anlass nehmen, auf einen Blogartikel vom Anfang des Jahres 2011 Bezug zu nehmen. Dort hatten wir darauf hingewiesen, dass gerade nach der Weihnachtszeit in Sachen negativer Bewertungen bei eBay Hochkonjunktur herrscht. Aber auch zur Zeit reißt der Fragenstrom zum Thema nicht ab.

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 77 Leser -
  • Fructa gegen Fruuta

    Das Bundespatentgericht hat mit heutigem Beschluss eine Beschwerde der Inhaberin der Marke „Fructa“, Registernummer 2022181, eingetragen für die Klasse 32 zurückgewiesen. Diese hatte Widerspruch gegen die jüngere Wort-Bildmarke „Fruuta“ mit der Registernummer 30550237, die für die Waren aus der Klasse 32 „Alkoholfreie Getränke und Fruchtgetränke, insbesondere Diät-Erfrischungsg ...

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 28 Leser -
  • Markenrecht: LIDL verliert gegen Liwell

    Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren, Beschluss vom 29.06.2011, Az. 29 W (pat) 515/10, entschieden, dass die Wortmarke „Liwell“, Registernummer 307 49 630 nicht gelöscht wird. Die Wortmarke „Liwell“ war im November 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die Klasse 35 „Dienstleistungen des Einzelhandels mit Waren der Klassen 3 ...

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 49 Leser -
  • Lebensmittelklarheit.de ist online

    Seit dem 21.07.2011 ist die Internetplattform lebensmittelklarheit.de online. Dort können Verbraucher Lebensmittel melden, bei denen sie sich getäuscht fühlen. Das Interesse war beim Start so groß, dass die Seite kaum zu erreichen war. Nach Angaben der Betreiber haben wurden bereits über 2.500 Produktmeldungen eingereicht. Die Organisation Foodwatch befürwortet die neue Plattform.

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 60 Leser -
  • Das OLG Hamm ist das höchste deutsche Gericht

    Jedenfalls nach Auffassung des LG Bamberg. Aber der Reihe nach: Die Parteien stritten vor dem LG Bochum in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit. Der Antragsgegner legte gegen eine Verfügung Widerspruch ein und gab gleichzeitig eine Unterlassungserklärung ab, die sich mit dem Verfügungsantrag deckte und versah diese mit der (nahezu einzig zulässigen) auflösenden Bedigung ...

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Wettbewerbsrecht- 268 Leser -
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