Kurz Pfitzer Wolf & Partner - Artikel vom April 2016

  • Suchergebnis bei Amazon – Markenverletzung?

    Gibt man bei der Online-Plattform Amazon eine bestimmte Marke in die Suchmaske ein, erscheint das dazu passende Suchergebnis. Angezeigt werden aber auch Alternativprodukte anderer Hersteller. Ob das eine Markenverletzung ist, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Vorgegangen wurde gegen die Online-Plattform Amazon und deren Suchfunktion bei Eingabe der Bezeichnung „FATBOY“.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 84 Leser -
  • Wettbewerbswidrige Werbung – Gingko-Extrakt

    Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist bei Lebensmitteln zum Schutz der Verbraucher streng reglementiert. Hiernach darf mit der Wirkung eines Präparats nur geworben werden, wenn diese bereits vor der Veröffentlichung der entsprechenden Werbeaussagen wissenschaftlich nachgewiesen war. Das Oberlandesgericht Köln bestätigte das in einem weiteren Fall.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 40 Leser -
  • Datenschutzerklärung bei Kontaktformular?

    Ist bei Kontaktformularen im Internet eine Datenschutzerklärung erforderlich und handelt es sich um einen Wettbewerbsverstoß, wenn eine Datenschutzerklärung nicht vorgehalten wird? Das OLG Köln hatte darüber zu entscheiden, ob der Kontaktsuchende erkennen können muss, wofür die von ihm in das Formular eingetragenen personenbezogenen Daten verwendet werden und wie lange diese gespeichert bleiben.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 57 Leser -
  • Zwanziger und das Krebsgeschwür des Weltfußballs

    Rechtzeitig vor Beginn der bevorstehenden Fußballeuropameisterschaft hat sich das LG Düsseldorf mit der Rechtmäßigkeit der Äußerung von Dr. Theo Zwanziger, Katar sei ein Krebsgeschwür des Weltfußballs befasst. Die Quatar Football Association kann nach Auffassung des Gericht keine Unterlassung der Äußerung verlangen, da diese durch die nach dem Grundgesetz gewährte allgemeine Me ...

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 56 Leser -
  • Boykottaufruf im Internet zulässig?

    Handelt es sich bei der öffentlichen Aufforderung eines Tierschutzvereins an eine Bank , das Konto eines Interessenverbands von Tierzüchtern zu kündigen, um eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Verbands oder um einen durch die freie Meinungsäußerung des Tierschutzvereins zulässigen Boykottaufruf? Diese Rechtsfrage hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 102 Leser -
  • „HAVE A BREAK“ – bekannte Marke?

    Werbeslogans sind als Marke eintragungsfähig sofern sie gewisse Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehört beispielsweise eine gewisse Originalität und Kürze. Der Slogan „HAVE A BREAK“ der Unternehmensgruppe Nestlé wurde im Jahr 2007 als Gemeinschaftsmarke u.a. für Schokoladenwaren eingetragen und wird in Werbekampagnen für den Schokoladenriegel „Kit Kat“ benutzt.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 47 Leser -
  • VOX muss Trailer als Werbung kennzeichnen

    Der Fernsehsender VOX muss den Trailer für die Live-Tournee des Moderators und Hundeprofis Martin Rütter als Werbung kennzeichnen. Eine Klage des Senders vor dem VG Köln gegen die Beanstandung der Landesanstalt für Medien blieb ohne Erfolg. BaLL LunLa / Shutterstock.com Der TV-Sender VOX hatte im Rahmen der von Martin Rütter moderierten Sendungen „Der V.I.P.

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 42 Leser -
  • Wimdu 50% günstiger als Hotels?

    Offensichtlich trifft diese Aussage nicht zu. Die Wettbewerbszentrale konnte auch in zweiter Instanz den irreführenden Werbeslogan der Online-Plattform Wimdu erfolgreich gerichtlich untersagen lassen. Das Kammergericht bestätigte die erstinstanzliche Entscheidung. Wimdu ist eine Online-Plattform, die es Reisenden ermöglicht, private Appartements kurzfristig zu mieten und biete ...

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 66 Leser -
  • „Schmähkritik“ bei Demo verboten

    Jan Böhmermanns Gedicht „Schmähkritik“ darf bei einer Demonstration vor der türkischen Botschaft weder gezeigt noch rezitiert werden. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die versammlungsrechtliche Auflage der des Berliner Polizeipräsidenten bestätigt. Die Veranstalter haben unter dem Motto „Ziegendemo gegen Beleidigung“ eine Versammlung vor dem Grundstück der türkischen Botschaf ...

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 88 Leser -
  • „Spa“ Gattungsbegriff für Kosmetika?

    Die britische Firma The Body Shop musste sich im Zusammenhang mit der Eintragung ihres Kennzeichens „Spa Wisdom“ als europäische Marke beim HABM mit dem Eigentümer der prioritätsälteren Marke „SPA“ mit der Frage auseinandersetzten, ob der Begriff „Spa“ für Kosmetika einen Gattungsbegriff darstellt und damit nicht schutzfähig ist. De Visu / Shutterstock.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 50 Leser -

Kurz Pfitzer Wolf & Partner

Aktuelles von Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB (www.kpw-law.de) zu den Themen Markenrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht, E-Commerce, Datenschutzrecht, Urheberrecht, Presse- und Medienrecht, Life Science, Verlagsrecht, Entertainment- und Sportrecht, Patentrecht und Designrecht.

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