Kurz Pfitzer Wolf & Partner - Artikel vom Mai 2015

  • Kein Nachahmungsschutz für Bongs

    Soweit gegenständliche Produkte nicht in den Genuss eines Sonderrechtsschutzes kommen, z.B. weil ein Design oder Geschmacksmuster eingetragen ist, besteht der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Diese wird unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten wiederum eingeschränkt, wenn die Produktnachahmung eine Täuschung über die Herkunft des Produkts oder eine Rufausbeutung bewirkt.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 107 Leser -
  • Unzulässiger Preisvergleich in Virensoftware

    Das wettbewerbswidrige Abfangen von Kunden hat viele Gesichter. Allen ist gemeinsam, dass auf Kunden, die bereits einem Mitbewerber zuzurechnen sind, unangemessen eingewirkt wirkt, um diese zu einer Änderung ihres Kaufentschlusses zu drängen. Über eine unter diesem Gesichtspunkt verseuchte Antivirensoftware hatte das LG Hamburg zu befinden. Sebastian Duda / Shutterstock.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 70 Leser -
  • Hakuna Matata – Alles wird gut

    Begriffe sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen, wenn Ihnen jede Unterscheidungskraft fehlt. Dies ist bei einem ausländischen Begriff der Fall, wenn die inländischen Verkehrskreise diesen übersetzen und daher verstehen können und die Übersetzung Merkmale der Ware oder Dienstleistung beschreibt oder schlicht eine Aussage allgemeinster Art darstellt, die n ...

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 154 Leser -
  • Nuhr Hassprediger?

    Ist die Bezeichnung eines Kabarettisten als “Hassprediger” eine Beleidigung dar und damit eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder ist die Verwendung dieser Bezeichnung von der Meinungsfreiheit gedeckt? Diese Rechtsfrage ließ der Komiker Dieter Nuhr nun vom Landgericht Stuttgart entscheiden.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 166 Leser -
  • Kunstwerk nur Beiwerk?

    Kunstwerke im Hintergrund von Werbeaufnahmen sind häufig zu finden. Aber darf man das eigentlich ohne Weiteres? Ein Möbelhaus bekam deswegen jedenfalls Ärger und der Fall landete schließlich vor dem Bundesgerichtshof. PavelShynkarou / Shutterstock.com Ein Möbelhaus stellte Werke eines Künstlers aus.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 86 Leser -
  • Ich bin dann mal weg

    “Ich bin dann mal weg” war und ist eines der erfolgreichsten Bücher der vergangenen Jahre. Hape Kerkeling berichtet darin von seinen Erfahrungen auf dem Jakobsweg. Bei dem Titel handelt es sich um eine allgemeingebräuchliche Redewendung, die vielfach verwendet wird – so auch von einem Reiseportal im Internet. Darüber, ob sich dies mit den Titelrechten des Autors bzw.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 170 Leser -
  • Benutzung einer Marke durch Transit?

    Marken müssen in den für sie angemeldeten Ländern rechtserhaltend für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen benutzt werden. Ohne eine solche Benutzung einer Marke verliert der Inhaber Ansprüche aus dieser Marke und schlussendlich die Marke selbst. Aber in welchem Umfang muss man die Marke im jeweiligen Land verwenden? Der Bundesgerichtshof hat hierzu einige Feststellungen getroffen.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 41 Leser -
  • Kennzeichenverletzung / Irreführung durch falsche GTIN

    Der EAN-Code bzw. heute die GTIN (Barcode) dient der internationalen Identifizierung einer Ware. Über diese Nummer lassen sich nicht nur Daten zur Ware selbst, sondern auch zum Hersteller in Erfahrung bringen. Dies kann Probleme bereiten, wenn auf einer Ware (versehentlich) die Identifikationsnummer eines anderen Unternehmens abgedruckt ist, wie ein Verfahren vor dem OLG Köln zeigt.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 127 Leser -
  • Werbung mit Testergebnis ist tückisch

    Die Werbung mit einem Testergebnis erfordert die Einhaltung strenger formaler Anforderungen, um eine Irreführung der Umworbenen zu vermeiden. Meist liegt das Problem darin, dass der Test überholt ist oder Fehler bei der Darstellung der Wertigkeit des eigenen Testergebnisses gemacht werden. Über einen Fall, bei dem der unklare Gegenstand des Tests selbst fraglich war, hatte je ...

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser -
  • Weiterveräußerungsverbot für E-Books?

    In der Regel erwirbt man an bezahlten Waren Eigentum und darf darüber frei verfügen. Das Oberlandesgericht Hamburg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob bei dem Erwerb eines digitalen E-Book ebenfalls Erschöpfung eintritt oder ob man nur ein Recht erwirbt, das Buch zu lesen, es aber nicht weiterverkaufen darf. Eugenio Marongiu / Shutterstock.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 230 Leser -
  • Apple verdrängt Google!

    Zum zehnten Mal hat die Kommunikationsagentur MillwardBrown eine Liste der 100 wertvollsten Marken herausgegeben, die sogenannte „BrandZ Top 100 Most Valuable Global Brands“. Dabei haben Google und die Marke Apple die Plätze getauscht. Lewis Tse Pui Lung / Shutterstock.com Im Jahr 2015 ist Apple mit einem geschätzten Markenwert in der Höhe von 246,992 Milliarden USD vor Googl ...

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 52 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Keine Markenverletzung auf internationaler Messe

    Nach ständiger Rechtsprechung begründet die Ausstellung von rechtsverletzenden Produkten auf einer Messe keine Vermutung dafür, dass diese Produkte auch im Inland angeboten werden sollen. Anders sieht dies das LG Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung, kommt allerdings im Ergebnis zu der Einschätzung, dass die angenommene Erstbegehungsgefahr erfolgreich widerlegt wurde.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 62 Leser -

Kurz Pfitzer Wolf & Partner

Aktuelles von Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB (www.kpw-law.de) zu den Themen Markenrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht, E-Commerce, Datenschutzrecht, Urheberrecht, Presse- und Medienrecht, Life Science, Verlagsrecht, Entertainment- und Sportrecht, Patentrecht und Designrecht.

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